Benutzer:HolgerL/Kandidatur LPT2009

Kandidatur zum niedersächsischen Landesparteitag im November 2009

Vorab: Auch oder gerade weil mein Name schon relativ frühzeitig in der Vorschlagsliste auftauchte, bitte ich um Entschuldigung, dass ich mein Profil nicht eher dahingehend aktualisiert habe. Häufig genug angeklickt worden scheint es ja zu sein - also reiche ich die Vorstellung lieber spät als gar nicht nach.

Für den Landesvorstand der Piraten Niedersachsen kandidiere ich als Beisitzer. Dem anonymen Piraten, der mich gleich als Vorstandsvorsitzenden vorgeschlagen hat, danke ich für sein Vertrauen. Doch sehe ich die Aufgaben und Tätigkeiten, die ich im Vorstand übernehmen will, eher als die eines Beisitzers an (dazu später mehr). Zumindest hat diese Entscheidungsfindung zu einer intensiven Auseinandersetzung auch mit der Frage, ob ich zeitlich zu dieser Tätigkeit in der Lage sein werde, geführt - mit einem letztlich wohlüberlegten und positiven Ergebnis.

bisheriger Werdegang

Zu den Piraten bin ich Anfang Mai 2009 gestossen. Zwar hatte ich erstmals in 2006 von der Piratenpartei gehört, und irgendwie muss es um die Zeit auch schon einmal ein Treffen in Oldenburg gegeben haben, das mir damals aber verborgen blieb. So blieb die Piratenpartei (leider) erstmal eine politische Randerscheinung ohne klares Gesicht für mich. Auch auf Demonstrationen und Kundgebungen (etwa gegen die Vorratsdatenspeicherung) habe ich damals (2006/2007) erstaunlicherweise nichts von den Piraten gehört oder gesehen. Dass es langsam an der Zeit wäre, sich auch politisch gegen die zunehmenden Einschränkungen der Bürgerrechte zu wehren, war aber ein Gedanke, der sich damals zu verfestigen begann. Nun war ich zwar überzeugter Demokrat (bis heute keine Wahl verpasst - wer nicht hingeht, darf sich erst recht nicht beschweren), aber ebenso überzeugter Parteigegner. Die hatte ich bis dahin immer als Organisationen verstanden, in denen ohnehin nur die Beziehungsnetzwerke zählen und der einzelne wenig bewegen kann.

Fast forward: Anfang Mai 2009 treffen sich Oldenburger Piraten relativ spontan und mit ungefähr gar keiner Vorankündigung. Habs rein zufällig gefunden (wo weiss ich schon gar nicht mehr, warum ich da nach der Piratenpartei gegooglet hatte, ist mir auch entfallen) und auch wenn es schon am folgenden Tag stattfinden sollte - _den_ Termin lasse ich mir nicht entgehen. Dann doch etwas verspätet aufgetaucht, niemand im Laden wusste von irgendwas, als ich schon fast wieder am gehen war, draussen nochmal den Blick über die Tische schweifen lassen, ob da irgendjemand so aussieht, als könnte er Pirat sein. Gefunden, gefragt, Platz genommen, und ein kleines, engagiertes Häuflein getroffen, das meine Vorurteile gegenüber Parteien im allgemeinen nun so gar nicht bestätigen konnte. Also auf jeden Fall schon mal Unterstützerunterschrift abgegeben und Freundin zum nächsten Infostand geschleift, damit sie das selbe tun kann.

Und dann gings eigentlich alles Schlag auf Schlag, wie es diesen Sommer wohl vielen Neupiraten gegangen ist. Für weitere Treffen das Marvins statt dieser Innenstadt-Cafebar vorgeschlagen (da sind wir immer noch), nebenbei angefangen, die Kommunikations-Infrastruktur der Piraten zu erkunden. Oh, halbtotes Forum (für mich ein Pluspunkt), dafür riesiges wenn auch ungepflegtes Wiki, Mailinglisten, öffentliche Telefonkonferenzen... Und in null komma nix war ich bei fast jeder Vorstandssitzung als Gast dabei, sah mich bei der EU-Wahl bestätigt, dass hier wohl was sehr unterstützenswertes am Anlaufen ist, war noch etwas später dann auch endlich richtiges Mitglied (rechtzeitig zum BPT) und habe dort erlebt, wie basisdemokratisch so etwas ablaufen kann. Etwas chaotisch vielleicht, hier und da nicht sehr effektiv, aber doch beeindruckend. Da war ich wohl doch in der richtigen Partei gelandet. Ganz spontan mitzuhelfen versucht, die Überarbeitung des Urheberrechtspunkts im Wahlprogramm mitzugestalten - auch wenn da nicht viel mehr als eine Minimierung der Streichliste drin war. Seitdem in der AG Urheberrecht (mit dem Interesse eher auf der strategischen als auf der taktischen Seite), allerdings bis dato weitgehend inaktiv. Etwas später auch in der AG Chat gelandet und auch dort begeistert, wie kooperativ Zusammenarbeit unter Piraten sein kann. (Ich weiss, dass es AGs gibt, die da eher Gegenbeispiele sind ;)

