BY:Wahl2013/Formalia/NaviLTWWahlkreis

Diese Seite ist noch im Entwurfs-Stadium und wird gerade gemeinschaftlich erstellt. Beteilige Dich und beachte die Artikeldiskussionsseite.

Navigation Aufstellung Wahlkreisliste

1 Regelungsbereich

Diese Navigationsbeschreibung enthält die Aktivitäten zur Aufstellung der Wahlkreislisten für die Landtagswahl in Bayern. Die Aktionen die auf Ebene der Stimmkreise erfolgen müssen, sind unter Navigation LTW Stimmkreis beschrieben.

Der Prozess wird in jedem Wahlkreis (Regierungsbezirk) von einem Wahlkreiskoordinator gesteuert.

2 Übersicht

tbd

3 Crew

Rolle	Zuständig für
Wahlkreiskoordinator	Unterstützung der Stimmkreiskoordinatoren, Organisation der Aufstellung der Wahlkreislisten
Mitarbeiter Wahlkreisbüro	Unterstützung des Wahlkreiskoordinators, Abwicklung der Bürokratie
Stimmkreiskoordinator	Organisation der Wahl der Stimmkreisbewerber und Vertretung des Stimmkreisvorschlags gegenüber Wahlleiter und Wahlkreiskoordinator
Stimmkreisbeisitzer	Unterstützung des Stimmkreiskoordinators bei Wahl, eidesstattliche Unterzeichnung des Stimmkreisvorschlags und des Protokolls
Stimmkreisbewerber	Nachweis der Wählbarkeit, Abgabe einer Verpflichtungserklärung
Bewerber Wahlkreisliste	Nachweis der Wählbarkeit, Abgabe einer Verpflichtungserklärung
Pirat(inn)en	Abstimmung, Berechtigungsnachweis erbringen
Datenbankadministrator Landesverband	Zentrale Erstellung und Versendung von Einladungen, Erstellung von Mitgliederlisten etc.
Vorstand	Unterschreiben der Wahlvorschläge

4 Aktionsübersicht

Lfd.Nr.	Aktion	Steuerung	Mitarbeit
1	Wahlkreisbüro enrichten	Wahlkreiskoordinator	Wahlkreisbüro
2	Wahlformulare besorgen	Wahlkreiskoordinator	Kreiswahlleiter
3	Stimmkreiskoordinatoren festlegen	Wahlkreiskoordinator	Stimmkreiskoordinator
4	Bearbeitung von Stimmkreisen ohne Stimmkreiskoordinator	Wahlkreiskoordinator	alle Piraten
5	Einweisung der Stimmkreiskoordinatoren und Verteilung der Formulare	Wahlkreiskoordinator	Stimmkreiskoordinator
6	Bearbeitung von Rückfragen	Wahlkreiskoordinator	Stimmkreiskoordinator, Wahlkreisbüro
7	Aktive Sammlung der Stimmkreisunterlagen	Wahlkreiskoordinator	Stimmkreiskoordinator, Wahlkreisbüro
8	Termin für Wahlkreisversammlung festlegen	Wahlkreiskoordinator	Stimmkreisbewerber
9	Wahlkreisversammlung organisieren	Wahlkreiskoordinator	Wahlkreisbüro
10	Wahlkreisversammlung durchführen	Wahlleiter	Stimmkreisbewerber, Listenbewerber, alle Piraten
11	Protokolle der Wahlkreisversammlungen erstellen und unterschreiben	Wahlkreiskoordinator	Wahlkreisbüro
12	Unterschriften des Landesvorstands einholen	Wahlkreiskoordinator	Wahlkreisbüro, Vorstand
13	Wahlkreisvorschläge beim Kreiswahlleiter einreichen	Wahlkreiskoordinator	Kreiswahlleiter

5 Aktionsbeschreibung

1 Wahlkreisbüro einrichten

Für jeden Wahlkreis wird ein Wahlkreis Büro eingerichtet. Dieses dient zur Unterstützung des Wahlkreiskoordinators und als Anlaufstelle für die Stimmkreis Koordinatoren. Festzulegen sind

• eine Postadresse,
• eine Mail-Adresse, die laufend gearbeitet wird
• eine Telefonnummer für Rückfragen.

Im Wahlkreisbüro werden sowohl die amtlichen Formulare als auch weiteres Material für den Wahlkampf für die Stimmkreise vorgehalten und bei Bedarf von dort aus verteilt. Die Daten des Wahlkreisbüros werden auf eine Wiki Seite veröffentlicht.

2 Wahlformulare besorgen

Der Wahlkreiskoordinator nimmt so bald als möglich Kontakt mit dem Kreiswahlleiter auf und fordert bei diesem alle für die Landtagswahl notwendigen Formulare an.

