Benutzer:Skully/Skully Fragenkatalog

Piraten im Kreis Kleve

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Vorwort

Hallo sehr geehrte Besucher, Interessierte und Piraten. Zunächst einmal möchte ich mich für die späte Bearbeitung des Fragenkataloges entschuldigen. Alleine schon aus dem Grund heraus, da sich die Crew Grey Pearl mit Sicherheit sehr viel Mühe damit gemacht hat, jedem Interessierten eine ordentliche Vergleichsmöglichkeit zwischen den Kandidaten zu ermöglichen.

Leider war es mir schlicht und einfach aus privaten Gründen bis heute nicht möglich die Fragen zu beantworten. Aber es sind ja nur 16 Fragen – stimmt, allerdings sollte man sich meiner Meinung nach, doch mit diesen Fragen auch etwas weitreichender und tiefer gehend beschäftigen, um nicht anschließend ein falsches oder quantitatives Ergebnis bzw. Antwort zu erhalten.

Ich wünsche euch nun zumindest beim Lesen der Antworten viel Spaß und nehmt mir das mit dem späten Live setzten nicht zu krumm. Schließlich sind wir alle nur Menschen und dazu keine Berufspolitiker, die sich eine Antwort nach der andern aus dem Arm schütteln können.

In diesem Sinne nochmal an alle enttäuschten Besucher, Entschuldigung.


Ansgar Gerhard Thüs

Fragen und Antworten

Warum möchtest du in den Landtag?

Eine nicht ganz einfache Frage und es gibt bestimmt unendlich viele Gründe in meinem Leben, warum ich diese Herausforderung gerne auf mich nehmen würde. Allerdings würde dies mit Sicherheit hier den Rahmen sprengen. Beim einlesen in die Themen des Landtags und erkunden der Strukturen und Geschäftsordnungen im Landtag fand ich allerdings eine Antwort, die ich für mich vollkommen vertreten kann. Und welchem jeder von uns vor Beginn der 5 Jahre Amtsperiode über die Lippen gehen wird:

"Ich möchte meine ganze Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die übernommene Pflicht und Verantwortung nach bestem Wissen und Können erfüllen und in der Gerechtigkeit gegenüber jedem Menschen dem Frieden dienen werde."

Mit meinen Worten, ich möchte es einfach nicht mehr mit ansehen, wie es mit unserem Land im ganzen gesehen, meiner Meinung nach, Stück für Stück bergab geht und alle legalen Mittel daran setzten, diesem entgegen zu wirken. Ich bin bereits so mit intrinsischer Motiviert geladen, dass ich meine Firma komplett an den Nagel hängen würde oder zumindest das Gewerbe vollkommen ruhen lasse.

Sollten wir dann gemeinsam nach dieser ersten Legislaturperiode im Landtag NRW, auf eine erfolgreiche Zeit zurückblicken können, und dafür dieAnerkennung der Bürgern ernten, so reicht dies eigentlich schon.

Für welches Piratenthema fühlst du dich besonders geeignet uns zu repräsentieren?

Ich kann nicht gerade davon reden, dass ich mich in irgendeinem Piratenthema überdurchschnittlich hervorheben könnte. Allerdings habe ich festgestellt, dass ich vielen Menschen, auch höherem Altersdurchschnitts, recht gut erklären kann, warum die Zensur im Internet, oder auch die Datenvorastspeicherung zum Beispiel, auf kurz oder lang nicht gut für unsere Gesellschaft ist! Und in wie weit sie selbst als Autonormalverbraucher davon bereits betroffen sind, oder sein könnten.

Dabei kommt es eben schon mal vor, dass man so ein hoch technisches Thema mit "Äpfeln und Birnen" erklärt. Wobei man ganz gezielt Begriffen wie DNS-Servern, Host, IP Adressen und so weiter ins Verhältnis setzt mit einem, wie oben genannte, vertrauten Begriff/Gegenstand.

In welchen Ausschüssen würdest du arbeiten wollen? In welchen als aktives Mitglied und in welchen als eher passives Mitglied?

Da es sich bei dieser Frage allen Anschein nach um die möglichen Interessen und Neigungen des Kandidaten handelt, mit denen ich mich gerne auseinander setzten würde, gibt es zu dieser Frage entsprechend eine Liste von verschiedenen Ausschüssen. Ich fühle mich bei den Aktiven sicher genug um zusagen: "Ich könnte mich hier durchaus gut aufgehoben fühlen und bin in der Lage den Anschuss auf keinen Fall zu verpassen.

