Basisentscheid/Projektgruppe/2013-10-15 - Protokoll Basisentscheid

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der PG Basisentscheid vom 15.10.2013 . Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: gemeinsam Aufzeichnung: keine [TOP 1: Aktuelles] JayKay berichtet vom Telefonat mit Sven Schomacker. Sven schlägt vor, dass 1. bei Verifizierung 3 Punkte nochmal erörtert werden: Stimmberechtigung (Punkt, dass laut Satzung stimmberechtigt ist, wer nicht mehr als 3 Monate im Rückstand mit Beiträgen ist, auf Parteitagen gilt die 3-Monatsregel nicht); Aufbewahrung der Vordrucke (möglichst zentral); Identifizierung (Verwendung amtlicher Lichtbildausweise statt lediglich der Mitgliederausweise). Stimmberechtigung: kein Zahlungsrückstand am Tag der Teilnahme laut §16 (2) Identifizierung: siehe unten 2. Die Formulare sollen seinem Vorschlag nach möglichst umgehend von den KVs an die Generalsekretäre weiter geschickt werden. Er ist aufgrund seiner Verwaltungsarbeit skeptisch, was Effizienz und Einheitlichkeit von Verwaltungsprozessen in unteren Parteigliederungen anbelangt. Verifizierung sollte möglichst auf höheren Parteiebenen erfolgen (z.B. bei Parteitagen auf Landes- und Bundesebene). 3. Hinweis von ihm: Es muss mit viel Zeitaufwand für die Verifizierung gerechnet werden. BEO-Verifizierung auf Parteitag kaum möglich während der Haupt-Akkreditierungszeit beim BPT (in den letzten 2 Stunden vor Parteita gsbeginn), weil zu zeitaufwändig. Verifizierung soll aber sowohl in Bremen als auch in Bochum möglich sein. 4. BuVo will BEO vorerst in Zuständigkeit des BuVo belassen und nicht BEO-Beauftragte wählen, wie in der Entscheidsordnung vorgesehen. Beo (insbesondere das Online-Tool) solle vor der Wahl der Verantwortlichen praktisch anwendbar sein. Jay Kay fragt Markus Gerstel vom Bundesschiedsgericht nach seiner Einschätzung, ob Verantwortliche auf BPT gewählt werden müssen oder nicht (bzw. ob deren Wahl zumindest auf TO muss). JayKay kontaktiert SG Gestaltung wegen Info-Flyer für BEO. Der soll dann im Photoshop erhältlich sein. Edmund Pieper guckt sich ebenfalls einen ersten Entwurf zum BEO-Infoflyer von JayKay an. Edmund hatte sich angeboten, Ideen zum Layout / zur Gestaltung beizusteuern. Entropy: Inhalt sollte erst gemeinsam erarbeitet werden. --> Beschluss: Eigene Sitzung, auf der Inhalt des Flyers besprochen werden soll, nämlich auf der nächsten Sitzung am 22.10.2013. https://basisentscheid.piratenpad.de/Beo-Anleitung entropy schlägt andere Vorgehensweise bei der Verifizierung vor: nicht in Mitgliedsdatenbank, sondern in BEO-Datenbank wird Verifizierung vermerkt. Anschließend wird in Ruhe in Mitgliedsdatenbank übertragen. --> später, wenn in Doku werden Vor- und Nachteile besprochen. BEO-Authentifizierung ist ähnlich zu PirateID, genügt aber nicht Anforderungen Schriftliche Info an Mitglieder ohne Email ging offenbar so heraus (ohne Stichtage) https://gensek2012.piratenpad.de/bpt132-zusatzinfos Thema: Verwendung von amtlichen Ausweisen: Sven dafür, Bundesdatenschutzbeauftragter sieht das zwar grundsätzlich anders, stellt in der Praxis aber kein absolutes Hindernis dar. aktueller Regelfall: Piraten-Mitgliedsausweis vorzeigen. Reicht aber nicht, insbesondere wenn das Mitglied nicht persönlich bekannt (den Ausweis könnte jeder vorzeigen). https://basisentscheid.piratenpad.de/verifizierung Dabei habe ich das Mitglied durch mindestens eine der folgenden Weisen identifiziert: Person ist mir eindeutig persönlich bekannt Personalausweis, Reisepass, Führerschein oder vergleichbarer amtlicher Lichtbildausweis Mitgliedsausweis und übereinstimmende Unterschrift oder korrekte Angaben des Mitglieds zu Name, Adresse und Geburtsdatum Identifikation durch die Polizei Satzungsänderungsanträge hat Entropy gestellt: Momentan sind Programmänderungen per BEO nur als Empfehlung möglich, darum soll geändert werden zu echten Programmanträgen: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/SÄA004 Vorschlag, wie sich Mitglieder an Abstimmungen auf BPT beteiligen können, die nicht vor Ort sind: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/SÄA003 [TOP 2: Gesamtdokumentation] Aufteilung Technisches und für Mitglieder Interessantes https://basisentscheid.piratenpad.de/dokumentation Sitzung geschlossen um 22:00 MESZ. Protokoll wurde Counter deaktiviert mal angesehen.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 15 Okt. 2013 AG Mumblesitzung 20:00 - MESZ Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit entropy Robert Arnold foo und weitere Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 22 Okt. 2013 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Basisentscheid/Projektgruppe|PG Basisentscheid“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:gemeinsam