Benutzer:AJU/RBS2015

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Logo-kreisverband-augsburg.png

Rechenschaftsbericht 2015


Rechenschaftsbericht für das Jahr 2015


Im Dezember 2014 habe ich das Amt des Vorsitzenden im Kreisverband Augsburg in einer schwierigen Phase übernommen. Durch die vorangegangenen Querelen im Bundesvorstand unserer Partei, deren Ende erst beim aBPT 2014.2 in Halle eingeläutet wurden, hatten die Piraten in der Bevölkerung wie auch bei ihren eigenen Mitgliedern an Zuspruch und Vertrauen verloren. Dementsprechend häuften sich bundesweit die Austrittszahlen. Hinzu kam die Erschöpfung nach dem Wahlmarathon 2013/2014, der vielen unserer sich ehrenamtlich engagierenden Mitglieder das Äußerste abverlangt hatte. Gleiches galt für meine Vorgänger im Amt, die sich zum Teil seit Gründung unseres Kreisverbandes im Vorstand engagiert hatten und für die es Zeit wurde, eine Pause einzulegen. Der Umstand, das keiner von ihnen sich in der Lage sah, für eine weitere Amtszeit zu kandidieren, verbunden mit der Tatsache eines schrumpfenden Interesses auch innerhalb unserer Mitglieder, führte zu meiner Kandidatur und schließlich zu meiner Wahl in den Vorstand des Kreisverbandes, obwohl meiner Ansicht nach wesentlich geeignetere Piraten zur Verfügung hätten stehen können.

Der Vorstand hat, gleich in welcher Gliederung der Piratenpartei, vorrangig organisatorische Funktion. Im Kreisverband dient er meinem Verständnis nach dazu, die Schnittstelle zwischen Mitgliedern der Basis und den nächsthöheren Gliederungen zu bilden und den Informationsfluß in beide Richtungen sicherzustellen. Dies bedeutet für den Vorstand, sich stets über die aktuellen Vorgänge, Aktionen und Initiativen auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene zu informieren und gemeinsam mit den geeigneten oder zuständigen Piraten im Kreisverband mögliche Unterstützungfür Infostände, Demonstrationen oder Kundgebungen zu leisten. Dies konnten wir 2015 durch Unterschriftensammlungen gegen das Freihandelsabkommen TTIP, für die Legalisierung von Canabis in Bayern und gegen die Fusion der Augsburger Stadtwerke mit Erdgas Schwaben erfolgreich bewältigen. Hierzu möchte ich mich bei all unseren aktiven Piraten in Augsburg Stadt und Land herzlich für ihr Engagement bedanken. In anderer Richtung gilt es, den Kontakt zur Basis und zu interessierten Bürgern an unseren Stammtischen zu halten. Da sich 2015 der gesamte Kreisvorstand aus Piraten des südlichen Landkreises zusammensetze war dies für den Stammtisch Augsburg-Stadt ein schwieriges Unterfangen, so dass ich an diesem nur sporadisch teilnehmen konnte. Insofern bedanke ich mich ausdrücklich bei Coxinga und Fritz, die diese Aufgabe übernommen und in der Haifischbar bzw. an der Kahnfahrt Präsenz gezeigt haben. Ich selbst habe wie schon in den Jahren davor die Leitung des Stammtisches Süd in Schwabmünchen übernommen sowie die Wanderstammtische in Bobingen und Königsbrunn abgehalten. Ich bedauere es, dass in diesem Jahr nur wenige Piraten die Stammtische besucht haben. Immerhin konnten wir jedoch dort einige Neuzugänge und Gäste, die teilweise bis aus Günzburg angereist waren, begrüssen. Ich hoffe, dass nach der Ruhepause 2014/2015 auch wieder mehr ansässige Piraten an unseren Stammtischen teilnehmen werden.

Wir haben in unserem Kreisverband einen nominell stabilen Mitgliederstand zu verzeichnen. Der Tod unseres Crewkameraden und ehemaligen Kreisvorstandsmitgliedes Volker hat uns alle mit Trauer erfüllt. Gleichzeitig wurde eine neuer Mitgliedsantrag eines Neupiraten im Landkreis gestellt. Eine formelle Austrittswelle, wie es nach der Konsolidierung in Halle zu befürchten war, ist somit ausgeblieben. Allerdings stehen wir, analog zu der Entwicklung in den anderen Gliederungen, vor dem Problem einer desaströsen Zahlerquote, welche nicht einmal 16 Prozent beträgt. Darunter befanden sich zu meinem Schrecken auch langjährige Mitglieder unseres Kreisverbandes, die Außenstände von zwei bis drei Jahresbeiträgen auswiesen. Mein zum Amtsantritt gestecktes Ziel, unsere Mitglieder zu motivieren und wieder zu reaktivieren, habe ich somit verfehlt, auch wenn ich damit begonnen habe, unsere Mitglieder einzeln persönlich zu besuchen und mit ihnen über die Gründe ihrer Zahlungsverweigerung zu sprechen. Da von mehreren Piraten früher wiederholt Probleme bei der Abbuchung der Mitgliedsbeiträge berichtet wurde und um den Zahlungsverkehr des Kreisverbandes zu vereinfachen, wurde von uns 2015 ein eigenes Konto bei der GLS-Bank eingerichtet. Zur Vereinfachung der Zahlungsbuchungen möchte ich dennoch alle unsere Mitglieder bitten, die Mitgliedsbeiträge direkt an den Bundesverband zu entrichten, da auf dieser Ebene die endgültige Zahlerverwaltung durchgeführt bzw. bestätigt wird.

