Benutzer:Ademant/afdwatch

Bewertung

Nach fast einem Jahr der Zugehörigkeit der AfD zum Kreistag des Lahn-Dill-Kreises ergibt sich ein durchwachsenes Bild. Anfänglich gab es bei Personalabstimmungen eine vermutliche Unterstützung durch die NPD. Bei sachlichen Abstimmungen ist die Übereinstimmung zwischen AfD und NPD nicht so stark zu sehen.

Aus den Sitzungsprotokollen gehen nicht immer die detailierten Diskussionen hervor. Die aktive Mitwirkung in den Sitzungen verteilt sich wie bei anderen Fraktionen auf wenige Abgeordnete. Von den acht Abgeordneten fallen drei durch aktive Mitarbeit auf.

Die Beiträge von der AfD sind oft nur kleine Nachfragen.

Ein Kernthema, das immer wieder auftaucht, ist die finanzielle Lage des Kreises. Unter anderem sind auch Kosten, welche durch die Aufnahme von Flüchtlingen bedingt sind, wiederkehrendes Thema. Bei der AfD sind zwei unterschiedliche Strömungen erkennbar. Eine ist definitiv rechtsgerichtet und gegen Ausländer eingestimmt. Die andere Strömung nutzt dieses Thema, um Versagen oder bewusste Täuschen des Kreisparlaments durch den Kreisausschuss zu vermuten.

Neben diesem immer wiederkehrendem Thema zeigt die AfD-Fraktion, dass Themen von Bürgerinitiativen unterstützt werden.

Ledwon

• christlich
• an gemeinsamer Arbeit aller Mandatsträger interessiert

Sydow

Sozialausschuss

• Einarbeitung in Haushaltsplan und -situation
• Barrierefreiheit (baulich)
• Schulplanung, Zahlen bzgl. Haushaltsplanung
• Wertschätzt Asylanten und bemüht sich, die Ablehnung der Kosten damit zu begründen, die Kosten seien vorhersehbar gewesen und dürfen daher nicht über Nachtragsgenehmigungen bezahlt werden.
• setzt sich für Ortsumgehung Frohnhausen und Lösung der Talbrücke Sechshelden ein (typische BI-Themen)
• Blumenwiesen mit Aussaat - prinzipiell Unterstützung durch andere Parteien; aber wurde bereits einiges erledigt und die Hauptarbeit liegt bei den Kommunen.

Mulch

• Kenntnisse der Verwaltungsrechte
• bezieht Asylanten in Argumentation
• vermutet Tricks in der Verwaltung, um Kontrollfunktion des Parlaments zu umgehen.

Jakisch

Gesundheitsausschuss

Gottsmann

Bauauschuss

Weber

• verfolgt Kommunalpolitik seit vielen Jahren
• Warnmelder bzw. Videoüberwachung auch in Schulen

Kraft

Schulausschuss

• fühlt die AfD durch andere Parteien benachteiligt
• gegen höhere Ausgaben für Abgeordnete
• bezieht Asylanten in Argumentation für Kostensparen
• bemängelt Sanierungsstau im Schulbau
• "langfristige" Sanierungsplanung von Kreisstrassen, länger als 30 Jahre
• Bevölkerungsrückgang in ländlichen Gebieten u.a. wegen schlechter Straßen

Niggermann

Hauptausschuss

• Umsetzbarkeit von Müllkontrollen

Ausschüsse

Bei den AfD-Vorschlägen werden in der Regel 10 Stimmen gezählt. AfD hat 8 Abgeordnete, die NPD 2.

Themen

• Stimmt gegen unplanmäßige Kosten bzgl. Unterbringung minderjähriger Asylanten