Benutzer:Dietpunk/BT Kandidatur/Standardfragen

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Fragen die allen Kandidaten gestellt wurden

Inhaltsverzeichnis

Person und politische Vergangenheit

Warum?

Warum kandidierst Du für dieses Amt?

Weil ich davon überzeugt wurde, dass ich's ausfüllen kann. Und mir mehrere Piraten gesagt haben, dass ich's tun sol. Und weil ich glaube, dass meine Rants im Bundestagsplenum noch viel besser kommen als auf paste.bin oder sn.misc.

Warum bist du qualifiziert für die Aufgabe?

Ich weiß, wie eine 60+h Woche aussieht. Ich weiß wie's ist einen Job zu haben der mich von meiner Familie und meinen Freunden trennt.

Darüber hinaus kann ich einigermaßen schnell lesen, Dinge zusammenfassen und mich auch in Themen einarbeiten von denen ich fünf Minuten zuvor noch nicht einmal wusste, dass es sie gibt.

Warum soll ich Dir meine Stimme geben?

For the Lulz.

Im Ernst: Ich weiß es nicht. Ich wollte bis zum Bundesparteitag in Bochum eigentlich gar nicht mehr kandidieren. Es gibt für Sachsen schon so viele gute Kandidaten. Aber eben diese haben mich auf dort gebeten, meinen Hut in den Ring zu werfen. Das mach' ich jetzt hiermit. Und bevor Gerüchte aufkommen: Das ist keine Spasskandidatur aber ich habe Spass daran.

Warum eignest du Dich zum Bundestagskandidaten?

Ich verstehe die Frage so warum ich in der Zeit in der ich nur Kandidat bin als solcher besser wäre als meine Mitbewerber. Warum ich das, wenn ich gewählt wurde besser kann hab' ich ja schon oben beantwortet.

  • Ich kann Wahlkampf (planen, organisieren, umsetzen).
  • Ich kann mit Menschen reden.
  • Ich kann seriöslich aussehen.
  • Ich hab' auch 'ne fotogene Seite.
  • Ich kann mir die Zeit nehmen.

Nürnberger Katalog

Frage 1: Seit wann bist du Mitglied in der Piratenpartei und welche anderen Parteimitgliedschaften hast du oder hattest du inne?

Keine Ahnung was in der Datenbank steht.

Mitgliedsantrag hab' ich kurz vor dem 28. Juni 2009 an den Bundesverband geschickt. Der scheint dann irgendwo zwischen Bund und dem LV Thüringen verloren gegangen zu sein. Wikiprofil hab' ich am 23.01.2010 angelegt.

Erstmals zu einem Parteitag akkreditiert wurde ich am 15.05.2010.

Bevor ich bei den Piraten war, war ich Mitglied der Partei die Linke.

Frage 2: Wieviel Zeit wirst du im Falle deiner Wahl pro Kalenderwoche einbringen?

Die Zeit, die es braucht.

Im Wahlkampf zumindest die sechs Wochen vor der Wahl Vollzeit (Hab's bereits mit der Familie abgesprochen, dass ich die sechs Wochen vor den Wahlen nur in Notfällen zur Verfügung stehe).

Ein Bundestagsmandat ist für mich auf jeden Fall ein mehr als ein 9to5 Job.

Das heißt: mindestens 60 Arbeitsstunden/Woche (Hinzu kommen wohl noch Reisezeiten, repräsentativer Kram, außerparlamentarische Veranstaltungen, Parteitermine, …).

Ausnahmen die jetzt schon feststehen: Sonntagabends kann ich nur in alleräußersten Außnahmen. Und der 15.12. ist auch geblockt (Ja, ich weiß, da bin ich dieses Jahr auf einer Vorstandsklausur. Nochmals wird das aber nicht passieren).

Frage 3: Welche Personen haben dir für den Fall deiner Wahl fest zugesagt, daß sie dich bei deinen Aufgaben unterstützen werden?

