Benutzer:Rince/Gedanken zum LPT

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei; die Idee ist von Rince Wenn du meinst diese Idee erweitern zu können, tu es. Diskutiert ihr zu mehreren an der Idee, könnt ihr auch die Vorlage:Diskussion setzen.

Gedanken zum LPT

Das Folgende ist nur meine Meinung und mein Vorschlag, der ist nicht irgendwie vom LV Vorstand abgesegnet.

Wir haben die Situation dass mindestens drei Gruppen gerade ein Landtagswahlprogramm machen wollen - die AG LTW-Programm, die Brettener und die Ludwigsburger. Das sind die Gruppen von denen ich weiss, ich weiss nicht wer sonst noch etwas vorbereitet.

Wenn wir das Landtagsprogramm mit Diskussion zu den einzelnen Themenbereichen durchgehen wollen, würde es den Rahmen des Landesparteitages meiner Meinung nach sprengen und wir wären auch nicht in drei Tagen fertig mit dem Programm.

Daher schlage ich folgendes Verfahren vor:

• Sobald der Zeitpunkt des LPT2010 feststeht, können die aktiven Gruppen anfangen, ihre bis dahin fertigen Vorschläge in Themenkomplexe zu gliedern (Verkehr, Bildung, Gesundheit...) und auszuformulieren - und zwar bis vier Wochen vor dem LPT; also aktuell bis Anfang März (5 Wochen von jetzt).

• Diese Formulierungen können wir dann via Limesurvey zur Wahl stellen - und vorher sehr deutlich sagen dass es auf dem LPT keine Diskussion mehr gibt, sondern nur noch eine Wahl, welcher Formulierungsvorschlag übernommen werden soll. Damit werden die Leute "gezwungen" sich vorher mit dem Wahlprogramm zu beschäftigen.

• Die Wahl ist natürlich geheim und bleibt sie auch - bei jedem Themenkomplex werden "nur" die beiden Vorschläge mit den meisten Stimmen auf dem Landesparteitag zur Abstimmung gestellt. Pro Themenkomplex gibt es dann eine maximal 15minütige Diskussion, aber danach gibt es eine Abstimmung; der Versammlungsleiter wird dies überwachen.

Noch einmal: Es wird keine inhaltlichen Diskussionen geben (können); diese müssen im Vorfeld stattgefunden haben.

Damit sollte es recht schnell gehen das große Thema anzugehen.

Kritik und Alternativvorschlag von NineBerry

Kritik

Zuerst inhaltliche Kritik:

Ich halte nichts davon, das Programm in größeren Blöcken zur Abstimmung zu stellen, vor allem wenn es mehrere alternative Blöcke gibt. Das Thema "Bildung" z.B. ist so umfangreich, dass es hier viele Einzelaspekte gibt.

Eventuell gefallen mir sowohl in dem Blockvorschlag von Gruppe A einige Punkte aber auch einige aus dem Blockvorschlag von Gruppe B. Gleichzeitig kann es in beiden Blockvorschlägen Punkte geben, die ich ablehne.

Beim blockweisen Abstimmen tritt das Ostrogorski-Paradox auf, das ja gerade mit ein Grund ist, warum wir über Liquid Democracy reden.

Außerdem hat es meiner Meinung nach einen schalen Beigeschmack, wenn man den Parteitag vor eine "Alles oder nichts"-Wahl stellt. "Entweder ihr nehmt alle Vorschläge von Gruppe A zu Bildung oder alle Vorschläge von Gruppe B zu Bildung oder wir haben kein Wahlprogramm zum Thema Bildung."

Deswegen sollten meiner Meinung nach auf dem Parteitag (und auch bei der Abstimmung vorher) konkrete politische Einzelmaßnahmen abgestimmt werden, nicht Themen-Blöcke.

Nun formelle Kritik:

Rein formell ist es nicht möglich, die Anzahl der eingebrachten Programmvorschläge oder die pro Vorschlag aufgewendete Diskussionszeit einzuschränken. Ich stimme dir zu, dass der LPT nicht mehr der richtige Zeitpunkt ist, über Themen zu diskutieren, die abstimmenden Piraten sollten aber zumindest vor der Abstimmung noch einmal die Möglichkeit haben, Argument für und wider einen Vorschlag zu hören.

Alternativvorschlag

Hier mein Alternativvorschlag. Ziele: Modulare Abstimmung über konkrete politische Maßnahmen, nicht über Themenpakete, offener Vortrag von Argumenten für/wider auf dem Parteitag.

Bretten wird, wenn ich die Diskussion richtig verfolgt habe, keinen eigenen Gesamtprogrammvorschlag einbringen, sondern die Einzelpunkte des Brettener Programms werden als Einzelvorschläge bei der AG Landespolitik eingereicht und dann zusammen mit den Punkten der AG Landespolitik beim LPT eingereicht.

Ideal wäre es, wenn es mit der Ludwigsburger Gruppe genauso laufen würde. Idealerweise bringen diese keinen kompletten Text ein, sondern Einzelmodule mit konkreten Maßnahmen.

• Wir werden das beim nächsten Treff besprechen. -- Futti 22:40, 25. Jan. 2010 (CET)

Ablauf:

1. Sobald der konkrete Termin für den LPT feststeht, lädt der Vorstand per E-Mail ein und weist dabei noch einmal auf die Seiten der AG Landespolitik hin.
2. Vier Wochen vor dem LPT ist Abgabeschluss für Anträge bei der AG Landespolitik. Auf Basis der Anträge wird dann eine LimeWire-Umfrage erstellt. Für jeden Antrag gibt es die Wahlmöglichkeiten "Zustimmung/Ablehnung/Unentschlossen/Enthaltung"
3. Drei Wochen vor dem LPT ist die Umfrage erstellt und alle Piraten werden per E-Mail aufgefordert, an der Umfrage teil zu nehmen. Die Umfrage läuft zwei Wochen. Die Umfrage verlinkt auf die Wiki-Seite des jeweiligen Antrages, wo auch Diskussionen stattfinden können.
4. Ab vier Wochen vor dem LPT sucht die AG Landespolitik für jeden Einzelantrag zwei Paten: Einen Paten für und einen Paten gegen den Vorschlag. Die Paten bereiten jeweils eine maximal drei bis fünf-minütige Rede mit den Argumenten für und gegen den Antrag vor.
5. Eine Woche vor dem LPT ist die Umfrage abgeschlossen und anhand des Umfrageergebnisses wird die Reihenfolge der Behandlung der Einzelanträge festgelegt: Je mehr Zustimmung, desto früher wird der Antrag auf dem LPT behandelt. Anträge ohne Paten "für" den Antrag wandern auch nach hinten. Das Ergebnis der Umfrage wird veröffentlicht.
6. LPT: Alle Anträge, die bei der Umfrage bereits eine sehr hohe Zustimmung bekommen haben (z.B. > 75% Zustimmung) werden als Gesamtblock (eventuell in mehrere Themengebiete aufgeteilt) abgestimmt.
7. LPT: Die weiteren Anträge werden in der festgelegten Reihenfolge behandelt. Der Pate für den Antrag trägt vor. Der Pate gegen den Antrag (falls vorhanden) trägt vor. Dann Verständnisfragen aus dem Plenum. Dann Abstimmung mit benötigter 2/3-Mehrheit, ob der Antrag ins Wahlprogramm aufgenommen werden soll.
8. Aufgrund mangelnder Zeit nicht behandelte Anträge werden auf einen nächsten LPT vertagt.