Benutzer:Algol/Fragenseite

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Hier ist Platz für alle nur denkbaren Fragen zu meiner Kandidatur für die Landesliste zur Bundestagswahl 2013.

Ich habe mal die Fragen vom Hessencampus als Basis genommen.


Persönlich

  • Wie alt bist du?
    • Geboren bin ich am 26.8.66 in Köln
  • Wie ist dein Familienstand?
    • Ledig und ungebunden
  • Welche Hobbys hast du?
    • Wenn nach der Piratenarbeit noch etwas Zeit übrig ist, verbringe ich die gerne mit MMORPG, Musik (aktiv) oder Bowling.
  • Wo wohnst du?
    • Eppertshausen (Kleines Nest bei Dieburg)
  • Welche Ausbildung/Beruf
    • Nach dem Abi, Ausbildung zum Kommunikationselektroniker, Weiterbildung zum technischen Fachwirt, Ausbildereignung.
  • Wie finanzierst du derzeit deinen Lebensunterhalt?
    • Derzeit leider als Aufstocker zum Fraktionsgeschäftsführer
  • Wo trifft man Dich? Wo kann man Dich kennenlernen? z.B. Stammtische
    • In diversen AG´s , RL-Treffen und Stammtischen im KV3D
  • Wo sind weitere Informationen zu Dir zu finden? z.B. Wiki, Blog
    • Bin ich gerade am erstellen.

Partei

  • Seit wann bist du Mitglied?
    • Ich geröre zu den Piraten die kurz nach Berlin eingetreten sind.
  • In welchem Verband (bei Wechsel: in welchen Verbänden)?
    • LV Hessen, KV3D
  • Hast/Hattest du eine Funktion z.B. Vorstand, Schatzmeister, Crewchef, Gremienmitglied, Beauftragter für ...?
    • Wenn Kassenprüfer im KV und Bindeglied zwischen der Kreistagsfraktion und dem KV zählen, dann ja.
  • Arbeitest du in einer Projektgruppe (PG), Arbeitskreis (AK), Arbeitsgruppe (AG), Servicegruppe (SG) oder sonstwo mit?
  • Bist du bereits Mandatsträger?
    • Nein, aber das soll sich ja mit der BTW ändern. ;-)
  • Bist du in einer (Piraten)Fraktion angestellt?
    • Ja, als Fraktionsgeschäftsführer der Fraktion "Freie Wähler - Pirsten" im Kreistag Darmstadt-Dieburg
  • Bist/Warst du Mitglied in einer anderen Partei?
    • Ja, bei der SPD
    • Ich würde die Frage auch noch auf Gewerkschaften erweitern. DPG später Ver.di
  • Wie lange/seit wann (ggf. Austrittsgrund)?
    • SPD von 89-2009
      • Austrittsgründe war vielfältig. Hauptgründe: Zugangserschwernissgesetz und die Agenda2010 sowie die verkrustenten Strukturen und interenen Abläufe
    • Gewerkschaft von 87. - ca 2004
      • Auch hier gab es mehrere Gründe.
  • Hast/Hattest du eine Funktion?
    • SPD: In den 20 Jahren diverse, darunter Vorstandsfunktionen, Mitgründer des Virtuellen Ortsvereins (VoV von 95-2012 R.I.P) in der SPD
    • Gewerkschaft: Tarifkommission, Teamerarbeitskreis, und diverse AG´s bis auf Bundesebene.
  • Bist/Warst du Mitglied in einer möglicherweise radikalen und/oder verbotenen Vereinigungen bzw. Vereinigungen, die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes (NPD, DVU, REP, Linke., KPD, SED...) steht (auch ehemalige)?
    • Niemals
  • Bist/Warst du Mitglied bei Vereinen (z.B. Scientology)?
    • Nur in diversen Sportvereinen und teilweise deren Dachverbänden
  • Wie nahe stehst du Scientology
    • Da sind schon einige TerraParsec dazwischen. Wäre für ein Verbot.
  • Hast du eine Stasi-Vergangenheit?
    • Nein, eher im Gegenteil