Bisher nur wenige außerhalb meiner Familie. Aber ich gehe davon aus, dass sich welche finden werden.

Nicht zu vergessen: Ich hätte als Bundestagsabgeordneter Geld Menschen anzustellen um mich zu unterstützen.

Frage 4: Bist du mit anderen Kandidaten verwandt oder verschwägert?

Nicht, dass ich wüsste.

Frage 5: Sind deine Personalien mindestens einmal von einem unabhängigen Verwaltungspiraten verifiziert worden?

Ja.

Frage 6: Wurde gegen dich innerhalb einer politischen Partei in der Vergangenheit eine Ordnungsmaßnahme verhängt?

Die Linke hat mich ausgeschlossen. Formell wegen mangelnden Beitragszahlungen.

Bei den Piraten gab's mal ein Schiedsgericht, dass sich nicht entblödet hat auf Antrag eines einzelnen Piraten ein Parteiauschlussverfahren gegen mich zu eröffnen. Dieses wurde dann vom Bundesschiedsgericht niedergeschlagen.

Frage 7: Ist gegen dich ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit eingeleitet worden?

Nein.

Frage 8: Bist du überschuldet oder derzeit in einer Privatinsolvenz?

Nein.

Frage 9: Hast oder hattest du bereits Verantwortung über fremdes Geld und falls ja, in welcher Größenordnung?

Ja.

In den Jahren 2000-2002 war ich Finanzreferent des AStA der Freien Universität Berlin und zeichnungsbefugt für 1,2 Mio DM/a.

Frage 10: Bist du vorbestraft?

Nein.

Extremismus

Als erstes ein bisschen was zu diesen Fragen: Ich halte den Begriff "Extremismus" für einen politischen Kampfbegriff und sprachlich doof (Ist ein Superlativ zu einem Superlativ, keine Ahnung wie das Linguisten dann nennen: Hyperlativ?). Leider werd' ich aus der Liste (sie stammt aus einem schon ein bisschen älteren Bericht des bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz) auch nicht so schlau, was ich mir unter einer extremistischen Organisation vorzustellen habe. Ich gehe aufgrund der Quelle einfach davon aus, dass der Fragesteller Organisationen meint die – aus welchen Gründen auch immer – in einem Landes- oder Bundesverfassungsschutzbericht aufgeführt waren.

Hast du mit extremistischen Organisationen zusammengearbeitet?

Ja.

Ich habe (hauptsächlich in der Zeit vor 2005) zusammengearbeitet mit:

  • Diversen autonomen Antifagruppen,
  • Antifaschistischen Aktion Berlin, Bundesweite Organisatin (AAB/BO),
  • solid,
  • die Linke (sogar beruflich),
  • Rote Hilfe,
  • Freie Arbeiter Union,
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA),
  • ich hab' hier sicherlich jede Menge vergessen, ist als linke Organisation nämlich ganz leicht in so einen Verfassungsschutzbericht zu kommen. Und ich hab' nicht alle Menschen mit denen ich politisch zusammengearbeitet habe gefragt zu welchen Organisationen sie jetzt so im Detail gehören. Mach' ich übrigigens immer noch nicht.

Bist oder warst du Mitglied einer oder mehrerer extremistischer oder extremistisch beeinflusster Organisationen?

Ich war Mitglied folgender Organisationen die in diversen Verfassungsschutzberichten genannt wurden:

  • JungdemokratInnen/JungeLinke, Landesverband Berlin (1999-2006),
  • die Linke (Partei), Kreisverband Weimar (2006-2009),
  • bei der Antifa gab's keine Mitgliedsausweise aber mitgespielt hab' ich da trotzdem (Den Button hab' ich immer noch auf der Mütze. Und der bleibt da auch).

Politische Vergangenheit

Allgemein: Als Sohn eines anerkannten politischen Verfolgten bin ich wohl politischer aufgewachsen als viele andere Menschen.

Bei welchen Organisationen oder Parteien hast du dich bisher politisch engagiert?

Wo muss ich anfangen und wo beginnt eine politische Organisation?

