Benutzer:Just-Ben/Tätigkeitsbericht Bundesvorstand
Tätigkeitsbericht Benjamin Stöcker
Ahoi Piraten. Dies ist mein Tätigkeitsbericht für meine Tätigkeiten im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland. Ich werde dabei versuchen die Tätigkeiten hauptsächlich thematisch und nicht chronologisch wiederzugeben. Ich versuche mich dabei auch vom eher unwichtigen zum Wichtigen zu steigern.
Inhaltsverzeichnis
Erste Koordination
Meine Tätigkeit begann schon in Bingen einerseits mit einer Pressekonferenz auf der ich erfolgreich einen O-Ton ("Unser Hinterzimmer ist ein Glashaus") platzierte und nach einer viel zu kurzen Besprechung mit allen Bundesvorständen mit Jens Seipenbusch nach dem Parteitag einen Kaffee trinken ging, um ihn mal kennen zu lernen. Sonderlich produktiv empfand ich das Gespräch leider nicht. Der Bundesvorstand traf sich bereits in der ersten Woche zu einer nicht öffentlichen Telefonkonferenz, in der wir die erste Aufgabenverteilung vornahmen.
Dort bekam ich folgende Aufgaben zugewiesen: Förderung der Kommunikation zu den LVs und Mitgliederbetreuung, Fundraising, Organisation der Bundes-IT (kommissarisch)
Die Organisation der Bundes-IT wurde mir unter anderem deswegen zugeschlagen, weil kein anderer dieses Aufgabengebiet übernehmen wollte und ich als Diplom-Informatiker wohl noch der Qualifizierteste wäre. Des weiteren besprach der Bundesvorstand jeden Landesparteitag mit mindestens einem Mitglied zu besuchen und wie in der Causa Tauss vorzugehen wäre. Christopher Lauer war es ein Herzensanliegen, dass die Bundespressestelle neu besetzt wird, was zum ersten Mal die Unstimmigkeiten im Bundesvorstand aufzeigte.
Zu Beginn meiner Amtzeit gab es auch noch ein Vorfall auf der Mailingliste BPT-Orga, auf der eine Frau sexistisch und extrem unter der Gürtellinie beleidigt wurde. Hierauf habe ich per Mail kommentiert, dass ich so etwas nicht mehr erleben möchte, worauf hin ich vom Moderator Simon Kissel von der Liste geflogen bin.
Mein Versuch hier sofort einzugreifen um klar zu machen, dass ich als Bundesvorstand solches Verhalten nicht dulden würde, wurde durch die Bundes-IT und den Bundesvorsitzenden verhindert: Man versagte mir trotz Beschreibung der Situation die Moderationsrechte der Liste. Wochen später kochte das Thema erneut hoch, wo der Vorsitzende dann endlich tätig werden wollte, allerdings war hier natürlich alles zu spät.
Die Bundes IT
Die Kommunikation mit und Veränderungen in der Bundes IT waren von Anfang an schwierig. Die Situation war eh schon angespannt, da zum ersten mal niemand aus der Bundes-IT im Vorstand gelandet war. Dazu kam noch, dass der Vorsitzende meinte, die Mitglieder der Bundes-IT durch unsachgemäße Äußerungen ("Wir könnten doch unseren Mail-Server doch einfach zu 1und1 auslagern") mehrfach anstichelte und durch seine unkonstruktive Art mir das Leben erschwert hat. Hinzu kam, dass die Bunde-IT sich weigerte eine Hierarchie einzubauen, in der 3 Beauftragte entscheiden durften.
Ich konnte hier nicht vermitteln, dass dies die Möglichkeit gewesen wäre noch unabhängiger vom Bundesvorstand zu werden, denn eigentlich wollte ich in der IT möglichst wenig tun. Die IT wollte stets eine Gesamtbeauftragung, was nicht nur mir zu unkonkret war sondern auch innerhalb des Bundesvorstandes niemals durchsetzbar gewesen wäre. Die Mitglieder der Bundes-IT erwarten zwar einerseits vom Bundesvorstand Rückhalt, sind aber auf der anderen Seite nicht damit einverstanden, dass der Bundesvorstand hier die Arbeitsstrukturen und grundlegende Entscheidungen mit trifft, obwohl er die Verantwortung trägt.
