Benutzer:Sbeyer/LPT2011.1
Mein Abstimmverhalten auf dem Landesparteitag 2011.1 des LV Thüringen, schnell notiert:
Inhaltsverzeichnis
nennenswerte GO-Anträge
- Änderung der GO: "keiner"-Option bei Approval Voting streichen
- dafür (der Antrag war auch von mir)
- Änderung der GO: einfaches Mehrheitswahlrecht bei Personenwahlen
- dagegen
- Änderung der GO: Einführung des GO-Antrags auf "Wiedereröffnung der Rednerliste"
- dagegen
Satzungsänderungsanträge
- Gesamtantrag Satzungsänderungen von Hendrik
- enthalten
- Öffentliche Landesplenen
- dafür
- Begrenzung von Spenden (10.000 €) und Veröffentlichung von Spenden (ab 500 €)
- dagegen
- Begrenzung von Spenden (10.000 €)
- dafür
- (Veröffentlichung von Spenden (ab 1000 €)
- dafür
- Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei Amts- und Mandatsträgern
- dafür
Vorstandsentlastung und Personenfragen
- für politische wie finanzielle Entlastung des Vorstands
- gegen Wählen der Listen-Moderatoren auf dem Landesparteitag
Sonstige Anträge
- Aufzeichnung der Vorstandssitzungen
- dafür
- Begründung:
- politische Forderung nur glaubwürdig vertretbar, wenn man dies innerparteilich vorlebt
- erlaubt weitergehende Entscheidungstransparenz als bisher
- diskriminierungsärmerer Zugang zu Vorstandssitzungsaufzeichnungen als bisher
- allen Beteiligten (auch Gästen) ist klar, dass aufgezeichnet wird, während man das bisher nicht wissen konnte
- Abschaltung LiquidFeedback-Landesinstanz
- enthalten
- Begründung:
- wir haben LiquidFeedback auf Bundesebene, das reicht im Prinzip, vor allem wenn es ...irgendwann... LV-Tags unterstützen wird - das wiegt den Verlust weniger schwer
- LQFB auf Landesebene weit weniger gut gepflegt als auf Bundesebene (Sicherheitslücke noch offen)
- Argument des erhöhten Wartungsaufwands nachvollziehbar
- Thüringen-Liste ans Syncom-Forum
- dafür
- Begründung: ich nutze das Sync-Forum, da ich nicht mit tausend Mails bombardiert werde, und finde es schade, unsere Liste dort nicht zu sehen
- Moderatoren sollen auch Liste im Sync-Forum moderieren
- enthalten
- Begründung: die Abstimmung ist völlig sinnlos, da wir entschieden haben, unsere Liste im Forum auf read-only zu stellen
- Fördermitgliedschaft bei den Jungen Piraten
- dafür
- Begründung: bleibt ja in der Familie ;D
Programmänderungsanträge und Positionspapiere
- Positionspapier "Echte Demokratie - Jetzt!"
- enthalten / nicht teilgenommen
- Pazifismus-Programmantrag
- enthalten
- Begründung: finde das Thema sehr schwierig
- Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan
- dafür
- Drogrenpolitik-Programmantrag
- dafür
- Anmerkung: ich finde den Programmantrag als Positionspapier bzw. teilweise als Wahlprogramm besser geeignet, aber mittlerweile ist unser Programm so "Kraut & Rüben", dass es darauf nicht mehr ankommt... Aber kurz vor den Wahlen sollte man mal Refactoring machen.
- Direktwahl des Bundespräsidenten
- weiß nicht mehr ;-) dafür oder enthalten
- Begründung: kurzfristig finde ich eine Direktwahl des Bundespräsidenten gut, würde damit aber nicht "hausieren gehen", da ich langfristig eine Abschaffung des Bundespräsidenten für viel sinnvoller erachte
- Energiepolitik
- dafür
- Keine 380-kV Hochspannungsleitung durch Thüringen
- enthalten / nicht teilgenommen
- Begründung:
- ich finde das gesamte Thema rund um die Notwendigkeiten unserer Energieversorgung schwierig
- obwohl das Thema wissenschaftlich gut fassbar sein müsste, hängt das Ergebnis bei entsprechenden Studien meist davon ab, wer es finanziert oder - bei Unabhängigkeit - wer die Studie macht
- dies war bei der 380kV-Trasse auch schön zu sehen - ein Werk feinster Lobbyarbeit
- generell wünsche ich mir 100% dezentrale Versorgung, ob bzw. wann das machbar ist, weiß ich aber nicht
- ebenso wünsche ich mir, dass Bürger bei solchen Dingen von vornherein sinnvoll mit einbezogen werden... *** aber jetzt lässt sich das Ding eh nicht mehr kippen, daher halte ich das Positionspapier für ein reines Symbol und habe mich enthalten
- Energie-Dialog mit Polen
- enthalten
- Begründung: der angesprochene Weg über die polnische Piratenpartei zu gehen, erschien mir besser zu sein
- Bildungsprogramm
- taktisches dagegen
- Begründung: ich bin dafür, wollte es aber modular abstimmen
- Bildungsfreistellung
- dafür, glaube ich
- Begründung:
- Unternehmen, die ihre Arbeitnehmer in Schulungen schicken, werden Bildungsfreistellung vermutlich ausnutzen und Schulungen werden in diese Bildungsurlaube verlegt
- Unternehmen, die ihre Arbeitnehmer nicht schulen, werden das dann entweder tun oder die Arbeitnehmer können sich eben anderweitig bilden
- letztendlich kommt das Arbeitgebern wie Arbeitnehmern zu Gute
- Generationenpolitik
- Gesamtantrag und auch alle Teilanträge abgelehnt
- Begründung: die Forderungen darin, die keine Allgemeinplätze waren, kommen schon an anderen Stellen im Programm vor