Benutzer:Jovoelcker/OffenerBrief/BuVoNeuwahl

Lieber Vorstand,

mit Bedauern verfolge ich nun seit Wochen die endlosen Querelen über Themen, Köpfe, Neuwahlen, Programm, Profil, Richtung der Partei, etc.

Immer wenn ich in der Presse "Der restliche Vorstand beharrt darauf, dass man bereits entschieden habe, keine Neuwahl vor der Bundestagswahl im September durchzuführen." [1] o.ä. lesen muss, dann muss ich fast kotzen.

Ja, es gab ein Meinungsbild in Bochum, welches diese Frage klären sollte, sinngemäßer Wortlaut: "Wollt ihr nicht lieber in Neumarkt keine BuVoWahl sondern einen Programmparteitag?", aber leider ist aus dem Ergebnis nicht einmal ansatzweise ersichtlich, dass nicht trotzdem in einem zweiten Parteitag neu gewählt werden soll!

Das Meinungsbild wurde also, wie nach dem Fortschreiten des Parteitages zu erwarten, positiv entschieden, eigentlich verstieß dieses Meinungsbild gegen die uns gegebene Geschäftsordnung, die Versammlungsleitung hätte rechtzeitig intervenieren müssen, hat sie aber nicht.

Mir eine Minute später dann allerdings ein klärendes Meinungsbild zu verwehren, führte zu der Misere, die nun wöchentlich im Bundesvorstand aufflammt.

Meine Frage an die Versammlung wäre gewesen: "Wollt ihr eine BuVoWahl vor der Bundestagswahl?", klar und deutlich, keine Implikationen, nichts was man hätte in Frage stellen können. Es hätten sich aus diesen beiden Meinungsbildern alle Parteitage bis zur Bundestagswahl ableiten lassen können, mir wurde es aber nicht erlaubt, manch einer ist leider gleicher als andere!

Als ich im Anschluss zu Bernd ging und mit ihm ein klärendes Gespräch führen wollte (ich war etwas aufgeheizt, was mir aber hoffentlich in Anbetracht der Umstände verziehen werden kann), wurde ich leider nur als Troll beschimpft und auch die Frage nach einem Gespräch nach Vertagung und Ende des Medienrummels wurde negativ beantwortet. Wollte man etwa keine Entscheidung der Basis?!

Am nächsten Tag, gut vorbereitet, stellte ich einen Tagesordnungsänderungsantrag für die Klärung des Problems durch einen Parteitagsbeschluss. Wir hätten abermals die Misere innerhalb von maximal 5 Minuten klären können, die Versammlungsleitung sah keine Mehrheit, wenn es keine war, so war es ziemlich knapp. Also landete mein Antrag wieder auf dem Müll.

Es ist leider bislang nicht geklärt, ob die Basis eine Neuwahl vor der Bundestagswahl möchte oder nicht, bitte Leute, hinterfragt euch selbst und stellt euch die Frage: "Ist es besser, eine Wahl zu bestehen und das Vertrauen _aller_ Piraten zurückzugewinnen, oder sollte man darauf vertrauen, dass man selbst ja sowieso unangefochten ist und Johannes der einzige Störfaktor im Bundesvorstand ist?" (Ja, hier dürft ihr mir gerne Implikation unterstellen...)

In der Hoffnung, eine Debatte im Vorstand auslösen zu können.

LG Jonas