In der Folge natürlich Wahlkampfvorbereitung, Infotische, Plakate gehängt (und abgehängt), zwischendrin noch dies und jenes organisiert, und irgendwie wars sogar erfolgreich. Oldenburg war diesmal zwar knapp hinter Braunschweig, aber auf Augenhöhe mit Hannover. Aber länger will ich da auch gar nicht drauf eingehen, das hat von den Aktiven wohl jeder mitgemacht.

Dennoch - vor der Wahl war irgendwie nicht so viel Zeit für längere Ausarbeitungen übrig. Über ein Konzept, wie man die landesweite Organisation verbessern könnte, hatte ich hier und da schon mal nachgedacht, aber es war noch recht vage. Kaum hatte ich nach der Bundestagswahl begonnen, meine Erfahrungen mit der oftmals doch ineffektiven und sehr auf der Eigeninitiative des einzelnen beruhenden Kommunikation innerhalb der Piratenpartei zu reflektieren, wurde ich auch schon durch die NDS-AG-Orga-Liste drauf gestossen, dass auch der Vorstand die organisatorischen Probleme als dringend erkannt hat.

Die war dann leider nicht so effektiv. Es wurden viel zu viele Satzungsänderungen und viel zu wenig Konzepte durch die Gegend geworfen. Auch mein Regionalkonzept fand dort wenig Resonanz, und die war dann überwiegend bedenkentragender Natur, ohne aber bessere Alternativkonzepte argumentativ zu vertreten. Zum Vorbereitungstreffen in Oldenburg sah es dann wieder besser aus, sowohl was die Diskussionskultur im allgemeinen als auch was die Resonanz auf das Regionalkonzept im speziellen anging - einige Missverständnisse konnte ich wohl ausräumen, zumindest sahen die durchgeführten Meinungsbilder das ganze als prinzipiell erforderlich, und auch die Diskussion zum aktuellen Zeitpunkt als wichtig an.

In einem Gespraech nach dem Treffen hat Matthias Stoll mir dann noch mal seinen Standpunkt erläutert, das das ganze vielleicht doch zu komplex sei, um mal eben beschlossen zu werden, und auch nicht von einem einzelnen geplant werden könnte. Dieser Standpunkt hat einiges für sich. Allzuviel wurde allerdings auch nach dem Vorbereitungstreffen nicht mehr darüber diskutiert - und ich hätte mir schon weiteres Feedback gewünscht, bevor es wieder heisst, da plant jemand ganz allein an der Basis vorbei. Aus diesem Grund habe ich auch die ursprünglich geplanten Satzungsänderungen zum Regionalkonzept für diesen LPT zurückgestellt, obwohl ich es nach wie vor eigentlich als sehr dringend ansehe, Organisation und Kommunikation in geregelte Bahnen zu lenken. Aber die Diskussion über den Bedarf und die Formulierung eines Änderungsantrags sollte diesem vorausgehen und nicht erst stattfinden, nachdem ein einzelner den fertig präsentiert.

Kandidatur als Beisitzer

Wie aus obigem unschwer zu erkennen, liegt mir eine Verbesserung der Kommunikation innerhalb der Piratenpartei am Herzen. Natürlich auch mit anderen Landesverbänden, aber zuvorderst und mit allerhöchster Priorität innerhalb unseres Landesverbands. Es ist keinem Piraten zuzumuten, permanent in Kontakt mit dem Vorstand und eigentlich zusätzlich auch mit allen anderen Kreisen und Stammtischen zu stehen, um zu wissen, was läuft. Umgekehrt ist es ohne eine deutliche Verbesserung des Informationsflusses aber auch schwierig, nicht doppelt an den gleichen Problemen zu arbeiten.

