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Die übrig gebliebenen Fragen vom Kandidatengrillen => https://vorstand.piratenpartei.de/2021/04/28/kandidatengrillen-vor-dem-hybpt211/


1. Persönliche Motivation

   1.1 Wie stellst du dir die kulturell-gesellschaftliche Zukunft vor, und warum willst ausgerechnet Du kandidieren? - Gabriel   J. L. M.

Unsere Umwelt ist dauerhaft in Veränderung, die Digitalisierung befeuert die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Veränderungen, die damit einher gehen. Die anstehenden Veränderungen durch Digitalisierung und Automatisierung bieten gewaltige Chancen, sind aber auch mit einigen Risiken verbunden. Damit die Piratenpartei in dieser Zeit möglichst viele Risiken umschifft und auf der anderen Seite Chancen nutzt, möchte ich kandidieren.

   1.2 Was ist deine Vision, Deutschland zu verändern? - Gabriel J. L. M.

Als Antragsteller von WP138 und WP004, welche die Grundlage für das Bundestagswahl und das Europaprogramm legen, ist meine Vision von den Veränderungen, die in Deutschland nötig wären, in den Programmen der Piratenpartei zu finden. Grundeinkommen, Fahrscheinloser ÖPNV, Breitbandausbau, Bildungsreformen, um nur ein paar zu nennen, haben das Potential, die Lebensqualität in diesem Land erheblich zu steigern.

   1.3 Wie definierst Du für Dich selbst die Aufgabe eines BuVos und insbesondere das Amt für das Du kandidierst und was qualifiziert Dich hierzu? - Tastenquaeler

Sehe als die Hauptaufgabe des Bundesvorstands, die Arbeitsfähigkeit der Partei aufrecht zu erhalten. In einer ehrenamtlichen Organisation gehört dazu, Aufgaben zu übernehmen, die andere nicht machen können oder wollen. Ich persönlich habe versucht, insbesondere Junge Menschen für die Mitarbeit zu motivieren und sie dabei nach Kräften zu unterstützen. Persönlich habe ich inzwischen einiges an Erfahrungen mit und um diese Partei herum machen können, so dass ich Prozesse und Personen, die in der Partei aktiv sind, einschätzen und mit ihnen Arbeiten kann.

   1.4 Wie geht es Dir und wenn, warum geht es dir nicht gut (Öffentlicher Seits)? Was macht dir Sorgen? - Gabriel J. L. M.

Mir geht es persönlich soweit gut. Was mir Sorgen macht, ist der kommende Wahlkampf und das erreichen der nötigen Unterstüzungsunterschriften für die Teilnahme daran.

   1.5 Hast du vor, (zur Vorstellung) nach Bad Homburg zu fahren? - escaP

Vorstellung von Kandidierenden in Präsenz halte ich für ein schlechtes Signal während einer Pandemie. Daher werde ich selbst nicht nach Bad Homburg fahren und würde auch allen anderen Kandidierenden von einer Vorstellung in Präsenz abraten.

   1.6 Für den Fall, dass du nicht gewählt wirst, wirst du dich trotzdem weiterhin in der Partei engagieren? Wirst du den gewählten BuVo unterstützen? - Vincent

In der Piratenpartei gibt es immer irgendwas zu tun, im Bundesvorstand und außerhalb. Selbstverständlich unterstütze ich gerne gewählte Bundesvorstände bei ihren Aufgaben.

   Einzelfrage @ Daniel: Wie bewertest du deine Leistungen als Praktikant in Brüssel?

Wie schon beim Kandidierendengrillen im Mumble gesagt, fühle ich mich nicht in der Position, Leistung zu beurteilen. Das müssen andere tun. Meine Zeit in Brüssel war durchaus lehrreich, ich durfte viele neue Erfahrungen machen und habe einige Freunde gewonnen.

2. Inhaltlicher/politischer Standpunkt

   2.1  Siehst du die Zukunft der Partei rechts oder links? 

Die Piratenpartei ist laut Programm eine progressive links-liberale Partei. Wer versucht, daran etwas zu verändern, stellt sich gegen das Programm und damit gegen die Beschlüsse des Parteitags.

   2.2  Wie stehst du zu "gendergerechter" Sprache? - wako

Versuche gendergerechte Sprache ein zu setzen soweit es mir möglich ist und gendergerechte Sprache bei Kommunikation der Partei innerhalb und außerhalb zu fördern.

