Benutzer:HolgerL/2016-11-26-Kandidatur

Ich kandidiere für die Landesliste Niedersachsen zur Bundestagswahl. Open-Source-Programmierer, Diplom-Informatiker, bei der Suche nach einer Promotionsstelle erfolglos geblieben, seitdem freiberuflicher Softwareentwickler, Basispirat seit 2009 mit kurzem Ausflug in den Landesvorstand (2010/2011), geboren in Hannover, aufgewachsen in Nienburg/Weser, zum Studium nach Oldenburg gekommen und dort geblieben.

Siehe auch: Meine Benutzerseite

Persönliche Ziele für den Bundestag

• Netzpolitik - von neuen Vorlagen rechtzeitig erfahren und sie kommentieren können, bevor es fünf vor zwölf ist
• Urheberrecht - Urheber stärken, Verwertung neu regeln, Nutzung freier gestalten, insbesondere für Forschung und Lehre
• freie Formate und freie Software in Verwaltung und Aussendarstellung stärken

Meine Stärken

• finde mich im Piratenkodex voll und ganz wieder.
• bin in der Lage, ein Thema aus mehreren Blickwinkeln zu betrachten und einen möglichst neutralen Standpunkt einzunehmen. Wichtig ist bei Lösungen nicht das bestmögliche für wenige, sondern das Optimum für alle.
• bevorzuge es, das Ziel zu kennen, bevor ich mich auf den Weg dahin mache. Ausgangspunkt einer politischen Aktion ist immer ein wahrgenommenes Problem, doch gibt es oft mehrere Lösungen dafür und noch mehr Wege dahin - es ist wenig sinnvoll, irgendwelche Wege auszuarbeiten, bevor klar ist, ob sie überhaupt zur besten Lösung führen.
• hänge zwar an meinen obigen Steckenpferden, aber nicht abgöttisch. Als gewählter Abgeordneter vertrete ich nicht hauptsächlich meine eigenen Interessen. Ich bin in der Lage, mich relativ schnell in neue Dinge einzuarbeiten (ein rudimentäres Grundverständnis der Thematik vorausgesetzt) und dann konstruktiv daran mitzuwerken.
• bin in der Lage, mir "Urgent!"-Prioritäten zu setzen und alles andere stehen und liegen zu lassen, wenns sein muss. Als uns bei der LTW in allerletzter Minute doch wieder Unterschriften für die Direktkandidaten fehlten (warum und wieso das passieren konnte wird wohl nicht mehr abschliessend geklärt werden können - Schwamm drüber), habe ich das Söhnchen in den Kinderwagen gepackt und bin mit ihm UUs sammeln gegangen. Um viertel vor sechs auf dem Bürgeramt gewesen und nach einigem Bangen die Punktlandung - 100 gültige von 100 nötigen.

Meine Schwächen

• Ich analysiere und optimiere zu gern, als dass ich mich leicht mit zweitbesten oder unfertigen Lösungen anfreunden könnte. Harte Deadlines halte ich trotzdem normalerweise ein, wenn auch eventuell nur knapp.

Kernthemen vs. Vollprogramm

Als ich in die Piratenpartei eingetreten bin, standen selbst die sogenannten "Kernthemen" noch nicht alle im Programm. Was genau schon offiziell im Programm stand, und was noch nicht, war damals aber sekundär für mich - hier war eine neue Partei im Entstehen, die zuallererst ein neues Politikverständnis verkörperte. Spätestens nach meinem ersten Bundesparteitag (Hamburg, Juli 2009) war mir klar, dass sich das rechtzeitig fügen wird. Denn den Piratenkodex (s.o.) gab es schon, und da die weit überwiegende Mehrheit der Piraten ihn zu leben schien, war ich guter Hoffnung.

Einige Jahre später sind wir nun wesentlich breiter aufgestellt, und ich bin den unzähligen Piraten, die daran mitgewirkt haben, dass unser Programm mehr und mehr Bereiche abdeckt, dankbar dafür. Ich finde mich in unserem Programm immer noch wieder und sehe meine Hoffnung bestätigt. Als wir in Oldenburg zur Kommunalwahl von der Politik-AG eines Gymnasiums gebeten worden sind, unsere politische Position in weniger als 100 Worten zu verorten, bin ich am Ende bei fünf gelandet: linksliberal, basisdemokratisch, progressiv, egalitär, deliberativ. In der Kombination ist das für mich immer noch Alleinstellungsmerkmal, und der Hauptgrund, warum ich weiter Pirat bleibe. An diese Vision glaube ich weiterhin.

Unser "Markenkern" von damals, so wie er bei mir ankam, war eine offene, transparente und bürgerorientierte Politik, die Ungleichgewichte zwischen Staat und Bürger austarieren möchte. Unsere Kernthemen spiegeln das direkt, und vermitteln diesen Ansatz daher gut. So wichtig ich konkrete Ziele wie etwa den fahrscheinlosen Nahverkehr oder das bedingungslose Grundeinkommen auch finde, wir müssen realistischerweise eingestehen, dass das Fernziele sind. Sie sind wichtig, weil sie dem Bürger zeigen, dass wir nicht nur "die Nerds aus dem Netz" sind, sondern auch an Lösungen für andere Probleme der Gesellschaft arbeiten. Aber sie sind nicht alles, wofür ich Pirat geworden bin.

