Benutzer:FaWin/Vorstandsbeschlüsse nummeriert 2017

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Inhaltsverzeichnis

Beschluss 15/2017: AV OB-Wahl

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Beantragt am
14.12.2017
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Erik Limburg
Betrifft
AV OB-Wahl
Text
Wir beauftragen den Generalsekretär der Piraten Thüringen mit der Einladung einer AV zur Erfurter OB-Wahl am 13.1.2018 um 14:00 Uhr ins CafeB.
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung für die kürzere Einladungsfrist ist unser später Beschluss zu diesem Vorgehen auf dem aKPT und die noch immer unklaren Einreichungsfristen für Wahlvorschläge. Daniel Stassny hat Übernahme der Kosten angeboten. Einladungstext: https://erfurt.piratenpad.de/75 Umsetzungsverantwortlich ist Erik.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "15/2017" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Erik Limburg" datum = "14.12.2017" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "AV OB-Wahl" antragstext = "Wir beauftragen den Generalsekretär der Piraten Thüringen mit der Einladung einer AV zur Erfurter OB-Wahl am 13.1.2018 um 14:00 Uhr ins CafeB." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Erik Limburg" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "Begründung für die kürzere Einladungsfrist ist unser später Beschluss zu diesem Vorgehen auf dem aKPT und die noch immer unklaren Einreichungsfristen für Wahlvorschläge. Daniel Stassny hat Übernahme der Kosten angeboten. Einladungstext: https://erfurt.piratenpad.de/75 Umsetzungsverantwortlich ist Erik."]


Beschluss 14/2017: Einladung aKPT

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Beantragt am
13.11.2017
Beschlussart
Umlaufbeschluss
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Einladung aKPT
Text
Wir beauftragen den GenSek der Piraten Thueringen mit der Einladung zum außerordentlichen Kreisparteitag aKPT17.2 am 02.12.2017 im Cafe B in der Textversion von Erik.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "14/2017" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "13.11.2017" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Einladung aKPT" antragstext = "Wir beauftragen den GenSek der Piraten Thueringen mit der Einladung zum außerordentlichen Kreisparteitag aKPT17.2 am 02.12.2017 im Cafe B in der Textversion von Erik." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "E" vst3k = "" vst4 = "Erik Limburg" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]


Beschluss 13/2017: Fahrtkosten

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Beantragt am
13.11.2017
Beschlussart
Umlaufbeschluss
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Fahrtkosten
Text
Wir beschließen die Übernahme der Reisekosten zum außerordentlichen Kreisparteitag aKPT17.2 für Falko Windisch am 02.12.2017 im Cafe B.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "13/2017" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "13.11.2017" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Fahrtkosten" antragstext = "Wir beschließen die Übernahme der Reisekosten zum außerordentlichen Kreisparteitag aKPT17.2 für Falko Windisch am 02.12.2017 im Cafe B." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Erik Limburg" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]


Beschluss 12/2017: außerordentlicher KPT 17.2 im Cafe B

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Beantragt am
13.11.2017
Beschlussart
Umlaufbeschluss
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
außerordentlicher KPT 17.2 im Cafe B
Text
Am 02.12.2017 findet im Cafe B der außerordentliche Kreisparteitag aKPT 17.2 ohne Vorstandswahlen statt. Es wird ein Budget von 50,00 beschlossen.
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: Da die OB-Wahlen vermutlich eher stattfinden als ursprünglich vom Stadtrat geplant und wir einen Mitgliederbeschluß dafür notwendig halten war nicht mehr genügend Zeit für einen normalen KPT. Termin im Cafe B ist bestätigt. Wer holt Schlüssel? Macht Erik.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "12/2017" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "13.11.2017" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "außerordentlicher KPT 17.2 im Cafe B" antragstext = "Am 02.12.2017 findet im Cafe B der außerordentliche Kreisparteitag aKPT 17.2 ohne Vorstandswahlen statt. Es wird ein Budget von 50,00 beschlossen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Erik Limburg" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "Begründung: Da die OB-Wahlen vermutlich eher stattfinden als ursprünglich vom Stadtrat geplant und wir einen Mitgliederbeschluß dafür notwendig halten war nicht mehr genügend Zeit für einen normalen KPT. Termin im Cafe B ist bestätigt. Wer holt Schlüssel? Macht Erik."]


