Benutzer:Metalpaule/ahw2011
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Kandidatur auf | ||
LMV Berlin Berliner Abgeordnetenhauswahl 2011 BVV Wahl 2011 | ||
Name | Frank Mai | |
Name im Wiki | Metalpaule | |
Geburtsjahr | 1974 | |
Crew | Negroponte | |
Squads/AGen | ||
Mitglied seit | Juni 2009 | |
Beruf | Sachbearbeiter in Entwicklungshilfe | |
Kandidatur für | ||
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Kandidatenvideo
- 2 Vita
- 3 Kandidatur
- 4 Warum Piratenpartei?
- 5 Warum ich kandidiere
- 6 Fragen an den Kandidaten
- 6.1 Mitgliedschaft in anderen Organisationen?(Deuterium)
- 6.2 In welchen Parteien warst du vor den Piraten?(Deuterium)
- 6.3 Deine Ämter und Funktionen bei der Piratenpartei?(Deuterium)
- 6.4 Deine 3 grössten Fails(zum Zeitpunkt der Fragestellung)(Deuterium)?
- 6.5 Nehmen wir an die Piraten sind an der Regierung beteiligt was würdest du als erstes umsetzen ?(Deuterium)
- 6.6 Mit welchen Kandidaten auf der Landesliste der Piratenpartei kannst du dir eine Zusammenarbeit nicht vorstellen, ggf begründen
- 6.7 Für welche Ausschüsse (Nennung des jeweiligen Ausschusses) willst Du dich bewerben und welche fachliche Qualifikation kannst Du jeweils mitbringen ? (Thorsten Sett-Weigel)
- 6.8 Hast Du schon einmal in einem Ausschuss auf Landes- oder Bezirksebene gearbeitet ? Wenn ja, in welchem, wann, in welcher Position (Mandatsträger, Bürgerdeputierter, Vertreter einer besonderen Richtung, Bürger),was waren deine Thematiken und welche davon hast Du erfolgreich umgesetzt ? (Thorsten Sett-Weigel)
- 6.9 Würdest Du dagegen sprechen, die Wahlen zu den BVVen, dem Abgeordnetenhaus und der Kandidaten für die jeweiligen Wahlkreise auf Frühjahr 2011 zu verschieben (Parteiintern)? Bitte begründen. (Thorsten Sett-Weigel)
- 6.10 In welcher Form bist Du in deinem Wahlkreis (Direktkandidatur und/oder BVV ) und/oder auf Landesebene ehrenamtlich engagiert- im Kontext des Gemeinwohls und der Nachhaltigkeit(Stadtteilverein, Bürgerverein, Inis usw.) ? (Thorsten Sett-Weigel)
- 6.11 Erkläre bitte den Unterschied zwischen Kameralistik und Doppik. Wo wird was für ein System eingesetzt und warum (BVVen und Abgeordnetenhaus) ? (Thorsten Sett-Weigel)
- 6.12 Wie groß ist das jeweilige Budget des/der von Dir benannten Ausschuss/Ausschüsse auf Bezirksebene und/oder Landesebene ? Wie sehen die Kennzahlen für 2011 und eventuell schon für 2012 aus ? (Thorsten Sett-Weigel)
- 6.13 Welche Ausschüsse hast Du schon besucht(BVV und/oder Abgeordnetenhaus) und warum hast Du diese besucht ? (Thorsten Sett-Weigel)
- 6.14 Welche Form des Wahlkampfes ist für Dich am sinnvollsten (andere Parteien "angreifen" oder eigene thematische Schwerpunkte setzen) ? (Thorsten Sett-Weigel)
- 6.15 Findest Du es gut, das erst sehr wenige Kandidaten eine "Frage-Anworten" Seite haben ? Würdest Du es für die Parteiinterne Transparenz gut finden, wenn auch alle anderen Kandidaten sich zeitnah eine solche zulegen würden ? (Thorsten Sett-Weigel)
- 6.16 Möchtest Du wegen deiner eventuellen "Beliebtheit" oder wegen deiner Fachkenntnis gewählt werden ? (Thorsten Sett-Weigel)
- 6.17 Welcher Wert steht höher im Codex der Piratenbewegung : Beliebtheit oder Kompetenz ? (Thorsten Sett-Weigel)
- 6.18 Falls Du ein Mandat für ein Parlament bekommst, wie wirst Du dich für Parteiinterne Ämter verhalten ? (Thorsten Sett-Weigel)
- 6.19 Warst du schon mal längerfristig bei einer Zeitarbeitsfirma beschäftigt?(Deuterium)
- 6.20 Wie stellst du dir das Verhältnis und die Zusammenarbeit zwischen der Partei und einer Fraktion vor? (Dark)
- 6.21 Was in der Piratenpartei verbuchst du als Deinen persönlichen, inhaltlichen oder organisatorischen Erfolg? Oder kurz: Auf welche Leistung in der Partei bist Du besonders stolz?
- 6.22 Was wärst du lieber: Direkt gewählter Abgeordneter oder Abgeordneter über Landesliste ?(Deuterium)
- 6.23 Wirst du als Kandidat und evntl. Mandatsträger deine Energie darauf verwenden die Beteiligung an LiquidFeedback zu verbessern indem du dich selbst aktiv einbringst und den Möglichkeiten und Einschränkungen einer Meinungsbildung im Rahmen von Liquid-Democracy unterwirfst? (Mpd)
- 6.24 Lieber Frank, hast du eigentlich irgendwas gemacht, außer youtube videos hochzuladen und und in fremden BGE-Konzepten zu wildern? (Alexander Morlang auf Berliner ML)
- 6.25 In vielen anderen Partein ist es üblich, dass die in ins Abgeordnetenhaus gewählten Parteimitglieder einen nicht unerheblichen Teil ihrer Abgeordnetenentschädigung der Partei spenden. Würdest du dich im Falle deiner Wahl zum Abgeordneten ebenfalls dazu bereit erklären monatlichen einen großzügigen Betrag an die PIRATEN zu spenden?
