Benutzer:Robert Schiewer

Hallo, mein Name ist Robert und ich komme aus der MV-Landeshauptstadt Schwerin. Im Frühjahr 2012 bin ich zu den Piraten gestoßen.

Aktuelle Projekte/ Interessen

• Stammtische Westmecklenburg beleben (Schwerin, Wismar, Ludwigslust/ Parchim)
• AG Liquid Democracy und PG Basisentscheid amt nur beobachtend (wenig Zeit)
• Flyer erstellen zum Anschluss- und Benutzungszwang Trink-/ Abwasser
• Energiewende (EEG, Stromspeichertechnologien, Subventionsanreize und Förderprogramme)
• Netzpolitik, Datenschutz
• Europa, Bankenrettungspolitik, Krisenmanagement

• nebenbei auch ein wenig Wiki-Bastelei
• Einarbeitung Arbeitsstrukturen Bundesebene/ Presse

Politik für Menschen

Mein primäres Ziel ist es, an Konzepten und deren Umsetzung mitzuwirken, die der Gesellschaft eine menschenfreundliche und nachhaltige Entwicklung ermöglichen. Zentrales Hindernis ist dabei aus meiner Sicht die Gier nach Kapital. Hier ist dringend ein Paradigmenwechsel erforderlich. Westliche Systeme setzen seit Jahrzehnten die falschen Rahmenbedingungen, sodass private Unternehmen und Kartelle ganze Märkte kontrollieren. Diese Systemfehler destabilisieren im Endeffekt ganze Staaten und den sozialen Frieden. Für Politiker als Vertreter des Volkes sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, monopolistische Strukturen zu unterbinden und nicht noch diese zu fördern oder sich von zugehörigen Lobbyverbänden beraten zu lassen. Ausdrücklich nicht möchte ich eine Gerechtigkeits- oder Neiddebatte sowie oder das Ausspielen verschiedener Einkommensschichten gegeneinander. Es geht mir um die völlig falschen Rahmenbedinungen in etlichen Zweigen von Arzneimittelindustrie bis Verkehrspolitik.

Energiewende

Der Wandel von einer ölimportabhängigen Gesellschaft hin zu autonomer Energieversorgung auf Basis der Regenerativen ist eine schöner Traum. Ganze Landschaften stehen voll mit Solaranlagen und Windrädern. Leider funktioniert die Energiewende nicht so, wie sich das viele Bürger und ich mir selbst vorstellen. Falsche Investitionsanreize und falsche Subventionspolitik sorgen dafür, dass wieder mal der normale Bürger alles bezahlen muss und einige sich dumm und dusslig verdienen. Im Umfeld der Bundesregierung und auf Bürgerinitiativebene tut sich da aber einiges. Ich sehe dringenden Handlungsbedarf:

• Beteiligung der Industrie an der Energiewende
• Umgestaltung der EEG-Umlage in speicherförmige Energieformen (z.B. Wasserstoff) mit intelligenter Einspeisung bei Bedarf
• Förderung von Gemeinschaftsprojekten zur Stromerzeugung und Speicherung (z.B. auf genossenschaftlicher oder kommunaler Basis, Stadtwerke)
• Schaffung von Übertragungsnetzkapazitäten ohne Beteiligung der 4 Großen (wird ja in Teilen schon gemacht)
• Zielstellung: Autonome Haushalte, Gemeinden, Kommunen, Regionen und komplettes Herausdrängen von Atomkraft und Kohlekraftwerken aus dem Markt bis spätestens 2020

Europa, Krisenpolitik

Schwierige Baustelle, viele Ansatzpunkte. Zunächst bin ich absoluter Freund vom Zusammenwachsen Europas im Sinne von Gemeinschaft, von Vernetzung der Menschen miteinander. Machen wir den Kontinent ein wenig kleiner und hürdenfreier. Was unterdessen in Wirklichkeit läuft, ist meiner Meinung nach eine Katastrophe, an der in aller erster Linie die desolate Politik inkl. der von Kohl, Schröder und Merkel die Schuld tragen. Wir haben unkontrollierte Finanzmärkte in Größenordnungen weit jenseits der Realwirtschaft. Dieses System wird in meinen Augen zwangsläufig zu sozialen Unruhen führen, zu massivem Ausdünnen von Ländern und Regionen, zu einem Erstarken europafeindlicher Parteien und möglicherweise zu einem Zerfall der Währung. Es gibt ganz viele Maßnahmen, die man aus meiner Sicht ergreifen muss. Ein paar davon sind:

• Trenning von Investment- und Privatbanken
• viel stärkere Besteuerung von Gewinnen aus Spekulationsgeschäften
• neue Eigenkapitalregeln für Finanzmarktteilnehmer
• Unterbinden von Gewinnverlagerungen ins Ausland
• Eigene Ratingagentur
• Mindestlohn ohne Ausnahme (z.B. über unbezahlte Überstunden)
• ideologische Verabschiedung vom Wachstumsmodell
• Besteuerung von Bestandsguthaben (Guthabenverfall) oder Investitionsanreize
• europaweite Angleichung von Rahmenrichtlinien (Steuern, Fördermittelvergabe, Bilanzierungsrichtlinien etc.)
• evtl. innereuropäische Angleichung der Leistungsbilanzen durch nationale Exportbeschränkungen oder Importauflagen
• Dezentralisierung und Kommunalisierung von Grundversorgung (Strom, Wasser)

Ach, da könnte ich noch Tage weiter drüber philosophieren, an wievielen Stellen die Menschen finanziell und damit teilweise auch in ihrer Würde ausgesaugt werden. Und dies hat System, wenn man sich einfach man Leute von der Hypo Real Estate anschaut oder Verantwortliche beim Flughafenbau BER, die meiner Meinung nach dauerhaft hinter Gitter gehören. Es gibt endlos viele offene Punkte im Detail auf EU-Ebene bis runter in die Länderparlamente. Es gibt auch viele äußerst interessante Diskussionen in der Piratenpartei und Standardmedien. Es ist trotzdem ein Kampf gegen Windmühlen. Und die Windmühle schlechthin ist die aktuelle Große Koalition in Deutschland.