Die Kommunikation wurde auch nicht besser, als ich den Druck auf die Bundes-IT senkte, in dem ich ihnen die "Trolle" durch zielgerichtete Kommunikation vom Hals schaffte und auch der Vorsitzende zum Glück wieder in sein Loch verschwand. So gab es Wortmeldungen der Bundes-IT, dass ich im Team ja bei der Außenkommunikation ganz hilfreich wäre. Das ich mit der IT am liebsten mich kaum beschäftigt hätte und ihnen möglichst freie Hand gegeben hätte, wenn sie sich an das Beauftragungskonzept gewöhnt hätten, schien ich nicht vermitteln zu können.
Zu Ende meiner Amtszeit, habe ich noch dafür gekämpft, dass die IT die neuen Server bekommt. Hier hat es leider viel länger als gewünscht gedauert bis die Angebote eingeholt waren. Zum Ende hin wurde dann ordentlich gestichelt, in dem man Bodo Thiesen eine Aufgabe in der Bundes IT gab. Da ich wusste, dass ich hier kaum eine Handhabe hatte und nicht noch mehr Streit verursachen wollte, nach dem bereits ein wichtiges Mitglied der Bundes-IT mit großem TamTam gegangen war, hielt ich hier am Ende meine Füße still. Im Nachhinein war dies sicherlich ein Fehler.
Der Bundesschatzmeister und die Umlagen
Kurz nach dem wir uns eingelebt hatten viel mir auf, dass das Konto des Bundesverbandes verdächtig leer war. Nach Bernds Bekunden lag das vor allem daran, dass die Landesverbände ihre Umlagen nicht zahlten. Da wir bereits den Bundesparteitag im Herbst planten war dieser Zustand für mich unhaltbar. Da der Bundesschatzmeister scheinbar nicht den Druck erhöhen wollte, schlug ich vor, dass ich mir die Zeit hierfür nehme. Dazu wurde klar gesagt, dass Landesverbände, die bis zu einem akzeptablen Stichtag nicht ein Minimum der Umlagen gezahlt hätten, offen genannt werden würden. Man mag - wie der Bundesschatzmeister das gerne tut - das offen an den Pranger stellen von nicht gebrachten Leistungen Ehrenamtlicher für falsch halten, aber wenn man erst einmal damit gedroht hat, sollte man es auch durchziehen. Der Bundesschatzmeister stimmte zwar der Drohung zu, wollte allerdings erst nicht die nichtzahlenden Landesverbände nennen, da einige ja gezahlt hatten und die Situation nicht mehr so prekär war. In einer späteren Vorstandssitzung nannte er die falschen Landesverbände, unter anderem einen Landesverband der bereits im Januar zahlte, weil der Bundesschatzmeister nicht in der Lage war diesen von einem Bezirksverband zu unterscheiden.
Im Allgemeinen war der Schatzmeister während meiner Amtszeit für mich nur schwer zu erreichen und Suchte bei Antworten oft Ausflüchte. Für mich war der Bundesvorstand in einem finanziellen Blindflug, der auch nach meinem Rücktritt anhielt. Ich nenne hier nur das Highlight, dass der Bundesschatzmeister einer BPT-Ausschreibung zustimmte um 2 Wochen später zu bemerken, dass das Geld nicht verfügbar war.
Die Kommunikation, die Flaschenpost und das Vorstandsportal
Ich war angetreten um die Kommunikation zwischen dem Vorstand und den Landesverbänden und Mitgliedern zu verbessern. Während ich regelmäßig auf Mailinglisten, im Mumble und in den Telefonvorstandssitzungen einzelner Landesverbände vertreten war, war mir klar, dass es einen offiziellen Kommunikationskanal des Vorstandes an die Mitglieder und Landesverbände bedurfte. Wie versprochen habe ich zu Beginn meiner Amtszeit dieses mit dem Vorstandsportal verwirklicht, auch wenn die anderen Mitglieder - mit Ausnahme von Christopher Lauer - dies nie sonderlich ernst zu nehmen schienen. Probleme hat es mir später häufiger bereitet, da der Vorsitzende sich durch den Protokollanten falsch wiedergegeben fühlte und wiederholt von mir verlangte, die Protokolle nicht in dieser "schrottigen" Qualität online zu stellen. Er erbäte sich, dass vor der Veröffentlichung er dieses gegen lesen dürfe. Obgleich ich es als positiv empfand, dass Herr Seipenbusch mit mir Ausnahmsweise kommunizierte, verwehrte ich ihm diesen Wunsch in dem Wissen, dass so eine Abnahme zu lange dauern würde.