Mitgliedsausweise hatte ich mal von:

  • Deutsche Pfadfinderschaft St. Georg
  • Greenpeace
  • Fachschaftsinitiative Medizin
  • JungdemokratInnen/JungeLinke
  • Electronic Frontier Foundation
  • die Linke
  • neue Linke e.V.
  • sublab e.V.
  • diverse amorphe Bündnisse

Bist du dort immer noch aktiv?

Nur noch im sublab e.V. (ruhend, finde derzeit das Geld für die Beiträge nicht) und bei den Piraten (da zahl' ich meinen Beitrag).

Piraten?

Hier steht: Keine Ahnung was in der Datenbank steht.

Mitgliedsantrag hab' ich kurz vor dem 28. Juni 2009 an den Bundesverband geschickt. Der scheint dann irgendwo zwischen Bund und dem LV Thüringen verloren gegangen zu sein. Wikiprofil hab' ich am 23.01.2010 angelegt.

Erstmals zu einem Parteitag akkreditiert wurde ich am 15.05.2010.

Warum ich den Piraten beigetreten bin?

Weil wir die politischen Probleme des 21. Jahrhunderts nicht mit den Tools und den Prozessen des 19. bewältigen können. Und schon gar nicht mit den Idiologien des 19. Jahrhunderts. Die Piraten sind derzeit die einzige Partei die das in großen Teilen eingesehen hat und bereit ist Dinge auch mal komplett neu zu denken.

Finanzen: Würden sich deine finanziellen Verhältnisse durch eine Wahl in den Bundestag ändern?

Ja.

Ich stell' hier mal die Gegenfrage: Was will der Fragesteller erfahren? Was hat mein Einkommen mit meiner Befähigung ein politisches Mandat zu erfüllen zu tun?

Zwei mögliche Antworten:

  1. Der Fragesteller geht davon aus, dass es Menschen gibt, die sich nur bewerben weil's Geld gibt. Das ist Blödsinn. Wenn's solche Menschen gibt, dann würde ich ihnen empfehlen sich einen anderen Job zu suchen. Irgendeinen. Mandate sind die wohl anstrengendste, für die Familie belastenste, undankbarste Möglichkeit Geld zu verdienen.
  2. Der Antragsteller geht davon aus, dass politisch kompetente Menschen auch in der "freien Wirtschaft" erfolgreich sein müssen. Das ist, IMHO kalvinistische Kackscheiße.

Experte: In welchem Themengebiet siehst du dich als Experte?

Ich bin kein Experte.

Und ich glaub' auch nicht, dass wir Experten in den Bundestag wählen sollten (vielleicht für Kernthemen aber auch da nicht zwingend). Unsere Fraktion wird so klein werden, dass jeder Abgeordnete in mehreren (wahrscheinlich thematisch nicht zusammenhängenden Ausschüssen) arbeiten wird. Viele Abgeordnete werden in Ausschüssen arbeiten müssen mit deren Themen sie sich bis zur Wahl noch nie auseinandergesetzt haben. Und wenn wir Expertise brauchen hat die Fraktion Geld um sich das einzukaufen. Oder wir fragen einfach mal die Basis. Oder die Bevölkerung. Die sind nämlich oft schlauer als wir glauben.

Ich bin seit 20 Jahren auf verschiedenen Wegen auf der Suche nach einer Antwort auf die Frage "Wie funktioniert Gesellschaft? Warum ist sie so scheiße? Wie können wir's besser machen?" In dieser Zeit habe ich mich auseinandergesetzt mit:

  • Wie funktioniert Wirtschaft?
  • Wie können wir mit Konflikten umgehen?
  • Wie können wir verhindern, dass wir den Planeten auf dem wir leben kaputt machen?
  • etc. yaddayadda.

Beruf: Womit verdienst du dein Geld? Wirst du diese Tätigkeit bei einer Wahl in den Bundestag aufgeben?

