Benutzer:Michael Ebner/Tagebuch 5
Inhaltsverzeichnis
BuVo-Tagebuch 2. August bis 8. August
Tag 34 - Sa 2. August
Die Entscheidung vom Donnerstag sotgt immer noch für Diskussionen. Mark steuert eine Präsentation von prof. Röger bei, die ich bislang nicht kannte, die jedoch weitgehend meine Position bestätigt http://www.roeger.info/Vortrag%20Versammlungsrecht%202011.pdf ("weitgehend" heisst hier, dass Prof. Röger nicht annimmt, dass über die Gewissensfreiheit ein Rechtfertigungsgrund entstehen könnte).
Tag 35 - So 3. August
Tag 36 - Mo 4. August
Ein Ticket von einem Landtagsabgeordneten, im Anhang der Screenshot einer Twitter-"Diskussion", der Vorwurf der Verleumdung wird erhoben, die Frage gestellt, was denn der BuVo zu tun gedenkt. Natürlich gedenkt der BuVo, nichts zu tun und ich verweise ganz höflich darauf, dass Strafverfolgung Aufgabe der Justiz und nicht politischer Parteien ist, dass es zudem zivilrechtliche Möglichkeiten wie die Unterlassungsklage gäbe, und dass er doch mal von einem Juisten seines Vertrauens prüfen lassen möge, in wieweit der Vorwurf der Verleumdung belegbar wäre. Wenn der Beteffende zwischen den Zeilen lesen kann, dann wird er herauslesen, dass ich den Vorwurf der Verleumdung für komplett absurd halte - wenn er es nicht kann, geht er jetzt vielleicht zur nächsten Polizeiwache und macht sich dort zum Obst.
Tag 37 - Di 5. August
Morgens höre ich den Klabautercast mit Pavel Meyer zum Thema Geheimdienste (http://klabautercast.de/2014/04/25/folge-134-geheimdienste/). Pavel ist ohnehin ein recht gut informierter Pirat und sitzt als Berliner Abgeordneter auch in den für den Landesverfassungsschutz zuständigen Ausschüssen - kurz: er weiß sehr genau, wovon er spricht, und somit setzen sich seine Ausführungen sehr wohltuend von den üblichen "alles abschaffen"-Forderungen ab. Von mir eine klare Empfehlung, das erst komplett durchzuhören, bevor man sich zum Thema Geheimdienste äußert.
Wegen der Auslieferung eines Schallpegelmessers bin ich in Berlin und schaue auch gleich noch bei der BGS vorbei. Neben anderem kommen wir auch auf das Posteingangsbuch zu sprechen - jeder Brief, der reinkommt, wird manuell erfasst, so richtig traditionell auf totem Baum, und das ist halt leider nicht so wirklich durchsuchbar, und das hält auf. Ich sage zu, dass es da eine Lösung geben wird - zu was kann ich denn programmieren.
Tag 38 - Mi 6. August
Auf einer Zugfahrt entsteht EPEB - das elektonische Posteingangsbuch. Das ganze dann per eMail-Anhang mit verschlüsseltem ZIP, damit kein Virenscanner der eMail raus sortiert - sie kommt dennoch nicht an, wie eine Nachfrage später ergeben wird. Technik, die begeistert...
Tag 39 - Do 7. August
Entropy hat um ein dringendes Gespräch gebeten, wir machen auf 20:00 Uhr einen Termin, es kommen Dinge, die ich dann gar nicht als so dringend empfand. Wir diskutieren uns an Details fest. Ich bin übernächtigt, da über Nacht mit dem Zug gefahren, H3rmi plagt Migräne, wir brechen dann ab.