3 Stimmkreiskoordinatoren festlegen

Der Wahlkreiskoordinator sammelt den Rücklauf auf den Aufruf, sich in den Stimmkreisen als Stimmkreiskoordinator zur Verfügung zu stellen. Sollten sich in einem Stimmkreis mehrere Piraten als Stimmkreiskoordinatoren zur Verfügung stellen, führt der Wahlkreiskoordinator eine Einigung auf einen Stimmkreiskoordinator herbei. Die Stimmkreiskoordinatoren werden auf eine Wiki Seite veröffentlicht.

4 Stimmkreise ohne Stimmkreiskoordinator

Der Wahlkreiskoordinator nimmt Kontakt mit Piraten aus Stimmkreisen auf, für die sich kein Stimmkreiskoordinator gefunden hat und versucht einen Stimmkreiskoordinator zu finden.

5 Einweisung der Stimmkreiskoordinatoren

Der Wahlkreiskoordinator legt einen oder mehrere Termine fest, an denen sich die festgelegten Stimmkreiskoordinatoren des Wahlkreises treffen. Auf diesem Treffen werden

• die Formulare verteilt
• das Vorgehen anhand der Navigationsbeschreibung Stimmkreis nochmals durchgesprochen
• ein erster Terminplan für die Durchführung der Wahlversammlungen der Stimmkreisbewerber festgelegt,
• die Aktivitäten zur Sammlung der Unterstützungsunterschriften besprochen.

6 Bearbeitung von Rückfragen

Rückfragen der Stimmkreiskoordinatoren oder weiterer an der Wahl der Stimmkreisbewerber beteiligten Personen werden über die E-Mail-Adresse des Wahlkreisbüros bearbeitet. In dringenden Fällen werden Probleme über die veröffentlichte Telefonnummer geklärt

7 Aktive Sammlung und Prüfung der Stimmkreisunterlagen

Alle Stimmkreiskoordinatoren sind gehalten, die Termine der Wahlversammlungen in den Stimmkreisen an den Wahlkreiskoordinator bzw. das Wahlkreisbüro zu melden. Das Wahlkreisbüro führt eine Liste der Stimmkreise mit den Terminen und dem Status der Wahlen der Stimmkreisbewerber. Insbesondere wird dort vermerkt, ob die Unterlagen (ausgefüllten Formulare) bereits vollständig im Wahlkreisbüro vorliegen. Sind Unterlagen eine Woche nach der geplanten Durchführung der Stimmkreisversammlung noch nicht vorhanden, nimmt der Wahlkreiskoordinator bzw. das Wahlkreisbüro mit dem Stimmkreis Koordinator Kontakt auf und klärt den Verbleib. Sobald aus einem Stimmkreis der Stimmkreisbewerber bekannt ist, wird der Vorstand unverzüglich darüber informiert. Der Vorstand hat dann die Möglichkeit, sein Recht in Anspruch zu nehmen, gegen den Stimmkreisbewerber Einspruch zu erheben.

8 Termin für Wahlkreisversammlung festlegen

Der Wahlkreiskoordinator legt zusammen mit Landesvorstand und den gewählten Stimmkreisbewerbern einen Termin für die Aufstellung der Wahlkreisliste fest. Als Tool für die Terminabstimmung wird welches? Tool ? verwendet?

9 Wahlkreisversammlung organisieren

Wahlkreiskoordinator und Wahlkreisbüro suchen eine für die Wahlkreisversammlung geeignete Lokalität aus und regeln Reservierung und Bezahlung. Anschließend erfolgt eine Einladung per E-Mail an alle Piraten des Wahlkreises. In der Einladung wird um die Anmeldung zur Wahlversammlung gebeten, damit das Wahlkreisbüro die voraussichtliche Anzahl der Teilnehmer an der Wahlversammlung abschätzen kann. Der Wahlkreiskoordinator sorgt insbesondere dafür, dass die für die Protokollierung des Wahlvorgangs gesetzlich vorgeschriebenen Formulare vorliegen.

10 Wahlkreisversammlung durchführen

Die Wahlkreisversammlung wird gemäß der gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen und der Satzung durchgeführt. Einzelheiten sind noch festzulegen!

11 Protokolle der Wahlkreisversammlungen

Der Wahlkreiskoordinator fühlt zusammen mit dem Wahlleiter der Wahlkreisversammlung die gesetzlich vorgeschriebenen Formulare aus und überprüft sie auf Vollständigkeit. Insbesondere wird überprüft alle erforderlichen Unterschriften richtig vorhanden sind.

12 Unterschriften des Landesvorstands einholen

Nach Abschluss aller Wahlkreisversammlungen treffen sich die Wahlkreiskoordinatoren in der Landesgeschäftsstelle mit dem Landesvorstand. Die Protokolle der Wahlkreisversammlungen und die Wahlkreisvorschläge werden nochmals überprüft und vom Landesvorstand unterschrieben.

13 Wahlkreisvorschläge beim Kreiswahlleiter einreichen

Die unterschriebenen Wahlkreisvorschläge werden mit allen erforderlichen Unterlagen an die jeweiligen Kreiswahlleiter per Einschreiben oder Kurier übermittelt.