Benutzer:Herb Foxley/Mein Mandat/Berichte/Ausschüsse/Haupt- und Finanzausschuss/2019-09-24
Dieser Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Die Notizen verändern sich während der Sitzung und der Nachbearbeitung. Schaut also ruhig öfter mal rein. Sobald die Niederschrift veröffentlicht wurde finden Sie diese HIER
Heute habe ich die Voten der einzelnen Fraktionen genauer aufgeführt.
Ihr Pirat Herbert Förster
zur 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am
Dienstag, dem 24. September 2019 , 17.00 Uhr,
Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal „Haus Silberberg“
(mit Fortsetzung am Donnerstag, dem 26. September 2019, 14.30 Uhr,
Rathaus-Römer, Sitzungssaal „Haus Silberberg“)
(Besuchereingang: Bethmannstraße 3)
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung I
- 1.1 1. Feststellung der Tagesordnung
- 1.2 2. Bürgerinnen- und Bürgerrunde
- 1.3 3. Bericht des Dezernenten
- 1.4 4. Genehmigung der letzten Niederschrift
- 1.5 5. Unerledigte Drucksachen
- 1.6 6. Verabschiedung der Tagesordnung II
- 1.7 7. Schluss mit Vertreibung Obdachloser!
- 1.8 8. Schwangerschaftsabbruch – wo bekomme ich seriöse Hilfe?
- 1.9 9. Das Gesundheitsamt ermöglicht Frauen informativen Zugang zu Praxiseinrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen
- 1.10 10. Standortsuche für Europäische Schule transparent gestalten
- 1.11 11. 8. Mai zum Hessischen Feiertag erheben
- 1.12 12. Erwerb der Sammlung Ricke
- 1.13 13. Gewinne der Naspa an die Stadt Frankfurt ausschütten
- 1.14 14. Erhöhte Gewerbesteuerumlage ab 2020
- 1.15 15. Umsetzung der Milieuschutzsatzung Nordend-Mitte
- 1.16 16.1 Einsatztruppenversorger „Frankfurt am Main“
- 1.17 16.2 Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete
- 1.18 17. Deadline zur Umsetzung der Multifunktionshalle am Kaiserlei
- 1.19 18. Sportfördermittel
- 1.20 19. Jahresabschluss 2017 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2017
- 1.21 20. Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück in der Otto-Fleck-Schneise für die Eintracht Frankfurt Fußball AG zur Errichtung und zum Betrieb eines Fußball-Proficamps
- 1.22 21. Löschung der dinglich gesicherten Nutzungsbeschränkung und des Wiederkaufsrechts zugunsten der Stadt Frankfurt am Main an dem Grundstück Schwarzburgstraße 25 (Glauburgbunker)
- 1.23 22. Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück Bessemerstraße 15, Gemarkung Bergen‑Enkheim, Flur 47, Nr. 55
- 1.24 23. Vereinbarung zur Entwicklung der städtischen Grundstücke im Baugebiet Westrand-Nieder‑Erlenbach, Am Ohlenstück, und Bestellung von Wohn-Erbbaurechten
- 1.25 24. Öffentliche Informationen zu Abwendungserklärungen in Frankfurt
- 1.26 25. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln
- 1.27 26. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln
- 1.28 27. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln
- 1.29 28. Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Hessen“, Förderstandort Griesheim-Mitte
- 1.30 29. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main
- 1.31 30. Bebauungsplan Nr. 861 – Nördlich Am Stockborn
- 1.32 31. Mainzer Landstraße 130 – The Spin Frankfurt
- 1.33 32. Stadtbahnbau, Grundstrecke C, Los 36, Nachrüstung von einem Aufzug in der U-Bahn-Station Westend
- 1.34 33. Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt Frankfurt am Main Ben-Gurion-Ring“
- 1.35 34. Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters/Zukunft des Zoogesellschaftshauses
- 1.36 35. Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung
- 1.37 36. Fernwärme für den Frankfurter Zoo
- 1.38 37. Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim)
- 1.39 38. Aufforstung des Parkplatzes „Isenburger Schneise“ endlich beginnen
- 1.40 39. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln
- 1.41 40. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln
- 2 NICHTÖFFENTLICHER TEIL
- 3 Tagesordnung II
- 3.1 1. Anstehende Sanierung der Paulskirche – Einmalige Chance nutzen!