   2.3  Wie stehts du zum BGE? Reinhard Beckmann

Das BGE sehe ich ein wenig als Rettung des Kapitalismus vor sich selbst, da es einen dauerhaften Mechanismus zur Umverteiltung von Wohlstand darstellt. Somit werden die Menschen, die konsumieren, mit dem nötigen Kapital ausgestattet, um Konsum zumindest in einem bestimmten Rahmen zu ermöglichen. Das momentane Sozialsystem ist auf Industriearbeiter ausgelegt und wird schon heute nicht mehr den Anforderungen gerecht. Viele Menschen geraten im System HartzIV einfach unter die Räder. Ein Grundeinkommen würde hier Abhilfe schaffen, da sicher gestellt ist, dass jeder Mensch zumindest das Grundeinkommen als dauerhaftes und sicheres Einkommen zur Verfügung hat.

   2.4  Kannst du dir vorstellen, dich für Präventionsmaßnahmen für Kinderschutz einzusetzen (wie bspw. gegen "Mobbing" und ein unabhängiges und parteiübergreifendes Bündnis zu gründen bzw. beizutreten, bei dem der Schutz unserer Kinder vor Mobbing präventiv durch Aufklärung und Schaffung eines klaren Bewusstseins bei Kindern, Eltern und allen potentiell Beteiligten im Vordergrund steht)? - Gabriel J. L. M.Verkehr:

(Umdeutung auf Parteihandeln im Bezug auf Mobbing aus dem Grillen) Einsatz gegen Mobbing ist ein wichtiges Thema für Organisationen. Mobbing vergiftet das Arbeitsklim, so dass eine gesamte Organisation in die Knie gezwungen werden kann aufgrund von toxischen Umgangsformen. Um das Thema auch in der Partei bewußter zu machen, gab es im Frühjahr eine Themenwoche zum Thema Mobbing auf unseren Social Media Kanälen. Auch wurden Vertrauenspiraten als erste Ansprechstelle für Betroffene geschaffen. Ich hoffe, dass sie noch diesen Monat aktiv werden können.

   2.5 (zusammengelegt) Wie stehst du zum E-Auto und dann daraus enstehenden Problemen der Strombeschaffung, um die Batterien aufladen zu können. Reinhard Beckmann Wir stehst du zum Antrieb mit Wasserstoff für PKW / LKW usw.? Reinhard Beckmann

Es gibt zahlreiche Möglichkeiten der Stormbeschaffung für E-Autos. Schon heute wird ein großer Anteil des Storms aus Erneuerbaren gewonnen, obwohl die Möglichkeiten noch kaum ausgeschöpft sind. Die Materialien und ihre Beschaffung sind momentan ein wenig eine Grauzone, aber auch dort sehe ich positive Entwicklungen durch technologische Entwicklung sowie immer weiter verbreitete Lieferkettengesetze.


Corona-Politik

   2.6 (zusammengelegt)
   Was hältst du von den bisherigen Covid-19 Aktionen der Bundesregierung? - Marv

Obwohl ich als ein Mensch, der sich schon länger mit Politik auseinander setzt, keine großen Erwartungen insbesondere in die CDU und die SPD hatte, haben die Regierungsparteien es geschafft, meine bereits niedrigen Erwartungen noch zu untertreffen. Insbesondere schockiert hat mich die Kaltschnäutzigkeit der Kultusministerien, egal welche Partei gerade die Regierung gestellt hat, Kinder während einer Pandemie in geschlossene Räume gezwungen haben. Dass sie sich währendessen auch noch die Taschen mit Maskendeals voll gestopft haben, ist für mich dann nur noch eine Randnotiz.

   Bist du für eine Impfpflicht gegen Covid-19? - Marv

Bin zunächst einmal für ein Impfangebot für alle, insbesondere da neue Covid Mutationen vermutlich auch neue Impfstoffe benötigen werden. Eine Impfpflicht sehe ich zum jetzigen Zeitpunkt kritisch insbesondere da andere Maßnahmen, wie ein Verbot von Büroarbeit, Schule in Präsenz sowie Präsenzveranstaltungen im Allgemeinen noch nicht einmal geplant sind. Sollte sich die Pandemiesituation aber weiter verschlechtern, kann auch über eine Impfpflicht nachgedacht werden.