Beschluss 11/2017: Reisekosten zur LPT 17.2

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Beantragt am
05.10.2017
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Reisekosten zur LPT 17.2
Text
Falko Windisch wird beauftragt, den Landesparteitag der Piraten Thüringen am 04.11.2017 zu besuchen, um die LPT Orga durchzuführen. Die Reisekosten werden auf Antrag erstattet.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "11/2017" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = " Falko Windisch" datum = "05.10.2017" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Reisekosten zur LPT 17.2" antragstext = " Falko Windisch wird beauftragt, den Landesparteitag der Piraten Thüringen am 04.11.2017 zu besuchen, um die LPT Orga durchzuführen. Die Reisekosten werden auf Antrag erstattet." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Erik Limburg" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]


Beschluss 10/2017: Reisekosten zur BPT nach Regensburg

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Beantragt am
05.10.2017
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Reisekosten zur BPT nach Regensburg
Text
Falko Windisch wird beauftragt, den Bundesparteitag der Piratenpartei am 20.10.2017 in Regensburg zu besuchen, um am Treffen der Polgefs teilzunehmen. Die Reisekosten werden auf Antrag erstattet.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "10/2017" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = " Falko Windisch" datum = "05.10.2017" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Reisekosten zur BPT nach Regensburg" antragstext = " Falko Windisch wird beauftragt, den Bundesparteitag der Piratenpartei am 20.10.2017 in Regensburg zu besuchen, um am Treffen der Polgefs teilzunehmen. Die Reisekosten werden auf Antrag erstattet." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Erik Limburg" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]


Beschluss 09/2017: Wahlkampfkoordinator

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Beantragt am
05.08.2017
Beschlussart
Umlaufbeschluss
Beantragt von
Peter Städter
Betrifft
Wahlkampfkoordinator
Text
Hiermit beauftragt der Vorstand unseren Kandidaten Peter Städter als Wahlkampfkoordinator. Kosten zur Durchführung des Wahlkampfes werden auf Antrag erstattet.
Einzelstimmen
Kommentar
Umlaufbeschluß am 14.09.2017 bestätigt.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "09/2017" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Peter Städter" datum = "05.08.2017" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Wahlkampfkoordinator" antragstext = "Hiermit beauftragt der Vorstand unseren Kandidaten Peter Städter als Wahlkampfkoordinator. Kosten zur Durchführung des Wahlkampfes werden auf Antrag erstattet." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Erik Limburg" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "Umlaufbeschluß am 14.09.2017 bestätigt."]


Beschluss 08/2017: Reisekosten zur AV WK 193 und WK 192

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Beantragt am
06.04.2017
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Reisekosten zur AV WK 193 und WK 192
Text
Falko Windisch wird beauftragt, die Aufstellungsversammlung des Wahlkreises 193 und 192 für die Eröffnung und Durchführung nach Erfurt zu Fahren. Die Reisekosten werden erstattet.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "08/2017" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = " Falko Windisch" datum = "06.04.2017" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Reisekosten zur AV WK 193 und WK 192" antragstext = " Falko Windisch wird beauftragt, die Aufstellungsversammlung des Wahlkreises 193 und 192 für die Eröffnung und Durchführung nach Erfurt zu Fahren. Die Reisekosten werden erstattet." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Erik Limburg" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]


Beschluss 07/2017: Beauftragungen

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Beantragt am
12.03.2017
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Irmgard Schwenteck
Betrifft
Beauftragungen
Text
Anthony wird beauftragt, folgende Tätigkeiten weiterzuführen: Pflege der Website, Social Media (Twitter, Facebook), Presseverteiler, Mailingliste KV Erfurt
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "07/2017" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Irmgard Schwenteck" datum = "12.03.2017" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Beauftragungen" antragstext = "Anthony wird beauftragt, folgende Tätigkeiten weiterzuführen: Pflege der Website, Social Media (Twitter, Facebook), Presseverteiler, Mailingliste KV Erfurt" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Erik Limburg" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]


