Benutzer:Acepoint/BTW2013

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Hier ein paar interessante Zahlen zu den vergangenen fünf Landtagswahlen: Wahlanalyse

Quellen:


Interpretationen:

  1. Wir können keine Aussage darüber treffen, ob eine veränderte Wahlbeteiligung Einfluss auf unser Ergebnis hat
  2. Die Alterstrukturen unserer Wähler sind in allen fünf Bundesländern »typisch«, deckt sich auch mit der Quote der Erstwähler.
  3. Uns wählen deutlich mehr Männer als Frauen.
  4. Wir haben einen leicht überdurchschnittlichen Anteil bei arbeitslosen Wählern und einen extrem unterdurchschnittlichen bei Rentnern.
  5. Die Aussage, dass wir (als einzige Partei) massiv Nichtwähler mobilisieren, stimmt nur bedingt (gilt für Berlin, Saarland und Schleswig-Holstein):
    • In Schleswig-Holstein fischten wir zu fast gleichen Teilen von CDU/FDP (Regierung) und den Grünen, mit geringem Abstand kamen die ehemaligen Nichtwähler
    • In Nordrhein-Westfalen fischten wir zu fast gleichen Teilen von der SPD/Grünen (Minderheitenregierung) und den Linken (Tolerierung), erst dann kamen mit größerem Abstand die ehemaligen Nichtwähler.
    • Für Niedersachsen gilt die Aussage auf keinen Fall!
  6. Unsere Kompetenzen haben nur in Schleswig-Holstein und NRW (bedingt) einen Rolle gespielt. Und in der Hauptsache wurde der »Gläserne Staat« aufgeführt.
  7. Mit Ausnahme von Schleswig-Holstein konnten wir in keinem der wahlentscheidenden Themen punkten bzw. das Bild von Kompetenz erzeugen. Umgekehrt war keine der uns zugeschriebenen Kompetenzen ein »TOP4-Kriterium«.
  8. Die Fragen von Infratest/dimap (»Ansichten über die Piraten«) spiegeln die öffentliche und Medienwahrnehmung seit dem Einzug ins AGH in Berlin wieder.
    •  »Denkzettel« war für das Meinungsforschungsinstitut offensichtlich eine der wenigen plausiblen Erklärungen für unsere damalige, plötzlich aufkommende Popularität.
    • Das Einfügen der Ansicht »offenere und transparentere Politik« erfolgte als logische Konsequenz, nachdem die Medien anfingen, sich ernsthaft mit unserer Philosophie auseinanderzusetzen.
    •  »Keine Position zu wichtigen Themen« war meines Erachtens eine Folge der kritischen Berichterstattung beginnend im April 2012, als den etablierten Parteien klar wurde, dass unser Einzug in die Landtage SH und NRW kaum noch zu verhindern war.
  9. Viele sehen uns trotz der »Defizite« in unserem Themenspektrum als echte Alternative, verbinden also eine in die Zukunft projizierte Hoffnung mit der Piratenpartei. Siehe die immer noch recht eindeutigen Zahlen zu »Sind für Nichtwähler eine Alternative« und »echte Alternative für etablierte Parteien«.

Meine persönliche Schlussfolgerungen für den Bundestagswahlkampf 2013 (darf von Kandidaten auf der #AVPampa gerne raubmordkopiert werden):

»Anders als andere« sollte unsere generelle Devise lauten. Wir müssen es nicht 100% der Wähler oder Medien recht machen, sondern »nur« unseren berechtigten(!) Platz in der politischen Landschaft (wieder)finden.