- 3.2 2. Bäderkonzept Frankfurt 2025
- 3.3 3. 2. Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag vom 29.01.2009
- 3.4 4. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 28)
- 3.5 5. Frankfurt 2030+: Wachstum nachhaltig gestalten – urbane Qualitäten stärken
- 3.6 6. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 29)
- 3.7 7. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 30)
- 3.8 8. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 31)
- 3.9 9. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 32)
- 3.10 10. Geförderter Wohnraum im Projekt „Riverpark Suites, Wiesenhüttenstraße 10“
- 3.11 11. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 33)
- 3.12 12. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtentwässerung Frankfurt am Main für das Jahr 2018 und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes
- 3.13 13. Ausbau der Kindertagespflege zu einer qualifizierten Angebotsform der Tagesbetreuung vorrangig für Kinder unter drei Jahren in Frankfurt am Main
- 3.14 14. Schulentwicklungsplan für die beruflichen Schulen der Stadt Frankfurt am Main
- 3.15 15. Bund-Länder-Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“: Projekt „Grünes Ypsilon“
- 3.16 16. Wiederaufbau Goetheturm
- 3.17 17. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 34)
- 3.18 8. Bebauungsplan Nr. 915 – Nördlich Weinstraße/Gießener Straße –
- 3.19 19. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 35)
- 3.20 20. Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung
- 3.21 21. Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main
Tagesordnung I
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Bürgerinnen- und Bürgerrunde
(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung I)
Ratgeb – BI Glauburgbunker: Hatte Fragen zur M 102 zum Abriss des Glauburgbunkers
M 102 sind alle Fragen beantwortet? Die BI hat keine Informationen erhalten.
Die aktuelle Anregung des Ortsbeirat sollte befolgt werden und die Beschlussfassung zurückgestellt werden.
BI fordert ein unabhängiges Schallgutachten. Es ginge um Grundschüler und -schülerinnen. Die Schule solle ausgelagert werden um die Schüler zu schützen.
Es wird eine Festschreibung einer Baulast angedacht, auf deren Einhaltung die Stadt bestehen kann. Es wird eine 20jährige Festschreibung der Mieten geben.
Stadtrat Schneider erklärt das die Lärmentwicklung in möglichst niedrigen Grenzen gehalten wird.
1/3 der Wohnungen werde geförderter Wohnungsbau sein. Wenn das Projekt so nicht käme, würde es diese 1700 qm geförderter Wohnungen nicht geben.
Jetzt sei die Satzung beschlossen die der Stadt das Vorkaufsrecht sichern würde.
Das Erdgeschoss wird speziell auf die kulturelle Nutzung erstellt. Es wird auch nach Ablauf der 20 Jahre also schwierig diese Räume einer anderen Nutzung zuzuführen.
Wir sind noch nicht einmal so weit das die Bauaufsicht eine Baugenehmigung prüfen könnte.
Der Dialog mit dem Ortsbeirat liefe ja. Der Bauherr müsse einen staatlich anerkannten Gutachter einbinden. Dieser darf kein Gefälligkeitsgutachten erstellen. Dieses Gutachten würde auch bei der Bauaufsicht geprüft. Die Bauaufsicht prüfe das auch im Bau und stelle bei Überschreiten der im Gutachten genannten Werte den Baubetrieb ein.
Man sei in einer frühen Phase und bleibe mit der Schule im Gespräch.
3. Bericht des Dezernenten
Stadtrat Becker
Die Gewerbesteur entwickelt sich gut.
Zum Stichtag 20.09.2019 habe die Stadt Gewerbesteuereinnahmen von rund 1,5 Milliarden Euro, gegenüber 1,36 Milliarden im vergangenen Jahr.
Es ist aber noch nicht klar was die Cum-Cum- und Cum-Ex-Geschäfte bewirken. Vorher haben wir durch entsprechende Gewerbesteuereinnahmen davon profitiert. Jetzt folge die Rolle rückwärts.
