Benutzer:Michael Ebner/Tagebuch 39
Inhaltsverzeichnis
BuVo-Tagebuch 28. März bis 3. April
Tag 272 - Sa 28. März
Tag 273 - So 29. März
Tag 274 - Mo 30. März
In der Vorstandssprechstunde geht es schwerpunktmäßig um den BEO. Nach einem Urteil des BSG steht die Sache ja erst mal. Natürlich könnte man sagen: ok, eine einzelne Piratin kann ohne Verifizierung daran teilnehmen, und dass es die unter diesem Namen gibt, kann als hinreichend wahrscheinlich gelten. Allerdings ist die Klage ja erkennbar nicht mit dem Ziel verfasst worden, ohne Verifizierung daran teilzunehmen, sondern das Basisentscheid komplett zu verhindern. Es ist somit zu erwarten, dass das BSG mit Anträgen auf einstweilige Anordnung geflutet wird, wenn wir nun tatsächlich einen Stichtag ansetzen.
Dann allerdings bekommen wir verfestigte Rechtsprechung in diesem Punkt, und das tangiert natürlich auch alle Entscheidungsfindungstools auf Landesebene, also z.B. auch die SMV in Sachsen und Berlin, wofür diese beiden LV gerade viel Geld investiert haben. Es bestehen also gute Gründe, da jetzt erst mal den Ball flach zu halten, bis eine neue Situation eingetreten ist - was z.B. ein personell deutlich anderes Bundesschiedsgericht sein könnte.
In der Sache haben sich da meine ehemaligen Kollegen (die Mehrheits des BSG war schon während meiner Amtszeit 11/12 im Amt) leider deutlich verrannt.
Tag 275 - Di 31. März
Gespräch mit der Stadtverwaltung Bremen bezüglich der Wahlkampfendspurtparty - abends im WKK-Mumble legen wir dann schon mal geeignete Uhrzeiten fest, den Rest des Konzeptes schreibe ich dann über Ostern zusammen.
Davor noch eine TelKo bezüglich des BPT, ausnahmsweise mal wieder auf dem Hessen-Server, was sich als großer Glücksfall herausstellt: Da es auf Arbeit länger geht, bin ich noch nicht zurück im Hotel, als es losgeht.
Tag 276 - Mi 1. April
Wir fusionieren mit DER PARTEI. Zumindest für den heutigen Tag.
Tag 277 - Do 2. April
Längeres Gespräch mit Harry bezüglich Bremen und vor allem Bremerhaven. Ich habe die Schwierigkeit, dass ich noch nicht weiß, wie viel Zuschüsse von den Landesverbänden auf dem Sonderbudget sind - erst abends auf dem Hotelzimmer lese ich die betreffende eMailvon Lothar und bin erst mal beruhigt.
Bremerhaven sieht zwar nicht schlecht aus, allerdings bräuchten wir vor Ort mindestens doppelt so viele Aktive, und das Engagement der Helfer von außen adäquat zu "unterfüttern". Leider sieht es bei den Stadtbremern auch nicht besser aus.
Tag 278 - Fr 3. April
Auf Karfreitag mal schnell nach Berlin hoch, um dort in meiner Berliner Wohnung nach dem rechten zu sehen. Auf dem Weg dort hin eMails und das alte Vorstandstagebuch aufgearbeitet.