Aktiv

• A12 Petitionsausschuss (Politik vor Ort - kann es denn etwas Schöneres geben, als Bürger nahezu Arbeiten und Erfolge zu verbuchen.)
  
• A08 Innenausschuss (Da ich selbst Freiwilliger Feuerwehrmann bin, habe ich schon an diesem Ausschuss ein spezielles Interesse.)
  
• A05 Hauptausschuss (Im Grunde alle Themen, die wir uns auf die Flagge geschrieben haben.)
  
• A01 Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Von ca. 82 Millionen Bundesbürgern leben ca. 18 Millionen in NRW. Bestimmt ist nicht jeder begeistert über das, was momentan z.B. auf dem Arbeitsmarkt los ist.)
  
• A16 Ausschuss für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Umweltschutz darf man Einfach nicht mehr aus dem Alltag verdrängen, allerdings muss auch der Verbraucher geschützt werden und die Landwirtschaft zielgerichtet und mit langfristigen Maßnahmen unterstützt werden.)
  
• A17 Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie (Da ich ebenfalls mein eigener Chef bin, kenne ich nur zu Gut die Tücken des Unternehmertums.)
  
• A09 Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (Wer Qualität und innovative Technologie anbieten will, muss sich auch um die Schulen kümmern, ohne dies wäre der Ofen ganz schnell aus.)
  
• A10 Ausschuss für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform (Diverse Themen können die Kommunen mit Sicherheit besser selbst verwalten, andere nicht. Konkrete Ideen habe ich dazu nicht, aber ein paar Ansätze.)
  

Passiv

• A06 Haushalts- und Finanzausschuss (Wo kommt das Geld her und wo geht es hin, aber was viel wichtiger ist, wer bekommt bei der Verteilung das größte Stück.)
  
• A07 Ausschuss für Haushaltskontrolle (Lasst uns auf schwarze Zahlen hoffen, wenn wir unsere Ziele so durchsetzen, wie wir es für richtig halten, denn das was unter dem Strich steht ist nun mal Fakt.)
  
• A04 Ausschuss für Generationen, Familie und Integration (Wir leben mittlerweile in einem Multi kulturellen Land. Mit dieser Tatsache entstehen leider auch Konfliktsituationen, die es zu lösen gilt.)
  
• A14 Ausschuss für Schule und Weiterbildung (Dieser Ausschuss würde mich Interessieren, wird allerdings nie mein Steckenpferd werden.)
  
• A93 Kontrollgremium gem. § 24 d. Verfassungsschutzges. (Verfassungsschutz ist mit eines der wichtigsten Themen, allerdings ist dies nicht mein Fachgebiet, würde mich aber gerne Dort einbringen.)
  
• A21 Wahlprüfungsausschuss. (Dieser Ausschuss dürfte sich sicherlich von selbst erklären.)
  

Was qualifiziert dich in diesen Themen zu arbeiten?

Im Grunde gehe ich immer von dem Standpunkt aus, wenn eine starke Motivation vorhanden ist, die sich in erster Linie Intrinsisch entwickelt hat, also schon aus dem eigenen Willen heraus, ohne einen Gegenwert zu sehen, dann gibt man immer 100% für den Erfolg. Es ist richtig, man wird durch sein Umfeld und seine Anlagen geprägt, allerdings ist man immer selbst der Haupteinflusslehmende auf seinem Lebensverlauf bzw. Entwicklungsprozess.

Worauf ich hinaus will ist, es spielt keine Rolle, wie schnell man sich in ein Thema einlesen oder einarbeiten kann, wenn man nicht mit dem Herz dabei ist. Dann reicht irgendwann auch nicht mehr extrinsische Motivation aus, um die Qualität zu steigern oder gar zu halten.

Eben so bin ich seit dem 03.03.2009 mit einer Fortbildung zum Wirtschaftsfachwirt bis 14.-15.04.2011 beschäftigt und wenn ich mich in Themen einarbeiten kann wie Recht und Steuerrecht, Unternehmensführung, Betriebliches Management oder auch Führung und Zusammenarbeit, dann bekomme ich dies aus derselben Quelle der Motivation auch mit Themen des Landtags hin.

