Benutzer:Michael Ebner/Tagebuch 35

BuVo-Tagebuch 28. Februar bis 6. März

Tag 244 - Sa 28. Februar

PolGef-Klausur erster Tag, wir brainstormen zunächst alle Themen, für die die Piratenpartei steht, sortieren die dann danach, wo wir Alleinstellungsmerkmale haben, und bewerten dann die Themen danach, wo wir Wahlchancen sehen und wo es Themen sind, die wir aus Image-Gründen bespielen müssen, auch wenn wir dort kaum Wahlchancen sehen.

Keine Ahnung, wie viel das Verfahren taugt, oder ob man es nur mit deutlich mehr Beteiligten hätte durchführen müssen - das Ergebnis halte ich jedoch für schwer vermittelbar.

Tag 245 - So 1. März

PolGef-Klausur zweiter Tag, Nachbesprechung der letzten Wahlen. Der primäre Grund, warum ich bei diesem Treffen dabei sein wollte: Einerseits wollte ich verhindern, dass da jemand sehr einseitig für das Hamburger Ergebnis zum Sündenbock gemacht wird, andererseits gab es ja von mir eine Analyse des Hamburger Wahlkampfes, und ich habe es für angemessen gehalten, dafür - wenn gewünscht - Rede und Antwort zu stehen. Beides findet dann nicht statt.

Tag 246 - Mo 2. März

Vorstandssprechstunde, unsere Unterstützung der Demo zur genitalen Selbstbestimmung schlägt hohe Wellen. Man kommt überein, die Diskussion in ein eigenes Mumble auszulagern und dort auch die Initiatoren der Demo einzuladen.

Tag 247 - Di 3. März

Wir haben endlich einen Termin für Würzburg, in den Schulferien der meisten Bundesländern, dafür scheint's noch mal günstiger zu werden, da nicht-kommerziell.

Tag 248 - Mi 4. März

Annika schreibt auf Twitter "Wie wärs, wenn man diesen Rechtsprovokateur jetzt endlich mal rausschmeißen würde? #buvo #piraten Das ist nämlich nicht lustig!!!" Die Einschätzung der Lustigkeit teile ich.

Allerdings unterliegen Parteien dem Demokratieprinzip (Art 21 (1)), und können von daher nicht nach politischer Opportunität Mitglieder rauswerfen. Bedingungen dafür sind ein erheblicher öffentlicher Schaden (das ist schon fraglich, weil eine solch große Reichweite hat der Betreffende nicht, und er wird auch nicht mehr sonderlich ernst genommen, und die Piratenpartei hat sich bezüglich des Holocaustes derartig eindeutig positioniert, dass jeder Verdacht, der Betreffende könne für eine mehr als ganz marginale Gruppe innerhalb der Partei sprechen, völlig absurd ist), sowie der Vorsatz darauf (auch dieser Nachweis ist nicht trivial). Die SPD wird Sarrazin auch nicht los, und der hat eine deutlich größere Reichweite, von daher richten seine Äußerungen deutlich mehr Schaden an.

Es entbehrt nicht einer gewissen Tragik, dass die Anforderungen aus GG und PartG, die vor dem Hintergrund der "Säuberungen" in der NSDAP so streng gefasst wurden, nun hauptsächlich solche Parteimitglieder schützen.

Abends dann noch WKK-Mumble mit den Bremern, nachts werden dann noch Mails aufgerarbeitet und die Einladungen für die Wahlkampfendspurtparty gehen raus.

Tag 249 - Do 5. März

Tagesgeschäft. Diskussion über eine Ordnungsmaßnahme und über den Termin des nächsten BPT, weitere Klärung bezüglich der Jobcenterlisten, JuPis, ein Stammtisch anlässlich eines Fraktionsbesuchs, wobei dann beides in's Wasser fällt.

Tag 250 - Fr 6. März

Am Vorabend der Verwaltungstreffens gibt's Maultaschen, und ich möchte einige Gespräche schon jetzt führen, um mir den morgigen Tag sparen zu können - ein Plan, der nicht aufgeht.