Benutzer:Enterhaken66xyz/FundA

(Moderatoren-) Fragen und Antworten fürs Kandidatenmumble

War es Dir möglich, bei Julia oder in Brüssel (EU) zu hospitieren?

Nein. So etwas umzusetzen ist für einen Vollzeitbeschäftigten im Angestelltenverhältnis auch relativ schwierig.

Welche Ziele wirst Du im EU-Parlament verfolgen?

"Piratige" Themen auf EU-Ebene zu vertreten ist eine Sache. Eine ganz andere Sache ist es jedoch, ob die Arbeit von Piraten für die Bürgerinnen und Bürger der EU auch von diesen wahrgenommen wird oder überhaupt wahrgenommen werden kann. Wir müssen lernen, nicht nur (zumindest aus unserer Sicht) Gutes zu tun, sondern auch darüber zu reden.

Ich habe nachgezählt. Unsere EU-Abgeordnete Julia Reda hat es in der hier in meiner Region beheimateten Saarbrücker Zeitung in den vergangenen vier Jahren zu gerade einmal acht Erwähnungen gebracht, von denen nur sechs Erwähnungen auch tatsächlich inhaltlicher Art waren.

Das Problem ist doch letztendlich, dass die Fragen rund um das Thema "Netzpolitik" für die meisten Bürgerinnen und Bürger der EU viel zu abstrakt sind.

Menschen wollen schnelles Internet, sowohl daheim als auch unterwegs. Aber wer interessiert sich letztendlich für die technischen Details?

Menschen wollen Facebook nutzen. Der Schutz persönlicher Daten bei der Nutzung ist ja schön und gut. Aber wenn man sich anschaut, was da alles freiwillig online gestellt wird, dann muss man sich nicht wundern, wenn lapidar angemerkt wird, dass man ja nichts zu verbergen hätte.

Menschen wollen YouTube nutzen. Menschen ärgern sich zwar darüber, wenn sie sich ein Video in ihrem Land nicht anschauen können. Wieso? Weshalb? Weswegen? Was könnte man dagegen tun? Zweitrangig und viel zu kompliziert. Dann wird halt zum nächsten Video gewechselt.

Und da das Thema "Netzpolitik" schon abstrakt ist, müssen wir uns gemeinsam mit den Piraten in anderen Ländern Europas überlegen, mit welchen weiteren Themen wir die Menschen in Europa ansprechen können, die für sie vielleicht etwas greifbarer sind als Bits und Bytes in Kupfer- oder Glasfaserkabeln.

Wie stehst Du zu Mandatsträgerabgaben?

Ich stehe Mandatsträgerabgaben positiv gegenüber, sofern ein Mandat wirklich mit einem Gehalt und nicht nur mit einer Aufwandsentschädigung verbunden ist.

In der Satzung ist ja sowieso für alle Mitglieder von einem (wenn auch freiwilligen) Beitrag in Höhe von 1 Prozent des Nettogehaltes zusätzlich zum Mitgliedsbeitrag die Rede. Da sollte man als Mandatsträger schon einmal mit gutem Beispiel vorangehen und etwas für die Finanzierung der Parteiarbeit tun.

Auch ohne eine offizielle Mandatsträgerabgabe würde ich mich als MdEP mit einem Beitrag in Höhe von 5 Prozent des Nettogehaltes zusätzlich zum Mitgliedsbeitrag an der Finanzierung der Parteiarbeit beteiligen.

Aber ich hoffe, dass man sich jetzt nicht einen Listenplatz mit der Ankündigung eines möglichst hohen Beitrages "ersteigern" muss. ;-)

Hast Du Kontakt zu anderen europäischen Piraten bzw. Piratenorganisationen?

Nein. Das war im Rahmen der bisher von mir übernommenen Aufgaben auch noch nicht erforderlich.

Für welches politische Fachgebiet fühlst Du Dich prädestiniert?

Das Thema "Netzpolitik" interessiert mich zwar. Aber da gibt es andere Kandidaten, die das besser vertreten können. Mein Lieblingsthema ist die Verkehrspolitik. Daneben sind mir die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik wichtig. Und von daher bin ich natürlich auch für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, damit gewissermaßen aus aktuellem Anlass diese Frage auch noch geklärt wäre. ;-)

Hast Du schon Ideen für ein Team für Brüssel?