   Wie stehst du zu #NoCovid bzw. #NoCovidjetzt oder #zerocovid? - (von der Themenbeauftragten für Gesundheit und Pflege) 

Ich unterstütze #NoCovid vorbehaltlos. Während einer Pandemie muss der Schutz von Menschenleben Priorität haben. Insbesondere der Schutz der Jüngsten muss oberste Priorität haben. Daher lehne ich Schulbetrieb in Präsenz während der Pandemie grundsätzlich ab. Es ist verantwortungslos, gerade die jüngsten einer potentiell lebenslangen Einschränkung aus zu setzen.



3. Partei-interne OrganisationKonfliktmanagement:

   3.1 Welche Maßnahmen möchtest du ergreifen um persönliche Angriffe von Mitgliedern in Zukunft zu vermeiden?

Meine persönliche Einschätzung ist, dasa die Schärfe im persönlichen Umgang viel damit zu tun hat, dass politisch kaum diskutiert wird. Bei der Piratenpartei herrscht noch immer die Vorstellung vor, dass ja alle Mitglieder der Partei im Grunde das gleiche wollen. Die logische Folge daraus ist, dass Konflikte immer persönliche Konflikte sein müssen und keinesfalls politisch sein können. Um diese Konflikte zu versachlichen, gibt es bei anderen Parteien organisierte Flügel und innerparteiliche Gruppen. Da diese Strukturen bei der Piratenpartei nicht vorhanden sind, werden diese Konflike eben auf persönlicher Ebene ausgetragen. Meine Herrangehensweisen ist bisher gewesen, Sachthemen direkt und öffentlich an zu sprechen, um in der Sache eine Lösung und vielleicht sogar einen Konsenz zu finden. Natürlich muss auch mehr getan werden, um die Kultur innerhalb der Partei zu verändern und zu verbessern. Ein Schritt hierzu war die Schaffung der Vertrauenspiraten, die als Ansprechstelle für Betroffene akktiv werden sollen. Ich hoffe sehr, dass die Vertrauenspiraten von der Partei angenommen und bei ihrer Arbeit unterstützt werden, um in Zukunft negative Erfahrungen vermeiden zu können.

   3.2 Wie möchtest du innerparteiliche Konflikte lösen?

Wie schon bei 3.1 geschrieben klare Benennung der Konflikte und der unterschiedlichen Zielvorstellungen für die Partei. Wir brauchen eine Versachlichung der Diskussion und klare Benennung von unterschiedlichen Positionen. Wenn diese Debatten auf der Sachebene geführt und dann demokratisch abgestimmt werden, wäre uns schon viel geholfen.

   3.3 Wie kann es uns deiner Meinung am besten gelingen, unsere Zeit und Energie nicht weiterhin so oft mit unnötigen Streitereinen zu verschwenden (wie z.B. dem immer wiederkehrenden rechts-links-Diskussionen)? - Daniel

Wenn eine Diskussion lange läuft, hilft es in einer Partei im Zweifel irgendwann einfach darüber ab zu stimmen, wohin die Organisation sich bewegen möchte.

   3.4 Wie möchtest du sicherstellen, dass die komplette Partei vom Bundesvorstand vertreten wird? - IronDan

Um möglichst viele Meinungen zu hören und auch in meine Entscheidungen ein zu beziehen, fanden die Sitzungen meiner Teams bisher alle öffentlich statt. Sowohl bei der Redaktionskonferenz, beim Team Polgf als auch bei der internationalen Koordiantion wird in öffentlichen Sitzungen getagt mit Rederecht für Teilnehmende und Gäste. Wenn Entscheidungen des Bundesvorstands an standen, insbesondere wenn diese Bereiche betroffen waren, habe ich Beschlüsse vorher in diesen Gremien diskutiert und Meinungsbilder eingeholt.


