Benutzer:Nobodystranger/Schweiz 2012

Schweizfahrt 2012

• Wissenschaftlichen Studienreise vom 4.-7.5. 2012 zur Landsgemeinde des Kantons Glarus und zu Schweizer Universitäten
• Veranstalter war: Deutsches Institut für sachunmittelbare Demokratie an der TU Dresden

Tag 1

Anreise

• Früh 6:30 ging es in Dresden los, und erst am Abend war man am Ziel

Besuch der HTW Chur

• Vortrag des Christian Stärkle: Direkte Demokratie und Staatsaufbau in der Schweiz

anwesend war auch Pirmin Schwander ein Abgeordneter der SVP aus dem Schweizer Nationalrat, der viele super-interessante Interna aus dem parlamentarischen Prozess beisteuerte.

• Vorstellung der HTW Chur durch Prof., dipl. Ing. ETH, lic. oec. publ., Rektor Jürg Kessler
  • Seine Rede zur schweizer Bildungspolitik, in der Beziehung zur Gesellschaft und zur Direkten Demokratie empfand ich genial.

Dies würde glatt zu einer Präampel der Piraten im Bezug auf Bildungspolitik passen!

• Zwei Stunden Freizeit in Chur, incl. Stadtführung & Essen

• Ankunft im Hotel in Filzbach in der Nacht.

Tag 2

c2d Zentrum für Demokratie Aarau der Uni Zürich

• Gegen 7 Uhr ging es nach Aarau
• Präsentation des Zentrum für Demokratie durch Dr. Uwe Serdült
• Referat von Dr. Anna Christmann
  • Publikationen ihrerseits
• Zwei Stunden Freizeit mit Stadtführung & Essen

Uni Bern

• Eine Stunde Freizeit mit Stadtführung
• Vortrag des Prof. Dr. Pierre Tschannen: Grundlagen und Praxis der direkten Demokratie in der Schweiz

Bern

• Stadttheater Bern: Oper von Wolfgang Amadeus Mozart: Cosi fan tutte
  • War spitzenmässig, bin begeistert
• Zurück in der Nacht

Tag 3

Landesgemeinde Glarus

• Halb 8 ging es morgens los zur Landsgemeinde
• Einleitung zur Landsgemeinde Glarus: Platzkonzert vor dem Rathaus
• Einzug des Landamannes,der Gäste und der Offiziellen in den Ring
• Schwur der Abstimmberechtigten
• Personenwahlen
  • Landamann
  • Stadthalter
  • Richter
  • mit anschliessender Vereidigung
• Festsetzung des Steuerfusses
• Abstimmung und Diskussionen über die Anträge
  • Wiedereinführung der unentgeldlichen Bestattung für Einwohner des Kantons
  • Änderung des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Immobiliarsachenrecht)
  • Ausbau öffentlicher Verkehr ab Sommer 2014
  • Beitritt zum Tarifverbund Ostwind
  • Gesetz über die Ausbildungs und Schulgeldbeiträge (Stipendiengesetz)
  • Gesetz über den Bevölkerungsschutz
  • Einführungsgesetz zum Bundesgesetzüber die wirtschaftliche Landesversorgung
  • Änderung des Polizeigesetzes
  • Gesetz über öffentliche Ruhetage
  • Änderung des Einführungsgesetzzum Bundesgesetz über Familienzulagen
  • Einführungsgesetzzum Bundesgesetz betreffend der Lotterienund die gewerbsmässigen Wetten
  • Umsetzung neues Kindes und Erwachsenenschutzrecht
  • Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe
  • Einführungsgesetz zum Tierschutzgesetzund zum Tierseuchengesetz & Änderung des Gesetz über das Gesundheitswesen

• Danach eine Stadtführung und Besichtigung des örtlichen Gerichtssaales in dem Laienrichter tätig sind.

Besuch des Ratssaales und Vorstellung der [http://www.gl.ch/xml_1/internet/de/application/d1256/d37/d260/f317.cfm

Wirtschaftsförderung Kanton Glarus (ein Amt/Behörde!!)] durch Albert Kruker (Leiter Standortpromotion)

Sankt Gallen

• Besuch des Theaters Lokremise zum Konzert 'Sonntag um 5'
  • War nicht mein Ding, da es zu abstrakt in der Kunst war
• Reichlich eine Stunde Freizeit incl. Essen
• Im Hotel wieder in der Nacht

Tag 4

Nachbesprechung Glarus

• Vor 9 Uhr ging es los
• Nachbesprechung der Landsgemeinde mit Ratsschreiber Hansjörg Dürst
  • Einführung und Darstellung der Geschäfte
  • Fragerunde über Landsgemeinde, Direkter Demokratie & Gesetzgebung

• reichliche Stunde Freizeit

Heimreise

Ankunft in Dresden: Nachts :D

Nachtrag

• Durch nett gemischte Teilnehmern, gab es immer wieder nette Gespräche und Diskussionen
• Liquid Democracy mit eingebracht und diskutiert, auch mit Hilfe des Liquid Feedbacks der Piraten
• Viele Diskussionen über Eigenart der Abstimmung, da hier keine geheime Stimmwahl durchgeführt wird und es auch keine Auszählung der Stimmen gibt. Es wird geschätzt, und was der Landamann sagt ist Gesetz. Dies ist die Urform der Direkten Demokratie, was in der Schweiz nur noch in zwei Kantonen praktiziert wird: Glarus und Appenzell Innerrhoden.
• Auch piratig wahrgenommen wurde die Herabsenkung des aktiven Stimmrechtes auf 16 Jahre
• Auch wurden Gefahren der direkten Demokratie besprochen: (Minderheitenschutz..)
• persönlich führte ich Gespräche zB.
  • über das Konzept des 'gläsernen Abgeordneten' im Bezug auf gesetzlich gewahrte Schweigepflichten
  • Möglichkeit der Übernahme von Liquid Democracy in die Gesellschaft
  • Innerparteiliche Demokratie bei Wahlen, zB Durchführung und zusätzliche Akzeptanz der Briefwahl und das Verhalten bei Stichwahlen
  • Möglichkeiten des Einbringen von mehr Direkter Demokratie in der Politik in Deutschland
  • Probleme im sächsischen Landtag durch eingefahrene Strukturen
  • Themen der Piraten wie zB Abmahnwahn etc. & Zukunft der Piraten
  • Thema Wahlen in Griechenland, Frankreich und Schleswig Holstein und deren Ausgang

• Für mich negativ war, dass die Preise gegenüber Deutschlands ca. drei mal so hoch sind (Gaststätten Imbiss etc.)