Zuerst einmal sollte man sich anschauen, wer im Team von Julia Reda interessiert wäre, in einer vergleichbaren Position weiterzumachen. Eine gewisse Konstanz ist nicht verkehrt, sofern ihr keine anderen wichtigen Gründe im Wege stehen.

Ich persönlich würde auch noch gerne einen ehemaligen Mitarbeiter unserer früheren saarländischen Landtagsfraktion fragen, ob er sich eine Aufgabe in dieser Art wieder "antun" würde, weil ich denke, dass er gut in ein solches Team passen würde.

Wie möchtest Du als MdEP die Partei stärken?

Ich würde die Partei gerne dadurch stärken, dass wir wieder mehr positive Aufmerksamkeit auf uns ziehen.

Ansonsten finde ich es wichtig, bestehende Kontakte zu halten und neue Kontakte zu knüpfen. Auf die Anwesenheit und den Gedankenaustausch auf Parteiveranstaltungen wie Bundesparteitagen und Marinas würde ich ungerne verzichten. Und wenn eine persönliche Anwesenheit aus terminlichen Gründen nun überhaupt nicht machbar sein sollte, dann gibt es doch auch noch andere technische Möglichkeiten. Wir sind doch schließlich "die mit dem Internet".

Wie stehst Du zu Quoten?

Quoten können sinnvoll sein. Allerdings halte ich es für sinnvoller, Quoten möglichst zu vermeiden. Was bringt es beispielsweise, wenn jemand zu einer Aufgabe überredet werden muss, nur um eine Quote zu erfüllen, obwohl andere Personen diese Aufgabe gerne und auch gut ausfüllen würden? Darüber hinaus ist auch noch kritisch, dass Quoten immer auf einen "Kampf der Geschlechter" hinauslaufen. Dabei haben wir Piraten ja folgenden Satz in unserem Programm stehen: "Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Geschlechterrolle, der sexuellen Identität oder Orientierung ist Unrecht."

Wo verortest Du Dich im politischen Spektrum?

Meine politische Grundeinstellung ist sozial-liberal. Dort, wo es bei einer Fragestellung soziale und liberale Antworten gibt, die sich jedoch gegenseitig ausschließen oder zumindest nicht gut "unter einen Hut bringen lassen", würde ich aber stets die soziale der liberalen Lösung vorziehen. Ein Beispiel dafür wäre das Thema "Bürgerversicherung".

(Zuhörer-) Fragen und Antworten fürs Kandidatenmumble

Hast Du am Montag Abend "Hart aber fair" gesehen? Befürwortest Du die Entscheidung von Herrn Plasberg Alexander Gauland für 18 Monate nicht mehr einzuladen?

Die eigentliche Frage ist doch, wie weit die Freiheit der Rede gehen darf. Aber wer entscheidet letztendlich, was "gut" und was "böse" ist? Bei (rechts-) extremem Gedankengut fällt da uns "links von der Mitte" eine Entscheidung oft leicht. Aber wehe man bekommt selbst von jemandem, den man "rechts von der Mitte" sieht, ebenso über den Mund gefahren.

Insgesamt fände ich es besser, wenn alle Talkshows sich mal etwas zusammenreißen würden. Ist es so schwer, eine vielfältigere Themenauswahl zu treffen? Und dann auch zum Thema passende Gäste einzuladen. Dann ergibt sich eine größere Bandbreite an Gästen ganz von alleine. Wenn beispielsweise beim Thema "Pflege" bei typischen fünf Gästen je eine Pflegekraft einer privaten Einrichtung und einer in kirchlicher Trägerschaft, ein Mitarbeiter des MDK, ein Angehöriger und der zuständige Bundesminister miteinander diskutieren würden. Könnte doch interessant werden.

Angenommen Du würdest in Deiner Funktion als Europaabgeordneter der Piratenpartei Richard Grenell treffen. Was wäre das wichtigste, was Du ihm mitteilen wolltest?