Derzeit bin ich selbstständiger Gestalter bzw. arbeitssuchend weil's mit den Aufträgen nicht so dick ist.

Aber: Egal was ich machen würde: Ein Bundestagsmandat ist ein Vollzeitjob. Ich seh' nicht wie und warum ich nebenher noch was anderes machen sollte.

Probleme

tl;dr: Keine. Das meiste würde ich als hahnebüchenen Blödsinn bezeichnen.

Was ich Menschen antworte die mich mit solchen Aussagen konfrontieren:

Es gibt eine weltweite Wissenschaftsverschwörung die die Wahrheit unterdrückt (zum Beispiel im Bezug auf: Wirksamkeit von Impfungen, Chemtrails, Klimawandel, intelligente Aliens auf der Erde, den Holocaust, die Relativitätstheorie, die Evolutionstheorie, 'freie Energie', Lichtnahrung, die Existenz von Krankheitserregern )

… homöopathische Globuli enthalten Wirkstoff und Wasser muss richtig polarisiert werden.

Ich bin stolzer Teil dieser Wissenschaftsverschwörung.

Die Bundesrepublik Deutschland existiert nicht bzw. ist volkerrechtlich nicht Anerkannt.

… wir sind alle qua Personalausweis Angestellte der BRD GmbH (eingetragen beim Amtsgericht Frankfurt).

Allein qua Macht des Faktischen gibt's die Bundesrepublik. Und da andere Staaten die BRD nachweislich wie einen Staat behandeln ist sie auch anerkannt.

Viele politische Entscheidungen werden vom 'Weltjudentum' vorgegeben.

… die Zentrale der Europäischen Union ist in Tel Aviv.

Du bist Antisemit. Geh bitte. Ich will nicht mit dir reden.

Mitglieder mancher Kulturen sind aus genetischen Gründen weniger nützlich für unsere Gesellschaft

… vermehren sich dafür aber um so mehr.

Du bist Rassist. Geh bitte. Ich will nicht mit dir reden.

Wenn wir die Schulmedizin endlich überwunden haben, wird es uns allen besser gehen

… und das Gesundheitssystem wird auch viel preiswerter sein.

Es wird uns genau so besser gehen wie unseren Großeltern. Die regelmäßig an eingewachsenen Nägeln und entgleisten Erkältungen gestorben sind. Denk' bitte darüber nach warum sich die durchschnittliche Lebenserwartung seit der Aufklärung locker verdoppelt hat.

Es gibt einen geheimen Plan der Moslems die Herrschaft in Europa zu übernehmen

… der Beweis ist, dass in den letzten 50 Jahren in Europa mehr Moscheen als Kirchen geweiht wurden.

Meinst du jetzt Sunniten, Shiiten oder Alaviten?

Und woher weißt du's, wenn's geheim ist?

Und kannst du bitte gehen. Ich will mich nicht mit dir unterhalten.

Jeder kann seine geistige Leistungsfähigkeit enorm steigern, indem er sich in den Methoden der Dianetik übt.

… lehrt uns L. Ron Hubbard.

L. Ron Hubbard war ein erfolgloser SciFi-Autor. Ich folge da lieber den Lehren des großen Douglas Adams der mir lehrte, dass ich gar nicht leistungsfähig sein muss wenn ich mein Handtuch dabei habe.

Die Erde ist hohl und in ihrem Inneren gibt es intelligentes Leben

… und hinter'm Mond warten Nazis auf die Übernahme der Weltherrschaft

Was Mark sagt. Wobei es mich doch interessieren würde ob es sich bei diesem Leben um intelligente Echsen oder leuchtende Schatten aus reiner Energie handelt.

Hast Du jemals in einem Geheimdienst gearbeitet, oder einem Geheimdienst als informeller Mitarbeiter oder Verbindungsperson zugearbeitet?

Nein.

Ich hab's auch nicht vor.

Aber selbst wenn ich hätte, wäre ich wohl vertraglich verpflichtet hier zu lügen. Aber das sind nur mal meine 2¢.

