Benutzer:Michael Ebner/Tagebuch 1

BuVo-Tagebuch 5. Juli bis 11. Juli

Eure Anmerkungen dazu gerne auf der Diskussionsseite.

Tag 6 - 5. Juli

Ich nutze die Zugfahrt von Berlin nach Mössingen, um das Gründungsmumble der progressiven Plattform nachzuhören. Zu spüren sind die Spannungen von denjenigen, die ihre Zukunft in der Partei sehen, und denjenigen, die sich eher abspalten würden. Auch zwischen denjenigen, die bereit sind, die Realität zur Kenntnis zu nehmen und auch Fehler bei sich selbst zu suchen, und denjenigen, die bereits fleißig Legenden stricken (so z.B. das massive Übergewicht bayrische Piraten auf dem aBPT - die von der Akkreditierung veröffentlichten Zahlen widerlegen das klar: Überrepräsentiert sind - bei der Lage nicht weiter verwunderlich - Piraten aus den Landesverbänden Berlin und Sachsen).

Ich halte die Überlegungen bezüglich Abspaltung vor allem um eine versuchte Drohung, um Einfluss zu erlangen. Wer sich die deutsche Parteiengeschichte ansieht - die Abspaltung von ÖDP und ÖkoLinks von den Gründen sowie einer Gruppe, deren Namen ich erst googeln müssen (was ja schon alles sagt) von der FDP - der kann die Erfolgsaussichten eines solchen Vorhabens recht zuverlässig prognostizieren. Allerdings haben nicht alle Piraten der progressiven Strömung die Gabe zur zuverlässigen Prognose, sonst wären sie vom Ergebnis des aBPT nicht so überrascht gewesen - es ist also gut möglich, dass wider historischer Erfahrung der Versuch gestartet wird (mit erwartbarem Ergebnis).

Tag 7 - 6. Juli

Den Bewerbungsschluss für die FsA-Beuaftragung habe ich gestern nacht verpennt, hole das nach und initiiere eine Abstimmung. Wie sich am Montag herausstellen wird, berücksichtige ich dabei eine eingegangene Bewerbung nicht - warum, ist noch nicht geklärt (meine Vermutung: ein Vorstandskollege hat das Ticket an sich genommen, so dass ich die Bewerbung nicht mehr sehen konnte).

Einen Podcast von Christopher gehört (http://www.wrint.de/2014/07/02/wr305-der-lauers-buero-der-mich-liebte/). Schon in den ersten Minuten sagt unser Landesvorsitzender, dass sich der Berliner Schatzmeister nicht in sein Ressort reinreden lässt. Da so etwas ein erstes Indiz ist, dass es da mit dem Rechenschaftsbericht Ärger geben könnte, schicke ich eine Warnung an die Vorstandskollegen raus.

Ansonsten ist der Podcast hochinteressant, was so das Innenleben der Parlamente anbelangt. Auch erhellend, wie ein parteifremder Progressiver das Bombergate und in diesem Zusammenhang die Angemessenheit eines Parteiausschlusses bewertet. Natürlich aber auch viel "Christopher Lauer zieht erfrischend unterhaltsam vom Leder", auch mit auf der Strecke bleibender Faktentreue.

Tag 8 - 7. Juli

Der Tag beginnt mit Tagesgeschäft der eher harmloseren Art, z.B. der Beauftragung für die FsA und die Absage der anderen Bewerbenden. Kurze Zeit leitet ein Vorstandskollege eine weitere Bewerbung weiter, die wohl im Ticket-System irgendwo in nicht allgemein sichtbare Bereich gerutscht war. Aua.

Für das Vorstandswochenende werden wir nach Dresden eingeladen (wobei "einladen" den Sachverhalt nicht so ganz trifft - zahlen sollen wir schon selbst...), was ob des Landtagswahlkampfs und ggf. generierbarer Presseaufmerksamkeit ja durchaus vernünftig ist. Das vorgeschlagene Hotel zeigt, dass sie es wirklich gut mit ihrem BuVo meinen, die Äußerungen der Vorstandskollegen (und auch von mir) sind eher skeptisch, da wir so eine gewisse Meinung über die finanzielle Lage des Bundesverbandes haben - es wird noch ein paar Stunden dauern, bis die Schatzmeister mit den ersten belastbaren Zahlen rüber kommen.

Abends macht dann Sekor seine erste Vorstandssprechstunde, eine dreiviertel Stunde kann ich zwischen Ankunft des Zuges und dem Schließen der DB-Lounge reinhören. Anschließend weiter nach Dietzenbach und dort weiter eMails und Tickets abarbeiten.

Vor dem Abschalten des Rechner klicke ich dann doch noch mal auf den Refresh-Button und bekomme als "Gute-Nacht-Lektüre" von Lothar den ersten Bericht zur finanziellen Situation. ((Die Sätze zum Inhalt dieses Berichtes stelle ich zurück, bis der BuVo offiziell die Basis informiert hat))

Tag 9 - Di 8. Juli

((Reaktionen nachtragen))

Im Laufe des Tages laufen mehrere Vetos zu unserer FsA-Beaufragung ein. Dem beauftragten Piraten wird vorgeworfen, maßgeblich am Outing einer anderen Piratin bei deren nicht vollunfänglich durchdachten Aktion beteiligt gewesen zu sein. (Der Vollständigkeit halber darf erwähnt werden, dass dieses Outing erst von einer Berliner Boulevardzeitung erfolgt ist, und der Pirat eher darauf hinwirken wollte, dass die Aktion eher möglichst zeitig eingeräumt statt lange geleugnet wird.)