Beschluss 06/2017: Reisekosten zum BPT17.1 nach Düsseldorf

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Beantragt am
12.03.2017
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Reisekosten zum BPT17.1 nach Düsseldorf
Text
Falko Windisch wird beauftragt, zum Bundesparteitag am 25./26.03.2017 zum Zweck der internen Vernetzung zu fahren. Die Reisekosten werden erstattet.
Einzelstimmen
Kommentar
Fahre vermutlich von Leipzig aus, kann aber Leute mitnehmen.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "06/2017" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = " Falko Windisch" datum = "12.03.2017" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Reisekosten zum BPT17.1 nach Düsseldorf" antragstext = " Falko Windisch wird beauftragt, zum Bundesparteitag am 25./26.03.2017 zum Zweck der internen Vernetzung zu fahren. Die Reisekosten werden erstattet." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Erik Limburg" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "Fahre vermutlich von Leipzig aus, kann aber Leute mitnehmen."]


Beschluss 05/2017: Finanzplan 2017

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Beantragt am
12.03.2017
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Irmgard Schwenteck
Betrifft
Finanzplan 2017
Text
Wir beschließen den Finanzplan 2017 als Grundlage unseres wirtschaftlichen Handelns. Link: http://wiki.piraten-thueringen.de/images/5/5e/Finanzplan-Erfurt_2017.pdf
Einzelstimmen
Kommentar
ist neu verlinkt auf der Vorstandsseite: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "05/2017" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Irmgard Schwenteck" datum = "12.03.2017" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Finanzplan 2017" antragstext = "Wir beschließen den Finanzplan 2017 als Grundlage unseres wirtschaftlichen Handelns. Link: http://wiki.piraten-thueringen.de/images/5/5e/Finanzplan-Erfurt_2017.pdf" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Erik Limburg" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "ist neu verlinkt auf der Vorstandsseite: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Vorstand"]


Beschluss 04/2017: neue Geschäftsordnung

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Beantragt am
12.03.2017
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
neue Geschäftsordnung
Text
Wir beschließen folgende Geschäftsordnung:

Vorstands-Geschäftsordnung des KV Erfurt 12.03.2017

Präambel

Der Vorstand des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei Thüringen wurde beim KPT am 04.03.2017 neu gewählt. Zur Wahrnehmung seiner durch die Satzung bestimmten Aufgaben gibt sich der Vorstand folgende Geschäftsordnung:

1. Vorstandssitzungen

§ 1 Einladung zu Vorstandssitzungen

  1. Vorstandssitzungen können per Telefonkonferenz, wie z.B. mit der Software 'Mumble', oder an einer ausgewählten physischen Örtlichkeit abgehalten werden.
  2. Der Termin und der Ort für die nächste Vorstandssitzung wird generell während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen und nach Sitzungsende zusammen mit dem Protokoll veröffentlicht.
  3. Weiterhin wird zu den Vorstandssitzungen mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Mailingliste des Kreisverbandes eingeladen. Zusätzlich wird zusammen mit der Einladung eine vorläufige Tagesordnung veröffentlicht, damit Eingaben zu den behandelten Themen möglich sind. Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt und kann bis zu deren Beginn ergänzt werden, Änderungen während der Sitzung sind nur mit Zustimmung der Mehrheit des anwesenden Vorstandes möglich.

§ 2 Anträge an den Kreisvorstand

  1. Anträge an den Kreisvorstand müssen per Mail an vorstand@piraten-erfurt.de eingereicht werden und werden auf der nächsten Sitzung behandelt. Bei Dringlichkeit ist eine Behandlung vor der Vorstandssitzung in Form von Umlaufbeschlüssen (siehe 4.) möglich. Über die Dringlichkeit entscheidet der Kreisvorstand.
  2. Antragsberechtigt an den Kreisvorstand sind generell alle natürlichen Personen.
  3. Anträge müssen folgender Form genügen:
  • Der Antragsteller muss mit bürgerlichem Namen benannt sein.
  • Der Antragstext und die Antragsbegründung müssen in schriftlicher Form vorliegen.
  • Bei inhaltlich komplexen Anträgen kann der Vorstand eine Prüfungsfrist von 48 h beschließen.

