Benutzer:MiMaiMix/BerichtGV1501

Tätigkeitsbericht aus der BVV Mai 2014 - Mai 2015 Michael Ickes

Als BVV Verordneter bin ich Mitglied und war anwesend

• in allen BVV Sitzungen außer der November, der März und der April Sitzung;
• in den Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses und des Hauptausschusses;
• in verschiedenen anderen Ausschusssitzungen mit direktem Bezug auf meine Arbeit;
• in der Kunstkommission, im FahrRat, im ISEK (Lichtenrade) Expertengremium und weiteren ad-hoc Einladungen folgeleistend mit Relevanz zu meiner Arbeit.

In dieser Zeit habe ich 26 Anträge, 4 Große Anfragen und 8 Kleine (schriftliche) Anfragen gestellt, dazu verschiedentliche mündliche Anfragen.

Innerparteilich bin ich eingebunden über meine LaVo Beauftragung zum Whistleblowerschutz, als Teilnehmer des Kunstsquats und der AG Kunst sowie in der Crew Francis Drake und als Leser und sporadischer Kommunikator auf der Berliner ML und anderer Medien der Piraten.

Ich stelle meine Arbeit auf der Bezirksliste der Piraten von TS dar, erörtere diese auf den Crew-Sitzungen der Francis Drake und experimentiere mit einer WordPress-Instanz unter http://mimaimix.de/icke/

Über den direkten Bezug zur BVV hinaus war und bin ich aktiv in verschiedenen Bürgerinitiativen, insbesondere zur Gleditschstrasse, dem Bauvorhaben am Kleistpark, der Crelle-Strasse, der Bautzener Brache und dem Kiezpalaver. Ich bin im Vorstand des Fördervereins des Theater Morgensterns.

Folgende Vorgänge möchte ich kurz vorstellen:

• FAV-Stelle + Bürgerstiftung + Personalstellen

Planung zur Gebietsversammlung 2015.1

"Der Ausschuss empfielt...

in die Liste der prioritär (unverzüglich) zu schaffenden Stellen gem. Drs 1496/XIX Personalstellen "Wachsende Stadt" möge aufgenommen werden:

• Die Stelle zur bezirklichen Umsetzung der Lokalen Agenda 21, in der Gehaltsgruppe...
• Stellenanteile zur Umsetzung des Fair Trade Beschlusses.

Die übrigen Stellen(anteile) [16 an der Zahl] mögen [nach Niemeyer oder d'Hondt oder sonstwie] verteilt werden, so dass

• die CDU 5
• die SPD 4
• die Grünen 4
• die Piraten 2
• die Linken 1 Stelle nominieren darf,

wobei:

• die Piraten die Stelle des Freifunk-Koordinators / -Koordinatorin der Gehaltsgruppe A13 nominieren, der / die in enger Zusammenarbeit mit dem/der Datenschutz- und Informationsfreiheitsbeauftragten/-in die Errichtung eines freien Internets im Bezirk, W-LAN im Rathaus sowie das bezirkliche Beschwerdemanagment betreibt;
• die Linken mögen die Stelle eines Burgerbeteiligungsmanagers/-in nominieren, der / die für §§39,42,44 BezVG etc, Burgerhaushalt, Statt-Teilburger: Foren etc. zuständig sein soll;
• eine Stelle der Grünen möge ein Soziale-Erhaltungssatzungs-Umwandlungsverordnung-und-Zweckentfremdungsverbots-Manager/in sein, der/die die entsprechenden Gebiete mappt und die verschiedenen Instrumente zur Anwendung bringt.

..."

• liquiddemokratische Bereichsentwicklungsplanung
  • Gustav-Heinemann-Schule + Entschließungsantrag
  • Jugendverkehrsschule, Kreisverkehr
  • Moratorium für die Großgörschenerstrasse
• geLEBtER Widerstand
  • Lebersche Kohlenhandlung
  • (Gasometer, Schöneberger Schleife, Südkreuz)
• bei Dörk NIE rings the BELl
  • 1116/XIX Projektantrag an die Engagement Global: http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4909

Über den Antrag zum Snowden-Einwohnerantrag zerbrach schliesslich die Fraktion. Ich kann nicht sagen, dass das einen entscheidenden Einschnitt auf meine Arbeit gehabt hätte. Vielleicht, dass sie etwas fokusierter und profunder geworden ist. Außerdem fällt es mir leichter, mich damit abzufinden, dass meine Anträge abgeschmettert werden.

Der Fokus und die Tiefe gehen vielleicht auf Kosten der Vorstellung jener der Piraten in der BVV in ihrer Gesamtheit - dafür haben wir an Breite gewonnen. Letzten Endes spiegelt sich in unserem Umgang mit der BVV ihre Irrelevanz wider bzw. das korrumpierte System von Selbstdarstellern, die mit Nebelkerzen um sich werfen, um damit den Machterhalt der Parteiapparate und des Großkapitals zu gewähr leisten.

Um da effektiv hineinzugrätschen hatte ich noch die Möglichkeit gesehen (und schon im Februar 2012 vergeblich vorgestellt), als politischer Geschäftsführer der Fraktion zu wirken. Ansonsten kann ich nur das Angebot machen, aus meiner Erfahrung in der BVV heraus, für die kommende Wahl ein aufrechtes piratisches Programm zu entwickeln.