Hast du dich in den Themen aus 2) und 6) eingelesen, wie stehst du zu diesen?

Wenn ich die Frage richtig Interpretiere dann würde ich sagen, ich habe alle Themen etwas angeschnitten und teils weiter gehend verfolgt. Natürlich stehe ich zu den Themen die ich unter den zwei Punkten zusammen gefasst habe.

Doch möchte ich lieber bei dieser Antwort zum Ausdruck bringen, das ich mir primär den gesamt Kontext eines jeden Ausschusses angesehen habe, und zu dem Schluss gekommen bin, ich möchte mich nicht auf irgend ein Thema Speziell festlegen.

Es wäre vielleicht noch zu erwähnen, wenn ich zu den unter Frage 2 stehenden Punkten nicht ansatzweise eine Meinung und einen gewissen Standpunkt hätte dann wäre ich wohl kaum Pirat geworden.

Welches nicht piratige Thema liegt dir besonders am Herzen? Was würdest du dort erreichen wollen?

Wir müssen doch mal ehrlich sein, die Themen der Pirtenpartei sind nicht gerade die Themen, welche die große Masse beschäftigt. Natürlich liegen mir neben unseren speziellen "Hard Facts" auch die "Soft Facts", welche unsere Welt in Bewegung halten sehr am Herz.

Schaut man sich alleine auf dem Lande die kleinen Ortschaften an und besonders die Einkaufstraßen, dann bemerkt man schnell hier geht gerade vieles unwiderruflich den Bach runter. Weil der Einzelhandel zunehmend stirbt. Und im schlimmsten Fall, wird durch diese fehlende Konjunktur der Ort zur "Geisterstadt". Hier muss ganz klar etwas unternommen werden.

Oder, ebenfalls am Niederrhein ein Thema, die Milchpreise, welche ziemlich ins Bodenlose gerutscht sind. Wie soll ich denn da einem Bauern etwas von Transparenz und Grundgesetz erzählen.

Dies können wir uns allerdings auch alles sparen, wenn wir nicht langsam mit Themen wie Umweltschutz anfangen.

Wie verstehst du Transparenz im Bezug auf deine Arbeit als Abgeordneter?

Keine Frage, als Kandidat für so eine verantwortungsvolle und wichtige Arbeit, gibt man im Grunde alle Privatsphäre auf. Da sollte sich keiner etwas vormachen! Man ist immer mehr oder weniger Mittelpunkt des öffentlichen Interesses und somit muss einfach auch jeder Schritt, ob politischer Natur oder in anderen Bereichen des Abgeordnetenlebens, überlegt und für jeden Menschen logisch nachvollziehbar sein.

Denn wer sieht sich schon von einem Politiker gut vertreten, der sich privat nicht in seinen Grenzen halten kann. Denn mit so einem Verhalten würden auch die bis jetzt gesteckten Ziele der Partei und anderer Abgeordneter der Piratenpartei in Frage gestellt. Ebenso bin ich dafür, dass Bezüge und andere Tätigkeiten stets offen gelegt werden sollen.

Hast du schon konkrete Pläne, z.B. Gesetzesentwürfe, die du stellen würdest, falls du gewählt wärst?

Konkret kann ich eigentlich bei diesem Punkt gerade gar nichts einbringen. Mir gehen gerade zwar viele Ideen und Gedanken durch den Kopf, solange allerdings noch nicht mal die Nominierung vorbei ist, bleibt das alles Bestandteil meiner Fantasie.

Und wer sagt mir überhaupt, ob ich mit meinen Ideen überhaupt richtig liege, nachher befinden sie sich noch in einem Zielkonflikt und würden in diesem Entwicklungsstadium nachher noch als Abstoßend wirken. Dazu gehört schon eine ordentliche Parteiarbeit in Gruppenform. Damit auch brauchbare und beständige Ideen zu festen Vorhaben zu entwickeln werden können.

Was hältst du vom Fraktionszwang bzw. Fraktionsdisziplin?

Politik hat in erster Linie sehr viel mit Kompromissen zu tun, man versucht so wenig wie möglich von diesen zu machen um seinen Standpunkt nicht aus den Augen zu verlieren. Das verlangt unter andern sehr viel Disziplin, Verantwortung und Verständnis ab. Sollte allerdings so ein Arbeitsprozess ins stocken geraten, dann müssen entweder alle im Boot befindlichen Fraktionen ihren Standpunkt überdenken um zu einem akzeptablen Ergebnis zu kommen. Sonst bleibt wieder mal nur die Option über, dies mit seinen Gewissen zu vereinbaren nach Art. 30 I LVerf NW.