- 6.26 Wärst Du unter Umständen bereit, zu lügen oder zu täuschen, um die politischen oder programmatischen Ziele der Partei voranzubringen?(rhotep)
- 6.27 Bist Du bereit, alle Deine Kontakte zu Presse- und Lobbyvertretern zeitnah zu veröffentlichen? (Im Zweifel natürlich ohne personenbezogene Daten)(rhotep)
- 6.28 Was sollte man zuerst mit Macht tun: teilen oder nutzen?(rhotep)
- 6.29 Würdest Du mit Leuten zusammenarbeiten, die Du nicht leiden kannst und/oder von denen Du weißt, daß sie Dich nicht leiden können? Wie gehst Du damit um?(rhotep)
- 6.30 Würdest du dich als feministisch bezeichnen? Warum (nicht)?(rhotep)
- 6.31 Hast Du Dich an inhaltlicher, programmatischer Arbeit beteiligt? Wenn ja wo (Link zu einem Antrag)?(rhotep)
Kandidatenvideo
Da ich bei der LMV aus beruflichen Gründen nicht anwesend sein kann, habe ich hier ein Kandidatenvideo in Interviewform hochgeladen. http://www.youtube.com/watch?v=YCLe2zpZ9NU
Danke an Anke für die Hilfe!
Vita
- Geboren: 30.04.1974 Erbach/Odenwald
- Aufgewachsen in Hessen
- 2 Kinder (6 und 2 Jahre)
- Ausbildung zum Diplom-Betriebswirt (BA)
- Arbeite seit 1994 in der GTZ (Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit), einer bundeseigenen Durchführungsorganisation für Entwiclungszusammenarbeit - seit 2011 heißt die GTZ nun GIZ (Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit). Dort zuständig für finanzielle Sachbearbeitung von Entwicklungshilfe-Projekten.
- 1999-2001 nebenberufliche Webseitengestaltung und Betreiben eines Internet-Cafes in Südwest-Frankreich am Atlantik
- Von 2005 bis 2010 Elternzeit, in dieser Zeit selbständig, zuerst als Dozent für Arbeitsrecht und Kommunikation, später als Finanzberater
Kandidatur
Ich kandidiere für einen Listenplatz auf der Liste zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin, als Direktkandidat für den Bezirk Pankow - Niederschönhausen und einen Listenplatz bei der BVV-Wahl Pankow.
Warum Piratenpartei?
Fast täglich werden neue Gründe geliefert, warum ich politisch nicht untätig bleiben kann. Zur Zeit die wichtigsten Begründungen dafür, dass ich mich so gut es geht in die Piratenpartei einbringe sind:
- Terrorhysterie: Ich glaube den Propheten der Angst nicht! Die Terrorgefahr ist inszeniert, sie passt nur allzu gut in die katastrophale Lage, in die uns die etablierten Parteien geführt haben. Diese Panikmache darf nicht unwidersprochen bleiben!
- Lobbyismus zu Lasten der Allgemeinheit: Ob Hotelbranche mit Steuergeschenken, Stromkonzerne mit AKW-Laufzeitverlängerung, intransparente Verträge bei Wasserprivatisierung -> Mächtige Interessensgruppen bedienen sich am Vermögen des Staates. Wir dürfen uns das nicht länger bieten lassen
- Verbote allenthalben: Filesharing? Rauchen? Alkohol in der Öffentlichkeit? Urheberrechtlich geschützte Musik unter ein nicht-kommerzielles Video legen? Alles verboten! Was kommt denn noch? Bald auch Pornografie oder Küssen in der Öffentlichkeit? Wir müssen uns dagegen wehren, dass weite Teile der Bevölkerung für völlig normales Verhalten kriminialisiert werden!
- Soziale Schieflage: Hartz IV drückt auf die Löhne, von Zeitarbeit kann kaum noch einer vernünftig leben, selbst gut ausgebildete Menschen müssen Angst haben vor sozialem Abstieg. Wir müssen raus aus den alten Modellen der Fixierung auf Erwerbsarbeit, Arbeitszwang und schlecht bezahlten Jobs. Deshalb engagiere ich mich sehr erfolgreich innerhalb der Piratenpartei für das Bedingungslose Grundeinkommen
- Big brother is watching you: Ich möchte meine Freiheit genießen können und nicht auf jedem Schritt überwacht werden.
Warum ich kandidiere
Eine ausgewogene Mischung aus unterschiedlichen Charakteren wäre für eine gute Liste für das Abgeordnetenhaus wünschenswert. Ich stehe für Unaufgeregtheit, Ehrlichkeit, Begeisterung für progressive, wirklich liberale Ideen und denke, dass ich im Abgeordnetenhaus oder in der BVV integrierend und motivierend wirken kann.
Ich habe die letzten anderthalb Jahre bewiesen, dass ich Projekte durchziehe, wenn ich dafür verantwortlich bin (Beispiele: Die Unterstützung der Brandenburger Piraten bei der Unterschriftensammlung zur BTW09; Etliche Filme zu Piratenaktionen; Initiativen zur Demo-Beteiligung bei der BGE-Demo; Verfassen eines BGE-Finanzierungskonzeptes).
