Benutzer:Herb Foxley/Mein Mandat/Berichte/Ausschüsse/Planung Bau und Wohnungsbau/2019-09-16

Dieser Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Die Notizen verändern sich während der Sitzung und der Nachbearbeitung. Schaut also ruhig öfter mal rein. Sobald die Niederschrift veröffentlicht wurde finden Sie diese HIER

Ihr Pirat Herbert Förster

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Mein Bericht zur 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am Montag, dem 16. September 2019, 17.00 Uhr,

Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 307

(Besuchereingang: Bethmannstraße 3)

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

Tagesordnung

2. Bürgerinnen- und Bürgerrunde

(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung)

3. Verabschiedung der Tagesordnung II

-Verabschiedet-

4. Genehmigung der letzten Niederschrift

-genehmigt-

5. Berichte der Dezernenten

Baudezernent Mike Josef

Es gäbe in den letzten Monaten immer Mal wieder Rückmeldungen und Nachfragen zu der Bauentwicklung in Frankfurt. Scheinbar auch kritische Anfragen die etwas unglücklich Sachen widergäben und nicht ganz der Realität entsprächen. Deshalb stellte Mtsleiter Herr Hunscher (Stadtplanungsamt) eine Präsentation der Bebauungsplanverfahren vor.

Präsentation Bebauungsplanverfahren in der Rückschau ab 01.01.2014

Tabelle: Anzahl der Verfahrensschritte aller Bebauungsplanverfahren

Verfahrensschritte Baupläne	2 0 1 4	2 0 1 5	2 0 1 6	2 0 1 7	2 0 1 8	16.09. 2019
Aufstellungsbeschluss/-Änderung	18	3	4	9	10	3
Bürgerbeteiligung	4	6	6	4	2	2
Frühzeitige Behördenbeteiligung	1	5	6	3	2	2
Entwurfsauslegungen	6	5	3	5	3	1
Satzungsbeschluss	5	6	6	2	3	3
Inkrafttreten	5	5	7	2	2	3

Die Anzahl der Satzungsbeschlüsse variiert in der Anzahl weil sie abhängig davon ist was in den 2-4 Vorjahren auf den Weg gebracht wurde.

Da es in den Jahren 2015/2016 wenige Auffstellungsbeschlüsse gab, sind es 2018/2019 eben wenige Satzungsbeschlüsse.

Es kann auch keine Kontinuität geben, da je nach Besonderheit und Größe der Vorhaben mal mehr oder weniger Arbeitsaufwand in Planung und Klärung notwendig ist.

Anforderungen an die Bauleitplanung

• Stadklima - Die klimatologische Betrachtung in Neubaugebieten hat einen besonderen Stellenwert erhalten, nicht nur weil es gerade envogue ist, sondern auch weil die technischen und wissenschaftlichen Methoden heute ein ganz anderes Arbeiten ermöglichen.
• Immissionsschutz - Nachdem über Jahrzehnte in Frankfurt vorbildlich gearbeitet wurde, und die Innenentwicklung vor Außenentwicklung gesetzt wurde, haben wir in jedem Verfahren mindestens Eine aber meistens mehrere Lärmquellen mit welchen man sich auseinandersetzen muss. Schienengebundener Lärm, Straßenlärm, Gewerbe- und Industrielärm.
• Vorkaufsrechte - Auch die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Vorkaufssatzung muss berücksichtigt werden.
• Ausgleichs- u. CEF-Flächen - CEF-Flächen sind Ausgleichshabitatflächen welche aus den EU-Vorgaben hervorgehen. (Kann ich jetzt nicht erklären, da muss ich mich noch einlesen.)
• Klimapolitische Ziele
• Verkehrliche Erschließung
• Energetische Infrastruktur
• Natur- u. Landschaftsschutz
• Städtebauliche Verträge über soziale Folgekosten
• Städtebauliche Verträge über wohnungspolitische Zielzahlen
• Bildungsinfrastruktur
• Niederschlagsentwässerung
• Störfallrechte - z.B. die Seveso III-Richtlinie