Das Veto-Recht der Landesvorstände ist eine Regelung, die wir ganz neu in der Geschäftsordnung des Bundesvorstands haben, dementsprechend wenig Erfahrungen haben alle Beteiligten damit, und eigentlich wären die Sache bereits zu spät gewesen. Wir beschließen dann jedoch einmalig für diese Sache eine Fristverlängerung (eigentlich einen Fristneustart).

Tag 10 - Mi 9. Juli

Morgens stelle ich eine eMail auf die Vorständeliste, in der die Fristverlängerung verkündet wird und noch mal das Verfahren beschrieben wird. H3rmi hat eine schöne Grafik für den Prozessablauf erstellt (für die ich am nächsten Tag fälschlicherweise gelobt werden - ich stelle das natürlich klar).

Nach der Arbeit dann auf den Weg nach Mössingen, unterbrochen von einer TelKo mit unserem Justitiar und Stephan Bartels, an der ich in der Farnkfurter DB-Lounge teilnehme. Nicht das erste mal, dass ich dort mit Headset sitze. Viel unerfreuliches Zeugs, und wenig, über das ich öffentlich berichten darf.

Auf der restlichen Zugfahrt dann Twitter, es kocht gerade das Listengate hoch - ein Crawler, der Tweets archiviert, um sie bei Bedarf gegen die Verfasser verwenden zu können. Viel Empörung, wenig differenzierte Betrachtung. Von denen, die sich da gerade heftig echauffieren, sind einige auch nicht zimperlich beim Sammeln von "Kompromat" - ich hatte gerade eben erst ein Anhang-PDF zu einem Parteiausschlussverfahren gelesen, in dem seitenweise Screenschots von Tweets zu finden waren. Unterschied zu der Sache hier: Halt nicht öffentlich.

Tag 11 - Do 10. Juli

Drei LaVors haben Antrag auf Landesvotum eingereicht, wir laufen somit in die Fristverlängerung.

Jemand zum Arzt gefahren, die Warterei mit Twitter überbrückt, immer noch Listengate. Ich muss wohl mal einen Text zum Thema Doppelmoral verfassen. Vorläufig lasse ich's dabei bewenden, Matthäus 7, 1-5 in die Timeline zu werfen.

Das Hotel für das Team-Wochenende ist mir zu teuer, ich recherchiere kurz nach Alternativen und glaube, dass das auch billiger geht.

Vorstandssitzung

Die Vorstandssitzung geht es um zwei laufende Gerichtsverfahren, sie ist nicht-öffentlich, vor daher kann ich nicht allzuviel darüber schreiben. Vielleicht so viel, dass wir mit unseren Versuchen, die Sache außergerichtlich aus der Welt zu schaffen, nicht allzu weit kommen.

Am Rande sprechen wir noch die Hotel-Frage an, ich bekommen Handlungsvollmacht, eine günstigere Alternative verbindlich zu suchen.

Tag 12 - Fr 11. Juli

Die Frist für das LaVo-Veto ist in der Nacht ausgelaufen, und wir haben acht Vetos. Mit neun wäre der Beschluss aufgehoben gewesen. Keine einfache Situation, zumal auch Landesverbände sich begründet gegen ein Veto entscheiden. Unschön ist die Angelegenheit auch dadurch, dass sich nun in einigen öffentlichen Umlaufberschlüssen über angebliches Fehlverhalten des Beauftragten ausgelassen wird, während wir das ja bei Ordnungsmaßnahmen die Angelegenheiten nicht-öffentlich behandeln. Da wird man wohl zu einem anderen Verfahren kommen müssen.

Mir missfällt auch die Begründung des Vetos, das viele Landesvorstände gleichlautend verwenden. Der Protagonist ist der Haupt- bzw. Ersthandelnde, der Begriff "Haupt-Protagonist" würde das noch steigern. Dass der Haupt-Protagonist von #bombergate jemand gewesen sein soll, der - nachdem das bereits mit Namen in der Zeitung stand - sich darüber auf Twitter ausgelassen hat, will mir ebensowenig in den Kopf, wie die Behauptung, derjenige hätte maßgeblich zur Enttarnung beigetragen. Was kann man an "es stand bereits in der Zeitung" nicht verstehen?

Ansonsten erstellen wir eine Stellungsnahme zum Listengate. So ganz rund läuft das noch nicht - nachdem wir bereits nachmittags einen brauchbaren Text haben, wird dieser nicht veröffentlicht, sondern - nicht ganz klar, von wem und warum - noch mal verändert.

Aus Berlin kommen Zeitungsmeldungen über eine mögliche Abspaltung. In der Sache gebe ich einem solchen Vorhaben keine größere Chancen: Die Satzung sieht so etwas nicht vor, möglich wäre nur "Neugründung und bei null neu anfangen", eine Aufteilung von Bundesländern a la Union scheitert an der 5%-Hürde (bzw. 3 Direktmandate), die historischen Erfahrungen mit solchen Abspaltungen sind auch alles andere als ermutigend. Und die Besonnenen in Berlin wissen das auch. Trotzdem schaden solche Zeitungsmeldungen der Partei und insbesondere den drei im Wahlkampf stehenden Landesverbänden.

Das für Dresden angedachte Hotel präzisiert die für uns vorgesehene Nebenraumsituation, und das ist akustisch nicht abgetrennt. Bei der Agenda, die wir haben, brauchen wir jedoch vor allem Ruhe. Noch in der Nacht versuche ich, Alternativen zu finden, gebe aber schnell auf, da die für Tagungsräume Zuständigen nicht mehr im Haus sind und mir die Rezeptionen noch nicht mal Preise nennen können. Also muss das Montag morgen klappen - danach habe ich in der Woche keine Zeit mehr.