Politisch

  • Welche Ziele möchtest du mit Deinem Mandat erreichen?
    • Natürlich hab ich Politische Ziele, wie eine bessere Sozialpolitik oder eine Neuorganisation im beruflichen Bildungswesen. Nur wird sich das erstmal kaum umsetzen lassen. Mein Ziel mit dem Mandat ist vorrangig ein ganz anders. Diejenigen Mandatsträger die in den BT einziehen, werden die Basis für die zukünftige Arbeit legen müssen. Auch wenn wir inzwischen die Erfahrung aus derzeit vier Landtagen haben, ist der Bundestag eine andere Liga. Hier gilt es erstmal die Piraten im System zu veranken und als verlässliche und konstruktive Kraft zu etablieren. Das mag jetzt Viele verstören, aber wir müssen uns erstmal in dem bestehenden System einrichten um dann ganz langsam nach Politik 2.0 zu ändern. Die ersten Piraten MdB´s werden den ganzen Betrieb aufbauen müssen, den die anderen Parteien schon haben. Diese Aufgabe wird neben der politischen Arbeit zu einer Doppelbelastung führen, die einigen der Piraten an die Grenzen und darüber hinaus bringen wird. Meine Ziele mit dem Mandat sind neben den Sachthemen gerade der Aufbau und Etablierung der Piraten im BT
  • Welche politischen Schwerpunkte hast Du? Wofür willst du dich besonders einsetzen?
    • Sozialpolitik / Arbeitsmarktpolitik
    • Bildungspolitik (Berufsausbildung, Erwachsenenbildung, Bildung im SGBII/III Bereich
    • Daneben halt die Ausschüsse, wo mich die Fraktion hinschickt.
  • Was tust Du jetzt schon dafür, diese Ziele zu erreichen?
    • Siehe AG´s und AK´s
  • Wie stehst Du zum BGE?
    • Am liebsten sofort einführen, am besten mit 1200€. Realistisch werden wir dafür 2-3 Legislaturperioden brauchen, wenn nichts gravierendes passsiert. Ich nehme an den Infoständen die Kritik am BGE als Einstieg in die Mindeslohndebatte, Equal Pay und alle die Themen, die wir im hessischen Sozialprogram beschlossen haben. BGE stelle ich dann am Ende als Fernziel hin. So kann man auch Skepriker überzeugen.
  • Was ist Deine Meinung zu PPP-Projekten?
    • PPP-Projekte müssen nicht immer schlecht sein, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Wäre halt eine Einzelfallentscheidung.
  • In welche Hand gehört Deiner Meinung nach Infrastruktur wie ÖPNV, Versorgung (Wasser, etc.), Krankenhäuser, ...?
    • Da brauchen wir nicht lange drum rum reden. Die Infrastruktur gehört komplett in öffentlichen Hand
  • Was hältst du vom fahrscheinlosen Nahverkehr?
    • Der ÖPNV ist eh schon ein Subventionsfall, da kann man gleich umstellen. Andere Städte machen ja vor das es geht.
  • Was ist deine Meinung zu unserem Bildungssystem?