§ 3 Öffentlichkeit und deren Ausschluss

  1. Der Kreisvorstand tagt generell öffentlich. Gäste erhalten Rederecht, wenn der Sitzungsleiter ihnen das Wort erteilt.
  2. Auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder oder bei der Behandlung von datenschutzrechtlich relevanten Punkten findet die Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
  3. Anträge auf eine geschlossene Sitzung können jederzeit gestellt werden und sind unmittelbar zu behandeln.

§ 4 Leitung der Vorstandssitzungen

  1. Die Vorstandssitzungen werden von einem Sitzungsleiter geleitet. Dieser wird durch den Vorstand am Anfang der Sitzung benannt.

§ 5 Abstimmungen

  1. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, entscheidet die einfache Mehrheit der Vorstandsmitglieder.
  2. Die Abstimmung von Anträgen die finanzielle Belange betreffen, darf generell nicht in Abwesenheit des Schatzmeisters erfolgen.

§ 6 Protokollführung

  1. Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes enthalten.
  2. Die Vorstandssitzung wird ebenfalls aufgezeichnet.
  3. Zu Beginn der Sitzung wird aus den Anwesenden ein Protokollant bestimmt. Dieser ist nach Ende der Sitzung für die Veröffentlichung des Protokolls sowie der Aufzeichnung zuständig. Protokoll und Aufzeichnung müssen mindestens bis zum Ende der Amtsperiode des Vorstandes abrufbar bleiben.
  4. Das Protokoll muss, nachdem auf eventuelle nachträgliche Korrekturen hingewiesen wurde, zur nächsten Vorstandssitzung erneut bestätigt werden.

2. Aufgabenverteilung

  • Vorsitzender (Falko Windisch):
    • Führung der laufenden Geschäfte
    • Politische Geschäftsführung
    • Vertretung und Repräsentation nach Innen undAußen
    • Kontakt zu externen Organisationen (andere Parteien)
    • Einberufung und Leitung der Mitgliederversammlung
    • Einberufung der Vorstandssitzungen
    • Kontakt und Unterstützung des Landesverbands
    • Planung des Jahresprogramms
    • Zusammenarbeit mit dem Landesverband und anderen Kreisverbänden
    • Schnittstelle zur AG LiquidErfurt
    • Schnittstelle zur AG KoPo
    • Koordination von gemeinsamen Aktionen
    • Zusammenarbeit mit dem Landesverband und anderen Kreisverbänden
    • Vertretung für Kontoverwaltung, Überweisungen
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Social Media)
  • Stellvertretender Vorsitzender (Markus Walloschek:
    • Vertretung des Vorsitzenden (Urlaub, Krankheit, sonstige Abwesenheit)
    • Vertretung und Repräsentation nach Innen (sowohl KV, als auch Marinas, LPTs, etc.)
    • Organisation von Stammtischen & Info-Ständen
    • Erarbeitung von Organisationsstrukturen innerhalb der Partei
    • Schnittstelle zur AG KoPo
    • Programm und inhaltlicher Arbeit
    • Betreuung des YouTube- & Flickr-Account
    • Ansprechpartner i. S. Barrierefreiheit von Veranstaltungen und Örtlichkeiten
  • Schatzmeister Irmgard Schwenteck:
    • Kontoverwaltung, Überweisungen
    • Finanzmittelverwaltung
    • Spendenwesen/ Parteienfinanzierung
    • Abrechnungen gegenüber dem Landesverband
    • Haushaltsplanung (Finanzplan)
    • Zusammenarbeit mit dem Landesverband und anderen Kreisverbänden
    • Mitgliederverwaltung
  • Politischer Geschäftsführer Erik Limburg:
    • Programm und inhaltliche Arbeit
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Social Media)
    • Terminpflege Kalender/ Homepage etc.
    • Unterstützung des Vorstandes
    • Unterstützung der Politischen Geschäftsführung und programmatische Wahlvorbereitungen
    • Unterstützung der Programmarbeit und politische Arbeit

