Benutzer:Andreas Gerhold/Bewertung

Keine Euphorie aber hohe Zufriedenheit nach harter Arbeit

Für viele Piraten und Sympathisanten scheinen 2,1% für die PIRATEN bei der Hamburger Bürgerschaftswahl 2011 kein Grund zum Feiern. Für mich schon! Meine erste Einschätzung Ende November, war: “Wir haben keine Chance, aber die werden wir nutzen!“. Und genau das haben wir erfolgreich geleistet. Bei einer 3 vor dem Komma hätte ich mich gnadenlos besoffen, die 5 wären ein Wunder gewesen aber die geschehen nun mal viel zu selten. Woran soll man aber Erfolg oder Misserfolg festmachen? Natürlich an den eigenen Erwartungen, dann im Vergleich.

Zunächst zum Vergleich, scheint der Erfolg so doch objektiv messbar. Da hätten wir im Angebot die Bundestagswahl 2009. Da haben wir tatsächlich 0,5% verloren. Oder die Bürgerschaftswahlen 2008, da haben wir unser Ergebnis verzehnfacht. Allerdings hinken beide Vergleiche so sehr, dass sie kaum Aussagekraft haben. In 2008 lag, ein Jahr nach Gründung des Landesverbandes, mit vierzig Mitgliedern der Erfolg darin überhaupt mit einer Landesliste auf dem Wahlzettel zu stehen. Die Bundestagswahlen sind aus vielerlei Gründen ebenfalls nur sehr eingeschränkt zum Vergleich heranzuziehen. Der Erfolg von 2,0%, in Hamburg sogar stolze 2,6%, würde sich derzeit auch auf Bundesebene nicht spontan wiederholen lassen. Unsere Kernthemen sind nicht mehr so in der Öffentlichkeit wie 2009, die PIRATEN sind nicht mehr in der Hypephase, wir hatten keine Wahlkampfhilfe von Schäuble und Zensursula. Stattdessen hatten wir durch vorgezogene Neuwahlen keine Vorbereitungsphase aber verkürzte Fristen um bei eisigen Temperaturen in der Weihnachtszeit 4.000 Unterschriften zu sammeln, mussten gleichzeitig ein Wahlprogramm aus dem Boden stampfen und zwei Parteitage organisieren um das Programm zu beschließen und Kandidaten auf zu stellen. Plakate, Flyer, ein Radio- und ein TV-Spot und der Kaperbrief mussten erstellt werden. Ein nicht geringer Teil der Aktiven war so schon kaputt gespielt, bevor der eigentliche Wahlkampf überhaupt begonnen hatte.

Wir sind gekommen um zu bleiben!

Meine Erwartungen wurden erfüllt, meine Hoffnung nicht. Meine Befürchtungen allerdings auch nicht.

Eine Drei vorm Komma hatte ich mir erhofft, eine Eins befürchtet. Mit den nun erreichten 2, 1% konnten wir aber unsere Position als größte nichtparlamentarische Kraft behaupten und den deutlichen Abstand zu den „Sonstigen“ bewahren. Auch wenn das prozentuale Ergebnis leicht hinter unseren Erwartungen zurückgeblieben ist, haben wir unser Hauptziel, den Klassenerhalt, unter weit aus schwierigeren Bedingungen als zur Bundestagswahl 2009, erreicht.

Bei den gleichzeitigen Bezirksversammlungswahlen haben wir hamburgweit 2,7% erreicht somit sogar das Bundestagsergebnis gut gehalten. Mit 2,9% bzw. 2,8% haben wir in drei Bezirken, Eimsbüttel, Harburg und Bergedorf die 3%-Hürde nur sehr knapp verfehlt, in den Bezirk Mitte werden wir mit 4,7% einziehen. In Bergedorf kommt noch ein Direktmandat dazu. Sowohl die Gesamtergebnisse als auch besonders erfreuliche Einzelergebnisse, Kleiner Grasbrook 17,4% Veddel 15,3 % Hammerbrook 11,2%, St.Pauli 10,5%, einzelne Wahllokale sogar mit mehr als 20,% und drittstärkste Kraft, ermutigen uns, den gewählten Kurs weiterzuverfolgen.

Berge explodieren...

Ich bin mit meinem Arbeitsschwerpunkt Stadtentwicklung und dem Vorhaben mich für Transparenz und eine wirksame Bürgerbeteiligung von Anfang an einzusetzen zur Wahl angetreten. Damit habe ich mit meinen Parteikollegen und Mitstreitern in Mitte ein überdurchschnittliches Gesamtergebnis und teils sensationelle Einzelergebnisse erreicht. Ich möchte mich in den nächsten Jahren vor allem um eine bessere Kommunikation zwischen Politik und Bürgern bemühen. Ich werde die Menschen in Hamburg-Mitte dazu ermutigen selbst Politik zu machen und gestalterisch tätig zu sein und will versuchen die Rahmenbedingungen zu verbessern um dies möglich zu machen.

Zugegeben mit einer Abgeordnetengruppe unter Fraktionsstärke in Mitte und einem Direktmandat in Bergedorf wird es schwer die Welt zu bewegen oder gar Hamburg um zu krempeln. Aber wenn es uns gelingt die Menschen in unsere Politik einzubeziehen, mit bislang unzugänglichen Informationen zu versorgen und immer wieder eine effektive Bürgerbeteiligung einzufordern, immer wieder konstruktive Vorschläge einzubringen, selbst wenn diese unter gegebenen Mehrheiten immer wieder abgelehnt werden und die Regierung mit Vernunft und unserem umfassenden Demokratieverständnis unter Druck zu setzen, dann werden wir auch überzeugen können. Und das wird sich dann nicht nur in zukünftigen Wahlergebnissen der PIRATEN widerspiegeln sondern vielleicht ja auch in wieder höherer Wahlbeteiligung.

Denn nur Menschen, die man totschweigt oder diffamiert statt mit ihnen zu reden, die man für dumm verkauft statt sie angemessen zu beteiligen zünden Bagger an statt zu wählen.