Satzungsbeschlüsse aller Bebauungspläne seit 01.01.2014

NR.	Titel	Satzungsbeschluss
B850 Ä	Europaviertel West -Teilbereich 2 -1. vereinfachte Änderung	30.01.2014
B878	Westlich Rödelheimer Bahnhof -Breitlacherstraße	22.05.2014
B886	Rödelheim / Östlicher Ortskern	22.05.2014
B885	Hahnstraße	25.09.2014
B883	Höchst / Südliche Innenstadt	25.09.2014
B803 Ä6	Riedberg-NiederurselerHang	29.01.2015
B896	Flößerbrücke / Südlich Oskar-von-Miller-Straße	26.03.2015
B913	Taunusanlage 9 bis 11	24.09.2015
B887	Kaiserlei-Promenade	24.09.2015
B679	Am Industriehof	15.10.2015
B891	Nördlich Adickesallee-Bereich ehemalige Oberfinanzdirektion	17.12.2015
B894	Ben-Gurion-Ring	28.01.2016
B569	Senckenberganlage/ Bockenheimer Warte	25.02.2016
B812	GrünGürtelpark Seckbach Nord	14.07.2016
B845 Ä	Ehemalige Hauptpost / Zeil-1. Änderung	15.09.2016
B890	Westlich Friedberger Warte	15.09.2016
B873	Ferdinand-Porsche-Straße	29.06.2017
B905	Kleyerstraße/ Ackermannstraße	28.09.2017
B786	Schwanheim, Südlich Höchster Weg (Freizeitgärten)	26.04.2018
B916	Sport-Akademie -Südlich Niederräder Landstraße	08.11.2018
B702 Ä2	Bankenviertel -Zw. Taunusanlage u. Goethestraße -2. Änderung	13.12.2018
B799 Ä	Honsellstraße-1. Änderung	28.02.2019
B851 Ä	Gateway Gardens-1. Änderung	23.05.2019
B715 Ä	Güterplatz / Heinrichstraße -1. Änderung	29.08.2019

Ausstehende Satzungsbeschlüsse laufender Bebauungsplanverfahren bis 2021

Nr.	Titel
539Ä	Ortsrand Alt Nied
556Ä	Messeviertel/Hemmerichsweg
683Ä	Rebstock
698	Nördlich Dieburger Straße
B813	Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg –Hilgenfeld
B834	Südl. Rödelheimer Landstraße
B858	Günthersburgpark
B889	An der Sandelmühle
B895	Neckermannareal
B897	Fischerfeldviertel
B902	Nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung
B908	Südlich Am Riedsteg
B923	Nordwestlich Auf der Steinern Straße
B925	Hanauer Landstr. / Launhardtstr.
B926	Nordwestl. Silobad
B927	Palleskestraße

Große Bauberatungs-Projekte ohne Planerfordernis seit 01.01.2014

Projekt	Wohneinh.
Südliches Ostend	1.400 WE
Gallus	3.900 WE
Gutleutviertel	460 WE
Bahnhofsviertel	600 WE
Lyoner Quartier	2.600 WE
Nachverdichtungen Innenstadt	400 WE
Nachverdichtungen Westend / Nordend	600 WE
Siedlungs-Nachverdichtungen	1.000 WE
Gesamtstädtischin der Summe:	12.500 WE

Genehmigte Wohnungen 2008 –2018

Jahr	Wohnungen
2009	2.390
2010	2.924
2011	4.654
2012	3.972
2013	5.342
2014	5.138
2015	4.681
2016	5.581
2017	5.872
2018	7.326

6. Unerledigte Drucksachen

6.1 Probleme mit Passivbauweise in Schulen

Anfrage der AfD vom 13.09.2018, A 387

(StR Jan Schneider)

Die Frist zur Vorlage des Berichts wurde um 3 Monate verlängert

6.2 Mainova-Kästen freigeben

Bericht des Magistrats vom 03.04.2018, B 104 (StR Mike Josef)

Die Frist zur Vorlage des Berichts wurde um 3 Monate verlängert

6.3 Rekonstruktion der ursprünglichen Turmdächer des "Langen Franz" und des "Kleinen Cohn" als Wahrzeichen der Stadt

Bericht des Magistrats vom 15.06.2018, B 188

(Obm Peter Feldmann)

Die Frist zur Vorlage des Berichts wurde um 3 Monate verlängert

6.4 Bebauungspläne Nr. 917 - Nieder-Eschbach Süd - und Nr. 920 - Nieder-Eschbach - Am Hollerbusch -;

hier: Prüfung einer zusätzlichen verkehrsentlastenden äußeren Erschließung der geplanten Baugebiete in Nieder-Eschbach

Bericht des Magistrats vom 06.08.2018, B 230

(StR Mike Josef)

Die Frist zur Vorlage des Berichts wurde um 3 Monate verlängert

6.5 Für einen Römerpark in Heddernheim

Bericht des Magistrats vom 22.09.2017, B 315

Anregung des OBR 8 vom 30.11.2017, OA 206

(StR Rosemarie Heilig)

7. Gegen Leerstand vorgehen - Mängelmelder erweitern

Antrag der LINKE. vom 04.03.2019, NR 780

(StR Jan Schneider) (StR Mike Josef)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