    • Da ich Mitglied im AK Bildung Hessen bin/war und derzeit eher auf Bundesebene im Bildungsbereich arbeite siehe Tellerrand (Weil es zu meinen Bildungsthemen passt) möchte ich mich zu dem was gerade hier in Hessen in Bildungsbereich passiert ist, nicht auslassen. Nur soviel. Das derzetigt Bildungssystem muß schnellstens komplett umgebaut werden. OER sollte dann auch kein Thema mehr sein. Zudem sollte imho die Bildung reines Bundesthema werden und aus dem Händen der KMK gerissen werden.
  • Wie stehst Du zum Flughafenausbau & zu den Zielen der Anti-Fluglärm-Bewegung?
    • Schwieriges Themenfeld. Es kommt auf dem Flughafen an. Ich selber bin in Köln in einer der Einflugschneisen (11km zur Landebahn) aufgewachsen und habe mich an die, da noch geringe, Belastung gewöhnt. Natürlich kann ich die Anti-Flüglärm-Bewegung vollständig verstehen. Gerade die um Kassel-Calden, wo meine Familie, Verwandschaft und Freunde stärker betroffen sein werden, als ich hier in Südhessen oder damals in Köln. Nur sehe ich auch die teilweise wirtschaftliche Notwendigkeit. Die ist halt in FRA gegeben und in EDVK hab ich so meine Zweifel, weil PAD nicht weit ist. Wie gesagt, komplexes Thema.
  • Wie ist deine Position in der Energiewende?
    • Meine Wunschvorstellung wäre die vollständige kommunale Eigenversorgung mit regenerativen Energien. Schwer, es würde aber gehen.
  • Willst Du Dich Umweltpolitisch einbringen? Wenn ja, für was willst Du Dich einsetzen?
    • Würde gern, nur wird dafür wohl kaum Zeit bleiben. Zudem gibt es dort Kompetentere als mich.
  • Für oder gegen Atomkraft? Warum?
    • Zur Stromgewinnung nein, bei Forschung und Medizin ja.
  • Wie stehst du zur Trennung von Staat und Kirche?
    • Ganz heißes Eisen. Kurz gefasst: Jeder kann das das glauben, was er will. Ich akzeptiere das so lange, bis sich eine "Glaubensrichtung" per Gesetz uoder Bevorzugung in den Staat oder die Bildung einmischt. Da ist dann Schluß. Die Kirche selber sollte finanziell und rechtlich wie jeder andere Verein auch behandelt werden.
  • Was ist für dich die optimale Form der Demokratie?
    • Eine Mischung aus dem jetzigen System mit Teilen aus der Schweiz. Daneben die permanente Abwahlmöglichkeit von Mandatsträgern.
  • Wie stehst du zu Überwachung und Verboten von Parteien?
    • kann man komplett einstellen. Erstens werden derzeit die falschen verfassungsfeindlichen Parteien überwacht. Zweitens bringen Verbote nichts. Man muß sich mit den Leuten inhaltlich auseinandersetzen.
  • Wie bewertest du Volks- bzw. Bürgerentscheide?
    • Brauchen wir auch nicht lange drüber zu reden. Europaweit einführen.