Dem Regionenkonzept lag die Annahme zu Grunde, dass der Pirat vor Ort eigentlich viel mehr an politischer Arbeit interessiert ist als an Orgakrams. Bei uns in Oldenburg stimmt der Eindruck auch, scheinbar sieht es landesweit nicht so einheitlich aus. Ein Regionenkonzept hätte neben einer Minimierung des Verwaltungsaufwands (verglichen mit Einzelkreisen) quasi nebenbei eine schlanke und überschaubare Kommunikationsebene ergeben. Doch auch wenn anderswo die Gliederung in kleinere Strukturen präferiert wird, an der Kommunikation wird trotzdem gearbeitet werden müssen, gerade weils erstmal nicht so schlank werden können wird. Wir brauchen einen regelmäßigen Austausch der Stammtische (und Kreisverbände, sofern existent) mit der Landesebene und untereinander. Für den Moment konnte die Vorstandssitzung das noch ganz gut übernehmen, aber wenn die Zahl der Gäste da erstmal regelmäßig zweistellig sein sollte und die alle auch noch was zu berichten haben - dann wird das länglich.

Installieren wir also erstmal effektive Kommunikation, und hoffen wir, dass sich effiziente Organisation von alleine als dringend erforderlich ergibt. Bei vorläufiger Abwesenheit einer Regionalstruktur wird wohl auch die Mitgliederverwaltung bis auf weiteres im wesentlichen beim Landesvorstand verbleiben. Ich schätze die Arbeit, die Arne macht, und unterstütze seine Kandidatur zum stellvertretenden Vorsitzenden, aber Ansprechpartner für Mitglieder wie auch Kommunikationsschnittstelle zum Vorstand für örtliche (formelle wie informelle) Untergliederungen ist eine Aufgabe, die schon für sich so umfangreich geworden ist, dass sie an einen Beisitzer ausgelagert werden sollte.

Mir schwebte eine regelmäßige Regionenkonferenz (etwa in den Wochen zwischen den Vorstandskonferenzen) vor, auf der das neueste aus der Vorstandsebene runter- und das neueste aus den Regionen hochgepusht wird. Für reine "Pull"-Kommunikation sind wir mittlerweile doch ein bisschen gross. Die Protokolle derselben hätten dann, gestrafft und überarbeitet, eine regelmäßige Basis für einen Newsletter ergeben können. Aber es gibt ja keinen Grund, das nicht auch erstmal mit den Gliederungen, die wir haben, zu versuchen.

Daneben gehe ich davon aus, dass sich in dieser praktischen Arbeit die tatsächlichen Anforderungen an eine regionale Organisationsebene wie auch die regionalen Zusammenhänge soweit herauskristallieren werden, dass ein verbesserter Vorschlag erarbeitet werden kann. Bis jetzt konnte ich leider nur mit befürchteten Problemen durch den Verzicht auf eine regionale Ebene argumentieren, die dann schnell beiseite gewischt wurden - ich wäre sehr gespannt, selbst zu erfahren, was sich davon bestätigen wird und was nicht, und dann an piratischen Lösungen arbeiten zu können, sie für den Moment zu minimieren.

In Zusammenarbeit mit anderen Landesverbänden, die jetzt oder demnächst vor ähnlichen Problemen stehen, sollte dann auch eine Satzungsänderung zum nächsten Bundesparteitag eingereicht werden, die uns dann auch unzweifelhaft (und nicht bloss strittig, wie derzeit) die Möglichkeiten einräumt, die wir brauchen. Je nach Bedarf können wir dann _unsere_ Satzung auf einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung ändern oder damit bis zum nächsten LPT warten oder es ganz lassen.

Meine Vorstellungen zu den Zielen der Piraten

Für 2010 sehe ich die Steigerung des Bekanntheitsgrads und damit mittelbar hoffentlich auch der Mitgliederzahlen in der Fläche als dringlichste Aufgabe.

_Darauf_ aufbauend können wir die Kommunalwahlen 2011 dann effektiv angehen. Natürlich sollten wir jetzt schon anfangen, auch kommunalpolitisch Präsenz zu zeigen, aber die oberste Priorität hat das im Moment noch nicht. Ich sehe da im nächsten Jahr eher regelmäßige Infostände überall, wo es Aktive gibt. Auch das wird organisatorisch begleitet werden müssen.