Ich bin stolz, dass ich Gefion zu Beginn ihrer Tätigkeit unterstützten und in eine gute Richtung schubsen konnte und ihr mit dem Besorgen des Webblog ein Tool für die Mitgliederzeitung zur Verfügung stellte, welches sie nicht nur nutzte, sondern konsequent und gezielt ausbaute. Die Flaschenpost enthält mehr und besseren Content als 99% der Parteiwebseiten und für diese Leistung gebührt ihr und ihrem Team nicht nur der höchste Respekt sondern meiner Meinung nach der Dank aller Piraten. Gäbe es mehr Gefions in der Piratenpartei, die Piratenpartei wäre sicherlich weiter als heute und viele Mitglieder motivierter. Ich persönlich möchte auf diesem Weg für die stets konstruktive und zielgerichtete Zusammenarbeit danken.
Liquid Feedback
Nun, was soll man zu diesem Kind, das im Taufbecken wohl ertrunken ist noch sagen. Auch wenn ich für dieses Projekt nicht zuständig war, so musste ich doch die meiste Zeit meiner Amtzeit in diesem Projekt versenken. Anfangs dachte ich, dass mit dem Parteitagsbeschluss und dem Beschluss des Bundesvorstandes für die Verantwortlichen Personen und Technick die Sache schnell und einfach über die Bühne gehen würde. Manchmal ist man eben gerne naiv.
Die Klage vor dem Schiedgericht und die Eilkompetenz
Wie bekannt ist, klagte ein Mitglied vor dem Schiedsgericht gegen die Verwendung der Mitgliederdaten zur Einführung von LQFB. Nach dem das Schiedsgericht uns einstweilig verbot, Mitgliederdaten zu verwenden, beschloss der Bundesvorstand auf meinen Vorschlag hin, dass Markus Gerstel den Bundesvorstand vertritt. Ihm zur Seite stellten wir zwei Mitglieder des Berliner Landesverbandes. Im Vorstand zuständig wurde Chistopher Lauer ernannt. Diesem Vorschlag stimmten 5 Mitglieder - inklusive Jens Seipenbusch zu - 2 enthielten sich.
In der nächsten Woche weilte Jens Seipenbusch im Ausland und Christopher Lauer machte Bodo Thiesen - ohne jegliche Rücksprache mit dem Rest des Vorstandes - ein Vergleichsangebot, das mehr als daneben war. Während mehrere Bundesvorstände hinter den Kulissen mit Chistopher ein ernstes Wörtchen redeten, so wurde vor den Kullissen Stillschweigen gehalten. Es gehört sich nicht für Mitglieder eines Vorstands sich öffenltich zu zerfleischen.
Nach dem Herr Seipenbusch aus dem Ausland zurückkehrte und Christophers Fehler bemerkte, hielt er es für angebracht, das Fallen es von ihm zugestimmten Beschlusses anzuzweifeln, und ohne Rücksprache mit einem weiteren Mitglied des Bundesvorstandes, dass Protokoll der letzten Sitzung zu ändern, sowie dem Schiedsgericht gegenüber zu erklären, dass der Beschluss nie gefallen sei. Er nehme seine Eilkompetenz war und vertrete nun den Bundesvorstand in dieser Sache. Da Jens weder auf Anrufe noch auf Mails zeitnah reagierte, sah ich mich gezwungen dem Schiedgericht per eidesstattlicher Versicherung zu versichern, dass der Beschluss genau wie beschrieben gefallen ist.
Zusätzlich vereinbarte ich allerdings mit Markus Gerstel und Christopher Lauer ohne weiteren Vorstandsbeschluss enger in das Schiedsgerichtsverfahren involviert zu werden. So war ich bei den Verhandlungen zum Beispiel anwesend und wurde auch ab diesem Zeitpunkt stets umfänglich über Sachstand und Strategie informiert.