3. Geschäftsplanmäßige Vertretung

  1. Sollte ein Vorstandsmitglied die internen Aufgaben der Geschäftsführung aufgrund von Abwesenheit, Krankheit, etc. nicht wahrnehmen können, gilt grundsätzlich folgende Vertretungsregelung:
  • der Vorsitzende wird vertreten durch den stellv. Vorsitzenden
  • der Schatzmeister wird vertreten durch den Vorsitzenden

Sofern eine hiervon abweichende Stellvertretung erforderlich wird, ist diese von dem Kreisvorstand zu beschließen. Der Vertretungsfall ist unter Angabe des Zeitraums bekannt zu geben.

4. Umlaufbeschlüsse

  1. Umlaufbeschlüsse können von jedem Vorstandsmitglied initiiert werden. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit innerhalb von 4 Tagen getroffen. Sobald eine Mehrheit der Vorstandsmitglieder ausschließlich positiv oder negativ zu einem Antrag abstimmt, gilt dieser als angenommen oder abgelehnt.
  2. Ausgenommen sind Beschlüsse, welche finanzielle Mittel betreffen. Hier ist die Zustimmung des Kreisschatzmeisters notwendig.
  3. Alle Beschlüsse werden geeignet veröffentlicht. Im Protokoll der darauffolgenden Vorstandssitzung sind sie zu erwähnen.

5. Positionspapiere

  1. Der Kreisvorstand der Piratenpartei Erfurt kann zu regulären Vorstandssitzungen Positionspapiere beschließen. Der Kreisvorstand besitzt jedoch kein Initiativrecht, sondern handelt nur nachdem ein "Antrag auf Entwicklung und Beschluss eines Positionspapieres" gestellt wurde.
  2. Ein "Antrag auf Entwicklung und Beschluss eines Positionspapieres" muss mindestens fünf Tage vor der Vorstandssitzung gestellt werden.
  3. Der Kreisvorstand wird mit der Annahme des Antrages mit der Entwicklung des Positionspapieres beauftragt. Der Prozess umfasst zwei Stufen:
  • In der ersten Stufe wird das Positionspapier mit Hilfe des Antragsstellers ausgearbeitet und auf mindestens einem Stammtisch und einer öffentlichen Telefonkonferenz (z.B. Mumble) zur Diskussion gestellt.
  • In der zweiten Stufe soll über eine Mitgliederbefragung, beispielsweise per LimeSurvey ein Meinungsbild über das Positionspapier eingeholt werden. Die Fragestellung muss folgende Form haben: Stimmst du dem Positionspapier xy zu? [ ] Ja / [ ] Nein / [ ] Enthaltung
  • Sollten mehr als 50% Zustimmung (der Teilnehmenden) erreicht werden, erhält der Kreisvorstand das Recht das Positionspapier zu beschließen.
  • Bei der Umfrage muss ein Teilnahmequorum von 25% der Mitglieder des Kreisverbandes erreicht werden, andernfalls ist der Antrag auf Beschluss eines Positionspapieres abzulehnen.
  • Das Positionspapier tritt zur nächsten Hauptversammlung außer Kraft, wenn es nicht von dieser bestätigt wird.