Durch meine Tätigkeit für das Grundeinkommen bei der Piratenpartei habe ich viele gute Kontakte in die "Grundeinkommens-Szene" in Berlin aufgebaut und viel Lob ob meines Engagements und Zielstrebigkeit erfahren. Für viele Grundeinkommensaktivisten bin ich neben Georg Jähnig der sichtbarste "BGE-Pirat" Berlins und sehe mich auch aus diesem Grund nun reif dafür, verantwortungsvollere Aufgaben für die Piratenpartei, etwa im Abgeordnetenhaus, zu übernehmen.
Neben diesem Thema "Grundeinkommen und Sozialpolitik" interessiert mich als Vater natürlich insbesondere die Schulpolitik, das Angebot an Kita-Betreuung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Fragen an den Kandidaten
Mitgliedschaft in anderen Organisationen?(Deuterium)
Ich bin passives Mitglied beim Institut für Solidarische Moderne, weil ich dem neoliberalen Zeitgeist etwas entgegen setzen möchte. Zudem bin ich Fördermitglied bei meinem ehemaligen Arbeitgeber Oxfam Deutschland e.V., die sich für Entwicklungshilfe engagieren.
In welchen Parteien warst du vor den Piraten?(Deuterium)
Ich gründete in den späten 90-er Jahren (muss 98 gewesen sein) mit meiner Schwester den Ortsverein der Grünen in Birstein/Hessen und war Mitglied bei den Grünen bis etwa 2005. Ausgetreten bin ich aus Verärgerung über die HartzIV-Gesetzgebung und dem Wandel einer alternativen zu einer öko-konservativen Partei, die Kriege, Neoliberalismus und soziale Einschnitte mitträgt, wenn sie an der Macht ist.
Deine Ämter und Funktionen bei der Piratenpartei?(Deuterium)
Ich bin einer von drei Gebietsbeauftragten der Piraten im Bezirk Pankow. Ansonsten Gründer des SQUAD BGE in Berlin, aktives Mitglied der bundesweiten AG Bedingungsloses Grundeinkommen und eher passives Mitglied in der Crew Negroponte.
Deine 3 grössten Fails(zum Zeitpunkt der Fragestellung)(Deuterium)?
Fail 1: Anfang letzten Jahres konnte ich aufgrund fehlender Beschäftigung mit dem Thema LF noch nicht erkennen, wie wichtig dieses basisdemokratische Tool für die Alleinstellung der Piratenpartei werden kann und lehnte eine Aufnahme von LD in die Satzung ab. Heute denke ich, dass LF durchaus nützlich sein kann.
Fail 2: Aufgrund von, wie sich später herausstellte, Kommunikationsfehlern meiner Gebietsbeauftragtenkollegen in Pankow stellte ich mein Amt zur Verfügung. Das war aus einer Emotion und dem Gefühl gheraus, dass man mit mir nicht zusammenarbeiten wolle. Es stellte sich aber dann recht schnell heraus, dass es nur daran lag, dass ein Kollege einige Einladungsmails nicht an mich versandte. Diese überstürzte Entscheidung meinerseits empfinde ich als richtigen Fail und werde das in der nächsten Gebietsversammlung Pankow ansprechen und klären. Wenn die GV Pankow es möchte, übe ich mein Amt natürlich weiter aus.
Fail 3: Für mich selbst sehe ich es als "Fail" an, dass ich aufgrund meiner familiären und beruflichen Eingebundenheit nicht so viel tun kann, wie ich gerne täte. Dadurch bedingt habe ich erst mein Kapitänsamt in der Negroponte und später fast vollständig meine Crewtätigkeiten schleifen lassen - einfach, weil ich konzentrierter am BGE-Ding arbeiten wollte (war ja erfolgreich bislang). Ein Ausweg könnte ein erfolgreicher Wahlkampf und Einzug ins Abgeordnetenhaus sein :-)
Nehmen wir an die Piraten sind an der Regierung beteiligt was würdest du als erstes umsetzen ?(Deuterium)
Ich würde zeigen wollen, dass Piraten die Regierung zwar unterstützen, aber keine Regierungsämter persönlich übernehmen wollen. Denn dann wären wir nicht frei genug, der Regierung unser Vertrauen zu entziehen, wenn unliebsame Entwicklungen vollzogen werden würden. Wir können gerne respektierte Persönlichkeiten für Minister- oder Senatorenämter nominieren - diese sollten aber keine Piraten sein.
Unsere Stärke könnte sein, dass wir anders als die anderen Parteien sind. Wenn wir aber Posten zu verlieren haben, sind wir ganz nah dran an den etablierten Parteien. Meine Ideen zur "Andersartigkeit" habe ich in dieser Initiative öffentlich gemacht und werbe um Unterstützung: https://lqpp.de/be/initiative/show/981.html
Geheimverträge sollte es mit uns nicht geben. Auch sollten demokratische Spielregeln eingehalten werden und parlamentarische Tricks wie kurzfristiges Ändern der Beschlussvorlage müssen eingedämmt werden.
Politisch in Berlin: Die Schulen sind teilweise in erbärmlichen Zustand. Und was ich bei meiner Tour durch "Tage der offenen Türen" in den Schulen über deren Pädagogik gehört habe, hat mich teilweise erschaudern lassen. Ich würde also gerne mehr freie Pädagogik, Montessori-Ansätze und Demokratie in Schulen fördern.
