Benutzer:Ashoe/Rechenschaftsberichte/KV RB01 2013-2014

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Zeitraum
17.11.2013 - 22.11.2014
Gliederung
Kreisverband Weißenburg-Gunzenhausen
Amt
stellvertretender Vorsitzender
Name
Andreas Schreiner



Bericht über die Amtszeit

Auf der Gründungsversammlung des Kreisverbandes Weißenburg-Gunzenhausen am 17.11.2013 wurde ich zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Zunächst galt es, die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen im März 2014 zu treffen. Es war von Anfang an klar, dass die hohe Anzahl an benötigten Unterstützungsunterschriften zur Wahlzulassung einer eigenen Piratenliste eine zu große Hürde darstellen würde. Außerdem hatten wir auch nicht genügend Kandidaten, um eine eigene Liste sinnvoll zu füllen. Deshalb wurden Gespräche mit Vertretern anderer Parteien über die Aufstellung gemeinsamer Listen geführt. Nach schwierigen Verhandlungen, die nicht ohne Reibungsverluste abliefen, wurden auf Aufstellungsversammlungen im Dezember 2013 und Januar 2014 insgesamt vier gemeinsame Listen aufgestellt.

Dies waren im Einzelnen:

für den

Außerdem traten noch unser Schatzmeister Stefan Albrecht als Bürgermeisterkandidat für unsere Liste "Bündnis 90/Die Grünen/DIE LINKE/PIRATEN" in Pleinfeld sowie ich für den Gemeinderat in meiner Heimatgemeinde Höttingen als unabhängiger Listenkandidat an.

Durch die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien blieb uns das Sammeln von Unterstützungsunterschriften weitgehend erspart, lediglich für die Stadtratsliste Gunzenhausen wurden 180 Unterschriften benötigt.

Dies erwies sich jedoch sehr schnell als aussichtsloses Unterfangen. Anfang Januar standen wir bei Kälte und im strömenden Regen in der Fußgängerzone in Gunzenhausen und warben um Unterstützung. Eine Reihe von Gründen erschwerte die Sache zusätzlich. Erstens mussten die Unterschriften explizit im Rathaus geleistet werden, d.h. selbst wenn ein Bürger Unterstützung signalisierte, so musste er noch dazu bewegt werden, das Rathaus aufzusuchen und konnte nicht direkt bei einem unserer Helfer unterschreiben. Zweitens gab es auch eine Bannmeile um das Rathaus, so dass nicht direkt davor Bürger geworben werden konnten, die ohnehin etwas im Rathaus zu erledigen hatten. Drittens waren wir natürlich auch stark von den Öffnungszeiten des Rathauses abhängig. Da praktisch alle unserer Mitglieder berufstätig sind und das Rathaus während der gesamten Eintragungsfrist lediglich an einem Samstag für sage und schreibe ZWEI STUNDEN geöffnet hatte, war es für uns äußerst schwierig, während der üblichen Öffnungszeiten um Unterstützung zu werben. Schließlich ließ auch das Engagement unseres Listenpartners lange Zeit sehr zu wünschen übrig. Erst kurz vor Fristende wurde man dort aktiv, aber da war es natürlich längst zu spät, die fehlenden Unterschriften noch aufzutreiben. Noch dazu, wo man im Vorfeld vollmundig getönt hatte, wie viele zugesagte Unterstützer man doch in der Hinterhand habe.

Letztendlich kam bis zum Stichtag am 03.02.2014 nur ein kleiner Bruchteil der benötigten Unterschriften zusammen, so dass die Liste nicht zur Stadtratswahl in Gunzenhausen zugelassen wurde.

Auch mit der Liste in Pleinfeld gab es Probleme. Am 04.02.2014 wurde im Wahlausschuss unser gemeinsamer Wahlvorschlag wegen Formfehlern abgelehnt. Dies wurde uns am darauffolgenden Tag vom Wahlleiter mitgeteilt. Auf der Aufstellungversammlung in Pleinfeld am 19.01.2014 wurde leider übersehen, dass einer der Kandidaten zu diesen Zeitpunkt noch nicht 18 Jahre alt und somit nicht stimmberechtigt war. Er hätte zwar als Listenkandidat aufgestellt werden dürfen, da er vor dem Tag der Kommunalwahl (16.03.2014) das 18. Lebensjahr vollendet hätte, aber eben nicht auf der Aufstellungsversammlung mitstimmen dürfen. Ohne seine Stimme wäre aber die Mindestanzahl an Stimmberechtigten unterschritten worden, die zur Wahrung des Wahlgeheimnisses notwendig ist. Leider wurde dieser Umstand auch vom Wahlleiter bei der Einreichung des Wahlvorschlags nicht sofort bemerkt, sondern erst in der Sitzung des Wahlausschusses. Zu diesem Zeitpunkt war die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen bereits abgelaufen, so dass eine Wiederholung der Aufstellungsversammlung und Neueinreichung des Wahlvorschlags nicht mehr möglich war. Auch ein eingelegter Widerspruch unsererseits gegen diese Ablehnung wurde vom Wahlausschuss und in letzter Instanz vom Beschwerdeausschuss der Regierung Mittelfranken abgewiesen.