6. Inkrafttreten und sonstige Regelungen

  1. Diese Geschäftsordnung tritt am 12.03.2017 in Kraft.
  2. Sobald ein Vorstandsmitglied ausscheidet, müssen die verbliebenen Vorstandsmitglieder die Aufgaben unter Ziff. 2 neu verteilen. Eine Änderung der Geschäftsordnung ist mit einer 2/3-Mehrheit möglich.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "04/2017" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "12.03.2017" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "neue Geschäftsordnung" antragstext = "Wir beschließen folgende Geschäftsordnung:

Vorstands-Geschäftsordnung des KV Erfurt 12.03.2017

Präambel

Der Vorstand des Kreisverbandes Erfurt der Piratenpartei Thüringen wurde beim KPT am 04.03.2017 neu gewählt. Zur Wahrnehmung seiner durch die Satzung bestimmten Aufgaben gibt sich der Vorstand folgende Geschäftsordnung:

1. Vorstandssitzungen

§ 1 Einladung zu Vorstandssitzungen

  1. Vorstandssitzungen können per Telefonkonferenz, wie z.B. mit der Software 'Mumble', oder an einer ausgewählten physischen Örtlichkeit abgehalten werden.
  2. Der Termin und der Ort für die nächste Vorstandssitzung wird generell während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen und nach Sitzungsende zusammen mit dem Protokoll veröffentlicht.
  3. Weiterhin wird zu den Vorstandssitzungen mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail an die Mailingliste des Kreisverbandes eingeladen. Zusätzlich wird zusammen mit der Einladung eine vorläufige Tagesordnung veröffentlicht, damit Eingaben zu den behandelten Themen möglich sind. Die Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt und kann bis zu deren Beginn ergänzt werden, Änderungen während der Sitzung sind nur mit Zustimmung der Mehrheit des anwesenden Vorstandes möglich.

§ 2 Anträge an den Kreisvorstand

  1. Anträge an den Kreisvorstand müssen per Mail an vorstand@piraten-erfurt.de eingereicht werden und werden auf der nächsten Sitzung behandelt. Bei Dringlichkeit ist eine Behandlung vor der Vorstandssitzung in Form von Umlaufbeschlüssen (siehe 4.) möglich. Über die Dringlichkeit entscheidet der Kreisvorstand.
  2. Antragsberechtigt an den Kreisvorstand sind generell alle natürlichen Personen.
  3. Anträge müssen folgender Form genügen:
  • Der Antragsteller muss mit bürgerlichem Namen benannt sein.
  • Der Antragstext und die Antragsbegründung müssen in schriftlicher Form vorliegen.
  • Bei inhaltlich komplexen Anträgen kann der Vorstand eine Prüfungsfrist von 48 h beschließen.

§ 3 Öffentlichkeit und deren Ausschluss

  1. Der Kreisvorstand tagt generell öffentlich. Gäste erhalten Rederecht, wenn der Sitzungsleiter ihnen das Wort erteilt.
  2. Auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder oder bei der Behandlung von datenschutzrechtlich relevanten Punkten findet die Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
  3. Anträge auf eine geschlossene Sitzung können jederzeit gestellt werden und sind unmittelbar zu behandeln.

§ 4 Leitung der Vorstandssitzungen

  1. Die Vorstandssitzungen werden von einem Sitzungsleiter geleitet. Dieser wird durch den Vorstand am Anfang der Sitzung benannt.

§ 5 Abstimmungen

  1. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, entscheidet die einfache Mehrheit der Vorstandsmitglieder.
  2. Die Abstimmung von Anträgen die finanzielle Belange betreffen, darf generell nicht in Abwesenheit des Schatzmeisters erfolgen.

§ 6 Protokollführung

  1. Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes enthalten.
  2. Die Vorstandssitzung wird ebenfalls aufgezeichnet.
  3. Zu Beginn der Sitzung wird aus den Anwesenden ein Protokollant bestimmt. Dieser ist nach Ende der Sitzung für die Veröffentlichung des Protokolls sowie der Aufzeichnung zuständig. Protokoll und Aufzeichnung müssen mindestens bis zum Ende der Amtsperiode des Vorstandes abrufbar bleiben.
  4. Das Protokoll muss, nachdem auf eventuelle nachträgliche Korrekturen hingewiesen wurde, zur nächsten Vorstandssitzung erneut bestätigt werden.