Transparenz in den Aufträgen der Stadt einführen. Auf meiner Arbeitsstelle in der staatlichen Entwicklungshilfe bin ich für Verträge zuständig. Wir müssen Ausschreibungen machen und dokumentieren, warum wir wen als Auftragnehmer gewählt haben. Was spricht dagegen, das im Internet zu veröffentlichen? Es ist unser Geld!
In Deutschland: In eine bundesdeutsche Regierung würde ich als Pirat nur einsteigen, wenn unsere Kernthemen zu einem sehr hohen Prozentteil verwirklicht wären: VDS und ELENA abschaffen, keine Zensur im Internet, Transparenz in der Verwaltung und für mich wäre auch der Ausstieg aus dem AKW-Ausstieg wichtig. Indem man die Prämissen setzt, unter welchen Umständen man bereit ist, in die Regierung zu gehen, kann man zu Beginn schon gleich viel erreichen.
Mit welchen Kandidaten auf der Landesliste der Piratenpartei kannst du dir eine Zusammenarbeit nicht vorstellen, ggf begründen
Ich kenne fast alle einigermaßen gut und kann mir eine Zusammenarbeit erst mal mit allen vorstellen. Wenn ich sehe, dass jemand einen anderen ausgrenzt (durch Worte oder Gesten), würde ich mit ihm das Gespräch suchen. Wir können es uns als Fraktion nicht leisten, einen miesen Eindruck zu hinterlassen.
Für welche Ausschüsse (Nennung des jeweiligen Ausschusses) willst Du dich bewerben und welche fachliche Qualifikation kannst Du jeweils mitbringen ? (Thorsten Sett-Weigel)
Grundsätzliches Interesse bestünde an den Ausschüssen im Abgeordnetenhaus zu
- Bildung, Jugend und Familie -> weil ich selbst Vater bin und ich mich in diese Themen weiter einarbeiten will
- Integration, Arbeit, Berufliche Bildung und Soziales -> weil ich durch die Arbeit an BGE Konzepten in diesem Bereich eine gewisse Vorbildung habe und das daily Business kennenlernen will
- Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz -> weil ich hier sehen will, inwieweit man Themen wie dezentrale Energieversorgung fördern kann
Hast Du schon einmal in einem Ausschuss auf Landes- oder Bezirksebene gearbeitet ? Wenn ja, in welchem, wann, in welcher Position (Mandatsträger, Bürgerdeputierter, Vertreter einer besonderen Richtung, Bürger),was waren deine Thematiken und welche davon hast Du erfolgreich umgesetzt ? (Thorsten Sett-Weigel)
Nein, alles nicht. Da bist du deutlich weiter, Thorsten! :-)
Würdest Du dagegen sprechen, die Wahlen zu den BVVen, dem Abgeordnetenhaus und der Kandidaten für die jeweiligen Wahlkreise auf Frühjahr 2011 zu verschieben (Parteiintern)? Bitte begründen. (Thorsten Sett-Weigel)
Ein Termin zur Kandidatenaufstellung im Frühjahr hätte den Vorteil, dass wir eventuellen Neumitgliedern, die kandidieren wollen, die Möglichkeit verbessern würden, in der Partei bekannter zu werden und damit ihre Wahlchancen zu verbessern. Und wir sind ja eine Mitmachpartei, oder?
Ein früherer Termin bietet den Vorteil, dass wir früher beginnen können, die Unterschriften zu sammeln.
Nach Abwägen der beiden Argumente fände ich eine Kandidatenkür im April sinnvoll.
In welcher Form bist Du in deinem Wahlkreis (Direktkandidatur und/oder BVV ) und/oder auf Landesebene ehrenamtlich engagiert- im Kontext des Gemeinwohls und der Nachhaltigkeit(Stadtteilverein, Bürgerverein, Inis usw.) ? (Thorsten Sett-Weigel)
Ich bin Gründungsmitglied bei "Pankow 2.0 e.V.", einem im Herbst 2010 gegründeten Stadtteilverein.
Erkläre bitte den Unterschied zwischen Kameralistik und Doppik. Wo wird was für ein System eingesetzt und warum (BVVen und Abgeordnetenhaus) ? (Thorsten Sett-Weigel)
Die Begriffe hat Merle schön erkärt :-). Doppik als Begriff sagte mir nichts, mit der Kameralistik kenne ich mich ganz gut aus, verwalte ich in der Entwicklungshilfe jährliche Mittel des großen BMZ-Titels und kann etwa Ausgaben von Kosten durchaus unterscheiden und verstehe auch die Logik von Barmitteln und Haushaltsplänen.
Wie groß ist das jeweilige Budget des/der von Dir benannten Ausschuss/Ausschüsse auf Bezirksebene und/oder Landesebene ? Wie sehen die Kennzahlen für 2011 und eventuell schon für 2012 aus ? (Thorsten Sett-Weigel)
Danke für Ihre Anfrage. Ihre Kreditkarte wurde mit 5,99 EUR für die ersten 10 Worte und 1,99 EUR für jedes weitere Wort in Ihrer Nachricht belastet. :-) Ich werde Wikipedia dafür konsultieren und dann die korrekte Antwort posten! "Aber ich weiß, wo Sie es kriegen können, Herr!" "Er, e-er ist ve-ve- verrückt, Sir!"
Welche Ausschüsse hast Du schon besucht(BVV und/oder Abgeordnetenhaus) und warum hast Du diese besucht ? (Thorsten Sett-Weigel)
Welche Form des Wahlkampfes ist für Dich am sinnvollsten (andere Parteien "angreifen" oder eigene thematische Schwerpunkte setzen) ? (Thorsten Sett-Weigel)
Thematische Schwerpunkte setzen und dabei en passant aufzeigen, warum das liberaler und progressiver ist, als das, was etwa die Grünen oder die Linken anzubieten haben.
