Benutzer:Korsa

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Kurzprofil
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Persönlich
Name: Marko Streich
Nick: Korsa
Wohnort: Leipzig
Berufl. Qual.: M.A. Philosophie
Tätigkeit: Dozent an der TU Chemnitz
Politisch
Partei: Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum: 2012
Mitgliedsnummer: 31036
Landesverband: Sachsen
Kreisverband: Leipzig
Funktion: Schreibtischpirat
politischer Kompass:
mein politischer Kompass
politischer Test:
kosmopol. 71%    national.
laizist. 44%    fundamental.
visionär 61%    reaktionär
anarchist. 43%    autoritär
kommunist. 62%    kapitalist.
pazifist. 75%    militarist.
ökologisch 32%    anthropozent.
Kontakt
Webmail: Form-Mailer
Mail-Adresse: korsa(at)gmx(dot)de
Twitter: @_korsa

Warum ich bei den Piraten bin?

Weil ich Demokrat bin. Was ist aber Demokratie? Demokratie ist trotz ihrer oft prozessbedingten Langsamkeit die beste aller bisher bekannten Staatsformen, denn sie ermöglicht es dem Bürger, auf die eine oder andere Weise, die Entwicklung des eigenen Landes mitzugestalten.

Allerdings sollte man sich nicht von der Übersetzung dieses griechischen Wortes in die Irre führen lassen. Um Regierung durch das Volk handelt es sich nicht im eigentlichen Sinne. Vielmehr bezeichnet 'Demokratie' ein Verfahrensprinzip, das die Belange des regierten Volkes im Idealfall maximal berücksichtigt.

Das geschieht durch die Rechtfertigungspflicht des regierenden Volksvertreters gegenüber den Bürgern. Das geschieht durch das Recht des Einzelnen, sein ganz eigenes Anliegen vorzutragen, wenn eine Verwaltungsentscheidung in sein Leben eingreifen würde. Das geschieht durch das Recht, sich selber bei den Bürgern um Regierungsverantwortung bewerben zu können. Das geschieht durch die Meinungsfreiheit, durch die das Vorherige ungestraft eingefordert werden kann.

Demokratie ist Kontrolle der Verwaltung durch jedermann. Und hier komme ich zu dem Alleinstellungsmerkmal der Piraten, das mich so angesprochen hat, dass ich Mitglied werden wollte: Transparenz. Keine Partei hat jemals vorher eine gläserne Verwaltung in diesem Ausmaß gefordert. Rechtfertigungspflicht der Regierung, Vortragen bürgerlicher Anliegen, Kontrolle der Verwaltung sind nur möglich, wenn neben der durch die Menschenrechte garantierten Unversehrtheit auch uneingeschränkter Zugang zu Informationen betreffs der staatlichen Gemeinschaft gegeben ist. Die Piraten fordern also nur ein, was den Bürgern eines demokratischen Staates zusteht, ihnen aber von einem selbstgefälligen Bürokratieapparat verwehrt wird.

Was mich weiter anspricht, ist die Forderung, auch die von staatlicher Seite produzierten Artefakte dem Gemeinwohl zu überlassen. Das Spektrum dieser abstrakten Aussage reicht von Nachrichtenbeiträgen des öffenltichrechtlichen Fernsehens über von öffentlichen Stellen erstelltem Kartenmaterial bis zum Schienennetz, dem immer Mal wieder eine Privatisierung droht. Alles was durch Steuern bezahlt wurde, gehört dem Volk und ist dem Volk zugänglich zu machen.

Ein weiteres mir wichtiges Problem, das die Piraten lösen wollen, ist die durch die rotgrüne Bundesregierung eingeführte Hartz IV -Reform. Diese hat sozialstaatliche Institutionen mit einer unverhältnismäßigen Macht gegenüber Betroffenen ausgestattet, dass einem Angst und Bange wird. Bei gleichzeitigem Spardruck durch andere Institutionen gegenüber den Jobcentern ist von vornherein von willkürlicher Benachteiligung der hilfsbedürftigen Personen auszugehen. Die Piraten zeigen mit dem Konzept des 'Bedingungslosen Grundeinkommens', dass die Sozialreform der Schröderregierung eben NICHT alternativlos ist.

Ich bin übrigens Feminist und freue mich, dass die ignorante Haltung namens "postgender" bei den Piraten auf dem Rückzug ist und faktische Benachteiligung von Frauen endlich ernst genommen wird. Diese Meinung vertrete ich nicht zuletzt als Vater eines kleinen Mädchens.