Benutzer:Lupinix/Taetigkeitsbericht LaVo HE 2022 2023
Tätigkeitsbericht Beisitzer Christian Dersch, LaVo Hessen 2022/2023
Beim Landesparteitag 2022.1 wurde ich erneut als Beisitzer in den Landesvorstand des Landesverbandes Hessen gewählt. Am 29. Januar 2023 bin ich von diesem Amt zurückgetreten, die Gründe waren sowohl persönliche Ressourcen als auch Interessenkonflikte, welche ich in einer Mail an die Mailingliste PPH des Landesverbandes dargelegt habe. Nun aber zu meiner Arbeit im Rahmen der etwa drei Monate im Vorstand. Meine Anliegen waren der Betrieb des virtuellen Meinungsbildes sowie generell die Unterstützung unseres Generalsekretärs Volker Weidmann. In diesem Rahmen habe ich an den 14-tägigen Arbeitssitzungen der Hessen IT des Landesverbandes teilgenommen.
Virtuelle Meinungsbilder lagen zu dieser Zeit keine an. Ursprünglich geplant war ein virtuelles Meinungsbild über die Frage, ob der Landesverband Hessen die Aktionen des Bundesverbandes sowie der Piraten NRW in Lützerath unterstützen soll. Dies hatten wir ja beim Landesparteitag 2022.1 so vereinbart, da sich die anwesenden Mitglieder etwas mehr mit dem Thema befassen wollten und auch der Wunsch nach einer breiteren Beteiligungsbasis vorlag. Die Nicht-Durchführung dieses Meinungsbildes begründet sich darin, dass sich die Situation in Lützerath selbst geändert hat und Bund/NRW die Aktion dort vor Ort abgebrochen haben, womit die Fragestellung obsolet wurde. Weiterhin habe ich an der ersten Vorstandsklausur teilgenommen und in meiner damaligen Doppelrolle, ich war auch zweiter Vorsitzender des Kreisverbandes Marburg-Biedenkopf, die Kommunikation zwischen Landesvorstand und Kreisvorstand übernommen.
Nun etwas, was nicht mehr zu meiner Tätigkeit im LaVo gehört, aber sie thematisch doch eng tangiert: Ein virtuelles Meinungsbild sollte mich dann doch befassen, aber nach meinem Rücktritt als beantragendes Mitglied, das Meinungsbild zum hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz 2023, welches sehr eindeutig positiv angenommen wurde. Interessant an diesem Meinungsbild ist auch die verglichen mit den Meinungsbildern zur Landtagswahl "hohe" (sicherlich trotzdem verbesserungswürdige) Beteiligung von knapp 18%, im Vergleich zu 10,5% (vMB Vision des LV Hessen) und gar knapp 8% (vMB Wahlkampf zur LTW 2023). Es kann darüber gestritten werden wieso dies so ist, ein Punkt ist sicherlich die Tatsache dass es sich um ein konkret aktuelles politisches Thema, im Vergleich zu eher abstrakten organisatorischen Themen, handelte. Allerdings habe ich mich, wie auch im vorigen LaVo beim vMB Impfpflicht, bemüht die Kunde über ein stattfindendes virtuelles Meinungsbild möglichst breit (Telegram, Mailinglisten HAL und PPH, teilweise Forum) zu streuen, was ich beispielsweise beim vMB zur Landtagswahl so nicht vernommen habe. Hier kam nur die Mail mit dem Teilnahmelink, trotz größerer befragter Gruppe war sogar die absolute Teilnehmer*innen-Zahl geringer als beim vMB zum Versammlungsfreiheitsgesetz. Die drei Meinungsbilder fanden auch alle in einem ähnlichen Zeitraum statt, so dass der Mobiliserungsgrad eigentlich vergleichbar sein sollte. Zu den Wahlhilfen wie dem Wahlomaten wurden dann, entgegen unserer Vorstandsgeschäftsordnung, garkeine Meinungsbilder mehr eingeholt. Warum ich das hier schreibe? Nun, ein Vorwurf soll es nicht sein. Vielmehr eine Beobachtung die ich gemacht habe, welche der zu wählende neue Vorstand im Rahmen der Durchführung von Meinungsbildern im Hinterkopf behalten sollte. Vielleicht kommt dann auch eine Reaktion von der Parteibasis...
Abschließend teile ich auch an dieser Stelle noch mit dass ich am 17. Dezember 2023 aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Mir sagt die sich immer mehr anbahnende Ausrichtung und Arbeitsweise der Partei nicht mehr zu, da ist es besser wenn man getrennte Wege geht... War eine schöne und lehrreiche Zeit in der Partei, gerade beim Kommunalwahlkampf 2021 habe ich viel Neues gelernt, aber nun gehts erstmal eher auf NGO Ebene weiter. Immerhin: Ich habe noch keine "bessere"/passendere Partei gefunden ;)