Findest Du es gut, das erst sehr wenige Kandidaten eine "Frage-Anworten" Seite haben ? Würdest Du es für die Parteiinterne Transparenz gut finden, wenn auch alle anderen Kandidaten sich zeitnah eine solche zulegen würden ? (Thorsten Sett-Weigel)
Ich finde diese Form der Kandidatenbefragung ziemlich gut und wäre auch dafür, dass andere ebenfalls eine solche Kandidatenseite anlegen. Da ich aber auch nicht der Schnellste darin bin, Wikiseiten anzulegen, bin ich der Letzte, der andere Kandidaten dafür kritisieren würde.
Möchtest Du wegen deiner eventuellen "Beliebtheit" oder wegen deiner Fachkenntnis gewählt werden ? (Thorsten Sett-Weigel)
Ich möchte wegen meiner Lebenserfahrung (BWL-Studium, Berufserfahrung, Selbständigkeit, Familie, Kita, Schule) und meiner menschlichen Eigenschaften (Integrierend statt ausgrenzend, ehrlich statt mauschelnd, Anpacken statt Rumdiskutieren) gewählt werden.
Auch glaube ich, dass viele BGE-Aktivisten in Berlin es seltsam fänden, wenn ich nicht auf der Liste sichtbar vertreten wäre. Also möchte ich für mein Engagement in diesem Thema gewählt werden.
Zudem bringe ich eine gewisse Allgemeinbildung, Belesenheit und ein abgebrochenes Politik-Studium mit :-)
Welcher Wert steht höher im Codex der Piratenbewegung : Beliebtheit oder Kompetenz ? (Thorsten Sett-Weigel)
Ich weiß nicht, was diese Frage mit meiner Kandidatur zu tun hat.
Falls Du ein Mandat für ein Parlament bekommst, wie wirst Du dich für Parteiinterne Ämter verhalten ? (Thorsten Sett-Weigel)
Sollte ich wirklich ins Abgeordnetenhaus gewählt werden, würde ich auf keine Parteiämter kandidieren, weil ich der Meinung bin, dass man besser einen Job gut als zwei Jobs schlecht machen sollte.
=== Wie stehst Du zu dem Liquid Feedback-System ? In welcher Form würdest Du es in dem/den jeweiligen Parlament/en einsetzen ? Wenn nicht, warum nicht ? (Thorsten Sett-Weigel)=== In der BVV könnte man es durchaus nutzen und auch den Bürgern zur Verfügung stellen. Es ist sicher spannend, auf diesem Wege herauszufinden, wie die Bevölkerung des Stadtteils tickt.
Warst du schon mal längerfristig bei einer Zeitarbeitsfirma beschäftigt?(Deuterium)
Nein, ich war außer in de Elternzeit immer fest angestellt. Ich kenne aber einige Leute, die in Vollzeit-Zeitarbeitsverhältnissen stehen und trotzdem HartzIV-Aufstockung benötigen, was ich als einen Skandal empfinde.
Wie stellst du dir das Verhältnis und die Zusammenarbeit zwischen der Partei und einer Fraktion vor? (Dark)
Ich denke zum einen, dass wir da ein ganz brauchbares Tool haben - Liquid Feedback. Es wäre wünschenswert, dass die Abgeordneten der Piratenfraktion transparent machen, welche Entscheidungen anstehen, die Themen aufbereiten und über LF Möglichkeiten geben, mitzubestimmen, wie zu verfahren ist.
Eine Fraktion sähe ich als verlängerten Arm der Piratenparteibasis, der letztere nicht einfach überstimmt und den Kontakt zur Basis hält - dazu gehört offene Diskussionskultur, Empathie und Interesse. Ich könnte mir vorstellen, dass ich diese Eigenschaften verstärkt einbringen kann.
Zum anderen erwarte ich natürlich, dass jeder Abgeordnete über einen bezahlten Mitarbeiter, für den ihm bis zu 580 Euro monatlich erstattet werden, auch andere Piraten mit in die politische Arbeit im Abgeordnetenhaus einbezieht.
Was in der Piratenpartei verbuchst du als Deinen persönlichen, inhaltlichen oder organisatorischen Erfolg? Oder kurz: Auf welche Leistung in der Partei bist Du besonders stolz?
Ich bin sehr zufrieden, wie sich das Thema BGE bei den Piraten bisher entwickelt und würde mir hierbei durch mein zielgerichtetes Handeln einen erwähnenswerten Anteil zuschreiben. Ich habe über Anträge über LF in Berlin und dann später bundesweit die Teilnahme an der BGE-Demo forciert, den "ReSET"-Antrag von Georg in Berlin eingebracht und das BGE-Positionspapier initiiert, was leicht geändert dann in Berlin mit "ReSET" verabschiedet wurde. Das legte dann den Grundstein für den erfolgreichen ReSET in Chemnitz.
Eine weitere Aktion, die ich mir als Erfolg zuschreibe, ist die Zulassung der Brandenburger zur Bundestagswahl 2009. Da hatte ich etwa 10 1-Tages-Fahrten in meinem Auto organisiert, Helfer motiviert mitzukommen und wir haben allein so geschätzte 700-800 Unterschriften so gesammelt. Einen Tag vor Abgabe der Unterstützerunterschriften hatten wir es dann glücklicherweise geschafft!
