Benutzer:Michael Ebner/Tagebuch 9

BuVo-Tagebuch 30. August bis 5. September

Tag 62 - Sa 30. August

FsA. Morgens anfangen mit dem Wagenaufbau, ich kümmere mich primär um die Tonanlage. Dann Organisation des Abtransportes der Deko, die nach Hannover soll, verschiedene Szenarien werden angedacht und wieder verworfen. Letztlich entscheiden wir uns dafür, dass ich das morgen nach Hannover fahre und wir schaffen es tatsächlich noch, an einem Umzugswochenende eine Robbe zu organisieren.

Beim Demo-Zug mache ich Wagenordner am Lautsprecherwagen vorne und bekomme deswegen nicht mit, wie hinten eine Lautsprecherbox abbrennt. Der erste Verdacht, dass da eine alte Pappe das kokelt angefangen hat, sollte sich dann am Sonntag nicht bestätigen.

Abends dann zusammen mit Mark Huger und Hase Mitglieder verifizieren, der ganz große Ansturm ist das nicht. Eine Verifizierung am Infostand hätte sicher mehr gebracht, wurde aber wegen Inkompatibilität zur Ausrichtung der FsA verworfen.

Danach Abbau und mit Gregor zur P9, Krempel wegbringen. Interessante Diskussion zum Thema Verhalten von Mitgliedern und Ordnungsmaßnahmen. Der Berliner LaVo fährt da einen anderen Kurs als der BuVo, ich werde mal genau betrachten, welche Erfahrungen damit gemacht werden.

Tag 63 - So 31. August

Morgens erst mal die PA zurückgebracht. Mal wieder "stille Post"-Effekt. Aus einem Rückgabetermin "Sonntag 11:00 Uhr" wurde ein Termin "Sonntag ab 11:00 Uhr", entsprechend muss ich warten, bis Volker wieder zurück ist. Wir schauen uns gemeinsam den angebrannten Subwoofer an, das Schadensbild will so überhaupt nicht zu einer Feuer fangenden Pappe passen, denn es finden sich Brandlöcher auf dem Frontschaum an Stellen, wo sich nicht durch einen brennenden oberen Lautsprecher entstehen können, der untere Lautsprecher ist unversehrt. Dass jemand mit dem Feuerzeug an den Frontschaum ran ist, wäre wohl von den Wagenordnern gemerkt worden. Bleibt ein "Anschlag" mit brennenden Flüssigkeiten - sieht auch nicht so wirklich danach aus, wird von uns jedoch als wahrscheinlichste Variante betrachtet.

Anschließend die Deko in der Grünberger abgeholt und damit nach Hannover - über die Öko-Bilanz dieser Aktion darf man sich auch keine Gedanken machen...

Tag 64 - Mo 1. September

Tagsüber versucht, das DJ-Geraffel aus der G14 raus zu bekommen, um es fristgerecht zurückgeben zu können. Es bleibt beim Versuch. Erst abends schaut dann Felix nach der Fraktionssitzung vorbei.

Für abends ein Termin bei einem Studentenradio in Potsdam. S-Bahn streikt. Wegen der Rückgabe habe ich ohnehin ein Car-Sharing-Auto, das ich nun verlängere. Meine Performance in der Sendung: Nicht wirklich zufriedenstellend. Aus der Sorge heraus, 2 Stunden nicht wirklich füllen zu können, komme ich in's Labern und letztlich bleiben dann wichtige Dinge ungesagt. Da muss ich besser werden.

Tag 65 - Di 2. September

Rückgabe des DJ-Geraffels. Dann noch zu Robben&Wientjes, Endabrechnung Mietwagen. Dort wird mir dann eröffnet, dass der Wagen nicht nur verspätet abgegeben wurde (das war mir schon am Sonntag klar, als ich auf den Mietschein geschaut habe - augenscheinlich war nicht klar kommuniziert worden, dass ich damit nach Hannover fahre, was nun mal bis Sonntag 8:00 Uhr (morgens) nicht funktioniert) - es wurde auch ein Fahrzeug angemietet, mit dem ich Berlin nicht hätte verlassen dürfen, weil dann keinerlei Versicherungsschutz mehr besteht. Nur gut, dass da nichts passiert ist.