Meine Meinung zu den eingereichten Satzungsänderungen in Bezug auf die Vorstandsarbeit

Die Einführung der festgeschriebenen Positionen "Politischer Geschäftsführer" und "Generalsekretär" lehne ich ab. Eine Verteilung der Aufgabenbereiche durch Vorstandsbeschluss an Beisitzer ist besser geeignet, den Qualifikationen der jeweiligen Personen gerecht zu werden sowie bei Bedarf flexibel auf vorübergehende Engpässe in der Arbeitskapazität eines Vorstandsmitglieds einzugehen.

Die Installation eines Pressesprechers im Vorstand unterstütze ich (wobei man sich darüber streiten kann, ob das Amt explizit benannt werden muss oder obs ein Beisitzer tut, der mit der Aufgabe betraut wird). Externe Kommunikation ist hinreichend wichtig, um als eigenständiger Tätigkeitsbereich vergeben zu werden. Auch die Einbindung in die Vorstandsarbeit halte ich für wichtig - Pressemeldungen formulieren können sicher viele, und das kann man auch delegieren, aber man sollte auch im aktuellen Tagesgeschäft involviert sein, um auch intern auf dem Laufenden zu sein. Fällt er zeitweise oder dauerhaft aus, kann er wesentlich besser durch einen Beisitzer vertreten werden, der mit den aktuellen Belangen ohnehin gut vertraut sein sollte, als durch jemanden, der neu ernannt wird. Christopher Lang hatte da einige Startschwierigkeiten, als er Fabio abgelöst hat. Falls wir einen Pressesprecher wählen, und ich als Beisitzer gewählt werden sollte, könnte ich ihn zeitweise vertreten. Presseerfahrung habe ich (auf beiden Seiten), als meine Hauptaufgabe sehe ich das einstweilen nicht, wir haben da ein paar Kandidaten.

Die explizite Wahl von Stellvertretern "auf Abruf", die erst beim Ausfall des Vorstandsmitglieds aktiv werden, sehe ich als problematisch. Joachim hatte diesen Antrag ja auch zurückgezogen, er ist allerdings übernommen worden. Sollen die aktiv an der Vorstandsarbeit teilnehmen? Mit oder ohne Stimmrecht? Oder bleiben die aussen vor, bis sie gebraucht werden? Wir haben die Stellvertreter nach Bedarf, sie heissen Beisitzer. Die sind im Tagesgeschäft drin, die wissen, wer das kann oder ob man die Funktionen aufteilt.

Meine Position zu den anderen Bewerbungen

(so, jetzt mal Butter bei die Fische. Das hier mag ungewöhnlich sein, aber ihr sollt ja wissen, wen ihr kriegt)

Vorstandsvorsitzender: Bin ja selbst vorgeschlagen worden und habe mich gegen eine Kandidatur entschieden. Bin im Moment nicht mal sicher, wer überhaupt alles kandidiert - ausser Stephan Johannsen (selbst) und Jens-Wolfhard Schicke (nach Vorschlag) hat sich ja noch keiner geoutet. Stephan kenne ich nicht persönlich, Jens-Wolfhard traue ich den Job zu, auch wenn auf der Mailingliste vereinzelt Kritik am Alter der Kandidaten aufkam. Jens' Kandidatur hat aber auch einen großen Teil dazu beigetragen, dass ich nicht wirklich drüber nachdenken musste. Eine Wahl sollte es schon geben. Wäre es bei einem Kandidaten geblieben, hätte ich schon deshalb überlegt. ("Aufbau und Kontrolle einer innerparteilichen Organisationsstruktur" wäre da mein Aufhänger gewesen - obwohl die Aufgabenliste des Vorstands sich hier und da doch sehr an der Bundesebene orientiert)

Stellv. Vorstandsvorsitzender: Keine Frage. Arne hat den Job prima gemacht und ist bereit, ihn weiter zu machen. Jemand, an dessen Arbeit ich nichts auszusetzen habe und der darüberhinaus die Fähigkeit besitzt, strategisch zu denken, nicht wiederzuwählen - ich wäre ja blöd. ("Repräsentation nach Innen", "Kontakt zu anderen Gliederungen", "Koordination von gemeinsamen Aktionen", "Interne Organisation" - ja, wir würden da schon eng zusammenarbeiten, sollte ich gewählt werden. So wie ich Arne kenne, klappt das auch.)