Zur Frage nach dem Programm „Starke Heimat Hessen“ und der darin propagierten Heimatumlage antwortete er:
Man prüfe ob sich eine Verfassungsmäßigkeit ergebe.
Er halte die verschiedenen Umlagen so wie sie ausgestaltet seien nicht für geeignet gerechte Verteilung zu sorgen. Es sei ein Raubzug gegen die Stadt und sei lediglich eine Nivellierung, welche der Stadt schaden könne.
4. Genehmigung der letzten Niederschrift
Genehmigt
5. Unerledigte Drucksachen
5.1 Förderung des Ehrenamtes – Auszeichnung auch über 20 Jahre hinaus
Gemeinsamer Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 27.03.2019, NR 802
(Obm Peter Feldmann)
3 Monate Fristverlängerung
5.2 Naxos-Theater
Anfrage der AfD vom 09.01.2019, A 425
(StR Jan Schneider)
3 Monate Fristverlängerung
5.3 Gestattungsvertrag der Immobilie Klapperfeld
Anfrage der FDP vom 10.01.2019, A 429
(StR Sylvia Weber)
3 Monate Fristverlängerung
5.4 Gestattungsvertrag der Immobilie Klapperfeld
Anfrage der FDP vom 17.01.2019, A 433
(StR Sylvia Weber)
3 Monate Fristverlängerung
5.5 Liegenschaft In der Au 14-16
Anfrage der AfD vom 08.05.2019, A 489
(StR Jan Schneider)
3 Monate Fristverlängerung
6. Verabschiedung der Tagesordnung II
7. Schluss mit Vertreibung Obdachloser!
Antrag der LINKE. vom 02.01.2018, NR 483
(StR Markus Frank)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do Do Do P+B + – – + + +* </tbody>
*+ mit der Maßgabe, dass Ziffer 2. wie folgt ergänzt wird: „und der Stadtverordneten-versammlung halbjährlich zu berichten.“
8. Schwangerschaftsabbruch – wo bekomme ich seriöse Hilfe?
Antrag der FDP vom 30.01.2018, NR 497
(StR Stefan Majer)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do Do Do P+B + + P+B + + + </tbody>
9. Das Gesundheitsamt ermöglicht Frauen informativen Zugang zu Praxiseinrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen
Antrag der FRANKFURTER vom 30.01.2018, NR 498
(StR Stefan Majer)
(StR Rosemarie Heilig)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do Do Do – + + i.R. NR 497 – + + + </tbody>
10. Standortsuche für Europäische Schule transparent gestalten
Antrag der AfD vom 03.04.2019, NR 806
(StR Jan Schneider)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> – – – + – + + – – </tbody>
11. 8. Mai zum Hessischen Feiertag erheben
Antrag der LINKE. vom 03.05.2019, NR 856
(Obm Peter Feldmann)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> – – – – + – – + – </tbody>
12. Erwerb der Sammlung Ricke
Antrag der AfD vom 15.05.2019, NR 867
(StR Dr. Ina Hartwig)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> – – – + – – – – – </tbody>
13. Gewinne der Naspa an die Stadt Frankfurt ausschütten
Antrag der LINKE. vom 07.06.2019, NR 885
(Bm Uwe Becker)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> – – – – + – – + + </tbody>
Stadtrat Becker: Die NASPA habe die Notwendigkeit ihre Kapitalquote anzuheben um sich abzusichern. Zum jetzigen Zeitpunkt sei es nicht möglich. Zukünftig könne es aber sein.
Es gäbe auch Fragen im Kontext Pensionsrückstellungen.
14. Erhöhte Gewerbesteuerumlage ab 2020
Antrag der FDP vom 12.06.2019, NR 887
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do Do Do – P+B + + + + </tbody>
hierzu: Antrag der AfD vom 27.06.2019, NR 907
(Bm Uwe Becker)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do Do Do + – + + – – </tbody>
15. Umsetzung der Milieuschutzsatzung Nordend-Mitte
Antrag der LINKE. vom 12.06.2019, NR 888
(StR Mike Josef)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do Do Do – + – + – + </tbody>
16.1 Einsatztruppenversorger „Frankfurt am Main“
Antrag der FRAKTION vom 12.06.2019, NR 898
(StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> – – – – + Do – + + </tbody>
16.2 Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete
Gemeinsamer Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 19.09.2019, NR 973
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do </tbody>
17. Deadline zur Umsetzung der Multifunktionshalle am Kaiserlei
Antrag der FDP vom 02.07.2019, NR 909
(StR Markus Frank)
(StR Sylvia Weber)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> – – – P+B – + – – + </tbody>
SPD: Es sei nicht unberechtigt das die FDP nachfrage. Es gäbe in Flughafennähe alternative Möglichkeit….