Anschließend nach Hamburg, um mal zuzuhören, wie es da mit den Wahlvorbereitungen steht. Im Wiki habe ich bereits nach der Thematik gesucht und erwarte dementsprechend sehr wenig. Vor Ort dann eine deutlich positive Überraschung: Es gibt einen motivierten Kern, und der ist auch noch deutlich größer, als ich erwartet habe. Dennoch: Für die Bürgerschaftswahl in Hamburg muss es massiv Hilfe von außen geben, sonst ist ein erfreuliches Ergebnis nicht zu erwarten.

Tag 66 - Mi 3. September

Von Hamburg dann weiter nach Mössingen, ich schiebe einen privaten Termin dazwischen, bekomme während dessen einen Anruf: Morgen Prozess, Richter hat persönliches Erscheinen der Parteien angeordnet, ob ich denn diesen Termin wahrnehmen könne.

Also zurück nach Berlin. Im Zug dann mir die Prozessakte reingezogen: Ein - inzwischen ehemaliges, weil ausgeschlossenes - Mitglied aus Köln klagt auf Feststellung, dass der Ausschluss von Forum und Mailinglisten rechtswidrig gewesen sei. Die Schriftsätze unseres Anwalts sind leider nicht so recht konsistent und beschränken sich auf formale Aspekte. Warum nicht klar argumentiert wird, dass die Piratenpartei keine antisemitischen Äußerungen und deren Äußerer auf ihren Seiten dulden wird, bleibt unklar. Mal sehen, was das wird.

Tag 67 - Do 4. September

Landgericht Berlin, sog. Gütetermin, das heisst, der Richter lotet aus, ob es die Möglichkeit zu einer gütlichen Einigung gibt. Hier hört er sich erst mal an, was die Parteien so vorzubringen haben, und die Diskussion ergeht sich wieder in Formalkrams, insbesondere der Frage, ob der Bundesverband überhaupt die richtige Beklagte ist. In der Konstellation "Mailingliste gesynct in ein Forum" eine nicht uninteressante Fragestellung.

Wir steifen dann auch noch andere Themen. Die Klägerin leitet aus Art 5 GG ab, dass Ihr ein von der Mitgliedschaft in der Piratenpartei unabhängiges Bürgerrecht zusteht, auf den von uns bereitgestellten Mailinglisten und im Forum ihre Sicht der Dinge darzulegen. Inhaltliches hat der Schriftsatz nicht vorgebracht, ich kann jetzt das nicht so einfach einbringen, ohne dass die Gegenseite verspätetes Vorbringen rügen würde. Dennoch streue ich mal beiläufig ein, dass wir auf unseren Seiten nicht dulden wollen, dass der Gaza-Streifen als KZ bezeichnet wird, worauf die Klägerin engagiert ausführt, sie habe ja Konzentrationslager und nicht KZ geschrieben, und das sei ja ganz etwas anderes, wie schon Wissenschaftler xy dargelegt habe, und dann führt sie auch noch etwas umfangreicher ihre Sicht des Israel-Palästina-Konflikts aus. Wenn der Richter jetzt nicht selbst so denkt, dann sieht der spätestens jetzt ein, dass wir die Klägerin nicht mehr auf unseren Kommunikationskanälen haben wollen.

Zu einem Gütevorschlag sieht sich der Richter dann nicht in der Lage. Er will sich überlegen, ob er noch weiteren Vortrag der Parteien braucht, oder ob er das als entscheidungsreif ansieht.

Tag 68 - Fr 5. September

Bepackt mit Video-Krams auf nach Erfurt, um den morgigen Tag zu streamen. Abends am Stammtisch i Erfurt, während vieler interessanter Gespräche dann noch den Streaming-Server klar gemacht (danke an @Herb_Foxley).