Daher durften wir also auch in Pleinfeld weder zur Marktgemeinderatswahl noch zur Bürgermeisterwahl antreten. Dies ist besonders ärgerlich, wenn man bedenkt, dass wir in Pleinfeld mit unserem Kandidaten Stefan Albrecht den Listenführer gestellt hätten und somit die realistische Chance hatten, einen Sitz für die Piraten zu erringen.

In der Folge konzentrierten wir uns also auf die verbliebenen Wahlen zum Stadtrat von Weißenburg und zum Kreistag. Am 02.02.2014 wurde auf einer Mitgliederversammlung in Gunzenhausen unser kommunales Wahlprogramm verabschiedet. Nun konnte der Kommunalwahlkampf also beginnen.

Das Wahlkampfbudget betrug 1400 €. Davon wurden ca. 250 Plakate und 17.500 Flyer bestellt. Plakate und Flyer wurden von unseren Mitgliedern selbst entworfen. An einem Samstag im Februar wurden die Plakat gekleistert und in den darauffolgenden Tagen über den Landkreis verteilt. Die Flyer ließen wir bis auf wenige hundert Exemplare in Weißenburg, Gunzenhausen, Treuchtlingen und Pleinfeld verteilen. Außerdem waren wir an vier Terminen mit Infoständen in Weißenburg, Gunzenhausen und Pleinfeld präsent. Diese Zeit war für alle Beteiligten sehr stressig und anstrengend. Schließlich war nun der Wahltag am 16.03.2014 gekommen. Wir warteten gespannt auf die Ergebnisse und hofften, dass sich der Fleiß und das Engagement unserer Mitglieder in den letzten Wochen auszahlen würde.

Leider erfüllten sich diese Hoffnungen nicht. Wir erzielten bei der Stadtratswahl in Weißenburg lediglich 2,8 % der Stimmen. Bei der Kreistagswahl entfielen auf unsere gemeinsame Liste sogar nur 2,31 %. Zwar reichten diese Ergebnisse für je einen Sitz in Stadtrat und Kreistag für den jeweiligen Listenführer aus, doch kamen die Kandidaten der Piraten in beiden Fällen nicht über Platz 3 hinaus. Auch für mich persönlich war das Abschneiden mit den drittwenigsten Stimmen aller 26 Kandidaten bei der Gemeinderatswahl in Höttingen alles andere als zufriedenstellend. Lediglich einige Achtungserfolge konnte der eine oder andere unserer Kandidaten in manchen Gemeinden verbuchen. Wenn man den Aufwand berücksichtigt, den wir betrieben haben, so ist dieses Ergebnis insgesamt ziemlich ernüchternd ausgefallen und man muss sich schon die Frage stellen, ob sich das Ganze wirklich gelohnt hat und wo die Ursachen für dieses durchwachsene Abschneiden liegen.

Offensichtlich ist es uns nicht gelungen, genügend Aufmerksamkeit für unsere Kandidaten zu generieren. Wahrscheinlich hat auch die Wahl unseres Listenpartners so manchen potentiellen Wähler abgeschreckt. Alternative Angebote hatten wir freilich keine. Nicht zuletzt haben wir natürlich auch durch das Scheitern in Gunzenhausen und Pleinfeld nicht gerade positive Signale bezüglich unserer Kompetenz an die Bürger gesendet.

Zusammenfassend kann man festhalten, dass wir viel Lehrgeld bezahlt haben. Der mittelfristige Nutzen, gerade auch im Hinblick auf eine Steigerung der Aufmerksamkeit für unsere Themen, dürfte infolge unserer Teilnahme an den Kommunalwahlen, als äußerst gering einzustufen sein. Auch was die Vorbereitung der Kommunalwahlen betrifft, war das Ganze insgesamt doch mit sehr heißer Nadel gestrickt und zeitlich alles sehr eng. Was wir mitnehmen können, ist die Erkenntnis, dass wir grundsätzlich dazu in der Lage sind, einen Wahlkampf aus eigener Kraft zu stemmen sowie die Erfahrung, die wir während dieser Zeit gesammelt haben.

