Basisentscheid/Projektgruppe/2013-10-22 - Protokoll Basisentscheid
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. Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: gemeinsam Aufzeichnung: keine Aktuelles
FlyerEntwurf: https://basisentscheid.piratenpad.de/Beo-Anleitung Ziele: Grober Überblick für Mitglieder, Erstinformation. Flyer soll über PShop erhältlich sein. Der Basisentscheid ist eine Urabstimmung, mit der die Mitglieder zwischen Parteitagen gemeinsam verbindliche Entscheidungen treffen können, wobei den Mitgliedern eine weite Anreise und Zeitdruck erspart bleibt. Der Basisentscheid wurde zum BPT13.1 in die Satzung aufgenommen. Mit dem Basisentscheid kann grundsätzlich zu allen Themen ein Beschluß gefasst werden, z.B. politische Positionen oder bindende Anweisungen an den Bundesvorstand. Sind laut Gesetz oder Satzung gewisse Sachverhalte dem Bundesparteitag vorbehalten (*), gelten Basisentscheide zu dem Thema als Empfehlung an den Bundesparteitag zur formellen Bestätigung. Ablauf Einreichung, Quorum, Abstimmung, Stichtage Wie abgestimmt: online pseudonym, offline geheim Teilnahme, Anmeldung Verantwortlich / Kontakt / Webseite (*) diese Vorbehalte (Programm- und Satzungsänderung) sind umstritten. Rückseite: Der Basisentscheid - kurz und knapp
evtl. Vorteile für Mitglieder wie Kosten- und Zeitersparnis, schnelle Partizipationsmöglichkeit an der innerparteilichen Willensbildung, schnelle Rückkopplung für Abgeordnete nennen
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InhaltsverzeichnisDanke an alle Teilnehmer! Protokoll erstellt von:gemeinsam |