Eigene Äußerungen in politischer Hinsicht sollte man sich als Diplomat verkneifen.

Glaubst Du, dass wir unsere politischen Ziele auch durch Trollen in sozialen Netzwerken durchsetzen sollen?

Anstandshalber sollten wir das lieber nicht machen. Aber wenn sie es schon nicht bleiben lassen können, dann sollten sich ein paar Piraten anstatt anderen Piraten lieber andere "Ziele" suchen.

Was hat Dich dazu bewegt als Kandidat anzutreten?

Ein vereintes Europa sollte viel mehr sein als "nur" bestimmte politische Vorgaben länderübergreifend zu treffen.

Als Saarländer lebe ich in der Nähe der Grenzen zu Frankreich und Luxemburg und ich bin froh, dass diese Grenzen nichts mehr mit den Grenzen von früher zu tun haben. Und ich würde gerne dazu beitragen, dass das auch so bleibt und sich noch viel weiter entwickeln kann.

Als Saarländer wohne ich fast im "politischen Herzen" Europas. Nach Luxemburg sind es eineinhalb, nach Straßburg maximal zwei und nach Brüssel dreieinhalb bis vier Stunden Fahrzeit.

Was hast Du für konkrete Pläne? Was möchtest Du im EU-Parlament bewirken?

Zuerst einmal ist ja die Frage, was man im EU-Parlament letztendlich bewirken kann. Und da muss man alleine schon wegen der Mehrheitsverhältnisse realistisch und auf dem Boden bleiben. Bei vielen Entscheidungen wird nicht so entschieden werden, wie sich das ein Pirat vorstellt. Da gehört dann auch eine gewisse Portion Demut dazu, um solche häufig unvermeidlichen Niederlagen einstecken zu können.

Auf jeden Fall sollte man aber anstreben, politische Entscheidungen auf europäischer Ebene für alle Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvollziehbar zu machen. Also "Ross und Reiter" ins Rampenlicht ziehen, wenn die Gefahr besteht, dass Lobbyismus gegenüber den Interessen der Bürgerinnen und Bürger die Oberhand gewinnt.

Letztendlich bewirken kann man nämlich nur etwas durch (personelle) Stärke, für die man sich das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler erarbeiten muss.

Warum denkst Du, dass Du am ehesten für dieses Amt geeignet bist? Was macht Dich so "besonders"? Was hebt Dich von den anderen ab? Besitzt Du spezielle Fähigkeiten, die für dieses Amt von besonderem Nutzen sein könnten und wenn ja, welche?

Ich denke, dass ich in vielerlei Hinsicht eher durchschnittlich und "normal" bin. Und das sehe ich eher als Vorteil. ;-)

Speziellere Fähigkeiten sehe ich eher durch den Background meiner bisherigen Tätigkeiten:

Teamplayer statt Einzelkämpfer,
aber auch Macher statt Delegierer,
Berater statt Verkäufer,
Dienstleister und Helfer statt Bürokrat,
Organisator statt Kommandierer.

Die EU ist ein sehr breites Spektrum. Wo wirst Du Deinen Schwerpunkt setzen?

Die europäische Einheit muss gelebt werden. Dazu muss man sich zuhören und (wenigstens den Versuch machen) sich zu verstehen. Viele sind aber offensichtlich nicht in der Lage, einander zuzuhören und (wenigstens den Versuch zu machen) einander zu verstehen. Das ist fast täglich schon innerhalb der Partei sowohl im Forum als auch auf Twitter zu sehen. Und "ein paar Nummern größer" passieren ähnliche Dinge dann halt auch auf europäischer Ebene. Europäisch zu denken ist oft nur eine Floskel. Tatsächlich wird stattdessen versucht, auf europäischer Ebene nationale Interessen durchzusetzen. Um das zu überwinden ist noch viel Kraft erforderlich, aber auch das Gespür, Win-Win-Situationen zu schaffen. Schließlich will auch niemand in seinem Herkunftsland von einem EU-Politiker hören, dass eine gefundene Lösung für eben dieses Land Nachteile bringt, aber auf europäischer Ebene ein sinnvolles Ergebnis ist.