Nach den Kommunalwahlen war verständlicherweise eine gewisse Müdigkeit und teilweise auch Desillusionierung unter unseren Mitgliedern spürbar. Verstärkt wurde dies noch durch einige kontraproduktive Aktionen von Parteimitgliedern anderer Landesverbände, die bundesweit für Schlagzeilen sorgten. Darauffolgende innerparteiliche Streitigkeiten auf Bundesebene, die den Parteiaustritt etlicher langjähriger und überregional bekannter Mitglieder sowie den Rücktritt des halben Bundesvorstandes zur Folge hatten, waren auch nicht gerade motivationsfördernd. Unglücklicherweise stand mit der Europawahl im Mai die nächste und für die Gesamtpartei vielleicht wichtigste Wahl seit der Bundestagswahl schon wieder vor der Tür.

Auch im Europawahlkampf war unser Kreisverband wieder mit Infoständen präsent und hängte knapp 200 Plakate im Landkreis auf. Doch auch diese Wahl am 25.05.2014 sollte mit einem katastrophalen Wahlergebnis von 1,4 % keinen Erfolg bedeuten. Letzlich haben wir es der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu verdanken, dass wir trotz des schlechten Abschneidens einen Sitz im Europaparlament erringen konnten. Dieses hatte drei Monate vor der Wahl Sperrklauseln bei Europawahlen als verfassungswidrig eingestuft.

Nach der Europawahl stand der richtungsweisende Bundesparteitag in Halle (Saale) Ende Juni an, auf dem ein neuer Bundesvorstand gewählt wurde.

Während des Sommers war es dann auf Kreisebene etwas ruhiger. Im September fanden Landes- und Bezirksparteitag statt, auf denen jeweils ein Großteil des Vorstands im Amt bestätigt wurde. Somit wird zumindest auf diesen Ebenen eine gewisse Kontinuität in der Ausrichtung und Führung der Partei erkennbar.

Auch im Landkreis nahmen die Aktivitäten im Herbst wieder zu. Wir beteiligten uns an der Entwicklung von Projektideen im Rahmen des EU-geförderten LEADER-Programms. Dazu sind wir auch in der lokalen Aktionsgruppe Altmühlfranken (LAG) vertreten, die sich um die Umsetzung der Projekte kümmert. Die Gründung der LAG fand am 20.10.2014 statt. Außerdem waren wir am Europäischen Aktionstag gegen TTIP mit einen Infostand in Weißenburg präsent und sammelten Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen. Am 14.10.2014 wurde die Weißenburger Plattform gegen TTIP, TiSA und CETA gegründet, um die Aktivitäten im Landkreis zu bündeln. Wir sind auch in diesem Bündnis als Gründungsmitglied vertreten und werden die Bündnisarbeit aktiv mitgestalten.

Meine erste Amtszeit endete schließlich mit der turnusgemäßen Neuwahl des Kreisvorstands auf der Mitgliederversammlung am 22.11.2014 in Gunzenhausen. Während dieser Zeit war ich ca. 3.500 km im Piratenauftrag unterwegs und habe für den Kreisverband mehr als 60 Termine (siehe nachfolgende Auflistung) wahrgenommen. Es war nicht immer angenehm, oft auch stressig und zeitraubend. Trotzdem habe ich es gerne getan, weil mir die Wichtigkeit unserer Sache bewusst ist und ich meinen Beitrag zur Verbreitung unserer Themen und Umsetzung unserer Ziele leisten wollte.


