Benutzer:AndreasRomeyke/alt

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Die ff. Informationen sind veraltet, ab und an verlinke ich aber darauf

Meinungen

City-Tunnel

Der Leipziger City-Tunnel ist Irrsinn und Verschwendung pur, Hintergrund Tunnel. Man beachte das "prognostizierte" Fahrgastaufkommen...

Zitat: "Die Umsteigezeit zwischen Straßenbahn und S-Bahn am Hauptbahnhof veringert sich von fünf auf zwei Minuten" (http://www.citytunnelleipzig.de)

Wie diese Zahl zustande kommt ist unklar. Mit und ohne Tunnel muß der Georgie-Ring über- bzw. unterquert werden. Für einen Fußgänger ist und bleibt es die gleiche Strecke.

Zitat: "Vermeidung von mehr als 320.000 Pkw-Kilometern täglich."

Leipzig hat knapp 500.000 Einwohner, die Länge des Tunnels beträgt 4km. Die gesamte Stadt hat ein dichtes und gut ausgebautes Straßenbahnnetz. Mit der Straßenbahn benötigt man ca. 7 min (knapp 5km) vom Bayrischen Bahnhof bis zum Hauptbahnhof. Aber genau dort wäre die einzige Ersparnis an PKW-Kilometern zu verzeichnen. Die bisherige S-Bahn S2 fährt von Hauptbahnhof über Stötteritz nach Connewitz. Mit Tunnel von Hauptbahnhof über Bayrischen Bahnhof nach Connewitz. Wir haben also genau die Strecke an PKW-Kilometern eingespart, die heute jemand zurücklegen müsste, der mit der S-Bahn vom Bayrischen Bahnhof nach Connewitz fahren wollte. Grob überschlagen wären das 320000PKW/km / 5km = 64.000 PKWs mit denen gerechnet wurde, täglich! Selbst wenn wir Faktor 10 daneben lägen, würde die Auslastung dann immer noch zu Lasten der Straßenbahn gehen.

Zitat: "Verkürzung der Reisezeit zwischen der Region und der Leipziger Innenstadt."

Dies trifft nur für die Strecke nach Borna/Altenburg zu. Was anderes gibt es in der Richtung dort nicht.

Zitat: "Bessere Anbindung und Erschließung von Flughafen, Neuer Messe, Medienzentrum und Innenstadt.". Ist Quark. Vom Hauptbahnhof fällt man quasi auf die Straßenbahn. Der Tunnel bringt dort gar nichts.

Zitat: "Bessere Anbindung Südwestsachsen an Großraum und Stadt Leipzig." Die bessere Anbindung meint: Verkürzung der Fahrtzeit von Altenburg - Leipzig knapp 6 min.

Zitat: "Zusätzliche Achse für den schnellen Fernverkehr im Korridor Berlin – Leipzig – Marktredwitz – Regensburg." Die Achse muß erst noch geschaffen werden. Von der ICE-Verbindung mit der in der Anfangsphase des Tunnelprojektes die hohen Kosten gerechtfertigt wurden ist nichts mehr übrig.

Die geplanten Kosten betrugen 571,62 Mio. EUR. Es ist absehbar, daß wir uns in Richtung 1 Milliarde Euro bewegen.

Nachtrag 2009-09-04: Die LVZ meldet, daß die Kosten mittlerweile auf 850Mill. € veranschlagt werden: http://bit.ly/3xN1hV Die Millarde ist schaffbar... :(

Nachtrag 2012-11-18: Unter http://hyaeneleipzig.wordpress.com/2012/11/18/citytunnel-leipzig-schneller-vorwaerts-oder-auch-nicht-parkbogen-ost-was-soll-das-alles/ wurden mal die versprochenen besseren Taktzeiten analysiert.

Das Bürgerbegehren "Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt!"