2. Aufgabenverteilung

  • Vorsitzender (Falko Windisch):
    • Führung der laufenden Geschäfte
    • Politische Geschäftsführung
    • Vertretung und Repräsentation nach Innen undAußen
    • Kontakt zu externen Organisationen (andere Parteien)
    • Einberufung und Leitung der Mitgliederversammlung
    • Einberufung der Vorstandssitzungen
    • Kontakt und Unterstützung des Landesverbands
    • Planung des Jahresprogramms
    • Zusammenarbeit mit dem Landesverband und anderen Kreisverbänden
    • Schnittstelle zur AG LiquidErfurt
    • Schnittstelle zur AG KoPo
    • Koordination von gemeinsamen Aktionen
    • Zusammenarbeit mit dem Landesverband und anderen Kreisverbänden
    • Vertretung für Kontoverwaltung, Überweisungen
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Social Media)
  • Stellvertretender Vorsitzender (Markus Walloschek:
    • Vertretung des Vorsitzenden (Urlaub, Krankheit, sonstige Abwesenheit)
    • Vertretung und Repräsentation nach Innen (sowohl KV, als auch Marinas, LPTs, etc.)
    • Organisation von Stammtischen & Info-Ständen
    • Erarbeitung von Organisationsstrukturen innerhalb der Partei
    • Schnittstelle zur AG KoPo
    • Programm und inhaltlicher Arbeit
    • Betreuung des YouTube- & Flickr-Account
    • Ansprechpartner i. S. Barrierefreiheit von Veranstaltungen und Örtlichkeiten
  • Schatzmeister Irmgard Schwenteck:
    • Kontoverwaltung, Überweisungen
    • Finanzmittelverwaltung
    • Spendenwesen/ Parteienfinanzierung
    • Abrechnungen gegenüber dem Landesverband
    • Haushaltsplanung (Finanzplan)
    • Zusammenarbeit mit dem Landesverband und anderen Kreisverbänden
    • Mitgliederverwaltung
  • Politischer Geschäftsführer Erik Limburg:
    • Programm und inhaltliche Arbeit
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Social Media)
    • Terminpflege Kalender/ Homepage etc.
    • Unterstützung des Vorstandes
    • Unterstützung der Politischen Geschäftsführung und programmatische Wahlvorbereitungen
    • Unterstützung der Programmarbeit und politische Arbeit

3. Geschäftsplanmäßige Vertretung

  1. Sollte ein Vorstandsmitglied die internen Aufgaben der Geschäftsführung aufgrund von Abwesenheit, Krankheit, etc. nicht wahrnehmen können, gilt grundsätzlich folgende Vertretungsregelung:
  • der Vorsitzende wird vertreten durch den stellv. Vorsitzenden
  • der Schatzmeister wird vertreten durch den Vorsitzenden

Sofern eine hiervon abweichende Stellvertretung erforderlich wird, ist diese von dem Kreisvorstand zu beschließen. Der Vertretungsfall ist unter Angabe des Zeitraums bekannt zu geben.

4. Umlaufbeschlüsse

  1. Umlaufbeschlüsse können von jedem Vorstandsmitglied initiiert werden. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit innerhalb von 4 Tagen getroffen. Sobald eine Mehrheit der Vorstandsmitglieder ausschließlich positiv oder negativ zu einem Antrag abstimmt, gilt dieser als angenommen oder abgelehnt.
  2. Ausgenommen sind Beschlüsse, welche finanzielle Mittel betreffen. Hier ist die Zustimmung des Kreisschatzmeisters notwendig.
  3. Alle Beschlüsse werden geeignet veröffentlicht. Im Protokoll der darauffolgenden Vorstandssitzung sind sie zu erwähnen.

