Benutzer:Murgpirat/Bewerber Bundestagswahl 2017

Zur Person

• Name (Vor- und Zuname): Henrik Eisele
• Geburtstag: 1975
• Geburtsort: Baden-Baden
• Anschrift (Hauptwohnsitz): Weisenbach
• Familienstand: ledig
• Beruf: Industriekaufmann
• Mitgliedschaften: Fanfarenzug Weisenbach, Karnevalsgesellschaft "Hohle Eiche" Weisenbach, Turnverein Weisenbach, Verband der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw)

• Pirat seit: 2011
• Piratenmitgliedsnummer: 14661
• Wohnhaft in BaWü seit: 1975
• Staatsangehörigkeit: deutsch

• Piratenwiki Benutzername: Murgpirat
• Forum Benutzername: Murgpirat
• Twitter-Nick: Murgpirat
• E-Mail Addresse:

Vorstellung

Vor 10 Jahren gründeten unsere Mitstreiter auf diesem Kontinent eine neue politische Bewegung, in Freiheit gezeugt und dem Grundsatz geweiht, dass alle Menschen gleich geschaffen sind, dass Bürgerrechte gestärkt werden müssen, dass freier Wissensaustausch und Datenverkehr, dass Transparenz aber auch Datenschutz der einzig richtige Weg in eine globalisierte Zukunft sind.

Nun stehen wir wieder vor einer großen Wahl, die eine Probe dafür ist, ob diese oder jede andere so gezeugte und solchen Grundsätzen geweihte Partei dauerhaft Bestand haben kann. Wir haben uns zu einer großen Aufstellungsversammlung im Vorfeld dieser Bundestagswahl versammelt. Wir sind gekommen, um einen Teil unserer Mitglieder zu nominieren, die für unsere Werte eintreten und diese im Bundestag vertreten wollen, damit diese Partei sich Gehör verschafft. Es ist nur recht und billig, dass wir dies tun. Noch vor vier Jahren waren wir eine aufstrebende junge Partei, mit festem Glauben für unsere Ziele, für die Probleme des Landes und seiner Bürger. Dann wurde die Partei überrannt von Menschen, die sich selbst als progressiv und fortschrittlich bezeichneten, deren Anliegen tatsächlich zukunftsweisend waren. Dennoch war diese Strömung so rückschrittlich, keine anderen Meinungen neben der eigenen zu dulden, keine Toleranz für andere politische Konzepte zu zeigen, kein Verständnis dafür aufzubringen, dass gerade progressive Themen in einer konservativen Welt nicht mit der Brechstange umgesetzt werden können, sondern langsam und mit Bedacht., bis die Zeit dafür reif ist. Statt zu erkennen, dass Politik immer ein Spiel der Kompromisse ist, bei dem Konsens gesucht werden muss, wurden Meinungen, die der eigenen widersprachen, ignoriert und geblockt. Dieses dunkle Kapitel haben wir hinter uns gelassen, doch um welchen Preis. Viele gute Menschen , zugehörig zu beiden Lagern, haben uns den Rücken gekehrt. Die wenig Verbliebenen schaffen es kaum, die Verluste zu kompensieren. Auch die Medien haben uns nach den langen, öffentlichen Streitereien vergessen.

Daher wird die Welt wenig Notiz davon nehmen, noch sich lange an das erinnern, was wir hier und heute sagen, aber sie kann niemals vergessen, was die internationale Piratenbewegung für die Freiheits- und Bürgerrechte tat. Es ist an uns, den verbliebenen Piraten, das unvollendete Werk weiterzuführen, das diejenigen, die die internationale Bewegung und auch die Piratenpartei in Deutschland gründeten, soweit und so edelmütig vorangebracht haben. Es ist vielmehr an uns, der großen Aufgabe geweiht zu werden, die noch vor uns liegt – auf dass uns die edlen Taten mit wachsender Hingabe erfüllen für die Sache, der unsere Vorgänger das höchste Maß an Hingabe erwiesen haben – auf dass wir feierlich beschließen, dass unsere Vorgänger die Partei nicht umsonst gegründet haben – auf dass diese Partei eine Wiedergeburt der Freiheit erleben soll – und auf dass die Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk mit unserer Beteiligung endlich wieder ein Recht hat, sich so zu bezeichnen.

