Benutzer:Quwr/Dokumente/mitschrift-kpt-cdu-essen-2011-07

Allgemeines

• Unterlagen anbei
• ca. 10 Mitglieder -> 1 Delegierter
• Anwesende: 204 von 233 eingeladenen, inkusive geborene Teilnehmer (Vorstände und so)
• Publikum:
  • bisher 3 Gäste, alle Piraten,
  • recht bunt gemischt. Bin überrascht.
  • Viele Schlipsies, einige junge, einige Ältere.
  • Altersdurchschnitt ca. mitte Vierzig
  • Die jüngeren hier, wirken sehr gestriegelt und nunja, gegelt.

Ablauf

• Start mit Verlesen der Verstorbenen.
  • Wirklich ernst ist das nicht, nicht alle Daten korrekt und nebenher wird fotografiert.
• Danach ein schnelles und stilles Gebet, das ging wirklich fix
• Begrüßung, mit Special Guests
• Tagesordnung
• nur eine Stimmkarte
• Am Ende die obligatorische Nationalhymne
  • Auf mich wirkt das eher lächerlich
  • Es wirkt wie zur Schau getragene Einheitlichkeit

Mitschrift

• Tagesordnung
• Obligatorisches
  • Fristgerechte Einladungen ...
  • Präsidium und lala
  • Mandatsprüfungskommission

Rede zur Lage der Nation, vom Vorsitzenden

• jenau, applaudiert Euch mal selbst
• immer noch sehr enttäuscht, wegen der vergangenen, verlorenen Wahlen
• Oh, die Diskussion wird nun über Inhalte und nicht nur über Strukturen geführt. Zumindest in der Bildungspolitik.
• Markenzeichen der eCDU
  • Bildung-, Finanz-, Kulturpolitik
• Energiepolitik
  • Er hält den Beschluss der Bundesregierung für völlig angemessen.
  • lala
• erweiterte Wirtschaftspolitik
  • Er mag gerne mit der Wirtschaft sprechen.
  • Dazu zählen natürlich auch Verbände, Vereine und Institutionen
• Er plädiert dafür, vorher zu zu diskutieren und nicht, die Leute vor vollendete Tatsachen zu stellen.
• Lala, <a href="http://www.britta-altenkamp.de/meldungen/4886/100578/Erklaerung-zum-Ruecktritt-von-der-Funktion-der-parlamentarischen-Geschaeftsfuehrerin-der-SPD-Landtagsfraktion.html" title="Britte Altenkamp Ihre Website">böse SPD</a>
• müssen Volkspartei bleiben, weil sie für alle Bürger sprechen wollen und nicht für einige wenige Interessensgruppen
  • daher müssen sie für mehr Mitglieder werben
  • müssen seriöse, glaubwürdige Gesprächspartner bleiben und sein
  • offen sein für neues, aber auch an ihre "alten Werte" glauben
  • müssen mehr "Events" für "interessierte Bürger" veranstalten

Kommunalpolitischer Bericht: Thomas Kufen, Fraktionsvorsitzender

• jetzt spricht Thomas Kufen über das "harte Brot" also die Kommunalpolitik
• egal welche Partei, alle haben nach der Wahl gelogen und nichts eingehalten, aber die CDU steht zu ihren Wahlversprechen
• seit 20 Jahren eine "starke Stadt" sonst wären wir ja nicht "Kulturhauptstadt" geworden
• ledert über den Oberbürgermeister der SPD ab ohne konkrete Schwächen anzusprechen.
• der vorherige Oberbürgermeister war ja viel besser, haben sehr hart und mit viel Herzblut gearbeitet.
• merken selber, dass sie weniger werden und wollen daher aktiv für mehr Mitglieder werben und auch jungen Menschen eine "Leiter" für mehr Gestaltungsspielraum bieten.
• Stadt Essen schrumpft. von ca. 700.000 Einwohnern zu ca. 500.000 Einwohnern
  • für mehr Einwohner werben
  • besseres Kulturangebot, daraus folgt mehr Arbeitsplätze in Essen.
  • mehr Einwohner:
  • Strategie: 142.000 Menschen pendeln in Essen ein und 75.000 Menschen pendeln aus
  • das bedeutet, die hälfte könnte ja in Essen wohnen
  • dann wären sie wieder auf dem "Vormarsch" die "größte Stadt" Deutschlands zu werden.
  • sind ja dann schon größer als Dortmund und Köln. <- ja, klar
• Volksverhetzung. Böse Extremisten, ...
• Stadtfinanzen sehen düster aus
• MASTERPLAN ey, Industriestandort
• Integration
  • heute: kein miteinander, ein nebeneinander
  • Wer in Essen, geboren, aufgewachsen ist, der wird auch hier bleiben.
  • viel Kriminalität und Gewalt.
  • Dazu täte ich gerne mal Statistiken sehen, denn die BKS ist seit Jahrzehnten rückläufig, was Kapitalverbrechen angeht.
  • Integration ist im fundamentalen DEUTSCHEN Eigeninteresse
  • Aufstiegsmentalität
  • Integration und Re-Integration
• Mehr Bürgerengagement -> Bürgerbeteiligung
• demokratisch legitimierte Entscheidungen
• macht Arbeit, aber hilft
  • Stille im Saal

Berichte

• Kassenbericht
  • alles super
• Geschäftsbericht
  • danke an alle Mitarbeitenden, auch hier alles super
• Kassenprüfer: Alles super.