Von vielen Piratenaktionen habe ich Videoclips erstellt, der erfolgreichste war der zum "Fleshmob gegen Nacktscanner", der über 250.000 mal abgerufen wurde http://www.youtube.com/watch?v=0jrgUhOrHFU
Was wärst du lieber: Direkt gewählter Abgeordneter oder Abgeordneter über Landesliste ?(Deuterium)
Direkt gewählter Abgeordneter. Ist spektakulärer :-)
Wirst du als Kandidat und evntl. Mandatsträger deine Energie darauf verwenden die Beteiligung an LiquidFeedback zu verbessern indem du dich selbst aktiv einbringst und den Möglichkeiten und Einschränkungen einer Meinungsbildung im Rahmen von Liquid-Democracy unterwirfst? (Mpd)
Da Du anscheinend nur mich fragst, stellt sich mir der Verdacht, als seist Du der Meinung, ich respektiere LF nicht hinreichend. Das ist aber nicht richtig. Ich finde LF ein taugliches Mittel, an Anträgen zu arbeiten, die Basis mit einzubeziehen und über verschiedenste Dinge abzustimmen.
In LF bringe ich mich schon seit geraumer Zeit aktiv ein, erstelle Initiativen, Gegen-Inis und rufe zur Mitwirkung bei vielen Inis, etwa über Twitter, auf. Das tue ich, ob ich Kandidat, Mandatsträger bin oder nicht.
Bisher haben wir als Berliner Piraten in LF fast nur Dinge beschlossen, die ich auch gut fand oder mit denen ich gut leben kann. Als Abgeordneter würde ich mich dafür einsetzen, dass die politischen Themen des Abgeordnetenhauses rechtzeitig von der Fraktion in LF eingestellt werden, von der Basis beraten werden können und sich der LV seine Gedanken machen kann. Grundsätzlich werde ich abstimmen, wie es der LV beschließt - wenn nicht, werde ich mich entsprechend erklären.
Denn: Ich bin der Meinung, dass auch für einen Abgeordneten die Piratenpartei-Parole "Denk selbst!" gelten muss. Wir haben auch schon alle als LMV Anträge abgelehnt, die durch LF mit überwältigender Mehrheit beschlossen wurden. Wir haben uns danach nicht alle selbst gegeißelt und fühlten uns schlecht. Keiner ist deswegen ausgetreten. Zudem bin ich der Meinung, dass "unterwerfen" als Vokabel gar nicht in das Selbstverständnis eines freiheitsliebenden Piraten gehört. Ich werde mir die Freiheit herausnehmen und das Ergebnis eines LF-Entscheids interpretieren. Wie hoch war die Beteiligung? Wie tief die inhaltliche Diskussion? Welche Fakten lagen bei der Abstimmung noch gar nicht vor? Und zu guter letzt: Was kann ich mit meinem Gewissen gar nicht vereinbaren?
Und ich möchte davor warnen, Leute auf unsere Landesliste zu setzen, die nur das Programm haben "Ich stimme ab wie LF sagt!". Ich halte das für gefährlich, weil wir die am billigsten zu kaufende Partei Deutschlands wären - für 36 Euro im Jahr bekommt man eine Stimme, für 50 Stimmen zahlt man 1800 Euro! Wir sind vor Unterwanderung nicht geschützt. Und ich will, was auch immer passiert, wirkliche Piraten auf der Liste haben. Also, bitte, wählt niemanden, der sich als Marionette des LF-Systems sieht. Eine eigene Meinung kann nicht schaden.
Lieber Frank, hast du eigentlich irgendwas gemacht, außer youtube videos hochzuladen und und in fremden BGE-Konzepten zu wildern? (Alexander Morlang auf Berliner ML)
Danke Alex, dass Du nachfragst und dich für meine Tätigkeiten interessierst. Normalerweise bin ich deutlich zu bescheiden, detaillierte Profilierungs-Tätigkeitsberichte abzugeben, aber da du so nett fragst, hier eine möglicherweise unvollständige Liste meiner Tätigkeiten:
- Mitwirkung an Zensursulaprotest vor dem SPD Parteitag, Juni 2009, Videoclip http://www.youtube.com/watch?v=MsXf8yt6QQA
- Unterschriftensammeln für Brandenburg an Uni Potsdam, Uni Babelsberg, Uni Golm, Cottbus, beim Flosswettbewerb in einem berlingrenznahen Brandenburger Nest, in Bernau, in Potsdam Innenstadt im Juli 2009
- Erster Kapitän der Negroponte von August- November 2009
- Kleistern von etwa 300-400 Plakaten im Volkspark F-Hain und Schlosspark Pankow mit Kaperfrühstücken und Plakatierung in Pankow, Prenzlberg, Weissensee und Nord-F-Hain während Bundestagswahlkampf
- Videoclip "Phänomen Piratenpartei" http://www.youtube.com/watch?v=EnaK_bIwrRo
- Teilnahme LMV Berlin 2009 in Karaoke-Bar
- Mehrmaliges Flyern in Pankow und Prenzlberg
- Teilnahme Wahlkampfauftakt mit aktualisiertem Piratenparteispot: http://www.youtube.com/watch?v=VkGFbU-P59g
- Werbung für Piratenpartei auf Wacken Open Air mit erfolgreichem Spot: http://www.youtube.com/watch?v=hJUB55eNHF4