Die Technik und der Vorstand als Abnickverein
Eigentlich hatte der Vorstand bereits in seiner ersten öffentlichen Sitzung für die Umsetzung des LQFB-Beschlusses einen Rahmen gesetzt und Leute mit der Umsetzung beauftragt. Dennoch kam alles ganz anders als gedacht. Neben dem zusätzlichen Geld für die Nutzungsbedingungen, die ich nach wie vor als sinnvoll erachte, musste der Vorstand sich stetig und mit vielen Beschlüssen diesem Thema widmen. Hierbei wurde der Vorstand wiederholt von den Einführenden vor vollendete Tatsachen gestellt, sowie bei nicht sofortiger Zustimmung angefeindet. Darüber hinaus wurden wiederholt und gezielt Umlaufbeschlüsse initiiert, obwohl die Beschlüsse auch in Sitzungen hätten fallen können. Im Nachhinein und analytisch gedacht komme ich nicht umhin hier Ziel und Plan zu vermuten, um eine Diskussion in der Vorstandssitzung zu vermeiden.
Das eigene Hardware (Server) angeschafft werden sollten, erfuhr der Vorstand durch einen Antrag erst einmal Festplatten zu kaufen. Während andere Vorstandsmitglieder dem schon zustimmten war ich noch in der Verwunderung verhangen, für was wir diese denn brauchten - schließlich war Beschlusslage die Server zu mieten. Im Allgemeinen wurde die IT-Hardware dort massiv überdiminisioniert. Mir ist bis heute nicht klar, warum LQFB unbedingt geo-redundates Hosting benötigt. Auf meine damalige Nachfrage sagte mir der Projektleiter, dass die Server ja auch für einen Berliner Bezirk (Bevölkerung, nicht Piraten) verwendet werden könnten. Die Piraten können das schon finanzieren, der Staat hätte ja eh nie Geld. Ich wiederholte den von mir verstanden Sachverhalt und bat mehrfach um Bestätigung, die ich auch bekam. Auf der Openmind sagte mir der gleiche Projektleiter ich hätte ihn damals falsch verstanden. Nun, das ja kann ja mal vorkommen.
Der Vorstand setzte hier keinerlei Zeichen und wehrte sich in der Mehrheit nicht dagegen, dass Beschlüsse einfach ignoriert und anders gehandelt wurde. Das Verhalten wurde durch nachträgliche Bestätigung per Beschluss gewürdigt.
Die Kommunisten und die DPA
Komplett unglaublich war allerdings das Verhalten eines Vorstandsmitgliedes kurz vor der Einführung von LQFB. Nicht nur, dass er Parteimitglieder, die LQFB skeptisch bzw. kritisch gegenüber stehen mit überzeugten Kommunisten in China verglich, nein er übte mit einer zu frühen DPA-Meldung gezielt Druck auf den Vorstand aus. Ich bin mir bewusst, dass er diesen bestreitet, aber mir persönlich wurde genau dieser Hintergrund von einigen Seiten bestätigt, die ich als vertrauenswürdig einstufe. Dies alles geschah, während ich versuchte die lautesten Kritiker des LQFB-System durch öffentliches ermahnen in ihre Schranken zu weisen.
Wer mich fragt, wieso LQFB so einen schweren Start hatte und warum es im Prinzip scheiterte, dem muss ich sagen, dass das Scheitern vor allem auf den zuständigen Bundesvorstand und Einführungsprojektverantwortlichen zurückzuführen ist, die durch ihr rüdes unüberlegtes Verhalten das System nachhaltig beschädigten. So auch die DPA-Meldung, denn nur durch diese Stand die Mehrheit am Abend gegen die Einführung felsenfest.
Gründe für meinen Rücktritt
Ich habe mich mit meinem Tätigkeitsbericht und meinen expliziten Rücktrittsgründen lange zurückgehalten, weil das mein Anstand von mir verlangte. Da nun die Amtszeit des Bundesvorstandes endet, kann ich mein Schweigen auch ohne schlechtes Gewissen brechen. Obiges stellt nur ein paar Highlights meiner kurzen Amtszeit dar. Vor meinem Rücktritt ist durch das rüde verhalten von Christopher die einzige Achse im Vorstand gebrochen, die bis dahin wirklich effektiv Dinge zusammen erschuf.