"Netzpolitik" können andere besser als ich. Aber um mal ein Beispiel aus der Verkehrspolitik zu nennen: Nach Luxemburg sind es von meinem Wohnort eineinhalb, nach Straßburg maximal zwei und nach Brüssel dreieinhalb bis vier Stunden Fahrzeit. Das habe ich schon geschrieben. Aber das gilt nur, wenn man mit dem Auto unterwegs ist (und nicht unterwegs oder am Fahrtziel im Stau steckt). Mit Bus und Bahn verlängert sich das dann deutlich: nach Luxemburg braucht man auf jeden Fall knapp über zwei und bis zu drei Stunden, nach Straßburg dreieinhalb bis vier Stunden und nach Brüssel mindestens sechs Stunden. Für ein zukunftsfähiges "vereintes Europa" fehlt es also an Vernetzung in vielerlei Hinsicht.

In welchem Bereich von Listenplätzen siehst Du Dich auf der Liste?

Ich sehe mich dort, wo ich hin gewählt werde. ;-)

Als Mitglied eines relativ kleinen Landesverbandes ist mir allerdings auch klar, dass auf die vorderen Listenplätze wahrscheinlich eher die Kandidaten aus größeren Landesverbänden gewählt werden.

Welche Initiativen hat Julia im Parlament voran getrieben? Wie würdest Du das weiter voran treiben wollen? Was würdest Du anders machen?

Die "Netzpolitik" mit solchen Themen wie "Leistungsschutzrecht" und "Upload-Filter" muss auf jedenfall weiter im Fokus bleiben, da es dort bei den meisten Politikern eine ungesunde Mischung aus Ahnungslosigkeit, Desinteresse und Lobbyismus gibt.

Was man in diesen Bereichen bewirken kann hängt aber von der eigenen politischen Stärke ab. Leider haben sich zu viele von uns abgewendet, obwohl ihre Interessen doch eigentlich nur von uns in ihrem Sinne politisch vertreten werden. Die größte Herausforderung wird sein, dass diese Menschen und Organisationen wieder uns als ihre "politische Heimat" ansehen.

Wie siehst Du das Projekt PPEU? Welchen Kontakt hattest Du bereits zu Piraten ausserhalb von Deutschland

Das Projekt ist ausbaufähig. Räder müssen schließlich auch nicht in jedem Land neu erfunden werden? ;-)

Politisch sollte insbesondere daran gearbeitet werden, gemeinsame Standpunkte zu erarbeiten, um dann auch als gemeinsame europäische (und weltweite) Bewegung wahrgenommen zu werden. Insgesamt sollte man darauf bedacht sein, mehr Zeit für die Suche nach Gemeinsamkeiten zu investieren. Und dann ist noch ganz wichtig, was bei so gut wie jedem "inländischen" Thema auf Twitter und im Forum missachtet wird: Wenn jemand einen Unterschied oder sogar eine Differenz findet, dann muss man das nicht tagelang in der Öffentlichkeit ausdiskutieren. Ein Mensch wird seine Meinung in einer Diskussion im Normalfall auch nach der werweißwievielten Wiederholung der eigenen Meinung nicht ändern.

Kontakt untereinander haben wir doch ehrlich gesagt viel zu wenig, wobei für gegenseitige Besuche und Treffen auf "normalen" Parteiveranstaltungen natürlich oft auch sprachliche Hemmnisse bestehen.

Wenn Du Die Superkraft hättest alleine die Statuten/Struktur/Organisation der EU zuverändern, welche 1-3 Dinge würdest Du verändern?

Man kann sich viel vorstellen, was die Umsetzung der Einheit Europas beschleunigen würde. Aber wie so oft müssen wir auch akzeptieren, dass zu große Veränderungen "auf einen Schlag" oft mit Problemen bei deren Akzeptanz belastet sind.

Von daher würde ich lieber in einzelnen Schritten vorgehen und dabei zuerst dem Europäischen Parlament eine andere Stellung bezüglich der Gesetzgebung geben.

Bist oder warst Du Mitglied in einer anderen Partei?

Nein.