18. Sportfördermittel
hier: Bauinvestitionen
Turn- und Sportverein Makkabi Frankfurt e. V.
Vortrag des Magistrats vom 12.04.2019, M 54
(StR Markus Frank)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Z Z Z + + + + i. R. Revisionsbericht + + </tbody>
19. Jahresabschluss 2017 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2017
Vortrag des Magistrats vom 29.07.2019, M 99
(Obm Peter Feldmann)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do Do Do + + + Enth. + + </tbody>
20. Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück in der Otto-Fleck-Schneise für die Eintracht Frankfurt Fußball AG zur Errichtung und zum Betrieb eines Fußball-Proficamps
Vortrag des Magistrats vom 29.07.2019, M 101
(StR Jan Schneider)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do Do Do + + + + – </tbody>
21. Löschung der dinglich gesicherten Nutzungsbeschränkung und des Wiederkaufsrechts zugunsten der Stadt Frankfurt am Main an dem Grundstück Schwarzburgstraße 25 (Glauburgbunker)
Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 102
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKT—ION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do Do Do + i.R. NR 943 </tbody>
hierzu: Antrag der LINKE. vom 23.08.2019, NR 943
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do Do Do + </tbody>
hierzu: Anregung des OBR 3 vom 22.08.2019, OA 445
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do Do Do P+B </tbody>
hierzu: Anregung des OBR 3 vom 19.09.2019, OA 472
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> </tbody>
hierzu: Anregung des OBR 3 vom 19.09.2019, OA 473
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + – </tbody>
(StR Jan Schneider)
22. Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück Bessemerstraße 15, Gemarkung Bergen‑Enkheim, Flur 47, Nr. 55
Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 114
(StR Jan Schneider)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + + + + + + </tbody>
23. Vereinbarung zur Entwicklung der städtischen Grundstücke im Baugebiet Westrand-Nieder‑Erlenbach, Am Ohlenstück, und Bestellung von Wohn-Erbbaurechten
Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 120
(StR Jan Schneider)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do Do Do + </tbody>
24. Öffentliche Informationen zu Abwendungserklärungen in Frankfurt
Anregung des OBR 2 vom 17.06.2019, OA 428
(StR Mike Josef)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do Do Do P+B + – P+B P+B + </tbody>
25. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln
hier: Sanierung und Erweiterung um zwei Gruppen für Kinder unter drei Jahren
Kinderzentrum Siesmayerstraße (KiZ 112), Siesmayerstraße 66, 60323 Frankfurt am Main‑Westend
(StR Sylvia Weber)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Z Z Z + + + + + </tbody>
26. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln
hier: Erweiterungsbau des Kinderzentrums Biedenkopfer Weg (KiZ 104), Biedenkopfer Weg 31, 60489 Frankfurt-Rödelheim
(StR Sylvia Weber)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + + + + + + </tbody>
27. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln
hier: Maßnahme Konrad-Haenisch-Schule, 2. Bauabschnitt Erweiterung
(StR Sylvia Weber)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + + + + + + </tbody>
28. Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Hessen“, Förderstandort Griesheim-Mitte
hier: Lokale Partnerschaft Griesheim-Mitte
= Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 103 (aktueller Nachtrag)
(StR Mike Josef)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + Enth. + + + + </tbody>
29. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main
= Vortrag des Magistrats vom 12.08.2019, M 106 (aktueller Nachtrag)
(Bm Uwe Becker)
(StR Rosemarie Heilig)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do Do Do + + – – </tbody>
30. Bebauungsplan Nr. 861 – Nördlich Am Stockborn
hier: Satzungsbeschluss – § 10 (1) BauGB
= Vortrag des Magistrats vom 12.08.2019, M 107 (aktueller Nachtrag)