Kommunikation/Kontakt von BuVo & Basis

   3.5.1 Wie planst du die Basis in deine Vorstandsarbeit einzubeziehen?

An vielen Stellen und eine Menge ;), wie oben schon geschrieben, bin ich ein großer Freund von öffentlichen Sitzungen, an denen jeder teilnehmen kann. Des weiteren mag ich aber auch offene Strukturen, wie das Mattermost als Kommunikationsplattform, wo alle Mitglieder mitgestalten können. Als Partei müssen wir aber mehr tun, daher gibt es inzwischen auch Telegram Channels und einen Discord Server. Ich versuche, so oft wie möglich öffentliche Veranstaltungen zu unterschiedlichen Themen zu veranstalten, um Menschen mit ein zu beziehen. Für das nächste Jahr ist der Ausbau des Single Sign Ons geplant, so dass Mitglieder nicht nur auf das Antragsportal und das Forum darüber zugreifen können. Sondern auch auf Big Blue Button, eine Cloud, sowie Mumble und Mattermost. Meine Hoffnung ist, dass diese zusätzlichen Möglichkeiten viele Mitglieder zur Mitarbeit motivieren.

   3.5.2 Wie möchtest du Mitglieder motivieren (wieder) aktiv zu werden?

Durch die Verbesserung des Angebots und Verkleinerung der Aufgaben. Wir haben eine Tendenz, Menschen mit Aufgaben zu überladen. Das ist aber keinesfalls hilfreich. Um dauerhaftes ehrenamtliches Engagement zu ermöglichen, müssen Freiräume mit angenehmer Arbeitsumgebung geschaffen werden, in denen Menschen sich gerne engagieren und nicht überfordert werden.

   3.5.3 Wie sieht für Dich gute Kommunikation aus und inwieweit siehst Du hierzu Verbesserungspotential? - Tastenquaeler

Transparenz muss das oberste Gebot guter Kommunikation sein. Sofern es mir möglich war, habe ich versucht, Informationen möglichst transparent zu machen und meine Entscheidungswege nachvollziehbar. Leider ist das nicht immer optimal gelungen und Verbesserungspotential gibt es immer eine Menge.

   3.5.4 Wie stehst du zum Einrichtung eines Prüfausschlusses, der die effektive und ethische Arbeitsweise des Bundesvorstands prüft und BuVo und BPT Empfehlungen gibt? - Exception

Habe nichts zu verbergen von daher darf meine Arbeit gerne geprüft werden. Ob ein solcher Prüfausschuss dann die Lösung aller Probleme darstell,t wage ich zu bezweifeln, wäre aber gegenüber eines Versuchs offen.

   3.5.5 Wie stehst du zur Öffentlichkeit von Arbeitssitzungen? - Exception

Finde Arbeitssitzungen, insbesondere wenn sie öffentliche Anträge betreffen, sollten parteiöffentlich sein. Wenn es einen geschlossenen Teil für Interviews oder Personalangelegenheiten gibt, könnte ich mir zum Beispiel vorstellen, dass Vertrauenspiraten oder Landesvorstände dabei sind.


Öffentlichkeitsarbeit

   3.6.1 Wie stehst du dazu, die Zuständigkeit für Pressearbeit des Bundes nicht qua gewähltem Amt sondern durch eine interne Abstimmung des gewählten Bundesvorstandes getroffen wird - und für den Fall, das du als Politischer Geschäftsführer kandidieren willst: Welchen prozentualen Anteil deiner Arbeit (in %) möchtest du der Pressearbeit widmen – Sperling

Zum jetzigen Zeitpunkt wird zwar eine bestimmte Rollenverteilung durch die Satzung vor gegeben, aber der Bundesvorstand hat auch jetzt schon die Möglichkeit, über die Geschäftsordnung Veränderungen in der Zuteilung der Geschäftsbereiche durch zu führen. Die Pressearbeit nimmt naturgemaß einen großen der Aufmerksamkeit des politischen Geschäftsführers ein, in % würde ich es mit 60-80% jeh nach Tageslage beziffern.

   3.6.2. Wie findest du das Pressekonzept und welche Aspekte davon würdest du gerne umsetzen wollen? - Daniel  -> Welches Pressekonzept? Gibt es eine Link?

In seiner Gesamtheit konnte mich das Pressekonzept nicht überzeugen. Weder die politische Ausrichtung des Konzepts, die thematische Ausrichtung, noch die Einbindung von Ehrenamtlichen konnten mich wirklich begeistern. Daher würde ich wenig bis nichts davon umsetzen wollen, da ich eine andere Vorstellung von der Arbeit unserer ÖA habe.