Ich stand da und sah, das - zumindest meiner Meinung nach - vier Vorstandskollegen ihrem Amt nicht gewachsen waren. Ich konnte und kann mich bis heute nicht entscheiden, ob Jens durch seine Abwesenheit oder seine unmögliche Art während der seltenen Anwesenheit mehr Schaden anrichten konnte. Der Bundesschatzmeister war seinem Amt meiner Meinung nach nicht hinreichend gewachsen, der Bundesvorstand befand sich in einem finanziellen Blindflug und einem Durchsetzen der Interessen des Bundesverbandes gegenüber den Landesverbänden stand der Bundesschatzmeister regelmäßig im Weg. Christopher Lauer besitzt keinerlei empathische Fähigkeiten, weswegen ihn jedes Vorstandsamt mit Führungsanspruch regelmäßig überfordern sollte. Das größte Talent des für die Öffentlichkeitsarbeit zuständigen Vorstandsmitglied ist wohl das Schweigen. Aufgefallen ist er während meiner Amtszeit gar nicht, weswegen er in diesem Bericht nicht vorkommt. Zwar scheint mir durchaus, dass er mittlerweile im Amt gelernt hat, was aber nicht bedeutet, dass er dem Amt auch stets gewachsen war oder sein wird. Einzig in Wolfgang und Andi hatte ich noch vertrauen, wobei Andreas nicht der aktivste Vorstand war.
2 von 6 ist bei Leibe keine gute Quote und da meine Alternative zum Rücktritt war, mich stetig mit Jens und Christopher offen zu streiten und einen ständigen Machtkampf zu führen dachte ich schon Tage vor der Bekanntgabe über meinen Rücktritt nach. Am Tag des Rücktritts reichte dann eine - bereits häufiger aufgetretene - Kleinigkeit um den Ausschlag zu geben zurückzutreten. Im Nachhinein muss ich sagen, dass der Schritt richtig war. Ich weiß, viele werfen mir vor, ich wäre meiner Verantwortung nicht gerecht geworden. Aber hätte auch noch ich meine Energie in den Machtkampf im Vorstand gesteckt, so wäre die Piratenpartei wahrscheinlich komplett gelähmt gewesen und die innerparteilichen Gräben wären heute noch tiefer als sie eh schon sind. Der Rücktritt war deswegen in meinen Augen der richtige Schritt und gerade das einzi Verantwortbare.
Nach meiner Amtszeit
Nach dem ich alle meine Aufgaben im Vorstand ordnungsgemäß übergeben hatte, machte ich erst einmal eine dreiwöchigen Pause. Nicht nur, dass der Vorstandsposten bei mir zu einem Burnout führte, auch musste ich die Trennung von meiner Freundin verarbeiten. Sie machte bereits am Tag nach meiner Wahl in Bingen mit mir Schluss, was mich seelisch sehr aus der Bahn warf, da ich im Geiste schon dabei war ihr einen Antrag zu machen.
Anschließend startete ich wieder durch und nahm mir vor, mich mehr auf politische Inhalte zu konzentrieren. Was ich dort alles erarbeitet habe, kann man in meinem Blog nachlesen, aber vor allem beim Thema JMStV habe ich mich eingebracht. Darüber hinaus stand ich Andreas Popp als persönliche Assistenz zur Verfügung, was ich bis zum heutigen Tage ausfülle, auch wenn kaum mehr Arbeit anfällt. Ich versuchte mich ebenfalls in der Pressearbeit im Bundesverband einzubringen. Leider gab es dort kein Umfeld, in dem ich meine Persönlichkeit und meine Kreativität entfalten konnte.
Zum Ende des Jahres geriet ich mit dem Vorstand und wichtigen Mitgliedern des Landesverbandes Bayern immer mehr in Konflikt. Mir stoß vor allem auf, dass der Landesvorstand das intransparente Arbeiten zu einer Kunst erhoben hat. Nach dem Mitte Januar ein Landesvorstandsmitglied einen Blogpost gelöscht hatte, weil er darum gebeten wurde - was wohl auch daran lag, dass ich kommentiert hatte - erklärte ich unverzüglich meinen Austritt. In einer Partei, in der ich so sehr anecke, dass nur löschen eine Hilfe verspricht, möchte ich nicht verbleiben. Ab diesen Zeitpunkt ist mir klar geworden, dass die Piraten und ich sich auseinander gelebt hatten.
Dennoch wünsche ich der Partei und allen Mitgliedern alles Gute und viel Erfolg in der Zukunft. Da ich mich weiterhin politisch - vor allem netzpolitisch - engagiere wird man sich sicherlich des öfteren über den Weg laufen.
Bis dahin