In unserer Not müssen wir tapfer sein, meine lieben Parteifreundinnen und -freunde. Mit unseren wortreichen Programmen haben wir rühmlich gekämpft und vor allem außerhalb unseres Bundeslandes zahlreiche Mandate errungen. Sollen wir jetzt zur Bundestagswahl den politischen Mitbewerbern den Rücken zeigen? Ich weiß, sie übertreffen uns an Zahl und Finanzmitteln, aber nicht an Tapferkeit, nicht an Vertrauen auf die eigenen politischen Ziele. Denn es ist uns ja bekannt, dass viele unserer Gegner ohne Kenntnis der eigenen Programminhalte sind, ohne Loyalität für die eigenen Themen, aber mit dem Wunsch nach Macht und Geltung. Unseren politischen Gegnern dient als Schirm nur ihre Medienpräsenz. Wir haben aber die Hoffnung auf einen Achtungserfolg. Schämen müssten wir uns als Teil einer Piratenbewegung fast ganz Europas, wenn wir uns den anderen Parteien ergäben. Lieber wollen wir im Wahlkampf ruhmvoll streiten als unsere Werte und Ziele aufzugeben und der neoliberalen Kapitalismus-Knechtschaft der anderen Parteien unterworfen zu sein. Mehr würde ich zu euch sagen, meine lieben Parteifreundinnen und Parteifreunde, wenn ich glauben würde, dass eure Einsatzbereitschaft im Wahlkampf durch Worte noch erhöht werden könnte. Doch jede und jeder, der sich für diese Partei noch einsetzt, ist bereits aufs höchste motiviert. Daher lasst uns jetzt lieber mit dem Piratensäbel die Verhandlung mit den politischen Widersachern beginnen.

In weniger als 12 Monaten werden die Bürgerinnen und Bürger überall im Land zu den Urnen gerufen. Und sie werden die wichtigste Wahl in der Geschichte der Piratenpartei beginnen. Piratenpartei, dieses Wort sollte ab heute eine neue Bedeutung für uns alle bekommen. Wir dürfen uns nicht mehr von unseren kleinlichen Differenzen und Streitereien auffressen lassen. Wir müssen uns erinnern, dass wir alle für das gemeinsame Ziel einer besseren Welt kämpfen. Vielleicht ist es Schicksal, dass die Aufstellungsversammlung an den Tagen vor dem 03. Oktober stattfindet, dem Tag, an dem sich unser Land im Frieden wiedervereinigte und vielen Menschen die Freiheit gab. Vielleicht ist es Schicksal, dass wir nun wieder für die Freiheit antreten. Gegen Unterdrückung und Verfolgung, gegen Überwachungsstaat und mangelnde Transparenz. Gegen eine Wirtschaftspolitik, die nicht dem Wohl des Volkes dient, sondern den Finanzen internationaler Großkonzerne. Wir treten an für das Recht zu leben, wie wir es für richtig halten, unabhängig von gesellschaftlichen Konventionen wie der Ehe zwischen Mann und Frau. Wir treten an für das Recht, ohne Kontrolle und Sanktionen menschenwürdig leben zu können. Wir treten an für eine Welt, in der Datenverkehr frei ist, nicht jedoch die persönlichen Daten. Wir treten an für eine moderne Gesellschaft, tolerant und offen für Europa und die Welt. Und sollten wir die Wahl gewinnen, wird der kommende Wahltag nicht mehr nur irgendein Tag sein, sondern der Tag, an dem die Piratenpartei mit einer Stimme erklärte:

Wir werden nicht wortlos untergehen.

Wir werden uns nicht wahlkampflos geschlagen geben.

Wir werden weiter Politik machen.

Wir werden in den Bundestag einziehen und dieses Land aus den Fängen von #Terrorthomas, #Truppenursel und #Teflonmerkel befreien.

Mein Name ist Henrik Eisele und ich will für die Piraten Baden-Württemberg in den Bundestag einziehen!