Das Bürgerbegehren, daß sich gegen die großangelegte Privatisierungskampagne der Stadt (zur Disposition stehen ua. die gewinnerwirtschaftenden Stadtwerke) richtete, war erfolgreich. Am 27. Januar 2008 fand der Bürgerentscheid dazu statt. Viele engagierte Leipziger Bürger, unter anderem Gunter Böhnke, Pfarrer C. Führer, der Author Henner Kotte, Friedrich Magirius und Cornelius Weiss stimmten mit JA! gegen den Ausverkauf, da das Versilbern von wirtschaftlich arbeitenden Tochterunternehmungen der Stadt Leipzig wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich unsinnig ist.

Besser als Felix konnte man denn auch das Ergebnis nicht zusammenfassen: http://blog.fefe.de/?ts=b95e7858


Wer nicht versteht, wieso die Bürger von Leipzig mit JA! gestimmt haben, der sollte sich folgende Fragen stellen:

  • Ist die Stadt so hoch verschuldet, daß nur die Veräußerung Linderung schafft? Wurden andere Wege untersucht, die Verschuldung zu verringern?
  • Würde das Versilbern der stadteigenen Unternehmen die Ursachen der Verschuldung Leipzigs grundsätzlich lösen?
  • Wieviel Geld würde die Stadt durch den Verkauf hereinbekommen, um wieviel Würde die Zinsbelastung sinken? Wie hoch stehen dem die entgangenen Gewinne der verkauften Unternehmen entgegen? Wäre eine Entlastung zu verzeichnen und wie lange würde ein solcher Effekt vorhalten?
  • Wie hoch bleibt der Einfluß der Stadt auf die verkauften Unternehmen?
  • Wie sähe die Finanzierung der Infrastruktur, insbesondere des städtischen Nahverkehrs aus?
  • Wie würde sich die Belastung (Strom, Miete, Wasser, usw.) für den einzelnen Bürger entwickeln?

Update: In der Stadt Leipzig wird aktuell (2010-09) wieder darüber nachgedacht, städtisches Eigentum zu verkaufen. Diesmal steht das Ratshaus Plagwitz zur Disposition.

Potentielle Unterstützer der Leipziger Piraten

Innerparteiliches

Bewerbung Vorsitz Landesvorstand des LV Sachsen 2010/2011

In der Vergangenheit wurde immer wieder mal an mich die Bitte herangetragen, doch für den Vorstand im LV zu kandidieren. Auch in den letzten Tagen wurde diese Bitte wiederholt.

Die letzten Jahre konnte und wollte ich diese Verantwortung nicht übernehmen, weil ich aus eigener Erfahrung weiß, welche Anforderungen ein Vorstandsamt mit sich bringt, welche Auswirkungen eine dauerhafte Präsenz in der Öffentlichkeit mit sich bringen und welche Belastungen sich für die Familie daraus ergeben können.

Da ich das Gefühl habe, daß die Piraten, gerade in Sachsen, vor dem Scheideweg stehen und die Motivation vieler Mitstreiter sich dem Nullpunkt nähert, ist es in meinen Augen erforderlich für das nächste Jahr einen starken, schlagkräftigen Vorstand zu wählen, der einen vernünftigen Kurs setzt, die Piraten stärker motiviert, nach außenhin proaktiv auf Tagesgeschehen reagiert und nach innen befriedet.

Die Piraten Sachsens haben sich in der Vergangenheit wenig mit Ruhm bekleckert, Streiterei und Gezänk über persönliche Befindlichkeiten waren an der Tagesordnung, Ideen wurden in Grund und Boden gestampft, und gesteckte Ziele wurden beim ersten Gegenwind kaum noch weiterverfolgt. Lob und Anerkennung für die Arbeit einzelner konnte man mit der Lupe suchen, kurzum: Politische Arbeit und gemeinsames Handeln gab es schlicht nicht.

Die einzigen Hoffnungsschimmer der letzten Monate waren die Landesplenen, die zumindest unter den Aktiven für einen Austausch an Ideen sorgten.

Wir sind in einer Phase der Resignation und der Demotivation. Das ist die schlechte Nachricht. Die gute Nachricht, wir können *jetzt* das Ruder herumwerfen, es steht zur Zeit kein Wahlkampf an und wir sollten die Zeit nutzen, uns unsere Fehler einzugestehen und mit dieser Erkenntnis neu starten.

