Benutzer:Contio

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Wir stehen am Anfang der Digitalen Revolution. Digitale Technologie wird unser Leben maßgeblich bestimmen. Die Piratenpartei möchte die Gefahren der Technologie abwehren und die Chancen nutzen.

• Hintergrund Contio

• You Gotta Fight For Your Right To Party

Ich bin – wie nicht wenige andere Piraten auch – über die Szene der freien Inhalte und der freien Software in die Piratenpartei gelangt. "Frei" steht dabei nicht nur für "Frei" wie "Freibier", sondern für eine freie und nahezu beliebige Verwendung. Nur wenige Forderungen werden an die Nutzung geknüpft. Die Piratenpartei wünscht die Förderung der vielen freiwilligen Mitarbeiter dieser Projekte in ihrem Parteiprogramm, bemüht sich um deren Einsatz in der öffentlicher Verwaltung und geht mit gutem Beispiel in der eigenen Parteiorganisation voran.

Die in der Öffentlichkeit bekanntesten Projekte dieser Art sind

• Wikipedia – eine freie Enzyklopädie
• Linux – ein freies Betriebssystem
• OpenOffice - Der Name sagt es
• OpenStreetMap – eine freie Weltkarte.

Es gibt tausende weitere.

All diesen Projekten ist eines gemeinsam: Die Projekte organisieren sich zumeist weltweit fast ausschließlich über das Internet. Am Paradebeispiel Wikipedia lässt sich anhand des überwältigenden Lobes ablesen, wie erfolgreich es sich dank der Vernetzung und der folglichen Nutzung der Schwarmintelligenz arbeiten lässt. Viele freie Projekte nutzen die Wikipedia, um benötigtes Fachwissen verfügbar zu machen bzw. abzurufen.

So drängte sich förmlich die Frage auf, ob sich mit Hilfe des Internets auch ein anderes Themengebiet besser in den Griff bekommen ließe: Die Politik.

Am Anfang stand dabei die Gewinnung hierzu benötigter Informationen. Aber was war das? Um entsprechende Wikipedia-Artikel zu schreiben, versuchte man Recherchen und fand viele Informationen hinter Schloss und Riegel. Das beginnt bei delikaten Geheimverträgen, die im Namen der Bürger durch Parlamente und Regierungen geschlossen werden und hört bei profanen Dingen, wie dem Verlauf der Europastraßen noch lange nicht auf. Das war eine vollkommen neue Welt, die diametral entgegengesetzt zu derjenigen funktionierte, die man kannte. Dies zeigt sich auch in der massierten Verwendung von inhaltsarmen Worthülsen und Allgemeinplätzen – ganz anders als in der Wikipedia, die jeden Aspekt möglichst detailliert hinterfragen möchte.

Als sich dann aber die Politik aufmachte, mit eben solchen Wischiwaschi-Begründungen dem Netz seine investigative Kraft zu nehmen, es weichzuspülen sowie die Existenz freier Projekte wie Wikipedia zu gefährden, war bei mir der Ofen aus. Begründet wurde dies zudem mit der Bekämpfung von Kinderpornografie und Terrorismus. Um es ganz klar zu sagen: Kinderpornografie und insbesondere das dahinter stehende Kinderleid ist höchst verwerflich. Es gibt wohl kaum einen Piraten oder Netzaktivisten, der das nicht unterschreibt. Aber gerade ein solches Kinderleid als Vorwand zu nutzen, schlägt dem Fass den Boden aus und lässt die Kampagne in einem noch schmutzigeren und schäbigeren Licht erscheinen.

Von daher sehe ich es nicht als Zufall, dass sich eine Gegenbewegung formierte, die heute mit der Bezeichnung „Protestwähler“ im Sinne von „Gegen Alles, was von oben kommt“ schlecht geredet werden soll. Im Gegenteil: Ich sehe in der Piratenbewegung viele bewusste Nichtwähler, die jetzt endlich zusammen gefunden und sich ihre wählbare Alternative selbst geschaffen haben.

Um die hieraus resultierende Arbeit zu verrichten, benötigt man zunächst einmal Werkzeuge, sprich ein "politisches Betriebssystem". Und wie sieht dieses aus?

Da wäre zunächst einmal das Internet. Die Piratenpartei benutzt es, um die Effizienz Ihrer Arbeit ebenso wie bei den freien Projekten zu erhöhen. Jedem nicht so Netzaffinen kann ich nur empfehlen, sich in die entsprechende Software einzuarbeiten. Seid ihr erst einmal drin, könnt auch Ihr Eure Arbeit effizienter gestalten. Die vorhandenen Instrumente werden zunehmend auf Niedrigschwelligkeit getrimmt.

Ein anderes notwendiges Werkzeug für die politische Arbeit ist die Transparenz. Geheimverträge und in Amtsstuben gehütete Papierberge und Festplatten entziehen dem Bürger und sogar vielen Politikern die notwendige Entscheidungsgrundlage, lassen so keine Mitsprache zu und bergen zudem die Gefahr von Vetternwirtschaft. Bisher bevorzugte Lobbyisten müssen ihre Absichten und Argumente offen legen und haben nun auf derselben Ebene zu diskutieren wie der einfache Bürger. Die Transparenz hilft, den unter Beteiligung der Marketingabteilung schnell gezimmerten publikumswirksamen Flickenteppich zu entlarven und ihn durch nachhaltige zukunftsfähige Konzepte zu ersetzen.

Die Arbeit von Parlamenten, auch diejenige kleiner Städte und Gemeinden muss im Internet dokumentiert werden. So kann sich Jeder informieren, wenn er Zeit dazu hat. Denn nicht Jeder hat die Möglichkeit, zu jeder Sitzung zu erscheinen. Piraten geben jedem – auch Nichtmitgliedern – Antrags und Rederecht. Beginnend auf kommunaler Basis müssen ähnliche und bessere Möglichkeiten der Bürgermitwirkung und die Nutzung der Schwarmintelligenz gestärkt und erprobt werden.

Es kann nicht angehen, dass hunderte von Abgeordneten dafür bezahlt werden, schlussendlich in den entscheidenden parlamentarischen Abstimmungen nut auf den Vorturner ihrer Partei zu achten und entsprechend die Hand zu heben. Das nennt man dann Fraktionsdisziplin. Am Beispiel des Abgeordnetenhauses in Berlin lassen sich bei entsprechend verdonnerten Fraktionen die Folgen ablesen. Denn dort stört man im Plenum offensichtlich aus Langeweile durch massiven Smalltalk, anstatt dem Redner zu folgen. Genau so gut und wesentlich billiger könnte man stattdessen dem Vorturner entsprechendes Stimmengewicht verschaffen - oder aber diese Unsitte des Franktionszwanges abschaffen und den Abgeordneten - wie in entsprechenden Gesetzen vorgesehen - nach seinem Gewissen entscheiden zu lassen.

To be continued ...

Grüße an alle Mitstreiter

Contio