Benutzer:AndiPopp/Berichte Strategiekommission
Der Bundesvorstand in Person von Andi und Wolfgang hatte parallel zur Schatzmeister und Gensek-Konferenz zur Strategiekommission "Justiz" geladen. Ziel war die Ausarbeitung eines politische Strategiepapiers, dass keine politischen Inhalte sondern interessante politische "Baustellen" und deren Zusamenhänge identifizieren sollte. Dieses Strategiepapier sollte dem BuPT in Chemnitz zur Abstimmung vorgelegt werden.
Das vorrangige Ziel konnte leider nicht erreicht werden. Die Mitglieder empfanden die Veranstaltung dennoch als sehr erfolgreich. Die Arbeitsatmosphäre war sehr angenehm und produktiv. Alle Mitglieder haben Interesse an einer weiteren Sitzung gezeigt.
Bisher konnten wir allerdings folgendes Zwischenergebnis erreichen:
Oberpunkte
- Finanzierung und Ausstattung der Justiz
- Gerechtigkeit darf keine Kostenfrage sein (Prozessökonomie)
- Unabhängigkeit der Justiz herstellen
- Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Justiz
- Entwicklung einer neuen Konfliktkultur
- Justiz als hoheitliche Aufgabe des Staates
- Justiz muss Eigenverantwortung des Einzelnen respektieren und fördern (Resozialisierung)
- lebens- und bürgernahe Justiz
- Justizorgane müssen Verantwortung für ihr Handeln übernehmen / Checks & Balances in der Justiz
- Mensch und Staat müssen vor Justiz auf Augenhöhe sein
Interpendenzen
- Konfliktfeld zwischen Justiz und Presse
- Konfliktfeld zwischen Justiz und Grundrechte
Die Fragestellung ob strategische politische Arbeit in der Piratenpartei sinnvoll ist, konnte leider wegen der fehlenden Vollständigkeit der Arbeit noch nicht weiter beleuchtet werden.