- Teilnahme und Videoclip zu Killerspieldemo und Killerschach http://www.youtube.com/watch?v=8J1e81t19qU
- Interview mit dem Elektronischen Reporter http://www.youtube.com/user/Summoning66?feature=mhum#p/f/15/cBFn55d9eVQ
- Videoclip "Wir müssen wütend werden!" http://www.youtube.com/watch?v=KCg-YryUwSQ
- Videoaufruf zur FSA http://www.youtube.com/watch?v=5gYSYiZkFlg
- Planung und Durchführung der Aktion "Brave no world-Manifest": Flashmob am Alexanderplatz mit Verlesung eines Manifestes am 10.09.2009 http://www.youtube.com/watch?v=m9EACTyCmuk
- Teilnahme und Video zu FSA 2009 am 11.09.2009
- Kontaktaufnahme mit Berliner Bürgerinitiative Grundeinkommen
- Protestaktion gegen Überwachungskameras in Reinickendorf bei einem Wahlkampfaktion von Frank Steffel, CDU
- Organisation einer Informationsveranstaltung zum BGE mit Ralph Bös, Sep 2009 in Schöneberg - etwa 13, 14 Piraten informierten sich
- Mailingaktion an etwa 300 Freunde, Bekannte, Geschäftsfreunde vor der Wahl mit Aufruf, Piraten zu wählen 5 Tage vor Bundestagswahl
- Gründung des Berliner Squads BGE
- Aufstellung FAQs zu BGE
- Bewerbung zum LaVo Gen-Sek inkl Kandidatenvorstellung Breipott
- Mitorganisation des Flashmobs gegen Nacktscanner am Flughafen Tegel, bundesweites Presseecho, sehr erfolgreicher Videoclip, 260.000 Klicks so far, auf Startseite eines Liberalen US-Politikers http://www.youtube.com/watch?v=0jrgUhOrHFU
- Teilnahme Aktion "Wider die Datensammelwut" mit Videocliperstellung http://www.youtube.com/watch?v=o9ivlGELVsU
- Teilnahme LMVB 1.2010
- Teilnahme Aktion "Früghjahrsputz - Grundrechtschutz" mit Videocliperstellung http://www.youtube.com/watch?v=OgUOjdqXTQ4
- Teilnahme Demo "1. Mai Nazifrei" und, ja, auch Videocliperstellung http://www.youtube.com/watch?v=osaSUUaCDTg
- Video-Aufruf zum bundesweiten Ad-Acta-Day http://www.youtube.com/watch?v=XqXdrmeUVDs - natürlich auch Teilnahme am AdActa Day
- Teilnahme BPT 1.2010 in Bingen
- Teilnahme an FSA 2010 und Videocliperstellung http://www.youtube.com/watch?v=RrYLr7FkVTg
- Wahl zum Bezirksbeauftragten Pankow
- Organisation und Teilnahme an Stand beim "Fest an der Panke", Flyern, Unterschriftensammlung für "Schule in Freiheit" und "Wassertisch"
- Teilnahme an Mahnwache bei AKW-Laufzeitverlängerung vor Bundeskanzleramt
- 3-malige Teilnahme an "Schwabenstreichen" zu S21 vor Bundeskanzleramt, Potsdamer Platz und Brandenburger Tor
- Plakatierung und "retten unseres Arsches" bei der Anti-AKW-Bewegung für die Anti-AKW-Demo und "Offener Brief an C. Roth und S. Gabriel" als Videobotschaft http://www.youtube.com/watch?v=THAO_zSWFc4
- Kontakt zu den Initiatoren der BGE Demo aufgenommen
- Einbringen von Georgs Antrag auf ReSET in Berlin
- Erstellung eines BGE Positionspapiers für Berlin und Bund
- Teilnahme LMVB 2.2010
- Interview mit Alice Grinda zu Reset und BGE in Berlin http://www.youtube.com/user/Summoning66?feature=mhum#p/a/f/0/_qvojtwcUik
- Teilnahme an Podiumsdiskussion zu BGE in Leipzig Oktober 2010 http://www.ethiker.com/podiumsgespraech/5059/
- Organisation von Demo BGE, Plakatierung, Luftballons, Stand
- Videoaufruf zur BGE Demo
- Rede auf Demo zum BGE
- Erstellung eines Konzeptentwurfs für ein BGE-Konzept der Piraten
- Teilnahme BPT 2.2010 http://www.ethiker.com/piratenpartei-laeutet-paradigmenwechsel-ein/5080/
- Organisation der BGE-Diskussionsrunde mit R. Blaschke am Rande des BPT 2.2010
- Interview mit Netzwerk Grundeinkommen http://www.grundeinkommen.de/25/11/2010/piraten-auf-dem-weg-zum-grundeinkommen.html
- Mitgründung AG Projekt-Reset
- Interview mit Radio Lola zum BPT 2.2010 und BGE (ab Min 30) http://www.all-wir.de/data/lora-2010-11-24.mp3
- Diskussionsveranstaltung mit Ralph Boes zum Thema Konsumsteuer im Dez 2010
- Interview für Kaperbrief zu ReSET
- Bewerbung zur Landesliste Berlin 2011 mi8t Vorstellung im Kinski, Crewhopping in Lichtenberg und Reinickendorf
- Initiative "Andersartigkeit" mit "Diskussion" in P9
- Initiative "Teamwahl"
- Plakatentwurf "Unsere Zeit - unsere Themen" http://www.facebook.com/photo.php?fbid=10150089079854839&set=a.125092404838.100581.782984838
- Teilnahme an Flashmob-Protest vor Tunesischer Botschaft
Wo ich das alles aufliste, fällt mir auf, dass Du, mein Freund, nicht allzu oft dabei warst, wo ich war.
