BY:Wahl2013/Formalia/Wahlverfahren

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Wahlverfahren

Sinn und Zweck

Dieser Text beschreibt den Vorschlag des Orga-Teams zum Versammlungsablauf der Aufstellungsversammlung für die Bundestagsliste im Landesverband Bayern. Er ist ein Vorschlag und keine Beschlusslage der Partei.

Grundgedanken

Das Team trifft sich bereits seit einigen Wochen und hat sich viele Gesetze, welche durch das Verfahren abgedeckt werden soll, angesehen. Beim Design des Vorschlages wurde darauf geachtet, dass die Kandidaten frühzeitig ein Feedback über ihre Chancen erhalten. Dies soll aussichtslose Kandidaturen aufzeigen und sie zum Nachdenken anregen, da jeder Kandidat der zurück zieht am Ende Zeit erspart. Des weiteren soll das Wahlsystem zukunftsfest sein, um es bei späteren Bundestagswahlen wieder anwenden zu können. Das heißt, dass die Versammlung gewisse Parameter (z.B. wie viele Plätze besetzt werden) festlegen können soll. Ebenfalls wurde ein Augenmerk auf einen minimalen Minderheitenschutz gelegt. Das Wahlverfahren wurde so ausgewählt, dass eine 50%+X Mehrheit den Rest nicht gnadenlos wegstimmen kann, sondern dass sich regionale Minderheiten (z.B. Niederbayern) oder thematische Minderheiten (BGE) prinzipiell schützen können. Nach Parteiengesetz müssen Beschlüsse mit einer einfachen Mehrheit gefällt werden. Dies wird durch eine Endbestätigung der ganzen Liste erledigt. Dadurch können wir vorher ein relatives Wahlsystem einsetzen. Dies hat den Vorteil, dass wir genau vorhersagen können wie viele Wahlgänge wir haben werden, was derzeit bei Verwendung von "Wahl durch Zustimmung" (Approval Voting) nicht der Fall wäre.

Prinzipieller Ablauf der Versammlung

1. Versammlungseröffnung
   1. es wird eine Geschäftsordnung beschlossen
   2. Vertrauenspersonen (Gesetzlich notwendig, Vertretungsberchtigt gegenüber Landeswahlleiter) und Versammlungsleitung werden bestimmt
   3. Kandidatenliste wird geschlossen
   4. Kandidaten werden per Zufall sortiert (Los, ggf. schon vor Versammlungsbeginn)
2. Vorstellung der Kandidaten
   1. Es wird ein geheimer Stimmungstest durchgeführt
      1. Stimmungtest erlaubt jeden Piraten bei jedem Kandidaten festzuhalten: Bekommt stimmen von mir/Weiß noch nicht sicher/ Bekommt keine Stimmen von mir
   2. Kandidatenvorstellung beginnt schon während der Auszählung des Stimmungstests
   3. Bewerber sollen in 3 Minuten sich und ihr Programm vorstellen, höchstens jedoch 10 Minuten Redezeit - keine Nachfragen erlaubt.
   4. Ergebnisse des Stimmungstest werden öffentlich vorgestellt sobald verfügbar
3. Vorwahl und Listengröße
   1. Es gibt einen Wahlgang in dem die Anzahl der zu besetzenden Plätze bestimmt wird (Vorgehen siehe Verfahren Anzahl Platzbestimmung)
   2. Es kommt zur Vorwahl mit allen Kandidaten nach dem Wahlverfahren. Dabei wird für das Wahlverfahren die Anzahl der zu besetzenden Listenplätze plus ein Drittel verwendet. Dieser legt die Reinfolge für alles unter 4.* fest
   3. Während der Auszählung der Vorwahl legt die Versammlung fest in welchen Margen die die Plätze vergeben will. Also welche Plätze in welchen Wahlgängen vergeben werden soll.
4. Bestimmung (inklusive Reihenfolge) der Listenkandidaten
   1. Es wird der Ablauf für die nächste bestimmte Marge (siehe 3.3) gestartet
   2. Es dürfen 4 mal so viel Kandidaten kandidieren wie Plätze vergeben werden. Dabei werden die nächsten Kandidaten aus der Reihenfolgebestimmung der Vorwahl verwendet, die für diese Plätze kandidieren möchten und noch keinen Platz erhalten haben. Sollte ein Kandidat trotz berechtigung nicht antreten, rückt der nächste nach der Reihenfolge nach.
   3. Die Kandidaten können sich nochmal 1 Minute vorstellen
   4. Es gibt eine gemeinsame Fragerunde, bei der Piraten ihre Aktreditierungsnummer in die Urne einwerfen können. Aus dieser werden zu Beginn so viele Frager gelost wie Kandidaten vorhanden sind. Auf Wunsch der Versammlung werden weitere Frager ausgelost. Der Frager hat 30 Sekunden zum Stellen seiner Frage, der Kandidat 60 Sekunden zum Antworten.
   5. Nach der Fragerunde wird wie unter Wahlverfahren beschrieben gewählt
   6. Nach jedem Wahlgang werden die Kandidaten aus der Reihenfolge-Liste gestrichen, welche gewählt worden. Die neue Reihenfolge ergibt sich aus den übrigen Kandidaten auf der Reihenfolge-Liste.
   7. Sind nach diesem Wahlgang noch Margen (siehe 3.3) unbesetzt, gehe zu 4.1.
5. Listenbestätigung
   1. Es gibt noch einen geheimen Wahlgang, auf den alle Piraten abstimmen können ob sie die gesamte Liste bestätigen möchten oder nicht.
   2. Wenn diese Abstimmung fehlschlägt, gehe zu 2.1
6. Schließe die Veranstaltung und feiere eine Party