Bzgl. lokaler Themen gab es abseits der Stadtwerke-Fusion die laufende Einführung von Smartmetern bei dem Zweckverband Staudenwasser im südlichen Landkreis zu beobachten. Hier habe ich mehrfachen Schriftverkehr mit dem Wasserversorger wie auch mit dem Bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten geführt, ohne allerdings zu einem konkreten Ergebnis kommen zu können. Aus diesem Grund habe ich im Kreisverband noch keine offizielle Informationskampagne initiiert. Nach der Beurteilung des BayLDSB steht einer Einführung von Smartmetern rechtlich kaum etwas entgegen, mein dort zuständiger Ansprechpartner Dr. Schwabenbauer störte sich jedoch ebenfalls an der langen Speicherdauer der erfassten Verbrauchsdaten von bis zu 36 Monaten und hat diesbezüglich das Landesinnenministerium mit der Bitte informiert, hier - analog zu den elektrischen Smartmetern der Stromversorger - entsprechende rechtliche Grundlagen für den Betrieb solcher Wasserzähler zu schaffen. Grund hierfür ist, dass das Bayerische Landesdatenschutzgesetz, im Gegensatz zum BDSG, kein Prinzip der Datensparsamkeit vorsieht und das Bundesgesetz nur für Länderverwaltungen greift, die kein eigenes Datenschutzgesetz verabschiedet haben. Ich selbst werde einen für 2015 eigendlich anstehenden Austausch meines Zählers verweigern und notfalls mich mit rechtlicher Unterstützung zur Wehr setzen.

Für das Jahr 2016 steht für uns als Piratenpartei der Vorwahlkampf an. Angesichts gesunkener Umfragewerte müssen wir bereits jetzt aktiv für unsere politischen Ziele in der Bevölkerung werben. Um für 2017 eine bessere Vernetzung zwischen den einzelnen Gliederungen zu erreichen, wurde Ende August eine Bezirksklausur durch den Bezirksverband in Dinkelscherben initiiert, an dem ich ebenfalls teilgenommen hatte. Ziel muss es sein den Rückhalt, über den wir in Sachthemen immer noch in der Bevölkerung verfügen, zu stärken und weiter auszubauen. Dies lässt sich nur eingeschränkt durch allgemeie Infostände erreichen, so dass wir verstärkt auf Aktionen und thematische Angebote setzen und diese den Bürgern anbieten müssen. In der Vergangenheit haben sich Informationskurse zur Datensicherheit und Computernutzung bewährt, die wir wieder verstärkt im Kreisverband angehen werden - ähnliche Veranstaltungen wollen auch unsere anderen Kreisverbände im Bezirk abhalten, so dass ich am 8. November beim nächsten Bezirksvorstandstreffen eine entsprechende Schulung geben werde. Zusätzlich bitte ich alle unsere Mitglieder mit Ideen oder Vorschlägen an den Vorstand heranzutreten und sich ab kommendem Jahr wieder verstärkt an Aktionen aktiv zu beteiligen. Als Kleinpartei, die aber ein für unsere Gesellschaft sehr wichtiges Themenspektrum vertritt, sind wir auf das Engagement unserer Mitglieder angewiesen. Ohne Euch werden wir den kommenden Bundeswahlkampf 2017 nicht stemmen können.

Abschließend möchte ich mich bei meinen beiden Vorstandskollegen Estartu und Rüdiger bedanken, die mich in meiner Arbeit vorbehaltlos unterstützt und meiner Meinung nach selbst hervorragende Arbeit geleistet haben.

Zusammenfassend muss ich kritisch sagen, dass ich die mir selbst gesteckten Ziele als Vorsitzender unseres Kreisverbandes nicht erreicht habe. Da ich mich jedoch stets nach bestem Wissen und Gewissen bemüht und mich nach meinen besten Kräften für unseren Verband eingesetzt habe, möchte ich bei unserer Kreismitgliederversammlung 2015.1 am 14. November im Torbräustüberl in Augsburg die anwesenden Mitglieder dennoch um meine Entlastung bitten.


Andreas Jung Vorsitzender KV Augsburg 2014-2015