Nebenbei hatte ich einen Job, einen Nebenjob, 2 Kleinkinder, Vaterpflichten wie Zum-Training-Fahren, Babysitten, Essenkochen, Geschichten erzählen und der Mutter, die oft auf Dienstreisen in fernen Ländern ist, den Rücken frei halten.
In vielen anderen Partein ist es üblich, dass die in ins Abgeordnetenhaus gewählten Parteimitglieder einen nicht unerheblichen Teil ihrer Abgeordnetenentschädigung der Partei spenden. Würdest du dich im Falle deiner Wahl zum Abgeordneten ebenfalls dazu bereit erklären monatlichen einen großzügigen Betrag an die PIRATEN zu spenden?
Ich finde die Beantwortung dieser Frage hat etwas von "Zuneigung erkaufen" - wer großzügiger ist, wird eher gewählt? Konkret stelle ich mir vor, meinen Mitgliedsbeitrag deutlich anzuheben. Wie hoch, weiß ich noch nicht - habe mich zu wenig mit der tatsächlichen Vergütung für Abgeordnete beschäftigt.
Wärst Du unter Umständen bereit, zu lügen oder zu täuschen, um die politischen oder programmatischen Ziele der Partei voranzubringen?(rhotep)
Die wenigsten Menschen bekommen es hin, auch nur einen Tag ohne "Lügen", "Flunkereien" oder "Täuschungen" auszukommen. Davor bin auch ich natürlich nicht gefeit. Ich selbst bezeichne mich als einen ehrlichen Menschen, der seine Meinung ausdrückt - auch wenn sie mir nicht immer weiterhilft oder mir gar schadet. Ob ich für die "Ziele der Partei" lügen würde? So richtig dreckig bewusst wohl nicht. Besser kann ich es nicht beantworten.
Bist Du bereit, alle Deine Kontakte zu Presse- und Lobbyvertretern zeitnah zu veröffentlichen? (Im Zweifel natürlich ohne personenbezogene Daten)(rhotep)
Ja.
Was sollte man zuerst mit Macht tun: teilen oder nutzen?(rhotep)
Teilen. Ich reagiere allergisch auf autoritären, unreflektierten, selbstherrlichen Führungsstil und bin der Meinung, dass "Macht" auf viele verteilt gehört. Ein BGE könnte bspw. ein Mittel dazu sein, wirtschaftliche Macht zu verteilen oder wenigstens wirtschaftliche "Ohn-Macht" zu beseitigen.
Würdest Du mit Leuten zusammenarbeiten, die Du nicht leiden kannst und/oder von denen Du weißt, daß sie Dich nicht leiden können? Wie gehst Du damit um?(rhotep)
Ich muss diese Leute ja nicht heiraten. :-) In meiner Arbeit musste ich schon öfters mal mit Menschen zusammenarbeiten, die ich nicht wirklich mochte. Da wäre ich auch bei der Arbeit in einer Fraktion und der Partei professionell genug, mit möglichen Fraktionskollegen das Gespräch zu suchen, wenn es die Arbeit zu belasten droht. Ansonsten gehe ich erst einmal davon aus, dass wir als Piraten grundsätzlich das gleiche wollen. Die Kommunikations-Unkultur der letzten Wochen zeigt aber auch, dass gegebenenfalls eine Aussprache unter einigen Leuten wohl ein Startpunkt sein müsste.
Würdest du dich als feministisch bezeichnen? Warum (nicht)?(rhotep)
In Wikipedia steht "Der Feminismus ist sowohl eine Theorie als auch eine politische Bewegung mit dem Ziel, die Gleichberechtigung, Menschenwürde und Entscheidungsfreiheit von Frauen sowie Selbstbestimmung zu erreichen. Er tritt für eine Gesellschaftsstruktur ein, in der die Unterdrückung von Frauen, die er als gesellschaftliche Norm analysiert hat, beseitigt ist und die Geschlechterverhältnisse durch Ebenbürtigkeit geprägt sind." Demzufolge wäre ich ein Feminist. Ich bin ja gerade bei den Piraten, weil ich mich gegen Ungerechtigkeiten, für freies, selbstbestimmtes Leben und gegen gesellschaftliche Normierung einsetzen will. Das betrifft aber eben nicht nur Frauen, sondern alle benachteiligten Gruppen. Ich sehe uns da mit unserem Grundsatzprogramm in der Integrations-, Queer- und Familienpolitik ganz gut aufgestellt.
Ich bin jedoch klar gegen Quoten, denn diese versuchen Ungleichheit mit Ungleichheit zu bekämpfen. Ich halte sie auch mit dem Antidiskriminierungsgesetz nicht vereinbar, das ja vorsieht, dass niemand aufgrund seines Geschlechts benachteiligt werden darf. Wird nun bspw. eine Frau aufgrund einer Quote eingestllt, könnte ein Mann nach dem AGG dagegen wieder klagen.
Hast Du Dich an inhaltlicher, programmatischer Arbeit beteiligt? Wenn ja wo (Link zu einem Antrag)?(rhotep)
Inhaltliche Arbeit: Entwurf eines BGE-Konzeptes: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:BGEKonzepFrankMai.odt
Inhaltliche LF-Initiativen: Initiative: 'Andersartigkeit - die Arbeit der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus'
https://lqpp.de/be/initiative/show/981.html
Initiative: 'Für ein kategorisches Nein zu einer Koalition/Duldung einer Regierung mit CDU-Beteiligung'
https://lqpp.de/be/initiative/show/966.html
Initiative: 'Positionspapier der AG Bedingungsloses Grundeinkommen' https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1187.html