Was ist dein letzter Bildungsabschluss?

Abitur, 1995

In der Zwischenzeit hab' ich aber 28 Hochschulsemester in drei Studiengängen hinter mich gebracht. Leider hab' ich keines meiner Studien zu Ende gebracht (jeweils aus unterschiedlichen Gründen).

Bundestag

Hast Du ein spezielles Thema, zu dem Du unbedingt ein Statement im Bundestag abgeben willst?
Was würdest Du tun, um Dein Statement maximal zu unterstreichen?

Ich gehe davon aus, der Fragesteller meint: "Rede im Bundestagsplenum halten."

Ich würde gerne über "Die Gesellschaft und wie wir zusammenleben" sprechen. Hier im Besonderen die Chancengleichheit für junge Menschen mit unterschiedlichen sozialen Hintergründen.

Wie mensch Reden im Bundestag besonders unterstreichen kann ohne gegen die Haus- oder Geschäftsordnung zu verstoßen weiß ich leider nicht, ich werd' mich aber zu gegebener Zeit nochmals mit der GO/HO des Bundestags auseinandersetzen und die Lücke finden.

In welchen der 50 Aussüssen/Gremien des Bundestages würdest Du gerne mitarbeiten (max 5)?

Sage bitte auch, was dich nach Ausbildung, Bildung und/oder Berufserfahrung für eine Mitarbeit qualifiziert.
Nenne bitte nicht mehr als 5 Ausschüsse/Gremien.

Erläuterung: Jede Fraktion des Deutschen Bundestages hat eine Vielzahl von Positionen im Proporz ihrer prozentualen Stärke in den Ausschüssen und Gremien zu besetzen.

  1. Bundestagspräsidium (Bin Geschäftsordnungsnerd, liebe Geschäftsordnungen, hm lecker Geschäftsordnung. Hab' schon mal 'ne Versammlung geleitet die sich weniger beherrschen konnte als der Bundestag)
  2. Wahlprüfung, Immunität u. Geschäftsordnung (noch mehr Geschäftsordnung, yammyammyamm)
  3. UA Bürgerschaftliches Engage. (Weil die Zivilgesellschaft bei einem immer kleiner gesparten Staat die einzige Kraft ist die unsere Gesellschaft noch zusammnehält)
  4. Untersuchungs Ausschüsse (hübsch im Dreck wühlen :))
  5. UA VN int Org Globalisierung (s.o. wobei sich's hier wohl um die Stelle handelt an der der meiste intransparente Dreck (internationale Organisationen sind hier so Sachen wie WTO, G8, …) passiert. Und auf'm Heimweg in der U-Bahn liegen gelassen werden kann. Ich bin so ein fürchterlich zerstreuter Mensch).

Politische Erfahrung

Hattest du schon Ämter oder Beauftragungen in der Piratenpartei?

Ich war mal bundepolitischer Beauftragter der KV Leipzig. Da aber eher inaktiv.

Seit Oktober 2011 bin ich Beisitzer im Vorstand des Landesverbands Freistaat Sachsen.

Verammlungsämter zähl' ich jetzt hier nicht auf.

Hast du in der Vergangenheit schon bei öffentlichen Wahlen kandidiert?

Nein.

Welche Tools hast du schon zur politischen Arbeit benutzt? Wie bewertest du diese Tools?

… und wenn mensch es nur 3° in die richtige Richtung wendet ist's auch politisch.

Als erstes: Bei den Tools die ich einsetze geht's mir um die Tools, sondern darum was ich mit dem jeweiligen Tool erreichen kann. Deshalb find' ich Tooldiskussionen meist … naja.

Hardware: Bleistift, Papier (am liebsten braun-gelbes reinweiß ohne Linien oder Karos), Kugelschreiber, Küchenmesser, Akkuschrauber und diverse Rechnersysteme.

Software: Prinzipiell nutze ich erst einmal Systeme die's schon gibt. Und bin immer kritisch, wenn was neues aufgesetzt oder gar entwickelt werden soll.

