Benutzer:Phillipp S,

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Kurzprofil
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Persönlich
Name: Phillipp Spaeth
Nick: Phillipp S,
Wohnort: Rödinghausen
Berufl. Qual.: zukünftiger Lehrer
Tätigkeit: Student (Lehramt Bio, Chemie, Physik)
Geburtstag: 11/1984
Politisch
Partei: Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum: 16.09.2011
Mitgliedsnummer: 19304
Landesverband: Nordrhein-Westfalen
Bezirksverband: OWL
Kreisverband: Herford
Funktion: Schatzmeister des Kreisverband Herford
Stammtisch: Herford
politischer Kompass:
mein politischer Kompass
Kontakt
Webmail: Form-Mailer
Mail-Adresse: pspaeth<ät>piratenpartei-nrw.de
ICQ: 151969814
Twitter: @justy002


Wie kam ich zu den Piraten?

Seit meiner Jugend interessiere ich mich für Politik, konnte mich thematisch aber nie vollständig mit einer Partei identifizieren. Das änderte sich mit der Europawahl 2009, Zensursula und co. Schon zu der Zeit habe ich mit dem Gedanken gespielt einzutreten. Wer mich kennt weiß, dass ich schon damals für die Piratenpartei geworben habe. Den Ausschlag zum Parteieintritt gab dann, wie bei so vielen die erfolgreiche Berliner Senatswahl.

Meine Themengebiete

Ich bin vielseitig politisch interessiert, besonders wichtig sind mir die Themenbereiche Kommunales im Kreis Herford, Umwelt & Verbraucherschutz, Wirtschafts & Finanzen und natürlich die Netzpolitik.

Meine Meinung

ÖPNV

Der Öffentliche Personennahverkehr im Kreis Herford orientiert sich am Modell einer Großstadt. Da wir aber zu den eher ländlichen Regionen zählen, scheitert dieses Modell hier kläglich. Wir brauchen ein bedarfsgerechtes, intelligentes System, damit der ÖPNV hier im Kreis für viele attraktiv wird. Ein entsprechendes bedarfsgerechtes Modell für den ländlichen Raum ist hier nötig.

Steuern

Unser Steuersystem muss transparenter werden, daher fordere/unterstütze ich:

  • Die Abschaffung des vergünstigten Umsatzsteuersatzes (Mehrwertsteuersatzes)
  • Eine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) von 20%, die jeder selbst leicht ausrechnen kann
  • Das schließen von Steuerschlupflöchern jeder Art vor allem für international agierende Unternehmen
  • mindestens 2 Jahre Haft ohne Bewährung für Steuerhinterziehung ab 100.000 €
  • mindestens 5 Jahr Haft für Steuerhinterziehung von mehr als 1.000.000 €
  • Weniger Steuerabsetzbarkeit, da die höchsten Einkommen am meisten davon profitieren
  • Eine Erhöhung der Kapitalertragssteuer auf mindestens 48% bei gleichzeitiger Erhöhung des "Sparerfreibetrags" auf 2501 € p.P.
  • Ein Bedingunsloses-Grundeinkommen von 250-300 € pro Monat und Person (3000-3600 €/Jahr), das als Einkommen steuerlich angerechnet wird und ab einem Jahresbruttoeinkommen von >36.000-48.000 € ganz oder Stufenweise entfällt

Schulden

Neue Schulden müssen von kommenden Generationen mit höheren Steuern bezahlt werden und führen zwangsläufig zu einer Abhängigkeit Deutschlands von seinen Geldgebern und zu so zu einer geringeren Handlungsfähigkeit des Staates. Aus diesem Grund müssen mittel- und langfristig Schulden abgebaut werden. Viele Städte und Gemeinden sind bereits jetzt so hoch verschuldet, dass Sie eine Entschuldung aus eigener Kraft nicht mehr bewerkstelligen können. Daher fordere/unterstütze ich:

  • Keine neuen Schulden in Bund und Ländern
  • Der Bund soll mindestens 50% der Schulden der Städte und Gemeinden übernehmen um diese wieder handlungsfähig zu machen
  • Städte und Gemeinden sollen eine Schuldenobergrenze erhalten abhängig von ihrer Einwohnerzahl
  • Die Bundesländer sollen bis spätestens 2040 Schuldenfrei werden

Energie

Erneuerbare Energien bieten die Möglichkeit einerseits die Klimaerwärmung zu verlangsamen und andererseits die Abhängigkeit von Öl, Gas, Kohle (und Uran) als fossile Energieträger zu brechen. Energiekonzerne und Lieferanten dieser Energieträger haben ein massives Interesse daran, wenig an der jetzigen Situation zu ändern. Ich unterstütze & fordere daher:

  • Ausstieg aus der Kernenergie wie geplant bis 2022
  • E10 wegen fragwürdiger Ökobilanz wieder abschaffen
  • Keine mit Lebensmitteln betriebenen "Biogasanalgen", stattdessen mit (Bio)Abfällen/Gülle etc. betriebene Anlagen
  • Lieber kleine regionale Anlagen zur regenerativen Energieversorgung fördern, als Großprojekte auf hoher See - eine lokale Stromerzeugung macht einen Netzausbau unnötig
  • "Ökostrom" aus Wasser, Wind & Solarenergie soll wieder/weiter vorrangig abgenommen werden
  • Geldgeschenke und Steuerersparnisse von Großunternehmen sollen aufgehoben werden.

Gesundheitspolitik

Das Gesundheitssystem soll transparenter werden, dazu sollen:

  • Die zwischen Herstellern und Krankenkassen vereinbarten Preise für neue Medikamente veröffentlicht werden

Netzpolitik, Datenschutz und co

  • Keine Vorratsdatenspeicherung
  • Wiedereinführung des alten Personalausweises in Chipkartenformat (vgl. Führerschein)
  • Netzneutralität muss in die Verfassung
  • Emails sollen dem Fernmeldegeheimnis unterliegen
  • Keine "Online-Durchsuchungen" ohne Richterlichen Beschluss und Benachrichtigung des Betroffenen
  • Anonymität im Netz muss gesetzlich garantiert werden
  • Das Urheberrecht im Netz muss grundlegend reformiert werden
  • Abmahnungen im Netz müssen sofort gestoppt werden

Umwelt

  • Die Verwendung von Lebensmittelfarben muss für die Verpackungsindustrie und Zeitungen/Zeitschriften vorgeschrieben werden
  • Nicht biologisch Abbaubare Plastikverpackungen sollen in Supermärkten nach einer Übergangsfrist nicht mehr verwendet/verkauft werden dürfen (Ausnahme ggf. für Produkte die mit Pfand belegt werden können)