5. Positionspapiere

  1. Der Kreisvorstand der Piratenpartei Erfurt kann zu regulären Vorstandssitzungen Positionspapiere beschließen. Der Kreisvorstand besitzt jedoch kein Initiativrecht, sondern handelt nur nachdem ein "Antrag auf Entwicklung und Beschluss eines Positionspapieres" gestellt wurde.
  2. Ein "Antrag auf Entwicklung und Beschluss eines Positionspapieres" muss mindestens fünf Tage vor der Vorstandssitzung gestellt werden.
  3. Der Kreisvorstand wird mit der Annahme des Antrages mit der Entwicklung des Positionspapieres beauftragt. Der Prozess umfasst zwei Stufen:
  • In der ersten Stufe wird das Positionspapier mit Hilfe des Antragsstellers ausgearbeitet und auf mindestens einem Stammtisch und einer öffentlichen Telefonkonferenz (z.B. Mumble) zur Diskussion gestellt.
  • In der zweiten Stufe soll über eine Mitgliederbefragung, beispielsweise per LimeSurvey ein Meinungsbild über das Positionspapier eingeholt werden. Die Fragestellung muss folgende Form haben: Stimmst du dem Positionspapier xy zu? [ ] Ja / [ ] Nein / [ ] Enthaltung
  • Sollten mehr als 50% Zustimmung (der Teilnehmenden) erreicht werden, erhält der Kreisvorstand das Recht das Positionspapier zu beschließen.
  • Bei der Umfrage muss ein Teilnahmequorum von 25% der Mitglieder des Kreisverbandes erreicht werden, andernfalls ist der Antrag auf Beschluss eines Positionspapieres abzulehnen.
  • Das Positionspapier tritt zur nächsten Hauptversammlung außer Kraft, wenn es nicht von dieser bestätigt wird.

6. Inkrafttreten und sonstige Regelungen

  1. Diese Geschäftsordnung tritt am 12.03.2017 in Kraft.
  2. Sobald ein Vorstandsmitglied ausscheidet, müssen die verbliebenen Vorstandsmitglieder die Aufgaben unter Ziff. 2 neu verteilen. Eine Änderung der Geschäftsordnung ist mit einer 2/3-Mehrheit möglich." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Erik Limburg" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = ""]


Beschluss 03/2017: Fahrtkosten

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Beantragt am
13.02.2017
Beschlussart
Umlaufbeschluss
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Fahrtkosten
Text
Wir beschließen die Übernahme der Reisekosten zum Kreisparteitag KPT17.1 für Falko Windisch am 04.02.2017 im Cafe B.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "03/2017" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "13.02.2017" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Fahrtkosten" antragstext = "Wir beschließen die Übernahme der Reisekosten zum Kreisparteitag KPT17.1 für Falko Windisch am 04.02.2017 im Cafe B." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Erik Limburg" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]


Beschluss 02/2017: Fahrtkosten

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Beantragt am
25.01.2017
Beschlussart
Umlaufbeschluss
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Fahrtkosten
Text
Wir beschließen die Übernahme der Fahrtkosten zum Thementag "e-Voting und liquide Demokratie" für Falko Windisch zur Durchführung Moderation + Vortrag am 04.02.2017.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "02/2017" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "25.01.2017" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Fahrtkosten" antragstext = "Wir beschließen die Übernahme der Fahrtkosten zum Thementag "e-Voting und liquide Demokratie" für Falko Windisch zur Durchführung Moderation + Vortrag am 04.02.2017." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Erik Limburg" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = ""]


Beschluss 01/2017: Thementag im Cafe B

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
25.01.2017
Beschlussart
Umlaufbeschluss
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Thementag im Cafe B
Text
Am 04.02.2017 findet im Cafe B derThementag "e-Voting und liquide Demokratie" statt. Es wird ein Budget von max. 45,00 € für ein kleines Catering beschlossen.
Einzelstimmen
Kommentar
Natürlich wieder mit Spendendose, aber Mate und Kaffe+Kuchen sollten schon drin sein. Die AG Catering ist umsetzungsverantwortlich.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "01/2017" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "25.01.2017" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Thementag im Cafe B" antragstext = "Am 04.02.2017 findet im Cafe B derThementag "e-Voting und liquide Demokratie" statt. Es wird ein Budget von max. 45,00 € für ein kleines Catering beschlossen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Erik Limburg" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Natürlich wieder mit Spendendose, aber Mate und Kaffe+Kuchen sollten schon drin sein. Die AG Catering ist umsetzungsverantwortlich."]


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