Allgemein sind mir Pushmedien aber lieber als Pullmedien. Da bin ich faul.

Ich ein großer Freund von Koordinationstools wie Redmine und find's schade, dass sie bei uns in der Partei so selten eingesetzt wird.

Dass ich ein großer Freund von LQFB bin muss ich wohl nicht mehr betonen, ebenso, wie ich wohl nicht schreiben muss, dass ich dieses nächtelange Rumhängen im Mumble für wenig effektiv halte (das hat aber nix mit dem Tool zu tun mehr was mit der Nutzung).

Sonst: Das Übliche: Täglich: Meilinglisten, LQFB, OTRS. Fast täglich: Mumble, Pads, Wiki (schreibend).

Wie viel Erfahrung hast du in der Programmarbeit? An welchen Teilen der Parteiprogramme hast du mitgewirkt?

Bisher habe ich noch keinen Antrag zu einem Parteitag eingebracht mit dem ein Programm oder Satzung geändert wurde.

Aber, wie mensch in meinem Bundes- und Landes-LQFB Account sehen kann beschäftige ich mich auch eher mit Fragen wie wir als Partei zusammenarbeiten.

Ich hab' schon an mehreren Versammlungs- und Vorstandsgeschäftsordnungen mitgewirkt. Will die jetzt aber nicht alle raussuchen.

Welche Erfahungen hast du im Umgang mit Medien?

was ein Medium sei, das weiß so recht niemand. Ein paar Beispiele: ein Stuhl, ein Rad, ein Spiegel (McLuhan), eine Schulklasse, ein Fußball, ein Wartezimmer (Flusser), das Wahlsystem, der Generalstreik, die Straße (Baudrillard), ein Pferd, das Dromedar, der Elefant (Virilio), Grammophon, Film, Typewriter (Kittler), Geld, Macht und Einfluß (Parsons), Kunst, Glaube und Liebe (Luhmann).
Quelle

Verzeiht diesen Seitenhieb aber ich hab' mal was mit Medien studiert.

Ich gehe davon aus, dass der Fragesteller Verbreitungs- oder Massenmedien meint. Hier habe ich (sehr unvollständig) folgende Erfahrungen:

  • Ich war mal Chefredaktuer einer Studierendenzeitung.
  • Ich hab' 1998 meine erste Webseite online gestellt weil's da keine Vervielfältigungskosten gibt.
  • Seitdem hab' ich professionell Medien gestaltet.
  • Und beeinflusst.
  • Und das Wissen darum weitergegeben.

Für die Piraten mach' ich seit ca. einem Jahr Pressearbeit. Zuerst waren wir zu zweit, seitdem haben wir die Saxnpresse aufgebaut. In Rahmen dieser Tätigkeit hab' ich Interviews gegeben, Pressemitteilungen geschrieben und lektoriert (diesen auch mal hinterhertelefoniert), eine Pressemappe mitgestaltet und …

Persönlich bezeichne ich mich als Newsjunky und verwende seit ca. 20 Jahren jeden Morgen 1,5-2h darauf meine Nachrichtenlage zu updaten.

Welche Erfahrungen hast du im Wahlkampf?

1996-2003 war ich hochschulpolitisch engagiert. Da wurde jedes Jahr ein Studierendenparlament gewählt. Da hat das für mich angefangen mit den Wahlkämpfen.

2002-2005 war ich Mitinhaber einer Agentur für politische Kommunikation und Gestaltung. In diesem Rahmen habe ich zum Thema Wahlkampf

  • strategische Überlegungen angestellt,
  • Konzepte geschrieben,
  • Kampagnen geplant,
  • Medien (Webseiten bis Infostandschabrakken) geplant,
  • produziert
  • und gebucht,
  • Die Umsetzung kontrolliert,
  • Erfolge überprüft.

2009 war ich für den Wahlkampf zu spät bei den Piraten.

2010-2011 gab's wenig Wahlkampf.