Bisherige politische Betätigung

• stellvertretender Vorsitzender KV Mittelbaden (bis 2015)
• Schatzmeister KV Mittelbaden (ab 2015)
• Beauftragter Bundeswehr und Katastrophenschutz im LV Baden-Württemberg
• Betreiber der #AnfechtBAR der AG SingleMalt
• Kandidat für den Gemeinderatswahl Weisenbach im Jahr 2009 (Wahlvorschlag der Freien Wähler)
• Kandidat für die Kreistagswahl Landkreis Rastatt im Jahr 2014

Für welche politischen Ziele setzt sich der Kandidat ein

• Innere und Äußere Sicherheit durch optimierte Diplomatie und offene Diskussion zwischen Ost und West
• Optimierung der letzten Reform der Bundeswehr, insbesondere hinsichtlich Materialbeschaffung, Auftragsgestaltung und Einsatzfähigkeit
• Einführung eines Volksentscheids für besonders wichtige Entscheidungen, insbesondere mit langfristigen Auswirkungen
• Open Government, durchgehende Transparenzgesetze
• Beschränkung des überbordenden Lobbyismus, gesetzliche Regelung zur Anhörung aller beteiligten Gruppen, sowohl NGO als auch Wirtschaft
• Überführung des Urheberrechts in zukunftsfähigen Stand
• Mittelstandsförderung statt Großkonzernsubvention
• Stärkung der Kommunen als Mittelpunkt der Bürger
• Umbau Europas zu einer demokratisch legitimierten Einrichtung, inkl. Verfassung

Ausschüsse und Referate

Verteidigung, Bürokratieabbau

Wahlorganisation

Interne Veröffentlichung

Der Kandidat möge den folgenden Aussagen zustimmen ([X]):

• [X] Ich bin mir bewusst dass ich einen (eventuellen) Arbeitgeber über meine Kandidatur informieren sollte, da ich mit der Aufstellung, Kandidatur und eventueller Wahl weitreichende gesetzlichen Schutz geniesse (Kündigungsschutz, etc).
• [X] Ich bin mir bewusst dass mir zum Wahlkampf (als Beamter oder Angestellter) unbezahlten Urlaub zur Verfügung steht.
• [X] Mir ist klar, dass ich in einer weiteren Wahlperiode vielleicht nicht wieder als Kandidat aufgestellt werde oder nicht erneut gewählt werde. Eventuelle berufliche Probleme oder Entwicklungsmöglichkeiten wurden von mir bedacht.
• [X] Ich weiß, dass eine Wählbarkeitsbescheinigung beim für mich zuständigen Bürgermeisteramt beantragt werden muss, und meines Wissens werde ich diese erhalten (18. Lebensjahr, Deutscher Staatsbürger, Nicht vom Wahlrecht oder Wählbarkeit ausgeschlossen)
• [X] Ich habe die Infos zur Kandidatur gelesen und verstanden.
• [X] Ich kandidiere für keine weitere Partei und auch nicht als Einzelbewerber bei der Bundestagswahl 2017. Wenn ich als Bewerber aufgestellt wurde, so werde ich die Zustimmungserklärung unterzeichnen. Diese ist unwiderruflich.
• [X] Mir ist klar, dass die Bundestagswahl eine Personenwahl ist. Ich erkläre mich einverstanden, für den Wahlkampf ein professionelles Foto von mir anfertigen zu lassen und bin damit einverstanden, dass dieses und gegebenenfalls weitere Fotos im Rahmen der Pressearbeit und des Wahlkampfes durch die Partei verwendet wird. Dies beinhaltet - ist aber nicht beschränkt auf - die Verwendung des Fotos auf Plakaten, in Webportalen und auf der Homepage der Partei, in Flyern und anderen Druckveröffentlichungen sowie in Pressemitteillungen, Animationen und Kurzfilmen.
• [X] Mir ist klar, dass ich auch meinen Wahlkreis repräsentiere, und bei einer eventuellen Wahl (auch ohne Direktmandat) diesem weiterhin verpflichtet bin.