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Anbei meine Mitschrift vom Kreispartag der CDU in Essen vom 09.07.2010.
Die Tagungsunterlagen liegen hier: Datei:Tagungsunterlagen-cdu-kpt-essen-2010-07.pdf
Während des KPT bin ich auf 2 interassante Termine gestoßen:
- öffentliche Besprechung zu den Essener Finanzen:
- Termin:Mittwoch, 01. September 2010 Um 19:00 Uhr
- Ort: Rathaus, Raum 2.12
- Fachtagung zur Finanztransaktionssteuer und zu europäischen Ratingagenturen
- Siehe dazu Tagungsunterlagen Anträge A4 und A5
- Termin noch nicht bekannt.
Mitschrift
- Organisatorisches
- Arbeitsgruppen sind Antragsberechtigt
- Das Versammlungspräsidium wird in Summe gewählt.
- 3 lange Reden ...
- Abstimmungen über die Anträge ohne Diskussion
- Der CDU KV Essen
- Mitglieder: 3.000
- Delegierte anwesend: 156 von 200
- 2 öffentliche Arbeitskreise
- Integration
- Kultur
- Anträge
- Zettel
- vorher nicht digital erhältlich
- Stil komisch
- "Die Bundesregierung wird aufgefordert ..."
- klingt alles sehr bla bla
- Gesichter
- soweit keine Überraschungen
- wenig Junge Leute
- Tagesordnung
- beginnt mit bla bla, schön dass Ihr da seid ...
- bin ich in der Kirche
- Nennung Verstorbene
- und Gebet
- Bundespolitischer Rechenschaftsbericht
- Staatssekretär übernimmt Patenschaft für den KV Essen
- Ralf Braucksiepe
- versucht Erklärungen für den Missstand der Bundesregierung Stellung zu nehmen
- schiebt die Missstände der Bundesregierung auf den "Koalitionspartner" FDP
- lobt Merkel für ihre Bemühungen an einer stabilen Währung
- straft Köhler für seinen Rücktritt
- blabla über Rot Grün im Land
- Kommunistengelaber
- CDU macht ernsthafte Alternativen, ... ist richtige Opposition in Essen
- Selbstbeweihräucherung ...
- politischer Rechenschaftsbericht Vorstand
- enttäuschende Wahlergebnisse, Seele streicheln
- gemein, dass sie kommunal abgewählt wurden ...
- Schuld ist auch Berlin
- nicht nur
- fehlende Selbstreflexion
- unklare falsche Positionierung zu RWE (den Fußballverein)
- zu ehrlich? wtf
- Selbstherrliche Abwehr der großen Koalition
- Schuld ist klar SPD
- Polemischer Mist
- Der große Verdienst von Rüttgers
- Grabenkämpfe innerhalb der CDU beendet
- Zukünftige Aufgaben in der Union
- sichtbar und Kampagnenfähig
- Größe der Ortsverbände
- Zusammenschlüsse
- zu wenig Mitglieder
- Die CDU muss sich öffnen
- nicht immer geschlossene Tür
- dahin gehen wo die Menschen sind
- Inhaltliche Fragen
- christlich
- liberal
- konservativ
- CDU = Volkspartei, weil die Kirchen ja auch fürs Volk stehen
- zukünftige Kernthemen der CDU in Essen:
- Unbenannt
- Kommunalpolitischer Rechenschaftsbericht
- unklare Mehrheiten im Rat
- Als Opposition Verantwortung tragen
- CDU gestaltet mit
- Thomas Kufen
- Darsteller und Polemiker
- spricht von besserer Politik
- und labert um zu spalten
- Wortverdreher
- Der Haushalt wurde bestimmt von
- CDU
- FDP
- EBB
- Grüne
- Die Überschuldung 2013 wurde abgewendet durch CDU
- Komischer Zirkelbezug von der vergangenen (CDU Regentschaft) Finanzsituation
- zur heutigen (SPD)
- Der Spacko redet davon, dass man den KMU die Gewerbesteuer nicht erlassen kann
- jaja, aber den globalen AG, Dummbatzen
- Standardfloskel: "liebe Freundinnen und Freunde ..." was ein Penner
- Thema: Energie
- Umweltbelastung
- Innovation City?
- CO2 Ausstoß reduzieren
- Gesellschaftlicher Zusammenhalt
- Identität?
- Sportbereich? meint der etwa RWE?
- Theater / Kulturpartei
- die CDU bekennt sich zum Neubau Georg Melches Stadions?
- Integrationskraft Fußball
- Integration von Ausländern
- dummer Populismus
- Essen = Metropole Ruhr?
- Allmachtsfantasien Essen for NY
- Essen muss Nr 1 im Ruhrgebiet sein
- Wer nicht weis was Kirchturmpolitik ist, der sollte hier zuhören
- unklare Mehrheiten im Rat
- Aussprache
- hier muss man sich wohl vorher eintragen lassen, um an der Aussprache teilzunehmen
- Aussprache zwischen den Delegierten und dem Vorstand war ein Jahr nicht möglich, weil immer die Wahlen vorgezogen worden sind
- Delegierte sind verärgert, dass sie nicht vorher informiert wurden, dass Rüttgers zurücktritt.
- alles haben sie auch nur aus der Presse gehört
- ein junger Delegierte fordert Mitgliederversammlungen im Kreis, damit jeder am politischen Willensbildungsprozess teilzunehmen
- in der Hoffnung, dass noch mehr junge Bürger der CDU beitreten
- Antwort: keine
- zu A2 gibt die Antragskommission keine Votum ab
- dreht sich um die Einführung der Gesundheitsprämie
- jetzt gibt es mal Wortmeldungen: Wow
- Na supi, das Mikro geht nicht, deswegen muss der Redner auf die Bühne
- Vorsitz der Antragskommission ist Mitglied des CDA, der findet das toll
- wie geil: ca 20 Nein Stimmen, etwa die Mehrheit ist dafür
- A3 Selbstanzeige bei Steuersündern
- das sind die Jungs echt zerstritten
- ernsthafte Argumente sind nat. nicht zu hören
- Aber man streitet hier höflich
- A4 und A5 Mitgliederoffen auf einer Fachtagung
- A8 "Bevor wir darüber abstimmen, sollten wir erstmal diskutieren"
- Ich bin verwirrt, sowas bei der CDU zu hören.
- "Wenn die Diskussion mir Recht gibt ja, sonst nicht!" wtf?
- nachdem ich zuerst überrascht war, sowas bei der CDU zu hören, bin ich nun wieder beruhigt ;)
- Abschlusswort
- Neue Struktur in Essen
- Nationalhymmne ich fass es nicht
- Die Singen ja echt
- aber die Aufzeichnung ist defekt, fail