2012 Hab' ich für die Piraten

  • Eine Woche mit Mark Erfahrungen im Straßenwahlkampf in einer sehr ländlichen Region des Saarlands gemacht.
  • Eine Woche auf dem Mudderschiff für nautische Metaphern gesorgt und Gestokratie gewagt.
  • Eine Woche in Münster gesehen wie geil und kreativ Fahrräder eingesetzt werden könnnen.

Politische Einstellung

Was hälst du von unserem Grundsatzprogramm gibt es da einen Punkt der dich stört?

Ich find' unser Grundsatzprogamm super.

Und ich finde es wird von Parteitag zu Parteitag schöner.

Besonders der Teil Familien- und Geschlechterpolitik ist so viel schöner als in allen anderen mir bekannten Parteiprogrammen – nur leben müssten wir's jetzt noch.

Unsere Positionen zum BGE und zum Urheberrecht könnten für mich ein wenig klarer und härter sein … aber so ist das nun in der Demokratie, da kann mensch nicht immer alles haben ;)

Welches politische Thema ist dir besonders wichtig?

Die Frage ist dann zum dritten Mal hier. Nur halt anders formuliert.

Es geht mir immer noch darum, wie wir als Gesellschaft funktionieren und wie wir das besser machen können. Und, wie wir die von Veränderungen des 21. Jahrhunderts – die ja von vielen als Bedrohung wahrgenommen werden – als Chancen nutzen können.

Wirst du dich für ein Verbot von Tierversuchen, Nuklear- oder Gentechnologie einsetzen? Wenn ja, warum?

Allgemein: Verbote sind meist nicht das richtige Mittel hochrisikobehaftete und/oder moralisch Bedenkliche Praxen in der Gesellschaft abzuschaffen (Sehen wir täglich an betrunkenen Autofahrern). Im Einzelnen:

Tierversuche

Sollten wir nicht verbieten. Sie sind noch in vielen Bereichen notwendig – leider. Und Fehlerbehaftet (So verursacht Aspirin bei Ratten Leberkrebs und käme demnach heutzutage niemals in die klinische Erprobung). Wir sollten gezielt an der Entwicklung von Alternativen wie Modellen und Zellkulturen arbeiten. Also jetzt nicht wie als Partei sondern die Gesellschaft.

Nukleartechnologie

In der Medizin zwingend notwendig, zur Energiegewinnung viel zu riskant und wenig nachhaltig (Uran ist nunmal auch nur eine endliche Ressource). Und so lange wir noch keine Lösung für das Müllproblem haben … und die Dinger doch nicht so berechenbar sind wie wir lange geglaubt haben …

Gentechnik

Ist 'ne spannende Sache. z.B. wenn ich an Zellkulturen denke die Tierversuche ersetzen können. Oder diese hübschen Bakterien die Insulin schwitzen.

Ich glaub' aber nicht, dass wir das unbeobachtet in die Umwelt lassen sollten (Evolution ist da einfach nicht berechenbar genug). Und in den Mund stecken sollten wir uns das Zeug auch nicht.

Sollten sich Mandatsträger der Piratenpartei an der Blockade von Demonstrationen rechter Organisationen beteiligen?

Ja.

Welche Grenzen sollte die Meinungsfreiheit haben?

Meinungsfreiheit sollte so wenig wie möglich eingeschränkt werden, denn jede Einschränkung der Meinungsfreiheit die wir heute gut finden kann uns morgen auf die Füße fallen. Und dann ist's zu spät dagegen anzugehen.

Sie muss aber an den Stellen eingeschränkt werden wo sie genutzt wird die Freiheit und Sicherheit von Menschen zu gefährden oder diesen direkt Schaden zuzufügen.

In welchen Fällen siehst du gesetzliche Verbote als ein geeignetes politisches Mittel an?

Was'n das für 'ne Frage?

Verbote sind ein Mittel um Schaden von der Gesellschaft abzuwenden – wenn's nicht anders geht. Erst einmal sollten wir versuchen Alternativen zu finden und diese attraktiver zu machen.