Mein Fehler war es, nicht früh genug eine Kursänderung einzufordern. Ich trete daher zum Landesparteitag als Kandidat für den Landesvorstand an. Meine Kandidatur ist aber an Bedingungen geknüpft, da ich mich nur so in der Lage sehen würde, dem LV Sachsen als Vorstandsmitglied eine neue Richtung geben zu können.

Die erste Bedingung ist die Verabschiedung der Satzung 2.0 im Entwurf von Klaus Peukert. Der Grund ist ganz einfach, wir verbringen zuviel Zeit mit uns selbst, statt damit, Politik zu machen. Der Entwurf von Klaus hält die Satzung schlank und uns damit schlagkräftig. Im Zusammenspiel mit der Three Pirates Idee der Schwedischen Piratenpartei können wir damit die Transformierung der "Da muß man erstmal den Vorstand fragen" hin zu "In Selbstverantwortung machen" hinbekommen.

Eine andere Bedingung ist, daß der Vorstand deutlich in der Größe reduziert wird. Auch dies möchte ich begründen, denn je mehr Mitglieder ein Vorstand hat, desto unklarer sind Verantwortlichkeiten, desto größer ist der Anspruch (des Vorstandes, aber auch der anderen Piraten), daß der Vorstand alles erledigen müsse. Hinzukommt, daß je größer eine Gruppe ist, desto größer wird der Kommunikationsoverhead.

Nachdem ich die wichtigsten Bedingungen vorgestellt habe, unter denen ich für den Vorsitz im LV Sachsen antreten würde, im folgenden ein Ausblick, welche Punkte ich anpacken würde, damit sich jeder Pirat überlegen kann, unter welchen Bedingungen er mich wählen müßte/könnte.

Die erste Aufgabe eines neu gewählten Vorstandes wäre es, für das kommende Jahr einen Plan zu erstellen, welche Termine anstehen. Dazu zählt auch die Festlegung der Vorstandssitzungen, der Landesplenen und des nächsten Landesparteitages. Dazu gehört auch die Aufstellung einer Strategie für das kommende Jahr mit einzelnen Etappenzielen.

Für die Vorstandssitzungen halte ich es für unabdingbar im Rotationsprinzip zumindest die drei größten Städte in Sachsen zu besuchen und sich real life zu treffen und den dortigen Piraten eine Vor-Ort-Teilnahme zu ermöglichen.

Ergänzend zu der Three-Pirates Regelung müssen bei Ressourcenanforderungen an den Vorstand (Geld, Materialien) klar Verantwortliche, Termine, Ziele, detaillierter Ressourcenbedarf und vor allem auch Risiken benannt werden. Sprich, wer vom LV Geld haben möchte, soll aufzeigen, was der Erfolg wäre und was schiefgehen könnte. Zur Verantwortung im Umgang mit Ressourcen gehört auch, den Erfolg/Mißerfolg zu bewerten.

Ein wichtiges Thema, welches ich oben schon angerissen habe, ist das Thema Kommunikation. Dazu gehört auch die klare Definition von Regeln, wie wir miteinander umgehen wollen. Auch hier von mir eine klare Ansage, Piraten, die die sachliche Ebene der Diskussion verlassen und andere Piraten in Grund und Boden bashen, werden angemessen im Rahmen der Satzung daran erinnert, daß wir kein spätpubertärer Trollclub sind, sondern eine Partei, die für ihre politischen Ziele in der Bevölkerung werben will.

Da mir klar ist, daß nicht jeder mit mir einer Meinung ist, was die Neuausrichtung der Piraten Sachsen betrifft, überlegt Euch gut, was ihr wollt.

Wer einen Landesverband haben möchte, der durch Taten glänzt, der eine gemeinsame Vision hat, deren Mitglieder sich bei allem Streit hinterher noch in die Augen gucken können, einen Landesverband, der

  • politisch* wahrgenommen wird, wo Politik machen wieder Spaß macht, der

aber ernsthaft in der Sache ist, der sollte mich und all diejenigen Kandidaten unterstützen, die Durchhaltevermögen bewiesen haben, die den LV Sachsen voranbringen, eine Langzeitstrategie entwickeln wollen und genau wissen, worauf sie sich einlassen.

