Benutzer:Stefan Körner/Bericht BuVo10

Der Bundesparteitag in Würzburg 2015 hat mich im Amt bestätigt.

Primäres Ziel meiner Amtszeit war für mich, den Markenkern der Piratenpartei zu festigen und in der Außenwahrnehmung in den Mittelpunkt zu stellen.

Mein Aufgabenbereiche laut unserer Geschäftsordnung:

• Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen
• Events & Veranstaltungen
• Pflege der Beziehungen zu den Landesverbänden
• Pflege der Beziehungen zu den Landtagsfraktionen
• Pflege der Beziehungen zu innerparteilichen und piratennahen Gruppen
• Verantwortung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
• Vertretung der Partei nach außen (Ausnahme Art. 10)

Nach wie vor fühlte ich mich an mein Wahlversprechen gebunden, den BEO möglichst rasch umzusetzen. Bereits in meiner ersten Amtszeit haben wir als Vorstand mehrere hundert Stunden Arbeit in die Vorbereitung und Planung eines Basisentscheids investiert. Leider wurde das dann durch eine einstweilige Anordnung des vorherigen Bundesschiedsgerichts zum Erliegen gebracht. Inzwischen lässt unsere finanzielle Situation die Durchführung eines Offline-Basisentscheids wegen der damit verbunden Kosten von rund 20.000 Euro nicht mehr zu. Um einen Basisentscheid online umzusetzen, fehlt uns aber noch immer die Installation eines entsprechenden Systems. Außerdem hat ein erneuter Versuch ergeben, dass die Anzahl der Anträge, die dazu eingehen, den Aufwand insgesamt fragwürdig werden lassen. Wir werden sehen, wie das Thema sich weiter entwickelt.

Auch in dieser Amtszeit habe ich versucht, allen Landesparteitagen einen Besuch abzustatten. Wegen ein paar Terminkonflikten ist das nicht mit allen LPTs gelungen, insgesamt aber ist es nach wie vor wichtig, dem Bundesvorstand bei solchen Veranstaltungen auf diesem Weg Präsenz und Erreichbarkeit zu verschaffen.

Ein Besuch aller Fraktionen war leider nicht möglich. Dafür ist es aber gelungen, die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen mit der des Bundes besser zu vernetzen und damit die Zusammenarbeit insgesamt zu festigen.

Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit leidet unter einer massiven Unterfinanzierung. Nach dem es inzwischen kein Budget mehr gibt, um einen Pressesprecher zu bezahlen wird die gesamte Arbeit ehrenamtlich geleistet. Das funktioniert was das Erstellen von Pressemitteilungen und Blogposts betrifft sehr gut. Aber es fehlt jemand, der gezielt mit den Medien spricht. Dazu bäuchten wir dringen wieder eine bezahlte Vollzeitkraft in Berlin.

Zum Abschluss meines Berichts ein explizites Danke an meine Kollegen im Bundesvorstand für die angenehme und ausgesprochen konstruktive Zusammenarbeit. Danke auch an unsere Beauftragten für die Arbeit, an unsere Mitarbeitern für die zuverlässige Mitarbeit und bei allen Unterstützern, die mir immer wieder mit Rat und Tat zur Seite standen.

Terminübersicht

• BPT Würzburg - 24.7. bis 26.7.2015
• Fraktionsmarina - 31.7. bis 1.8.2015
• Klausurwochenende - 14.8. bis 16.8.2015
• CSD, Regensburg - 22.8.2015
• Demo Dresden, Anti-Rassismus-Cup Radebeul - 29.8. bis 30.8.2015
• Unterstützung Bürgermeisterkandidatur - 5.9. bis 6.9.2015
• LPT Bayern - 11.9. bis 12.9.2015
• LPT Schleswig-Holstein - 12.9. bis 13.9.2015
• Fraktionsbesuch NRW - 21.9. bis 22.9.2015
• LPT NDS, LPT BaWü - 25.9. bis 27.9.2015
• LPT RLP, HE, BE - 3.10. bis 4.10.2015
• Demo FsA München - 10.10.2015
• BzPT Oberpfalz, BzPT Mittelfranken - 14.11.2015
• BuVo-Klausur - 27.11. bis 29.11.2015
• Marina Kassel - 11.12. bis 13.12.2015
• Neujahrsampfang, Erlangen - 6.1.2016
• BuVo-Klausur, Tag der politischen Arbeit, Kassel - 14.1. bis 16.1.2016
• Neujahrsempfang FDP - 19.01.2016
• Aufstellungsversammlung, Berlin - 24.1.2016
• BPT Lampertheim - 20.2.2016
• Stammtisch Amberg - 28.2.2016
• Wahlkampfveranstaltung RLP, Koblenz - 12.3. bis 13.3.2016
• LPT BaWü, LPT NRW - 19.3. bis 20.3.2016
• Verwaltungstreffen, Leipzig - 16.4.2016
• Big Brother Award-Verleihung, KoPi-Treffen, Fraktionstreffen, Bielefeld - 22.4. bis 24.4.2016
• BuVo-Klausur, Nürnberg - 6.5. bis 8.5.2016
• Demo FsA, München - 26.5.2016
• Marina, Kassel - 1.7. bis 3.7.2016
• Stammtisch Regensburg - 22.7.2016
• Wahlkampfveranstaltung, Berlin - 29.7. bis 30.7.2016