8. Standortsuche für Europäische Schule transparent gestalten

Antrag der AfD vom 03.04.2019, NR 806 (StR Jan Schneider)

Der Antrag wurde abgelehnt

9. Städtischer Rahmenplan "Klima"

Antrag der LINKE. vom 23.05.2019, NR 876

(StR Jan Schneider) (StR Rosemarie Heilig)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

10. Frankfurt ruft den Klimanotstand aus

Antrag der LINKE. vom 23.05.2019, NR 877

hierzu: Antrag der FRANKFURTER vom 13.06.2019, NR 890

(StR Rosemarie Heilig)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

11. Anstehende Sanierung der Paulskirche - Einmalige Chance nutzen!

Antrag der BFF vom 30.07.2019, NR 921

(Obm Peter Feldmann) (StR Mike Josef)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

12. Überbauung mehrspuriger Autostraßen für Wohnungen im Bereich der Schwanheimer Uferstraße, der A 66 und A 661 endlich realisieren

Antrag der FRANKFURTER vom 26.07.2019, NR 923

(StR Mike Josef)

Der Antrag wurde abgelehnt

13. Sozialwohnungen dauerhaft erhalten

Antrag der LINKE. vom 15.08.2019, NR 930

(StR Mike Josef)

Der Antrag wurde abgelehnt

14. Gegen Spekulation tätig werden: Baugebote aussprechen und baureife Grundstücke bebauen

Antrag der LINKE. vom 15.08.2019, NR 931

(StR Mike Josef)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

15. Ökologische Lärmschutzwände und Wohnhausfassaden

Antrag der FDP vom 27.08.2019, NR 948

(StR Mike Josef) (StR Klaus Oesterling)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

16. Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Hessen", Förderstandort Griesheim-Mitte

hier: Lokale Partnerschaft Griesheim-Mitte

Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 103

(StR Mike Josef)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

17. Frankfurt 2030+: Wachstum nachhaltig gestalten - urbane Qualitäten stärken

Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 105

Der komplette Tagesordnungspunkt wird zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 24.09.2019 delegiert

= hierzu: Anregung des OBR 8 vom 12.09.2019, OA 456 (älterer Nachtrag)

= hierzu: Anregung des OBR 15 vom 13.09.2019, OA 458 (aktueller Nachtrag)

(StR Mike Josef)

18. Bebauungsplan Nr. 861 - Nördlich Am Stockborn

hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vortrag des Magistrats vom 12.08.2019, M 107

(StR Mike Josef)

Dem Antrag wurde zugestimmt

19. Geförderter Wohnraum im Projekt "Riverpark Suites, Wiesenhüttenstraße 10"

Bauherr: German Estate Group AG (GEG)

hier: Abweichung von den geltenden Förderrichtlinien "Frankfurter Programm für den Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen: Förderweg 1 und Förderweg 2"

Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 111

(StR Mike Josef)

Dem Antrag wurde zugestimmt

20. Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt Frankfurt am Main Ben-Gurion-Ring"

Räumliche Festlegung des Projektgebietes

Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 113

(StR Mike Josef)

Dem Antrag wurde zugestimmt

21. Bund-Länder-Förderprogramm "Zukunft Stadtgrün": Projekt "Grünes Ypsilon"

• Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)

Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 121

(StR Rosemarie Heilig)

Dem Antrag wurde zugestimmt

22. Wiederaufbau Goetheturm

hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 122

(StR Rosemarie Heilig)

Dem Antrag wurde zugestimmt

23. Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters/Zukunft des Zoogesellschaftshauses

hier: Grundsatzbeschluss

Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 123

Dem Antrag wurde zugestimmt

hierzu: Gemeinsamer Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 26.08.2019, NR 947

Dem Antrag wurde zugestimmt

hierzu: Antrag der AfD vom 28.08.2019, NR 951

Der Antrag wurde abgelehnt

= hierzu: Antrag der FDP vom 10.09.2019, NR 962 (älterer Nachtrag)

Der Antrag wurde abgelehnt

(StR Dr. Ina Hartwig)

24. Bebauungsplan Nr. 915 - Nördlich Weinstraße/Gießener Straße -

hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 124

(StR Mike Josef)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

25. Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung

Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten an bestehendem Wohnraum

Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 125

(StR Mike Josef)

Der Tagesordnungspunkt wird zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 24.09.2019 delegiert

26. Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung

Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten durch die Verlängerung/Anschlussförderung von Belegungs- und Mietpreisbindungen

Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 126

= hierzu: Antrag der LINKE. vom 12.09.2019, NR 966 (älterer Nachtrag)

(StR Mike Josef)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

27. Schutzmaßnahmen durch Zufahrtssperrsysteme an öffentlichen Plätzen und Fußgängerbereichen

Bericht des Magistrats vom 22.03.2019, B 98

(StR Markus Frank)

28. Stand der vom Landesamt für Denkmalpflege Hessen (LfDH) bestätigten Denkmalausweisungen und Aktualität des digitalen Denkmalverzeichnisses

Bericht des Magistrats vom 08.04.2019, B 114

(StR Mike Josef)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

29. Qualitätssteigerungen im Stadtbild durch einen Gestaltungsbeirat und Stadtteilarchitektinnen und Stadtteilarchitekten?