Allen anderen stelle ich nur eine Frage: Was sind Piraten?

In diesem Sinne...

Bewerbung als Richter am Schiedsgericht 2010/2011

zum Fragebogen zur Diskussion Im Wesentlichen gilt das folgende für 2009 auch für die nächste angestrebte Amtszeit. Zusätzlich muß das Schiedsgericht die Verfahren beschleunigen. Einige Schritte sind schon getan (Wiki, Pad), einige stehen noch aus (Vorlagendepot) und einige sind auf dem Weg (SAÄ zu Wortprotokollen zB.).

Wichtig für alle Mitbewerber ist, daß wir um eine zweiwöchentliche, wenn nicht gar wöchentliche Tagungsperiode nicht drumherumkommen. Achja, Schiedsgerichtssitzungen bestehen aus viel Orgakram.

Richter am Schiedsgericht 2009

Vom BuPT2009 wurden meine Kollegen und ich in das Richteramt berufen und uns mit großer Mehrheit Vertrauen, auch für die Arbeit 2008, ausgesprochen. Ich möchte, daß das Schiedsgericht im Laufe der Zeit eine innere nur der Satzung und dem BuPT unterworfene "Rechts"auffassung entwickelt und auf eine Gemeinschaft von Piraten blicken kann, die von Streitigkeiten, Mißverständnissen, wie auch Überregularien unbelastet als schlagkräftige Meute die Ideale von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit den etablierten Parteien um die Ohren haut.

Ich fühle mich dem Amt auch 2009 gewachsen, kann auf ein gesundes Gerechtigkeits- und Rechtsempfinden zurückgreifen und denke das meine Kollegen und ich es uns nicht leicht machen werden.

Fragen bitte auf der Diskussionsseite... Danke.

Gründung des LV Sachsen

Der LV Sachsen wurde gegründet. Aber wir brauchen hier viel mehr Leute, die mitmachen...!

Inkorrupt

Jeder soll sich selbst eine Meinung bilden. ;-)

Warum ich gegen Listenwahl, und Länderrat bin

Ich glaube, daß Listenwahl und Länderrat die Kungelei, die politische Abhängigkeit und Gemauschel stärken. Denn es wird nicht mehr der gewählt, der vor Ort politisch aktiv ist, sondern der, der auf der Liste vorne steht.

Genauso beim Länderrat. Ich finde, daß wenn ein Pirat seinen LV wählt, dann doch damit dieser im Land, also regionalpolitisch seine Interessen vertritt. Wenn er den BV wählt erwartet er, daß dieser ihn bundespolitisch vertritt.

Wenn nun ein Länderrat existierte, dann würde dieser sich auch Bundespolitisch mitmischen. Aber genau dadurch werden die bundespolitischen Interessen des jeweiligen Wählers eben genau nicht repräsentiert. Bei einem bestimmten bundespolitischen Thema würden dann die vielleicht im jeweiligen Landesverband unpopulären Meinungen unter den Tisch gekehrt, wenn bundespolitisch aber doch eine Mehrheit oder zumindest eine gewichtige Minderheit zustande kommen würde.

Oft höre ich ja auch, wenn sich eine Gruppe, die sich mag und sich vorstellen kann miteinander zu arbeiten als Gruppe zur Wahl stellt, ja alles harmonisch und im Sinne der Partei entscheiden würde.

Nein, tut sie nicht. hier wird Konsens mit Kompromiß verwechselt. Der Kompromiß enthält ein Korrektiv, der verhindert, daß sich Interessen der Gruppe gegen die Interessen der Partei richten. Demokratie heißt nicht Konsens, sondern Kompromiß, heiß nicht gleichschalten, sondern im Gleichgewicht halten.

Crewkonzept

Ist nicht auf meinem Mist gewachsen, anbei aber ein Bild, welches das Konzept verdeutlicht: Crewkonzept Leben und Sterben.svg

potentielle Wahlslogans

dürfen gerne kopiert werden:

  • Politik von Unten - Transparenter Staat und privater Bürger

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