Benutzer:Sbeyer/Blog/20140521
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Fünf Gründe Piraten zu wählen
Wer's noch nicht gemerkt hat: am Sonntag ist Europawahl. In meine Timeline wurde vor kurzem der Blogbeitrag von Julia Schramm gespült, in der sie Gründe angibt, warum es für sie nie leichter war Piraten zu wählen als zur jetzigen Europawahl. Nach Lesen des Artikels war ich jedoch zweifelnd. Nicht nur, weil es für mich schon wesentlich leichter war, Piraten zu wählen (nämlich zu allen bisherigen Wahlen seit 2009). Sondern, weil Ihre Gründe größtenteils ziemlich weit weg von "meinen" Gründen sind.
Gerade deshalb hat mich ihr Artikel dazu gebracht, darüber nachzudenken, welche Gründe ich habe, am Sonntag mein Kreuz bei der Piratenpartei Deutschland zu machen. Ich leg mal los. Disclaimer: Die Reihenfolge der Gründe hat nichts mit deren Wichtigkeit für mich zu tun.
1. Netzpolitik
Ja, glaubt es oder nicht. Die Piratenpartei ist immer noch die einzige Partei, bei der Netzpolitik groß geschrieben wird. Mit Netzpolitik meine ich alles um Themen wie Datenschutz, Medienkompetenz, Netzausbau, Netzneutralität, Open Data / Open Government, Transparenz, Urheberrecht. Oft wird bemängelt, diese Themen würden von den Piraten vernachlässigt. Dieser Eindruck ist aber oft nur auf selektive Wahrnehmung zurückzuführen; oder auf eine Selbstverstärkung von Reizthemen (abseits der Netzpolitik) in sozialen Netzwerken.
Netzpolitik alleine macht aber noch keine Partei, die ich wählen kann.
2. Menschenrechte
Die EU schottet sich nach außen ab, und Menschenrechte bleiben dabei auf der Strecke. Lampedusa ist hier nur die Spitze des Eisbergs. Es ist aber nicht nur die Flüchtlingspolitik der Piraten, die wichtig ist. Es geht generell um die Inklusion von allen Menschen in unserer Gesellschaft, unabhängig von Merkmalen wie Geschlecht, Herkunft, Alter, Behinderungen, Einkommen, usw. Nur so können Menschenrechte gewahrt werden. Und so verstehe ich auch das Programm der Piraten.
3. Julia Reda
Unsere Spitzenkandidatin macht es mir leicht, Piraten zu wählen. Sie besitzt die Gabe, komplizierte Dinge einfach auf den Punkt zu bringen. Sie bringt Dinge voran. Sie ist kompetent in vielen Bereichen, die mir wichtig sind. Wenn viele im Mumble sind um sich in Stammtischmanier die Eier[sic!] zu schaukeln, ist sie im Mumble, um Politik zu machen.
Ich bin sehr froh, dass Julia Reda Spitzenkandidat der Piraten ist. Sie ist sehr gut!
4. Gemeinsames Europäisches Wahlprogramm
Welche europäischen Parteien haben ein gemeinsames Wahlprogramm? Oh, wait – europäische Parteien?!
Die Piraten können in vielen Ländern zur Europawahl gewählt werden. In einigen Ländern stehen die Chancen auf den ein oder anderen Sitz nicht schlecht. Ein gemeinsames Programm ist also schon mal eine gute Grundlage, dass es dann auch mit der Zusammenarbeit klappt. Dass dieses gemeinsame Programm auch noch toll ist, muss ich nicht extra erwähnen, oder?
5. Einzigartig und wichtig in vielen kleinen Punkten
Piraten haben viele Punkte, die sie einzigartig machen, und die auch in einer größeren europäischen Fraktion mit anderen Parteien unbedingt artikuliert werden müssen. Beispielhaft genannt seien die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, der fahrscheinlose Personennahverkehr, die Suchtpolitik, das Pochen auf evidenzbasierter Medizin, oder die Vision vom grenzenlosen Europa.
Tja.
Jeder mag seine Gründe haben, die Piraten zu wählen, oder sie gerade dieses Mal nicht (mehr) zu wählen. Auch ich könnte einige Gründe aufzählen, die mir die Mitgliedschaft in dieser Partei schwer machen. Die Entscheidung für das Kreuzchen bei der Europawahl fällt mir aber dennoch leicht. Gründe, wie die weggefallene 5- bzw. 3-Prozent-Hürde bei der Europawahl, sodass taktische Wahlgründe hintangestellt werden können, oder der Grund, dass die Piratenpartei bei weitem das kleinste Übel ist (siehe z.B. mein Wahlomat-Ergebnis), habe ich in der Liste oben bewusst weggelassen – dafür nun hier am Rande erwähnt ;-)