Termine

  • 17.11.2013: Mitgliederversammlung 2013.1 KV WUG (Gründungsversammlung), Weißenburg
  • 26.11.2013: Vorstandssitzung KV WUG, Gunzenhausen
  • 29.11.2013: Vorbereitungstreffen Kommunalwahl, Pleinfeld
  • 06.12.2013: Seminar: Kommunalpolitik für den Nachwuchs - Basiswissen für Neueinsteiger, Weisendorf
  • 08.12.2013: Aufstellungsversammlung Stadtratsliste Gunzenhausen, Gunzenhausen
  • 13.12.2013: Vorstandssitzung KV WUG, Weißenburg
  • 20.12.2013: Kommunalcrew WUG, Weißenburg
  • 02.01.2014: Sammlung von Unterstützungsunterschriften für Kommunalwahl, Gunzenhausen
  • 03.01.2014: Sammlung von Unterstützungsunterschriften für Kommunalwahl, Gunzenhausen
  • 10.01.2014: Vorstandssitzung KV WUG, Weißenburg
  • 11.01.2014: Aufstellungsversammlung Stadtratsliste Weißenburg und Kreistagsliste WUG, Weißenburg
  • 19.01.2014: Vorbereitungstreffen Kommunalwahl, Pleinfeld
  • 19.01.2014: Aufstellungsversammlung Gemeinderatsliste + BGM-Kandidat Pleinfeld, Pleinfeld
  • 29.01.2014: Vorstandssitzung KV WUG, Gunzenhausen
  • 01.02.2014: Infostand (Internationaler Tag der Privatsphäre), Weißenburg
  • 02.02.2014: Mitgliederversammlung 2014.1 KV WUG, Gunzenhausen
  • 07.02.2014: Vorstandssitzung KV WUG, Pleinfeld
  • 09.02.2014: Vorbereitungstreffen Kommunalwahl, Pleinfeld
  • 13.02.2014: Plakatständer abholen (Kommunalwahl), Schwabach
  • 14.02.2014: Stammtisch KV WUG, Weißenburg
  • 15.02.2014: Plakate kleistern (Kommunalwahl), Pleinfeld
  • 19.02.2014: Plakate anbringen (Kommunalwahl), Weißenburg
  • 21.02.2014: Plakate anbringen (Kommunalwahl), Treuchtlingen
  • 22.02.2014: Plakate anbringen (Kommunalwahl), Gunzenhausen
  • 01.03.2014: Infostand (Kommunalwahl), Gunzenhausen
  • 08.03.2014: Infostand (Kommunalwahl), Pleinfeld
  • 14.03.2014: Vorstandssitzung KV WUG, Pleinfeld
  • 15.03.2014: Infostand (Kommunalwahl), Weißenburg
  • 15.03.2014: Demo gegen TTIP, Nürnberg
  • 17.03.2014: Plakate einsammeln (Kommunalwahl), Weißenburg
  • 18.03.2014: Plakate einsammeln (Kommunalwahl), Gunzenhausen
  • 19.03.2014: Plakate einsammeln (Kommunalwahl), Treuchtlingen
  • 26.03.2014: Stammtisch KV WUG, Gunzenhausen
  • 04.04.2014: Veranstaltung: Breitbandversorgung im ländlichen Raum - angeschlossen oder abgehängt?, Ansbach
  • 11.04.2014: Vorstandssitzung KV WUG, Weißenburg
  • 26.04.2014: Plakate einlagern, Altdorf
  • 03.05.2014: Plakate anbringen (Europawahl), Weißenburg
  • 04.05.2014: Plakate anbringen (Europawahl), Treuchtlingen
  • 09.05.2014: Vorstandssitzung KV WUG, Weißenburg
  • 10.05.2014: Bezirksparteitag 2014.1, Nürnberg
  • 24.05.2014: Infostand (Europawahl), Weißenburg
  • 26.05.2014: Plakate einsammeln (Europawahl), Weißenburg
  • 27.05.2014: Plakate einsammeln (Europawahl), Treuchtlingen
  • 28.05.2014: Stammtisch KV WUG, Gunzenhausen
  • 13.06.2014: Stammtisch KV WUG, Weißenburg
  • 28./29.06.2014: Bundesparteitag 2014.2, Halle (Saale)
  • 11.07.2014: Vorstandssitzung KV WUG, Weißenburg
  • 30.07.2014: Stammtisch KV WUG, Gunzenhausen
  • 08.08.2014: Stammtisch KV WUG, Weißenburg
  • 27.08.2014: Vorstandssitzung KV WUG, Gunzenhausen
  • 12.09.2014: Vorstandssitzung KV WUG, Weißenburg
  • 13./14.09.2014: Landesparteitag 2014.1, Regensburg
  • 22.09.2014: Kommunalcrew WUG, Pleinfeld
  • 24.09.2014: Stammtisch KV WUG, Gunzenhausen
  • 27.09.2014: Bezirksparteitag 2014.2, Nürnberg
  • 10.10.2014: Stammtisch KV WUG, Weißenburg
  • 11.10.2014: Infostand (Europäischer Aktionstag gegen TTIP), Weißenburg
  • 14.10.2014: Gründungsversammlung Weißenburger Plattform gegen TTIP/TiSA und CETA, Weißenburg
  • 20.10.2014: Gründungsversammlung Lokale Aktionsgruppe Altmühlfranken (LAG), Weißenburg
  • 29.10.2014: Vorstandssitzung KV WUG, Gunzenhausen
  • 07.11.2014: Treffen der EU-politischen Initiative Pappenheim (Thema: CETA), Pappenheim
  • 14.11.2014: Vorstandssitzung KV WUG, Weißenburg
  • 20.11.2014: Mitgliederversammlung LAG, Gunzenhausen
  • 22.11.2014: Mitgliederversammlung 2014.2 KV WUG, Gunzenhausen
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