Bericht des Magistrats vom 23.04.2019, B 131

(StR Mike Josef)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

30. Konzeptvergaben zum Wohle Frankfurts nutzen

Bericht des Magistrats vom 03.05.2019, B 149

(StR Jan Schneider)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

31. Programme zur städtebaulichen Weiterentwicklung des Seckbacher Ortskerns sowie zur Stärkung der lokalen Ökonomie auflegen

Bericht des Magistrats vom 27.05.2019, B 202

(StR Mike Josef)

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen

32. Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim)

Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 (4) BauGB

Bericht des Magistrats vom 07.06.2019, B 210

(StR Mike Josef)

Der Tagesordnungspunkt wird zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 24.09.2019 delegiert

33. Die ferne Zukunft des Ratskellers

Bericht des Magistrats vom 14.06.2019, B 219

(StR Jan Schneider)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

34. Einhausung der Bundesautobahn 661 (Variante L 2)

hier: Chance für eine spätere Schließung/Einhausung der Seckbacher Galerie offenhalten

Bericht des Magistrats vom 24.06.2019, B 224

(StR Mike Josef)

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen

35. Wasserturm im Europaviertel endlich revitalisieren

Bericht des Magistrats vom 01.07.2019, B 228

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen

hierzu: Antrag der BFF vom 15.08.2019, NR 933

Der Antrag wird mit Prüfen und Berichten votiert

(StR Rosemarie Heilig)

36. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ernst-May-Viertel

Bericht des Magistrats vom 01.07.2019, B 235

(StR Mike Josef)

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen

37. Machbarkeitsstudie für die Nutzung des Bunkers in der Friedberger Anlage vorlegen

Bericht des Magistrats vom 01.07.2019, B 236

(StR Jan Schneider)

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen

38. Martin-Luther-Straße 62: Drohende Mietervertreibung verhindern!

Bericht des Magistrats vom 29.07.2019, B 265

(StR Mike Josef)

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen

39. Kleingarten- und Freizeitgärtenstrategie für Frankfurt

Bericht des Magistrats vom 16.08.2019, B 292

(StR Rosemarie Heilig)

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen

40. Umsetzung der Milieuschutzsatzungen

Bericht des Magistrats vom 23.08.2019, B 305

(StR Jan Schneider)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

41. Zweckentfremdung von Schulgebäuden überprüfen

Bericht des Magistrats vom 23.08.2019, B 311

(StR Jan Schneider)

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen

42. Milieuschutzsatzung für weitere Stadtteile -

Umsetzung der Milieuschutzsatzungen optimieren

Bericht des Magistrats vom 23.08.2019, B 321

(StR Mike Josef)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

43. Benennung der bisherigen Untermainbrücke in "Hilmar-Hoffmann-Brücke"

Anregung des OBR 1 vom 07.05.2019, OA 391

(StR Mike Josef)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

44. Es bleibt dabei - keine Bebauung des Pfingstberges! Bestehenden Landschaftsraum und Freiflächen sichern! Untersuchungsraum im Arbeitspapier iStEK 2030 ersatzlos streichen!

Anregung des OBR 15 vom 14.06.2019, OA 412

(StR Mike Josef)

Der Antrag wird mit Vereinfachtes Verfahren votiert

45. Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan "Klima"

Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164 Anregung des OBR 2 vom 17.06.2019, OA 427

(StR Mike Josef)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019

46. Löschung der dinglich gesicherten Nutzungsbeschränkung und des Wiederkaufsrechts zugunsten der Stadt Frankfurt am Main an dem Grundstück Schwarzburgstraße 25 (Glauburgbunker)

= Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 102 (älterer Nachtrag)

= hierzu: Antrag der LINKE. vom 23.08.2019, NR 943 (älterer Nachtrag)

= hierzu: Anregung des OBR 3 vom 22.08.2019, OA 445 (älterer Nachtrag)

(StR Jan Schneider)

Wird zurückgestellt zur Sitzung des Ausschusses am 28.10.2019