  • Was hältst du von Europa?
  • Was funktioniert und was muss verbessert werden?
  • Ist die europäische Idee berechtigt?
  • Deine Position zum Euro?
    • Ich fasse die Fragen mal zusammen. Die europäische Idee ist vollkommen ok, nur die Reihenfolge und die Umsetzung sind sehr schlecht gemacht. Erst hätte man die Sozialunion, dann die politische und an Ende die wirtschaftliche Union einführen sollen. Leider macht man es umgekehrt und nur einen der drei Teile. Zudem muß der Lobbyismus komplett unterbunden werden


  • Welche Probleme/Lösung interessieren/beschäftigen dich persönlich aktuell?
    • Problem: Die Arbeit der bisherigen Mandatsträger wird immer wieder von Gates und persönlichen Scheiß in den Schatten gestellt und behindert.
    • Problem/Löung: Unterstützung der Mandatsträger durch die Basis
    • Lösung: Bundesweite Bildungsvernetzung mit Hilfe vom Tellerrand
    • Lösung: Aufbau Tellerrand Sozial
    • Vernetzung der Kommunalen Mandatsträger und deren Mitarbeiten.
  • Wo hättest du gerne eine fundierte politische Aussage der Piratenpartei?
    • Ich würde mir zu vielen Themen Aussagen wünschen um in den Diskussionen einen einfacheren Einstieg zu erhalen. Auch wenn wir wir es anders machen wollen. Wir können unseren Politikstil und unsere Arbeitsweise erst ann umsetzen, wenn wir in den Parlamenten sitzen. Bis dahin müssen wir auch noch Politik 1.0 anbieten.
  • Wie stehst Du zum Parteiprogramm der Piraten? Welche Punkte lehnst Du ab?
    • Zu einzelnen Kritikpunkten kann und will ich erst mach dem BPT131 was sagen.
  • Könntest Du Dir eine Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen vorstellen? Wenn ja, mit welchen?
    • Ich kann mir themenbezogenen Zusammenarbeit mit allen demokratischen Fraktionen vorstellen.
  • Was denkst Du über Fraktionszwang?
    • Fraktionszwang ist verboten. Ich bin als Mandatsträger nur meinen Gewissen verpflichtet. Natürlich werde ich mich durch die Beschlüsse der Basis leiten lassen. Treffe ich allerding eine gegenteilige Entscheidung, werde ich die dann auch genau beegründen.
  • Wie stehst du zur Ausgrenzung von Diskussionsteilnehmern, die sich wie "Trolls" verhalten? - (Trolle - Siehe Definition Wikipedia)
    • Sollten wir unter den Mandatsträgern Trolle haben, haben wir bei der Aufstellung gepennt. Damit muß dann die Fraktion, unterstützt von den Mitarbeitern und der Basis, umgehen.

Wahlen

  • Wie hast du dich auf das Mandat vorbereitet?
    • Da ich ja schon eine politische Vergangenheit habe, habe ich natürlich auch den Einblick wie der Arbeitsablauf ist. Zudem sehe ich derzeit als Fraktionsgeschäftsführer hinter die Kulissen.
  • Für welche Liste kandidierst Du? OBR, KP, KT, BTW, LTW, EP
    • BTW
  • Hast du dich auch als Direktkandidat für einen Wahlkreis beworben?
    • Ja, WK 186 oder 187. Welcher es wird, wird die AV zeigen.
  • Warum oder warum nicht?
    • Wenn man sich auf ein Mandat bewirbt, muß man das auch vollständig machen.
  • Wieviel Zeit kannst Du in den Wahlkampf investieren?
    • Alles was möglich ist, besonders in den letzten Wochen vor der Wahl.
  • Bist Du bereit, die gesetzlich erlaubten drei Monate Sonderurlaub vor der Wahl zu nehmen und Dich in den Wahlkampf zu stürzen?
    • Bereit ja, nur wird das aufgrund der Tätigkeit vermutlich nicht nötig sein.
  • Kannst du deinen Job aufgeben bzw. hast du überhaupt Zeit Abgeordneter zu sein?
    • Ganz klares Ja.
  • Bist Du Dir bewusst, dass Du je nach Parlament bis zu 5 Jahre aus dem Job raus sein wirst und evtl. Probleme haben könntest, wieder reinzukommen?
    • Der Tatsache muß sich jeder Bewerber bewusst sein. Ansonsten sollte man sich nicht aufstellen lassen.
  • Wie stehst du zu einem möglichen Piraten-Kodex für Abgeordnete?
    • Halte ich für eine gute Idee. Darf halt nur nicht als Zwang auferlegt werden.

Nach der Wahl

  • Wie willst du den Bürger einbinden/beteiligen?
  • Wie bindest Du die Basis ein?
  • Wie willst du basisdemokratische Aspekte fest in die Landtags-Arbeit integrieren, wie die Basis weiterhin einbinden in den schnelllebigen Politikprozess?
  • Wie willst du die Freiheit des Mandats mit der Beteiligung der Parteibasis verknüpfen?
  • Wie willst du sicherstellen, dass die Fraktion sich nicht von der Basis entfernt?
  • Wie willst Du Transparenz zeigen?
    • Ich fasse auch hier mal einige Fragen zusammen.