Wahlverfahren Reihenfolge Kandidaten

Zu Beginn wird festgestellt wieviele Plätze in diesem Wahlgang vergeben werden. Jedes stimmberechtigte Mitglied bekommt genau so viele Stimmen wie Plätze zur Verfügung stehen. Dabei ist keine Stimmenkummulation erlaubt, wenn 1 bis 3 Plätze vergeben werden. Eine Stimmenkummulation mit 2 Stimmen ist möglich, wenn 4 bis 15 Plätze vergeben werden. Eine Stimmenkummulation mit 3 Stimmen ist möglich wenn 16 oder mehr Plätze vergeben werden. Die Kandidaten werden dann nach der Anzahl der erreichten Stimmen sortiert. Bei Stimmengleichheit entscheidet eine Stichwahl, bei dortiger Stimmengleichheit das Los. In der Vorwahl entscheidet nur das Los.

Wahlverfahren Anzahl Plätze

Allle Stimmberechtigten erhalten einen Zettel auf dem sie die Zahlen 0-45 ankreuzen können. Jeder Pirat kreutzt die Zahl an, die er maximal an Plätzen besetzen möchte. Kreuze ich also 20 an, stimme ich automatisch auch für 19, 18, 17, 16 usw. Wenn ich gar keine Liste aufstellen möchte kreuze ich die 0 an. Die Bundestagsliste wird genau mit so vielen Kandidaten besetzt, wie sich die Merheit der Piraten vorstellen kann zu besetzen. Das heißt, dass man genau so viele Plätze besetzt, wie die Mehrheit maximal aktzeptabel findet. https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Ao76vGRj9d6KdGZKRGlwb2RWbUplSExIOU8xM3BtY3c

Beispiele Versammlungsablauf

Beispiel 1

Rahmenparameter: Es gibt 92 Kandidaten zur Versammlung.