Diese Entscheidung darf allerdings auf keinen Fall zur Regel werden. Dies würde dann keinesfalls von politischer Kompetenz zeugen.

Was denkst du wäre das richtige Verfahren, falls ihr über ein Gesetz abstimmen müsst, das keines unserer Kernthemen berührt und zu dem zusätzlich über die Hälfte der Piratenabgeordneten keine Meinung haben und die restlichen sehr zerstritten sind?

Wenn keine Einigung auf Parteibasis möglich ist, bleibt mir eigentlich nur eine Option. Zuvor werde ich allerdings versuchen fachkundigen Rat von anderen Experten einzuholen, die Sachverhalte und Fakten für MICH zu ordnen. Über den weiteren Verlauf der Entscheidung kann man eigentlich nur noch die folgenden zwei Aussagen zulassen.

"Es ist nicht schwer, Entscheidungen zu treffen, wenn du deine Werte kennst."
Roy Edward Disney (1930), amerikanischer Film-Produzent.

und

"Der Abgeordnete entscheidet frei nach seinem Gewissen."
Art. 30 I LVerfNW

Welche Piratenthemen sind auf Landesebene deiner Meinung nach umsetzbar?

Generell bin ich klar der Meinung, alle Themen unserer Partei lassen sich mehr oder weniger auf Landesebene umsetzten, sofern diese in die Kompetenz des Landes fällt. Allerdings gehe ich davon aus, Themen wie Bildung, Förderpolitik und Datenschutz haben die beste Aussicht auf Erfolg.

Angenommen ein bekannter Nazi sitzt im NRW Parlament, und schlägt ein Gesetz vor das es verbietet von Maut-Kameras eingelesene PKW-Nummernschilder zu speichern. Würdest du für das Gesetz stimmen und wieso würdest du dich so entscheiden?

Zuerst einmal steht der Leitsatz "Spiele nicht mit Schmuddelkindern" im Raum und weiter hoffe ich, niemals diesen Fall zu erleben.

Ich wäre somit in diesem Fall ganz klar höchster Vorsicht verpflichtet und müsste genau die Fakten und Hintergründe zu diesem Gesetz prüfen. Denn solche Ideen haben immer einen Ursprung bzw. Sinn der dahinter steckt. Mit großer Wahrscheinlichkeit allerdings, auch wenn das Gesetz noch so gut ist, würde ich mich meiner Stimme enthalten oder sogar dagegen stimmen.

Letztendlich kann ich mich wegen meinen Gewissens schon nicht, positive für dieses Gesetz aussprechen. Und schließe mich hiermit den meisten Kandidaten bei der Landtagswahl NRW 2010 an: "Unser Gesetzentwurf wird besser werden, als der abgelehnte zuvor."

Denkst du, dass das Einkommen oder zumindest dessen Gesamthöhe eine private Information ist? Gibt es für dich eine(n) Test(frage) um zu erkunden ob Daten privat oder öffentlich sind?

Laut Studien ist bewiesen worden, dass man in Deutschland eh meistens nicht über sein Gehalt redet. Je höher man in seiner Position innerhalb einer Firma zum Beispiel aufsteigt, desto weniger wird über das Gehalt geredet. Natürlich kann man so etwas auch als Kennzahl missbrauchen, die eine klar zu erfassende Größe darstellt. Somit sollte dies auch durchaus als Privat zu erachten sein. Eine Ausnahme, meiner Meinung nach, unterliegen lediglich Personen, die im öffentlichen Interesse stehen und eine Hoheitsaufgabe erfüllen.

Dies trifft vor Allem dann zu, wenn man ein öffentliches Amt bekleidet in dem man Interessen von Bürgern vertritt und eventuell Zuwendungen wie auch andere Aufmerksamkeiten aus der freien Marktwirtschaft bekommt. Ob man deswegen gleich Korrupt ist mag dahin gestellt sein. Aber man läuft zwangsläufig Gefahr so im Bilde zu stehen und Ehe man sich versieht kann daraus eine ungewollte oder gewollte Fürsprache in Form von Lobbyismus entstehen. Dies gilt es klar zu Unterbinden.