(Anmerkung: Grad fällt mir auf, dass Dennis anscheinend auch für den stellv. Vorsitzenden kandidieren will. Die in seinem "Konzept des Miteinanders" präsentierten Vorstellungen zur zukünftigen Organisation und Kommunikation decken sich sehr weitgehend mit meinen. Abweichend ist allenfalls, dass ich diese internen, eher auf die Zukunft gerichteten Planungsaufgaben eher auf Beisitzer-Level sehe, während der stellvertretende Vorsitzende sich eher mit der Führung der laufenden Geschäfte auseinander setzt. Insbesondere hier die Mitgliederverwaltung. Dafür ist Arne unbestritten kompetent. Auf eine Zusammenarbeit mit Dennis als Beisitzer würde ich mich dagegen sehr freuen.)

Schatzmeister: Arvid hats gemacht, Arvid wills weiter machen, und soweit ich das sehe, kriegt er das auch gut hin. Siehe oben.

Generalsekretär: Das sind genau die Aufgaben, die ich auf Landesebene beim stellv. Vorsitzenden sehe. Insbesondere, wenn der um die oben genannten durch einen Beisitzer entlastet wird. Soweit ich weiss, sieht Arne das genauso, nur so kann ich mir seine Alternativkandidatur dort erklären. _Sollte_ die entsprechende Änderung allerdings durchkommen, und _sollte_ Arne sich daraufhin für eine Kandidatur für den Generalsekretär entscheiden, _dann_ könnte ich mir vorstellen, kurzfristig für den stellv. Vorsitzenden zu kandidieren. (Ergänzend: Mit Dennis' Kandidatur wäre das dann wohl wieder hinfällig.)

Politischer Geschäftsführer: So wie es in der Aufgabenverteilung definiert ist, sehe ich das auch eher an der Bundesebene ausgerichtet. Zusammenarbeit zwischen den Landesverbänden, ok - das würde ich in meiner Job Description dann schon selbst sehen. Die Kandidaten kenne ich nicht persönlich, aber auf Landesebene halte ich das _so_ für überflüssig bzw. für nichts, was nicht auch Beisitzer heissen kann.

Pressesprecher: Wie gesagt, kann von mir aus auch Beisitzer heissen. Christopher macht den Job zur Zeit schon und bringt das Engagement dafür wohl mit (und würde dann ja demnächst hoffentlich auch wieder richtig Zeit dafür finden), Stephans Qualifikation dafür kann ich nicht einschätzen, von Udos Bewerbung sehe ich im Wiki nix. Bin gespannt, ob die noch aktuell ist... Wäre sicher schön, wenn noch ein paar aus der Vorschlagsliste dazustossen. Der Job ist wichtig. Da will ich Auswahl ;)

Beisitzer: Unterstützenswert finde ich die Kandidatur von Lutz Stein. Persönlich kenne ich ihn nur aus ein oder zwei kurzen Pausendiskussionen beim Vorbereitungstreffen, aber der erste Eindruck war sehr positiv. Wenn er die Kontakte hat, um uns besser zu vernetzen, dann sollten wir sie nutzen. Externe Kommunikation ist nicht nur Aufgabe des Pressesprechers - da gibts noch andere Kanäle.

Fazit

Kommunikation ist alles. Wir sind jetzt auch auf Landesebene langsam an dem Punkt, wo wir ineffektiv werden, wenn wir das nicht in den Griff kriegen. Als Beisitzer würde ich mich dafür einsetzen, dass auch diejenigen, denen der ständige Informations-Pull zu zeitintensiv wird, weiter in der Lage sind, über das Geschehen im Landesverband informiert zu sein und zu wissen, wer wo was macht. Das wird kein permanenter Full-Feed über alles sein können und dürfen (der Informations-Overload soll ja vermieden werden), aber mitunter reicht schon ein Anstoss zur Vernetzung. Um den geben zu können, brauchts ne Ansprechstelle im Vorstand. Die will ich bereitstellen.

Organisation ist dem vorerst nachgeordnet, wird sich aber vermutlich früher oder später notwendig daraus ergeben. Eine sinnvolle Ausgestaltung des Regionenkonzepts werde ich weiter verfolgen. Damit wir es haben, wenn wir es brauchen.

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