Das Problem der BT-Fraktion wird es sein, neben der der eigentlichen Arbeit auch noch den Kontakt zum Brüger und der Pasis so herzustellen und zu erhalten, wie wir Piraten uns das vorstellen. Hier liegt eine Hauptaufgabe bei den Mitarbeitern und den AG´s. Wer einmal im Mangement gearbeitet hat, weiß, dass eben die Mitarbeiter teilweise wichtiger sind als der "Chef" selber. Es muß uns Piraten auch klar sein, dass nicht jede Entscheidung komplett von der Basis oder den Bürgern ererbeitet werden kann. Dazu fehlt einfach die Zeit und teilweise die Kompetent in der Breite. Beispiel: Wenn über einen 800 Seiten Haushalt (wie hier in KT üblich) abgestimmt werden soll, kann man nicht wochenlang mit allen Bürgern und Piraten das Ding zerpflücken um dann eine Aussage zu treffen. Hier muß es leider reichen, wenn die entsprechende AG sich der Sache annimmt. Leider gibt es bei den Piraten genau da zwei Probleme. Ersten wird imho erstmal der Arbeit / dem Ergebnis jeder AK/AG misstraut und hinterfragt, zweitens haben wir Piraten eine helle Freude stundenlang in Kreis zu diskutieren. Hier muß sich meiner Meinung nach etwas ändern. Was meinen Kontakt als Mandatsträger mit der Basis und dem Bürger angeht, werde ich zu 80% eben von meinen Mitarbeitern fremdbestimmt. Die machen meine Termine und sagen mir wo ich hin muß. Dafür sind sie da. Ein Mandat ist eben eine Teamleistung und keine Einzelleistung.


  • Was hältst Du von Abgeordnetenwatch? Und wirst Du es benutzen?
    • Logisch, weil es eine gute Sache ist.
  • Was hältst du von Live-Streaming?
    • Wird im BT eh schon gemacht.
  • Wie willst du mit nicht öffentlichen Sitzungen/Dokumenten umgehen?
    • So leid es mir tut, aber Transparenz hört für mich da auf, wo Gesetze eine Weitergabe verbieten, oder ich durch die Weitergabe zu diesem Zeitpunkt eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zerstören oder verhindere.
  • Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?
    • Natürlich
  • Würdest du zur eigenen Transparenz dein Einkommen als Abgeordneter offenlegen? Wenn nein, warum?
    • Natürlich. Man kann nicht Transparenz fordern und selber intransparent handeln.
  • Wirst du gratis Angebote/Vergünstigungen annehmen?
    • Solange wir es nicht schaffen diese abzubauen, spricht mMn nichts dagegen, diejenigen anzunehmen, die die Arbeit oder Verpflichtungen vereinfachen.
  • Hast Du "Wunschkandidaten" unter den Parteien bezüglich einer möglichen Zusammenarbeit?
    • Nein, weil ich Themenbezogen denke und dabei alle demokratischen Parteien einschließe.
  • Mit wem würdest Du NICHT zusammenarbeiten?
    • Personen und Parteien die nicht demokratisch sind oder nicht zu FDGO stehen. (Da wird´s für einige Personen bei der CDSU möglicherweise auch eng)
  • Willst du in den Fraktionsvorstand?
  • Welche Themengebiete (Ausschüße, Kommissionen, fachpolitische Sprecher) würdest du gerne in der Fraktion besetzen?
    • Ich würde gerne, da sich ja das mit dem deckt, was ich mit dem Mandat erreichen will, als parlamentarischer GF in den Ältestenrat und ins Präsidium. Bei den Ausschüssen würden mir folgende einfallen:
      • Ausschuss für Arbeit und Soziales
      • Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
      • Gemeinsamer Ausschuss
      • Vermittlungsausschuss
      • Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung

Ansonsten da wo man mich hinschickt. Bei möglicherweise 40 Piraten MdBs wird jeder von uns eh in mehreren Ausschüssen sein.