Was hälst Du von der These "Warum Europa eine Republik werden muss!", wie sie Ulrike Guérot formuliert?

Eine solche These sollte letztendlich die Zielvorstellung für ein geeintes Europa sein.

Welche Sprachen sprichst Du? Wieviele Sprachen außer Deutsch sprichst Du?

Außer Deutsch noch Englisch und ein bisschen Französisch.

Wieviele Fraktionen und welche sitzen im EP?

Aktuell gibt es 8 Fraktionen und 21 fraktionslose Abgeordnete: https://de.wikipedia.org/wiki/Fraktion_im_Europ%C3%A4ischen_Parlament

Mit welchen Fraktionen im EU-Parlament könntest Du Dir eine Zusammenarbeit vorstellen? Welcher Fraktion würdest Du Dich anschließen?

Optimal wäre es natürlich, wenn die europäischen Piraten eine eigene Fraktion bilden könnten. Dazu müssten die europäischen Piraten aber mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens 7 Ländern stellen. Das ist aktuell leider nicht ganz realistisch. Von den bestehenden Fraktionen kommen derzeit prinzipiell wohl ALDE, Grüne/EFA und GUE-NGL als Fraktionen in Frage, denen man sich möglicherweise anschließen könnte.

Wie stehst Du zu einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik und insbesondere zur gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik? Sollte es eine gemeinsame europäische Armee geben?

Wenn Europa weiter zusammenwachsen soll, dann wird dies zwangsläufig auch damit verbunden sein, auch in diesen Bereichen Kompetenzen auf die europäische Ebene zu verlagern. Man kann aber durchaus darüber diskutieren, wie weit und wie schnell das gehen kann und darf.

Insbesondere sollte man nie schon den zweiten vor dem ersten Schritt machen. Damit meine ich, dass man prinzipiell in allen Bereichen zuerst einmal enger zusammenarbeiten und miteinander kooperieren sollte. Und wenn man dann feststellt, dass man in einem Bereich gewissermaßen gleich denkt und handelt, dann ergibt sich die Gemeinsamkeit nach außen ganz von alleine.

Fragen und Antworten für die Pressemappe

Persönliches

Name: Thorsten Alexander Rieger

Wohnort: Illingen (Saar)

Familienstand: ledig

Alter: 44

Tätigkeit: Marktleiter im Großhandel

Parteiarbeit

Wie bist du in der Partei aktiv? Hast du schon mal ein Amt innegehabt oder für ein Parlament kandidiert? Ich bin Mitglied in der Piratenpartei seit 2012. 2014 bis 2017 war ich Generalsektretär des Landesverbandes Saarland. Seit 2017 bin ich Schatzmeister des Landesverbandes Saarland. 2017 habe ich auf den jeweiligen Landeslisten für die Landtags- und die Bundestagswahl kandidiert.

Welches sind die Themenbereiche, die du aktiv bearbeitest? Mein Lieblingsthema ist die Verkehrspolitik. Daneben sind mir Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik wichtig. Meine politische Grundeinstellung ist dementsprechend auch sozial-liberal und dabei im Zweifelsfall lieber sozial als liberal.

Kandidatur

Warum kandidiere ich? Ein vereintes Europa sollte viel mehr sein als "nur" bestimmte politische Vorgaben länderübergreifend zu treffen. Als Saarländer lebe ich in der Nähe der Grenzen zu Frankreich und Luxemburg und ich bin froh, dass diese Grenzen nichts mehr mit den Grenzen von früher zu tun haben. Und ich würde gerne dazu beitragen, dass das auch so bleibt und sich noch viel weiter entwickeln kann.

Was kann ich besonders gut? Ich kann gut zuhören, vermitteln und an Kompromissen arbeiten.

Welches sollen deine Schwerpunkte bei der parlamentarischen Arbeit sein? Europa wird zu oft als "die da oben, die irgendwelche abgehobenen Entscheidungen treffen" angesehen. Deshalb sehe ich es als Aufgabe an, politische Entscheidungen auf europäischer Ebene für alle Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvollziehbar zu machen. Denn nur dann landet der europäische Gedanke auch wirklich in den Herzen (und den Köpfen).