  • Wir werden zur BTW2013 kein Vollprogramm haben. Auch nicht durch die Bemühungen diverser neugegründeter AGs und Initiativen, deren Ziel es offensichtlich ist, die kleinsten gemeinsamen Nenner der unterschiedlichen Strömungen zu finden und diese als »Leitanträge« zu definieren. Selbst wenn das Vorhaben gelänge, wäre dies aus meiner Sicht gefährlich, weil wir dann wahrscheinlich in vielen Bereichen nichtssagend, beliebig und austauschbar würden.
  • Wir sollten uns in den von infratest/dimap gelisteten »vier wahlentscheidenden Themen« maximal auf »soziale Gerechtigkeit« und »Bildung« konzentrieren. Unsere Programme sind hier schon recht weit, können auf dem nächsten BPT in ihrem Profil noch geschärft werden. Ich empfehle darüber hinaus die Konzentration auf wenige weitere Themen, so zum Beispiel Drogenpolitik (sehr fundiert, außerdem ein Alleinstellungsmerkmal) und unsere Pflichtveranstaltungen Bürgerbeteiligung, Transparenz (hier müssen die Fraktionen endlich gewaltig vorlegen!) sowie Netzpolitik(!!!).
  • Die »Defizite« oder Programmlücken, die uns Medien und andere Parteien mit Sicherheit wieder vorwerfen werden, lassen sich argumentativ leicht aushebeln. Wir sind in den letzten zwölf Monate als Partei sehr gewachsen (von etwa 14.000 auf 34.000 Mitglieder). Wir haben viele Menschen gewonnen, denen wir zu recht das Gefühl vermittelt haben, dass sie durch unsere basisdemokratischen Ansätze endlich einmal innerhalb der klassischen Parteienstruktur etwas bewegen können. Wir sind sind vielleicht auch ein Sammelbecken für viele Unzufriedene geworden. Es braucht einfach mehr Zeit als ein Jahr, bis sich in bestimmten, häufig auch sehr kontrovers diskutierten Politikfeldern Meinungen sortieren und ein Programmpunkt mit Zweidrittelmehrheit bildet. Das darf gerne und selbstbewusst kommuniziert werden.
  • Personaldebatten, Egotrips und Shitstorms auf diverse kommende Gates sollten von allen Vorständen, MdL und aussichtsreichen Listenkandidaten vermieden oder wenigstens ignoriert werden. Auf keinen Fall in größerem Rahmen in der Öffentlichkeit kommentieren, wenn nicht unbedingt notwendig. Ich spreche als Pressemensch für den LV NRW aus Erfahrung. Die Kunst eines guten Pressesprechers oder Vorstands lag in der Vergangenheit oft auch darin, keine oder für Medien »desinteressierte und langweilige« Statements abzusondern, die sich für Schlagzeilen nicht eigneten und dann folgerichtig auch nicht gedruckt wurden. Grundsätzlich sollten die Gruppen Vorstände, Fraktionen und Kandidaten eng miteinander kommunizieren. Wir brauchen Geschlossenheit!
  • Wir sollten unsere (ehemaligen?!) Alleinstellungsmerkmale pflegen, kultivieren, vorleben und offensiv herausstellen. Dazu zählen einzelne Programmpunkte, aber insbesondere auch Metaebenen (anderer Politikstil, Bürgerbeteiligung, Transparenz…), Tools (LQFB, Podiumsdiskussionen in Mumble…) und Strukturen (Jens Seipenbusch hat einen sehr guten Vorschlag zur SMV bzw. dem #OnBPT gemacht).
  • Dazu zählt auch, dass wir unsere »Experimentierfreudigkeit«, die wir innerparteilich pflegen, offensiv als positives Kriterium herausstellen. Wir trauen uns, Dinge auszuprobieren und haben keine Angst davor, dass auch mal was schief geht! Wer testet so viele unterschiedliche Wahlmodi auf Parteitagen? Wer schafft es, aus 155 Kandidaten auf einer AV innerhalb von zwei Tagen eine Landesliste zusammenzustellen? Wer sonst denkt so laut und öffentlich über Meinungsbildungs- und Meinungsfindungstools, über ständige Mitgliederversammlungen oder OnlineParteitage nach?
  • Wir müssen den uns sowieso zugeschriebenen, natürlichen Lebensraum, nämlich das Internet, generell viel mehr und intensiver nutzen.
  • Wir müssen unsere Kampagnenfähigkeit und Phantasie wiederfinden! Darauf hat mich vor einigen Tagen ein MdL aus NRW gestossen (Danke Nico). Ich erinnere hier nur an die Aktionen rund um den Nacktscanner. Oder aktueller, #titsforhumanrights. Wir wurden für solche Aktionen mal bewundert. Auch dafür ist wichtig, dass Vorstände, Fraktionen und Kandidaten an einem Strang ziehen. Diese drei Gruppen werden nunmal mehr mediale Aufmerksamkeit erzeugen.
  • Zu den bei uns stark unterrepräsentierten Wählergruppen Frauen und Rentnern fällt uns bestimmt auch noch was ein.

[Update 22.01.2013]

  • Lokale Initiativen:
    • Wir sollten versuchen, in allen Wahlkreisen Direktkandidaten aufzustellen.
    • Ebenso sollten wir lokale Aktivitäten wie Vorträge, Podiumsdiskussionen und (gemeinsame) Aktionen fördern. Diese Vorträge und Podiumsdiskussionen können rotieren bzw. wandern.
    • In Verbindung mit der Förderung und Unterstützung lokaler Pressepiraten erreichen wir so mehr Menschen »vor Ort«.
  • Internet/Social Media
    • Twitter/Facebook/Google+ aktiver bewerben
    • Vernetzung der zahlreichen Accounts und Seiten
    • Mehr Blogbeiträge, Kolumnen und Gastbeiträge zu »unseren« und/oder aktuellen Themen
    • Diese über die Social Media (siehe Vernetzung) stärker pushen
    • Sonderaktionen entwickeln (siehe z.B. den Adventskalender NRW)

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