Konstruktive Beschäftigung

Ein weiterer Punkt meiner Arbeit ist/ wird der Kampf gegen unproduktive, künstliche Beschäftigung und dementsprechend für nachhatltige Projekte. Zwei Beispiele: Jeder weiß, dass unser Rentensystem bei der aktuellen demographischen Entwicklung keinerlei Zukunft hat. Es wird da und da mal was gedreht (Rente mit 67, Riester-Rente, Berechnungsanpassungen, nachträgliche Besteuerung usw.). Unter dem Strich sind das alles Ideen, die nur gewaltigen verwaltungstechnischen Aufwand nach sich ziehen, aber kaum Nutzen haben. Dies ist in meinen Augen einfach nur Zeitverschwendung. Das eigentliche Problem wird aber nicht angepackt. Möglicherweise ist das BGE an dieser Stelle die richtige Antwort. Oder nehmen wir die Umstellung der Punktegrenze in Flensburg von 18 auf 8 - großer Aufwand von der Verwaltung vor Ort bis hin zur Nachschulung von Polizei und Ordnungsamt. Der Nutzen, wenn es denn einen gibt, steht in überhaupt keinem Verhältnis dazu. Mit dem deutschen Steuersystem fang ich mal gar nicht erst an. Man findet Hunderte dieser Beispiele. Schafft man diesen ganzen Unsinn ab, könnten sicher alle 2-4h weniger am Tag arbeiten und die hinzugewonnene Zeit für Erholung, privates Vergnügen oder Stressabbau nutzen.

Bürgerrechte

Natürlich interessieren mich auch die Bürgerrechte, die ja schon ein zentrales Thema der Piratenpartei sind. Grundsätzlich sollten die Menschen an der politischen Meinungsbildung beteiligt und nicht über die Köpfe hinweg entschieden werden. Dies lässt die Kluft zwischen Bürger und "Volksvertreter" nicht noch weiter wachsen, als sie ohnehin schon ist. Ich erlaube mir, den "Ausrutscher" eines Bundesministers a.D. zur Frage der (indirekten) Wahl eines Ministerpräsidenten zu zitieren: "Bedauerlicherweise entscheidet der Wähler darüber". Das sagt einiges. Als eine Aufgabe der Politik verstehe ich die Förderung von individueller Freiheit, regionalen Gemeinschaften, gemeinnützigen Vereinen usw. . Vorschriften und Zwänge, die die Freiheit für den Bürger einschränken und allenfalls bürokratischen Aufwand bedeuten, sollten abgebaut werden. Wie heißt es doch so schön? Für fast alles in Deutschland gibt es ein Formular. Auch die GEZ-Gebühr zähle ich beispielsweise zu einem völlig überflüssigen Zwang. Über einen Überwachungsstaat, wie er durch einige politische Kräfte vorangetrieben wird, brauch ich nichts zu schreiben.

Netzpolitik

Ja, wer kennt noch die ersten Rechner mit Lochstreifen, den ersten Farbmonitor, die ersten Macs, an denen ich Anfang der 90er gesessen habe? Die Zeiten haben sich verändert. Wir können in dem einen Moment mit der Nachbarin beim Bäcker um die Ecke schnacken und 10min später eine Videokonferenz mit Verwandten und Freunden in Australien durchführen. Bzw. letzteres geht sogar beim Bäcker direkt mit dem Smartphone. Kommunikation ist drastisch schneller und flexibler geworden, verliert dabei leider auch oft an inhaltlicher Substanz. Auch die Politik muss sich um Kommunikationsmedien kümmern - auch aus Eigeninteresse, aber primär geht es um Datenschutz, um Spionage, um anlasslose Überwachung. Die von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen mitgetrangenen Gesetze sind nicht hinnehmbar. Die Bestandsdatenauskunft halte ich für den falschen Weg. Der Eingriff ausländischer Geheimdienste zur Überwachung der deutschen Bürger ist völlig inakzeptabel. Es können nicht pauschal alle Überweisungsdaten oder Flugdaten an die USA geschickt werden. Parteiübergreifend versagen alle in den letzten 20 Jahren an der Bundesregierung beteiligten Parteien.

Kurzprofil
Persönlich
Name:	Robert
Nick:	Robert Schiewer
Wohnort:	Schwerin
Berufl. Qual.:	Dipl.-Wi.-Inf.
Tätigkeit:	selbständig
Geburtstag:	1976
Politisch
Partei:	Piratenpartei Deutschland
Landesverband:	Mecklenburg-Vorpommern
Kreisverband:	Westmecklenburg
Funktion:	Basispirat
Stammtisch:	Schwerin
Kontakt
Webmail:	Form-Mailer
Mail-Adresse:	robert.schiewer@piraten-mv.de
Blog:	politik.robertschiewer.de
ICQ:	auf_anfrage
Jabber:	RobertS@jabber.ccc.de
Twitter:	robertschiewer