  • Setzt du dich für geschlossene Abstimmungen einer möglichen Fraktion ein?
    • Nein
  • Nach welchen Kriterien sollten Personalentscheidungen getroffen werden?
    • Bei den persönlichen Mitarbeitern sind die Mandatsträger selber verantwortlich, bei den Fraktionsmitarbeitern muß man wie in einer Firma vorgehen.
  • Welche Anforderungen ist an Personal zu stellen?
    • Das hängt von der Position ab. Grundsätzlich sollten es aber Piraten sein, oder Personen die dem Piratengedanken nahestehen.
  • Welches Verfahren würdest du für die Einstellung eines bezahlten, persönlichen Assistenten wählen? (öffentliche Ausschreibung, Auswahl eines Piraten, Auswahl eines persönlich Bekannten)
    • Sehr komplexes Thema. Hab ich derzeit noch keine abschließende Meinung.
  • Würdest du bei teambildenden Weiterbildungen / Treffen mit deiner Fraktion mit dem Ziel einer Verbesserung deiner Teamfähigkeit teilnehmen wollen?
    • Klar, warum nicht.

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Neue Fragen

  • Frage von Georg Nägle: Würdest Du einem System zustimmen,

in dem die Mehrheit der Geldmenge durch meist private, auch profitorientierte Unternehmen produziert und verteilt wird und nicht durch staatliche Organe?

-- Wenn du so ein System wie die FED meinst: Nein.. Generell kann ich bei den derzeitigen Bedingungen diese Frage nur verneinen.

  • Fragen von andiheimann:
    • Du sagst PPP-Projekte müssen richtige Rahmenbedingungen haben. Wie sehen Bedingungen aus?
      • Das kommt vollkommen auf den Einzelfall an.
    • Was läuft in der Energiewende deiner Meinung nach falsch?
      • Der Atomausstieg war zwar der richtige Weg, nur hat man es verpasst, in diesem Zuge auch die "Energiegiganten" zu beschneiden. Es gibt genügend Möglichkeiten mir regenerativen techniken on die kommunale Eigenversorgung zu gehen. Wenn an denkt, die großen Offshore Windparks seien eine gute Idee, der muß sich auch überlegen, das eben nur die Giganten solche Investitionen tätigen können. Es geht darum die kommunale Eigenversorgung zu stärken und nicht die Giganten.
    • Wie gehst Du mit persönlichen “Anfeindungen” um?
      • Wenn mir jemand sagt: "Du bist ein Idiot!"kann ich nur drüber lachen. Sagt mir jemand: "Du bist ein Idiot, weil #######." Dann kann ich mich damit auseinandersetzen.
    • Du willst deine Nebentätigkeiten komplett offen legen. Welche Nebentätigkeiten planst du?
      • Natürlich werde ich alle Nebentätigkeiten offenlegen, wenn ich welche haben sollte.
    • Würdest du Verwandte in der Fraktion beschäftigen?
      • Ich werde von meiner Seite aus keine Verwandte beschäftigen.
    • Wirst Du einen Teil Deiner Diät an die Partei spenden?
      • Ich werde die Partei unterstützen wo es geht und wie es mir möglich ist.
    • Bist Du bereit den Verlust an Privatsphäre und Lebensqualität durch das Mandat hinzunehmen?
      • Ja, denn wer das nicht hinnehmen kann und will, der sollte sich nicht als Kandidat aufstellen lassen.


  • Aufgrund welcher illegaler Aktivität trittst du denn für ein Verbot von Scientology ein?
    • Muß immer erst eine illegale Aktivität vorliegen? Es liegen doch seit Jahren genug Berichte, gerade von Aussteigern, vor, die ein Vorbot begründen könnten.


  • Welche konkreten Vorhaben würdest du im Bundestag gerne vorantreiben?
    • In erster Linie den Aufbau der Fraktion, die gewissermaßen ein mittelständischer Betrieb ist, und das "Einleben" in den Parlamentsbetrieb. Erst wenn das weitgehend abgeschlosssen ist, kann man anfangen eben die Politik nach 2.0 zu verändern. Das geht aber nur in ganz kleinen Schritten. Das zeigt die Arbeit in der Realpolitik. Thematisch liegen mir der Bereiche "Arbeit und Soziales" und "Bildung". Da gibt es einige Vorhaben die dringend angegangen werden müssen. Man wird sich aber auch in neue Themen reinarbeiten müssen.
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