Bedingungsloses Grundeinkommen/Fragen und Antworten/Ist das BGE ein linkes Projekt?
BGE verhindert Armut, BGE verhindert keinen Reichtum. Das ist eben keine Gleichmacherei wie bei den Linken. Oder mal anders: Ist Götz Werner ein Kommunist, einer der reichsten Männer Deutschlands? Milton Friedman? Ralf Dahrendorf? Dieter Althaus? Thomas Straubhaar? Die Linken und SPD lehnen das BGE mehrheitlich ab. Die SPD meint, das BGE sei eine Stillhalteprämie für Arbeiter. Die Gewerkschaften in Deutschland lehnen das BGE ab. Tatsächlich würde mit einem BGE der Kündigungsschutz entfallen. Die Lohnnebenkosten würden verschwinden. Die Gewerkschaften würden wohl einen Teil ihrer Funktion verlieren. Es gäbe keinen Mindestlohn. Die Wirtschaft, d. h. die Unternehmen würden vom sozialen Ausgleich vielfach befreit z.B. Lohnnebenkosten. Die gesetzliche Krankenversicherung würde verschwinden. Es gibt eine Krankenpflichtversicherung (ca. 200 Euro/Monat), die aber jeder bei privaten Versicherungen abschliessen und bezahlen muss.
Gleichzeitig würden Hartz IV -Empfänger von Kontrolle und Repressalien befreit, von Fallmanagern die fast schon Stasi-ähnlich jeden Empfänger durchleuchten. Hartz IV ist riesige Bürokratie und Überwachung. BGE ist deshalb eben weniger DDR (Bürokratie und Überwachung) als wir heute haben und mehr Freiheit.
Zitat: "Wer jedoch Sozialismus/Kommuismus aus libertärer Sicht definiert, also quasi als jede Handlung des Staates, welches sich in die (Wirtschafts)angelegenheiten der Bürger mischt (so wie die Tea Party in den USA beispielsweise mit der Zwangskrankenversicherung, die unter Obama beschlossen wurde), dann kann ein BGE als kommunistisch/sozialistisch bezeichnet werden."
Nun gut. Es stimmt schon, dass die Tea Party Präsident Obama für einen Kommunisten hält, weil dieser eine gesetzliche Krankenversicherung eingeführt hat. Aus Sicht dieser Tea Party Leute ist Deutschland Kommunismus pur. Deshalb für alle Irren dieser Politikrichtung die Formulierung: Deutschland wird durch ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht kommunistischer als es heute schon ist. Allerdings habe ich wenig Lust, mit solch irren Leuten eine Partei zu wählen. Da würde ich dann aussteigen. Palin, die Anführerin dieser Tea Party nennt sich z. B. Christin, ballert dann aber mit einem Maschinengewehr herum, als hätte es eine Bergpredigt nie gegeben. Für mich sind diese Tea Party Anführer Wölfe im Schafspelz, bezahlt von Lobbygruppen wie z. B. der Erdölindustrie. Da wird Stimmung gemacht bei einfachen Leuten, um später die gewünschte Politik umsetzen zu können. Sieht man gut am Geld, das bei den Kongress- und Senatswahlen in den Wahlkampf der Tea Party geflossen ist.