(StR Mike Josef)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + + + + + </tbody>
31. Mainzer Landstraße 130 – The Spin Frankfurt
hier: Baumfällvorlage
= Vortrag des Magistrats vom 12.08.2019, M 108 (aktueller Nachtrag)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + – – + + + – </tbody>
hierzu: Antrag der FRANKFURTER vom 03.09.2019, NR 957
(StR Klaus Oesterling)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> – – – + + – – + + </tbody>
32. Stadtbahnbau, Grundstrecke C, Los 36, Nachrüstung von einem Aufzug in der U-Bahn-Station Westend
hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
= Vortrag des Magistrats vom 12.08.2019, M 109 (aktueller Nachtrag)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + + Do – + + </tbody>
= hierzu: Anregung des OBR 2 vom 16.09.2019, OA 460 (aktueller Nachtrag)
(StR Klaus Oesterling)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> VV VV VV P+B + Do + – + </tbody>
33. Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt Frankfurt am Main Ben-Gurion-Ring“
Räumliche Festlegung des Projektgebietes
= Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 113 (aktueller Nachtrag)
(StR Mike Josef)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + + + + + + </tbody>
34. Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters/Zukunft des Zoogesellschaftshauses
hier: Grundsatzbeschluss
= Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 123 (aktueller Nachtrag)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + i. R. NR 947 + i. R. NR 947 + i. R. NR 947 + – – + i. R. NR 947 – </tbody>
hierzu: Gemeinsamer Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 26.08.2019, NR 947
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + P+B P+B – P+B + – </tbody>
hierzu: Antrag der AfD vom 28.08.2019, NR 951
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> – – – + – – – – – </tbody>
hierzu: Antrag der FDP vom 10.09.2019, NR 962
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> – – – + P+B + P+B P+B + </tbody>
(StR Dr. Ina Hartwig)
35. Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung
Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten an bestehendem Wohnraum
= Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 125 (aktueller Nachtrag)
(StR Mike Josef)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + – + Enth. Do + </tbody>
36. Fernwärme für den Frankfurter Zoo
= Bericht des Magistrats vom 08.03.2019, B 87 (aktueller Nachtrag)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> K i. R. NR 963 K i. R. NR 963 K i. R. NR 963 K K K K K K </tbody>
= hierzu: Gemeinsamer Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 11.09.2019, NR 963 (aktueller Nachtrag)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + + + + + + </tbody>
(StR Dr. Ina Hartwig)
37. Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim)
Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 (4) BauGB
= Bericht des Magistrats vom 07.06.2019, B 210 (aktueller Nachtrag)
(StR Mike Josef)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> K K K K – K – K – </tbody>
38. Aufforstung des Parkplatzes „Isenburger Schneise“ endlich beginnen
= Anregung des OBR 5 vom 04.05.2018, OA 253 (aktueller Nachtrag)
(StR Klaus Oesterling)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Do Do Do VV + – + + + </tbody>
39. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln
hier: Maßnahme Römerstadtschule, Abriss und Neubau der Turnhalle
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + + + + + + </tbody>
40. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln
hier: Maßnahme Fürstenbergerschule – Erweiterung der Zügigkeit
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + + + + + + </tbody>
NICHTÖFFENTLICHER TEIL
Hier wurden über den Tausch dreier Liegenschaften abgestimmt und über den Erwerb einer Liegenschaft berichtet.
Da dies datenschutzrelevante Daten beinhaltet berichte ich nicht darüber.
Tagesordnung II
Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.