Aussprache:

• wie stehen wir zu Messe und A52
  • Wir wissen, was wir wollen und müssen nicht wie die Linke erst fragen
  • Bürgerbeteiligung my ass
  • Der Messe muss es gut gehen und sie muss gestärkt werden.
  • Wir wollen natürlich auch die A52 Erweiterung

Vorstellung und Wahl des Vorstandes.

• Es gibt eine Frauenquote bei dem stellvertretenden Vorsitzenden von einem Drittel, das mögen die Delegierten bitte berücksichtigen.
• Andernfalls muss neu gewählt werden ... Von wegen freie Wahlen und so. Ausschlaggebend sollte die Kompetenz und nicht das Geschlecht sein.

Die Antragskommission stellt Anträge und Ihre Empfehlung vor.

• Alles eins fix drei.
• Wirkt irgendwie komisch.
• Die Anträge wurden qualitativ verwässert oder abgelehnt.
• Was Anträge zu Behinderten angeht, wurden sie an so genannte Fachkongresse weitergeleitet und nicht abgestimmt.
• Die Ratschläge der Antragskommission wurde alle angenommen. Diskutiert wurde nicht.

Referat: Wie Wähler wirklich wählen

• Herr Schöpfner von Emnid
• er ist Demoskop, also Volksbeschauer
• komische Situation für die CDU, viele Erfolge aber kaum Wählerzuspruch
• Warum ist das so?
• "Wen würden sie wählen?" "Wann, denn? Vormittags, oder nachmittags?"
• Unentschieden, unzufrieden

Der neue Wähler,

• Er weis nicht, was er wählen soll
• Gute Politiker
• Gutes Programm
• große Anzahl an Nichtwählern
• bisher war das gut für die werteorientierte CDU, mittlerweile wählen sie aber auch die Rechten
• Warum wählen Leute nicht
  • geringe Kompetenz in der Wahrnehmung
  • Enttäuschung
  • unklares Konzept
• Stammwähler sind rar geworden
  • alles ist volatil
• Wählen nach Werten
  • soziale menschliche Werte

Gründe

• Perspektivlosigkeit
  • die Leute sind sich nicht sicher, ob es ihren Kindern besser geht, als ihnen
• Entsolidarisierung
  • große stoßen sich auf kosten der kleinen gesund
  • selbst gute Wirtschaftsdaten versetzen die Leute in Schrecken
• Lebenszufälligkeit
  • früher Gute Ausbildung + hohe Flexibilität = Erfolg
  • heute: Ausbildung + Flexibilität + ZUFALL = Erfolg
• Entfremdung
  • Die Politiker verstehen nicht was mich interessiert
• Verarmung
  • schwacher Staat , kein Geld für Schulen, ...
• Verständnislosigkeit
  • was passiert in der Politik, wie wird gewählt, ...
  • hohes Desinteresse
  • sehr komplexe Welt
  • erklären der Welt, Verständlichmachung von Zusammenhängen fehlt heute

Auswirkungen

• Angst, ... -> kaum Chance für Argumente
• HELO Effekt
• sprunghaftes Wahlverhalten
• auf der Suche nach einer prägnanten Botschaft
• mangelhafte Urteilsfähigkeit -> Agenda Setting
• Dominanz von Begriffen, keine Inhaltliche Auseinandersetzung
• Egozentrisch statt Milleu

Botschaften / Vorschläge

• Mitfühlen
  • vor Ort sein
  • alle Schichten repräsentieren
  • Wo Kompetenz versagt, gewinnt der Kümmerer
  • erreichbar
• Politik nach Masterplan
  • 2030
  • visionsgesteuert
  • Chancen und Risiken vermitteln
  • Controlling Fahrplan
• Markenidentität
  • Volkspartei, Mitte, Werte, Wirtschaft
  • jeder hat seine Welt
  • neue Soziale Marktwirtschaft "Fordern und Fördern"
  • Personen identifizieren mit Themen
  • Pole versöhnen
  • Wichtige Begriffe
  • Bildung, Familie, Integration, Wirtschaft, Freiheit
• Zukunft sichern!
  • neue Ziele: Auskommen / Sicherheit Prekariat, Zeitwohlstand Mittelschicht
• Vorsicht vor dem "ich wähle nicht"
  • Die CDU nimmt am rechten Rand die Wähler nicht mehr mit. Das sind Wertkonservative Wähler, die nun die Rechten wählen ...
• Vertrauen zurückgewinnen
  • Wichtigster Wahlgrund ist Vertrauen, vor Kompetenz und Sympathie
  • Kompetenz und Vertrauen
  • werden sie sympathisch durch Fehler
  • die Wähler wollen eine Kooperation der Vernunft, keine Beissreflexe zwischen Zerstrittenen.
• WIR
  • Gruppengerechtigkeit
  • Mitmachhäuser / Freiwilligenhilfe
  • leer stehende Häuser
  • Herausnähme der strittigsten Themen aus dem Parteiengezänk
• Inländerintegration
  • Sebstwertgefühl
  • wir brauchen dich
  • Lebensberechenbarkeit
  • Berufskarriere als umgekehrte U Funktion
  • Also den Verdiensthöhepunkt nicht auf kurz vor den Renteneintritt sondern sagen wir mit 50 oder so.
• Die gute Wirtschaft
  • Sicherheit im Wandel
  • deutliche Mittelstandspolitik
  • Gewinnoptimierung statt Maximierung
• die neue Gerechtigkeit
  • Leistungsgerechtigkeit statt falsche Solidarität
  • keine Leistung ohne Gegenleistung
  • Werte leben belohnen
  • Fairness
  • Klare Vorgabe "das tut man - das tut man nicht"