Benutzer:Aspirat/TransparenterMdA

Einkünfte, Nebeneinkünfte und Zuzahlungen

Einkünfte

Entschädigung nach Landesabgeordnetengesetz §6: 3.601,- EUR/Monat (brutto).
Kostenpauschale nach Landesabgeordnetengesetz §7: 1.518,- EUR/Monat (steuerfrei), für Schreibarbeiten, Porto, Telefon und Fahrtkosten. Seit Februar 2014 zusätzlich 850,- EUR/Monat für die Miet- und sonstigen Kosten meines Büros [1] zusammen mit Simon Kowalewski in der Crellestraße 33.

Nebeneinkünfte

Etwa 1.500,- EUR/Monat (brutto) als angestellter Softwareentwickler in der IT-Branche (erasys GmbH).

Werden Zahlungen für einen persönlichen Mitarbeiter in Anspruch genommen?

Ja, nach Landesabgeordnetengesetz §7: 3000,- EUR/Monat (brutto) aufgeteilt auf meine persönlichen Mitarbeiter_innen Corinna Schönherr (in GbR zusammen mit Simon Kowalewski und Fabio Reinhardt), Lisa Reimann und Hannes Kesselberg.

Wird die Zuzahlung für die Krankenkasse in Anspruch genommen?

Nein.

Wurde die Zuzahlung zum Laptop in Anspruch genommen?

Ja.

Mitgliedschaften in Gremien und Vereinen

- Mitglied des Kuratoriums im Lette-Verein
- stellvertretendes Mitglied des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses
- Vorsitzender BVV Leaks e.V. i.G. [2]

Parlamentarische Initiativen

Anfragen an den Senat

2016-05-25 Zweites Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes (LPflGG)
Antrag der Piratenfraktion - Drucksache 17/2938 [3]

2016-05-04 Berliner Jobcenter neu ausrichten für eine gute Arbeitsvermittlung und bedarfsgerechte Sozialberatung
Antrag der Piratenfraktion - Drucksache 17/2893 [4]

2015-09-29 Obdachlose schützen: Im Rahmen der Kältehilfe mehr Notschlafplätze schaffen und die Wohnungslosenhilfe ausbauen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion - Drucksache 17/2479 [5]

2015-03-18 Ehemalige Heimkinder mit Behinderungen und Gewalterfahrungen entschädigen – Einrichtung eines Fonds jetzt!
Antrag der Piratenfraktion - Drucksache 17/2163 [6]

2014-10-08 Barrierefreiheit für blinde und sehbehinderte Fahrgäste erhöhen durch „sprechende“ Busse und Straßenbahnen
Antrag der Piratenfraktion - Drucksache 17/1882 [7]

2014-09-24 Kein Rückschritt in Sachen Barrierefreiheit – zweite Rampe bei allen Eindeckerbussen wieder einführen
Antrag der Piratenfraktion - Drucksache 17/1839 [8]

2014-07-02 Mindestlohn ausnahmslos
Antrag der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion - Drucksache 17/1725 Neu [9]

2014-06-10 Adäquate Mindeststandards in allen Berliner Obdachlosenunterkünften gewährleisten!
Antrag der Piratenfraktion - Drucksache 17/1699 [10]

2013-06-04 Weitere Verdrängung von Grundsicherungsbezieher innen in Berlin verhindern - Mietrichtwerte anpassen und Richtwertbildung transparent gestalten
Antrag der Piratenfraktion - Drucksache 17/1049 [11]

2014-05-22 Aufruf zu den Europawahlen am 25. Mai 2014
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der Piratenfraktion auf Annahme einer Entschließung - Drucksache 17/1668 [12]

2014-05-20 Aufruf zu den Europawahlen am 25. Mai 2014
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der Piratenfraktion - Drucksache 17/1665 [13]

2013-05-07 Wiedereinführung einer Gerichtsgebühr für Jobcenter
Antrag der Piratenfraktion - Drucksache 17/0970 [14]

2013-02-21 Bundesratsinitiative unterstützen – flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn jetzt!
Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion - Drucksache 17/0831 [15]

2013-02-12 Moratorium: Aussetzen der Wohnaufwendungenverordnung (WAV) im Bereich des sozialen Wohnungsbaus
Antrag der Piratenfraktion und der Fraktion Die Linke - Drucksache 17/0817 [16]

2013-01-23 Flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn – jetzt!
Antrag der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion - Drucksache 17/0780 [17]

2012-10-30 Einführung eines bezahlbaren Sozialtickets, das seinen Namen verdient
Antrag der Piratenfraktion - Drucksache 17/0606 [18]

2012-09-26 Subsidiaritätsrüge zum "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des rates über klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln" erheben
Antrag der Piratenfraktion - Drucksache 17/0537 [19]

2012-03-13 Einführung eines „P-Konto für jedermann“
Antrag (Gesetzentwurf) der Piratenfraktion - Drucksache 17/0231 [20]

2012-02-09 Faire und sichere Arbeitsbedingungen durch flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Piratenfraktion - Drucksache 17/0139-1 [21]

Treffen und Veranstaltungen

Treffen mit Lobbyisten & Interessenvertretern

Gesellschaftliche Anlässe, Empfänge und Politische Abende, an denen ich aufgrund meines Mandats teilgenommen habe

2012-06-06 Hearing zur Nachfolgeregelung der AV-Wohnen (WAV)
Referenten:
- Sigmar Gude, Topos Stadtforschung
- Reiner Wild, Berliner Mieterverein
- Eva Willig, Kampagne gegen Zwangsumzüge
- Carsten Jung, Landesarmutskonferenz Berlin (LAK) [22]

2012-05-30 Informationsveranstaltung zur Verfassungsklage gegen ESM und Fiskalpakt
Referent: Michael Efler (Bundesvorstandsmitglied Mehr Demokratie e.V) [23]

2012-03-28 Vortrag und Diskussion "Monetäre Modernisierung"
Referent: Prof. Joseph Huber
Vortragsreihe im AGH ausgerichtet von AG Geldordnung und Finanzpolitik, Squad Geldordnung sowie von der Piratenfraktion Alexander Spies