Benutzer:AJU/RBS2016

Rechenschaftsbericht zur KMV 2016.1 Rechenschaftsbericht zur Kreismitgliederversammlung 2016.1 Gemäß der am 14. November 2015 zuletzt abgehaltenen Kreismitgliederversammlung wurde der damals amtierende Kreisvorstand durch Wahl der anwesenden Mitglieder im Amt bestätigt. Ich habe das Amt als Vorstandsvorsitzender aufgrund unserer guten Zusammenarbeit innerhalb des Vorstands sowie mit den Vorständen der übergeordneten Gliederungen gerne weitergeführt und werde die damit zusammenhängenden Aufgaben und Pflichten bis zum Ablauf der Amtsperiode Anfang 2017 auch weiterhin ausüben. Da bei unser KMV 2016.1 keine Neuwahl des Vorstandes vorgesehen ist fällt die satzungsgemäße Darlegung des Rechenschaftsberichts aufgrund der geringen vergangenen Zeitspanne erwartungsgemäß etwas kürzer aus. Neben den üblichen, verwaltungstechnischen Aufgaben des Vorstandsamtes haben wir an den Versammlungen der übergeordneten Gliederungen, u.a. am Bezirksparteitag in Kempten teilgenommen. Weiterhin waren wir bei Veranstaltungen und Kundgebungen wie z.B. dem Global Marijuana March am Augsburger Königsplatz vertreten. Ich möchte mich in diesem Zusammenhang gleich an dieser Stelle bei unseren engagierten Augsburger Mitpiraten für Ihren Einsatz bedanken, allen voran unserem neugewählten stellvertretenden Bezirksvorstand Fritz Effenberger. Mein Vorstandskollege Gerhard Schmidt hat weiterhin den Linux-Tag der Hochschule Augsburg besucht. Auf lokaler Ebene haben wir von Dezember 2015 bis März 2016 unsere Workshops zum Thema "Digitale Selbstverteidigung" abgehalten. Die Teilnehmeranzahl war im Vergleich zu den Veranstaltungen letztes 2013/2014 etwas geringer, dennoch gab es für uns die Gelegenheit, einige Besucher für die wichtigen Themen "Datenschutz und Privatsphäre" zu sensibilisieren. Nachfragen nach weiteren Kursen oder zu Veranstaltungen zum Thema "Lionux für Einsteiger" gab es bereits, so dass ich für Ende dieses Jahres wieder neue Veranstaltungen organisieren werde. Ansonsten begeben wir uns langsam aber sicher in den Einstieg zur für 2017 anstehenden Bundestagswahl hinein. Dank der guten Buchführung unseres Schatzmeister sind wir im Kreisverband für diese Aufgabe finanziell gut aufgestellt, benötigen aber die tatkräftige Unterstützung unserer Mitglieder im Stadtgebiet und Landkreis, damit wir die Arbeit auch logistisch stemmen können. Aufgrund der zum Jahreswechsel durchgeführten Bereinigung unserer Mitgliederdatenbank haben wir einen guten Überblick über die aktuellen Verhältnisse, angesichts der noch offenen Beitragszahlungen wird eine weitere Bereinigung bis Anfang 2017 jedoch wahrscheinlich, so dass wir mit einem deutlich reduzierten Mitgliederumfang planen müssen. Ich möchte in diesem Zusammenhang alle unsere Piraten darum bitten, nach der Ruhepause wieder aktiv zu werden und mit anzupacken: wir werden Helfer für die Plakatierung, für Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Infoständen sowie - abhängig von den Resultaten der dieses Jahr anstehenden Landtagswahlen im Bundesgebiet - auch Helfer für die Sammlung von Unterschriften zur Zulassung für die Bundestagswahl benötigen. Aufgrund der geschrumpften Mitgliederzahlen werden wir es vielleicht nicht schaffen, immer und überall präsent zu sein. Deswegen wollen wir für die Wahl 2017 verstärkt die uns zur Verfügung stehenden sozialen Medien für unsere Kampagnen nutzen. Hierfür setzen wir auf die Ideen unserer Mitglieder, die wir bei unser Kreismitgliederversammlung 2016.1 ausloten und besprechen wollen. Wir können für den Bundestagswahlkampf mit unseren Kernkompetenzen punkten: die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (und die bereits angekündigte Initiative der CDU/CSU zur Ausweitung der Speicherfristen) liefert uns die nötige Munition. Die Entwicklung der TTIP-Verhandlungen unter dem Eindruck der kürzlichen Veröffentlichung interner Dokumente durch Greenpeace gibt uns ebenfalls die Möglichkeit, einzuhaken und unsere Positionen klar zum Ausdruck zu bringen. Es liegt wie immer bei uns selbst, ob und was wir bewirken können. Auch wenn das mediale Interesse und die Unterstützung der Protestwähler derzeit der rechtspopulistischen Konkurrenz mächtig Wind in die Segel bläst muss das für uns nur noch mehr ein Ansporn sein, gegen deren leere Parolen und Wahlversprechen aktiv zu werden. Auch wenn unsere Chancen - vor allem im traditionell rechtskonsvervativen Bayern - nicht gut stehen, können wir für das gesamte Bundesgebiet einen wichtigen Beitrag leisten. Ich selbst gebe die Möglichkeit, trotz aller Widrigkeiten die 5-%-Hürde bei der Bundestagswahl zu überspringen, nicht verloren. Dass wir gute Arbeit leisten haben wir in mehr als 200 Kommunalgremien, im bayerischen Bezirkstag sowie in den Landesparlamenten unter Beweis gestellt. wir im kreisvorstand werden uns auch weiterhin für die gemeinsamen Ziele der Piraten einsetzen und für mehr Datenschutz, Privatsphäre, Bürgerrechte sowie für mehr politische Transparenz und Mitbestimmung kämpfen. Ich danke in diesem Zusammenhang meinen Vorstandskollegen für ihre tolle Unterstützung, ihren Einsatz und ihre geleistete Arbeit und bitte für den Vorstand um die Entlastung durch die Kreismitgliederversammlung. Andreas Jung Vorsitzender KV Augsburg 2015-2016