1. Anstehende Sanierung der Paulskirche – Einmalige Chance nutzen!
Antrag der BFF vom 30.07.2019, NR 921
(Obm Peter Feldmann)
(StR Mike Josef)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> – – – + – Z – </tbody>
Zurückgestellt
2. Bäderkonzept Frankfurt 2025
Vortrag des Magistrats vom 15.06.2018, M 111
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Z Z Z + + i. R. NR 647 + + + </tbody>
hierzu: Antrag der FDP vom 10.09.2018, NR 647
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Z Z Z + + + + + </tbody>
hierzu: Anregung des OBR 2 vom 13.08.2018, OA 290
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Z Z Z P+B P+B + + + </tbody>
hierzu: Anregung des OBR 5 vom 02.11.2018, OA 330
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Z Z Z P+B + + + + </tbody>
hierzu: Anregung des OBR 7 vom 27.11.2018, OA 333
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Z Z Z + + + + + </tbody>
hierzu: Anregung des OBR 7 vom 27.11.2018, OA 334
Ersetzt durch OA 339/18
hierzu: Anregung des OBR 7 vom 27.11.2018, OA 339
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Z Z Z + – + + + </tbody>
hierzu: Anregung des OBR 8 vom 29.11.2018, OA 341
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Z Z Z + + VV + + </tbody>
(StR Markus Frank)
Der komplette Tagesordnungspunkt ist Zurückgestellt
3. 2. Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag vom 29.01.2009
Vortrag des Magistrats vom 03.06.2019, M 83
(Bm Uwe Becker)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + Z + + i.R. Revisionsbericht + + </tbody>
Zurückgestellt
4. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 28)
5. Frankfurt 2030+: Wachstum nachhaltig gestalten – urbane Qualitäten stärken
Integriertes Stadtentwicklungskonzept
Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 105
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + Z Z – + + </tbody>
= hierzu: Anregung des OBR 8 vom 12.09.2019, OA 456 (aktueller Nachtrag)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> </tbody>
= hierzu: Anregung des OBR 15 vom 13.09.2019, OA 458 (aktueller Nachtrag)
(StR Mike Josef)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> </tbody>
Zurückgestellt
6. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 29)
7. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 30)
8. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 31)
9. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 32)
10. Geförderter Wohnraum im Projekt „Riverpark Suites, Wiesenhüttenstraße 10“
Bauherr: German Estate Group AG (GEG)
hier: Abweichung von den geltenden Förderrichtlinien „Frankfurter Programm für den Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen: Förderweg 1 und Förderweg 2“
Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 111
(StR Mike Josef)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + + + + + </tbody>
11. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 33)
12. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtentwässerung Frankfurt am Main für das Jahr 2018 und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes
Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 117
(StR Klaus Oesterling)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> </tbody>
13. Ausbau der Kindertagespflege zu einer qualifizierten Angebotsform der Tagesbetreuung vorrangig für Kinder unter drei Jahren in Frankfurt am Main
Weiterentwicklung und Verbesserung der Rahmenbedingungen für Tagesfamilien Frankfurt
Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 118
(StR Sylvia Weber)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + + + + + + </tbody>
14. Schulentwicklungsplan für die beruflichen Schulen der Stadt Frankfurt am Main
Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 119
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> </tbody>
hierzu: Antrag der AfD vom 28.08.2019, NR 950
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> </tbody>
(StR Sylvia Weber)
15. Bund-Länder-Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“: Projekt „Grünes Ypsilon“
- Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 121
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + + + E + </tbody>
(StR Rosemarie Heilig)
16. Wiederaufbau Goetheturm
hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 122 <table class="table <thead> CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + + + m. Maßg. + + + </tbody>
Votum der LINKE.:
Der Vorlage M 122 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zusätzliches Budget für einen barrierefreien Wiederaufbau zur Verfügung steht.
(StR Rosemarie Heilig)
17. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 34)
8. Bebauungsplan Nr. 915 – Nördlich Weinstraße/Gießener Straße –
hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB
Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 124
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + Z + </tbody>
(StR Mike Josef)
19. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 35)
20. Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung
Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten durch die Verlängerung/Anschlussförderung von Belegungs- und Mietpreisbindungen
Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 126
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> Z Z Z + + i. R. NR 966 + E + </tbody>
= hierzu: Antrag der LINKE. vom 12.09.2019, NR 966 (aktueller Nachtrag)
<table class="table <thead>
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> </tbody>
Zurückgestellt
(StR Mike Josef)
21. Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main
hier: Vergabe der 2- und 4-Jahresförderung für den Förderzeitraum ab 01.01.2020
Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 127 <table class="table <thead> CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANK- FURTER ÖKOLINX- ARL </thead> <tbody> + + + Enth. + + – + + </tbody>
(StR Dr. Ina Hartwig)