   3.6.3 Würdest du es mittragen, wenn Personen die in sozialen Netzwerken privat gegen die Social Media Manager (tätigkeitsbezogen) hetzen von der Kommunikation mit Parteiaccounts durch z.B. blocken zeitweise oder komplett ausgeschlossen werden? (Ja/Nein Antwort reicht) - Sascha 

Sofern sich die Kommentare unter Beiträgen der Bundesaccounts stattfinden JA. Dauerhaft negative Kommentare unter Beiträgen der Bundesaccounts schaden unserem Außenbild und schrecken Menschen vor einem Engagement oder sogar Eintritt bei der Piratenpartei ab. Gegen Parteimitglieder, die dauerhaft ein solches parteischädigendes Verhalten an den den Tag legen, würde ich auch Ordnungsmaßnahmen unterstützen. Sofern es sich um Konflikte auf privaten Accounts von Accountbetreuern abspielen keine Blocks vom Bundesaccount.



Ämterkumulation

   3.7.1. Welche Ämter und Beauftragungen in der Partei habt ihr derzeit? 

Politischer Geschäftsführer bei der Piratenpartei Deutschland

   3.7.2. Falls ihr andere Ämter und Beauftragungen habt, werdet ihr diese für die Wahrnehmung des BuVo Mandates aufgeben? Wenn Nein, welche wollt ihr auf jeden Fall behalten und warum?

Keine anderen Ämter oder Beauftragungen

   3.7.3. Wie steht ihr allgemein zur Ämterkumulation? 

Habe kein Problem mit Ämterkumulation, sofern es nicht zu erheblichen Einschränkungen kommt. Wenn es dazu kommt, sehe ich sowohl die betroffene Person in der Pflicht, klare Prioritäten zu setzen, als auch uns als Organisation, diesen Menschen nicht mehr zu wählen / beauftragen.



4. Partei-externes Auftreten

   4.1 Was kann die Partei jungen Menschen anbieten? - wako

Die Piratenpartei ist durch ihre Themen ganz besonders geeignet, um junge Menschen für Politik zu begeistern. Auch bietet sie wie keine andere Partei Möglichkeiten, für politisches Engagement und Dinge aus zu probieren. Leider verstecken wir dieses in der Parteienlandschaft einmalige Angebot noch viel zu oft. "Das findest du im Wiki" darf nicht mehr unsere Antwort sein. Daher müssen wir daran arbeiten, unsere Angebot zu modernisieren, um junge Menschen für die Mitarbeit bei der Piratenpartei zu begeistern.

   4.2 Welche Themen würdest du gerne im Wahlkampf besonders betonen? Weshalb? - macros

Sehe die Piratenpartei als die Wissenschaftspartei in der deutschen Parteienlandschaft. Unsere deutliche Positionierung zu #NoCovid ist ein Alleinstellungsmerkmal mit besonderer Relevanz. Auch haben wir in diesem Themenbereich eine sehr aktive Themenbeauftragte, die auch Spitzenkandidatin in NRW ist. Daher würde ich dieses Thema gerne nach vorne Stellen. Als zweites Thema sehe ich das Thema Umwelt einfach als gesetzt an. Wir müssen uns mit unserem Umweltpolitischen Programm vor keiner der anderen Parteien verstecken, auch nicht vor den Grünen. Unser Themenbeauftragter Martin ist sehr aktiv und Spitzenkandidat in Bayern.

   4.3 Was ist deine Strategie, Wähler:innen anzulocken und wie können wir dir dabei helfen? - Gabriel J. L. M.

Klare Positionen deutlich machen und viel kommunizieren. Im Wahlkampf kommt es vor allem auf coole Bilder und Aktionen an, dabei können alle mit helfen. Fast alle haben inzwischen eine hochauflösende Kamera in der Tasche. Wenn ihr zum Beispiel ein Wahlplakat aufhängt, macht ein Bild davon und postet es in Social Media. Insbesondere junge Mitglieder haben noch nicht soviele Wahlkämpfe mit erlebt. Insbesondere wenn sie mit auf Listen kandidieren, unterstützt sie bei ihren Aktionen und Öffentlichkeitsarbeit. Zu guter letzt natürlich durch eine starke ehrenamtliche Öffentlichkeitsarbeit, die für alle offen ist. Bringt euch mit ein, helft mit, jede helfende Hand an dieser Stelle ist für die Partei ein Segen.