Denn auch wenn es anfangs schleichend und unmerklich geschah - inzwischen ist überdeutlich geworden, dass das Netz schon lange kein Randelement der Gesellschaft mehr darstellt, sondern im Gegenteil in deren Mitte gerückt ist. Dort laufen die meinungsbildenden Prozesse ab, ein zunehmend größerer Teil der Bevölkerung informiert sich überwiegend oder sogar ausschließlich dort über aktuelle Ereignisse. Die Forderungen nach zunehmender Regulierung und Überwachung sind daher längst wieder auf dem Tisch gelandet, der Protest dagegen erreicht lange nicht mehr die gleiche Öffentlichkeit wie noch 2009, als "Zensursula" den Piraten die neuen Mitglieder in Scharen zutrieb. Schon bei Snowden zeigte sich im Vergleich dazu zunehmende Resignation. Es wäre mehr als wünschenswert, dass in den Ausschüssen des nächsten Bundestages auch etwas piratischer Input dabei helfen kann, das Kind nicht mit dem Bade auszuschütten.

"I worry about my child and the Internet all the time, even though she's too young to have logged on yet. Here's what I worry about. I worry that 10 or 15 years from now, she will come to me and say 'Daddy, where were you when they took freedom of the press away from the Internet?'"
--Mike Godwin, Electronic Frontier Foundation

Als ich diesen Satz zum ersten Mal las, es dürfte fünfzehn Jahre her sein, hielt ich ihn für plakative Schwarzmalerei. So schlimm wird es doch nicht kommen. Heute mache ich mir die gleichen Sorgen. Mein Sohn ist jetzt sechs. Ich weiss nicht, wie das Internet aussehen wird, wenn er 18 ist. Aber ich hätte gern eine befriedigende Antwort parat, falls er mir eines Tages eine solche Frage stellen sollte.

Erfahrungen

• 2010-2011 Beisitzer im Landesvorstand Niedersachsen
• 2011 Kandidat für den Stadtrat Oldenburg - bestes Personenstimmenergebnis der Piraten, das einzige Mandat war dann aber ein Listenmandat
• 2013 Direktkandidat bei der Landtagswahl im Wahlkreis 62
• 2013 Direktkandidat bei der Bundestagswahl im Wahlkreis 27
• 2016 Kandidat für den Stadtrat Oldenburg - das Wahlergebnis hat sich allgemein verschlechtert, das Listenmandat konnten wir aber verteidigen

Was man noch wissen sollte

Dass ich aller Voraussicht nach für den Bundestag kandidieren möchte, ist schon etwa Anfang 2012 zum festen Vorsatz geworden, in den Monaten vor der ersten Aufstellungsversammlung zur LTW in Nienburg. Ich wurde damals verschiedentlich angesprochen, ob ich nicht für die Landesliste kandidieren wolle. Ich habe mir das gründlich überlegt und dann abgelehnt - die Themen, die zu meinem Eintritt in die Piratenpartei führten, sind nun mal auf Bundesebene angesiedelt. Letztlich hatten wir ja auch so eine deutlich dreistellige Anzahl an Bewerbern und nach mehreren Anläufen schließlich die bisher längste Landesliste der Piraten Niedersachsen.

Bei der Listenaufstellung zur BTW 2013 war der erklärte Wählerwille der Aufstellungsversammlung dann eine deutlich kleinere Liste - obwohl sich auch die Anzahl der Bewerber schon deutlich reduziert hatte, scheiterte eine Vielzahl der Kandidaten schon im 1. Wahlgang am Quorum, so auch ich. Meine Direktkandidatur gab mir trotzdem die Möglichkeit, Standpunkte der Piraten bei Podiumsdiskussionen und in Interviews zu vertreten. Und darum ging es in erster Linie - tatsächliche Chancen auf einen Einzug in den Bundestag hätten ja ohnehin gerade die ersten drei, vielleicht vier gehabt.

An meinen Motiven von 2013 hat sich nicht viel geändert. An der innerparteilichen Ausgangssituation allerdings schon - mit nochmals weniger Bewerbern als 2013 war durchaus zu rechnen, aber dass die Liste dann so kurz blieb, hat mich ehrlich gesagt überrascht. Tiefergehende Ursachenforschung will ich da gar nicht betreiben, uns allen fallen sicherlich Dinge ein, die in den letzten Jahren hätten besser laufen können. Vielleicht ist es auch dem frühen Termin geschuldet, auch ich hatte den eher später erwartet, _nachdem_ wir das Programm frisch gemacht haben.

Gern hätte ich auch noch meine Antworten vom Kandidatengrillen 2013 hier angefügt. Leider habe ich es damals versäumt, sie zu archivieren - und das Kandidatenportal ist inzwischen mehrfach für andere Wahlen umgewidmet worden, auch eine Mailanfrage bezüglich des damaligen Inhalts blieb ohne Antwort. Fragt mich am besten persönlich auf der AV, wenn noch spezieller Informationsbedarf besteht.