1. Die Versammlung wird eröffnet, der Formalfoo abgehandelt. (20 Min)
2. Kandidatenliste wird geschlossen, Kandidaten losen ihren Platz bei der Vorstellung (10 Min)
3. Es wird der geheime Stimmungstest wird durchgeführt. (5 Min).
4. Die Kandidatenvorstellung beginnt, es stellen sich die ersten 10 Kandidaten vor (31 Min).
5. Das Ergebnis des Stimmungstest wird vorgestellt. (5 Min), aufgrund dessen ziehen 20 Kandidaten zurück (Einer hat sich bereits vorgestellt)
6. Es stellen sich die restlichen 63 Kandidaten vor (196 Min)
7. Der Wahlgang zum Bestimmen der Listenplätze wird durchgeführt. Ergebnis: 30 Plätze (20 Minuten)
8. Die Vorwahl wird gestartet. Jeder Pirat hat 40 Stimmen (30 *1 1/3). Stimmenkummulation von 3 Stimmen pro Kandidat ist erlaubt. (10 Min)
9. Die Versammlung bestimmt in welchen Margen die Liste bestimmt wird. Erbebnis 1-3; 4-14; 15-30 (5 Min)
10. Auszählpause für die Vorwahl (30 Min).
11. Ergebnis der Vorwahl wird präsentiert. (2 Min)
12. Die ersten 12 Kandidaten der Vorwahl können sich vorstellen. (12 Min)
13. Es werden 12 Fragende gelost. Die Versammlung beschließt danach weitere 9 Fragende. (30 min).
14. Der Wahlgang wird durchgeführt (5 Min)
15. Während der Auszählung können sich die neuen 28 Kandidaten vorstellen (28 Min).
16. Das Ergebnis des Wahlgangs wird vorgestellt (1 Min)
17. Die 9 nicht gewählten Kandidaten können sich nochmal vorstellen (5 min).
18. Die Versammlung belässt es bei 28 Fragen und Antworten (30 min)
19. Der Wahlgang wird durchgeführt.
20. Pause bis Ende der Auszählung (30 min)
21. Die nicht gewählten Kandidaten (25) können sich nochmal vorstellen (15 min)
22. Es werden nochmal 15 Fragende ausgelost, mehr gibt es nicht (15 min).
23. Der Wahlgang wird durchgeführt und ausgezählt. (30 min).
24. Es gibt 2 Stichwahlen, die gleichzeitig durchgeführt werden (25 min)
25. Die Liste wird in geheimer Wahl bestätigt (15 Min)
26. Die Versammlung wird mit Dank geschlossen (10 min)

Ergibt eine Gesamtdauer von 585 Minuten. Also ca. 9 h 45 min

Beispiel 2

Rahmenparameter: Es gibt 80 Kandidaten zur Versammlung.

1. Die Versammlung wird eröffnet, der Formalfoo abgehandelt. (20 Min)
2. Kandidatenliste wird geschlossen, Kandidaten losen ihren Platz bei der Vorstellung (10 Min)
3. Es wird der geheime Stimmungstest wird durchgeführt. (5 Min).
4. Die Kandidatenvorstellung beginnt, es stellen sich die ersten 10 Kandidaten vor (31 Min).
5. Das Ergebnis des Stimmungstest wird vorgestellt. (5 Min), aufgrund dessen ziehen 20 Kandidaten zurück (3 haben sich bereits vorgestellt)
6. Es stellen sich die restlichen 53 Kandidaten vor (165 Min)
7. Der Wahlgang zum Bestimmen der Listenplätze wird durchgeführt. Ergebnis: 23 Plätze (20 Minuten)
8. Die Vorwahl wird gestartet. Jeder Pirat hat 31 Stimmen (23 *1 1/3). Stimmenkummlation von 3 Stimmen pro Kandidat ist erlaubt. (10 Min)
9. Die Versammlung bestimmt in welchen Margen die Liste bestimmt wird. Ergebnis 1; 2-9; 10-23 (5 Min)
10. Auszählpause für die Vorwahl (30 Min).
11. Ergebnis der Vorwahl wird präsentiert. (2 Min)
12. Die ersten 3 Kandidaten der Vorwahl können sich vorstellen. (3 Min)
13. Es werden 3 Fragende gelost. Die Versammlung beschließt danach weitere 12 Fragende. (20 min).
14. Der Wahlgang wird durchgeführt (5 Min)
15. Während der Auszählung können sich die neuen 28 Kandidaten vorstellen (28 Min).
16. Das Ergebnis des Wahlgangs wird vorgestellt (1 Min)
17. Es gibt eine Stichwahl (20 min)
18. Die 3 nicht gewählten Kandidaten können sich nochmal vorstellen (3 min).
19. Die Versammlung belässt es bei 30 Fragen und Antworten (35 min)
20. Der Wahlgang wird durchgeführt.
21. Pause bis Ende der Auszählung (30 min)
22. Alle Kandidaten (21) können sich nochmal Vorstellen vorstellen (15min)
23. Es werden nochmal 15 Fragende ausgelost, mehr gibt es nicht (15 min).
24. Der Wahlgang wird durchgeführt und ausgezählt. (30 min).
25. Es gibt eine Stichwahl (20 min)
26. Die Liste wird in geheimer Wahl bestätigt (15 Min)
27. Die Versammlung wird mit Dank geschlossen (10 min)

Ergibt eine Gesamtdauer von 553 Minuten. Also ca. 9 h 15 min