BY:Vorstandssitzung/2016-08-04

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
04.08.2016
Start
20:33 Uhr
Ende
HH:MM Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Nikki 'Dyfa' Britz
Pictogram voting keep-light-green.svg Maximilian Winkler
Pictogram voting keep-light-green.svg Klaus Jaroslawsky (nur bis kurz vor 21:15, dann BSG-Verhandlung)
Pictogram voting delete.svg Dorothea Beinlich (entschuldigt)
Pictogram voting keep-light-green.svg Thomas Knoblich
Pictogram voting keep-light-green.svg Olaf Konstantin Krueger
David Krcek
Gäste



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 22.07.2016 bis 04.08.2016)
    • Themen allgemein: Totalüberwachung des Internets (Darknet-Debatte), Kampagne gegen "Killerspiele", Ausweis-Scans der Deutschen Post AG, Fluggastdatenerhebung, Vorratsdatenspeicherung, Protest gegen Bodycams, Aufhebung des Rooterzwangs, Vogelfutter-Urteil.
      • Politik 1/2: "Bayern lückenlos digital"
        • Dem Bayerischen Wirtschaftsministerium stehen in den beiden kommenden Jahren jeweils über eine Milliarde Euro zur Bewältigung der Herausforderungen der Digitalisierung zur Verfügung. Laut Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) ist dies eine Steigerung von mehr als 13 Prozent (120 Millionen Euro) im Vergleich zum aktuellen Etat.
        • Die Zukunftsinitiative Mobilfunk sieht unter anderem fünf Millionen Euro für ein Sofortprogramm vor, das Neubau und Nachrüstung alter Funkanlagen bis 2020 zum Ziel hat. Mobilfunkanbieter sollen bei der Neuvergabe von Lizenzen verpflichtet werden, "weiße Flecken" in der Funkversorgung zu beseitigen.
        • Weitere Förderschwerpunkte für 2017 und 2018 seien neue Technologien mit mehr als 100 Millionen Euro. Für Investitionen in die Regionen stünden mehr als 200 Millionen Euro zur Verfügung, für den Tourismus 35 Millionen Euro.
      • Politik 2/2: "Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder in Bayern"
        • Jede vierte Frau erlebt ab dem 16. Lebensjahr körperliche oder sexuelle Gewalt durch einen Partner. 64 Prozent davon mit Verletzungsfolgen. Sechs Prozent der Frauen berichten von Mustern schwerer körperlicher, sexueller und psychischer Misshandlungen in der aktuellen Paarbeziehung. Weitere elf Prozent von erhöhter psychischer Gewalt. Eine aktuelle Studie hat das Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder in Bayern untersucht. Projektleiterin Dr. Monika Schröttle hat die Ergebnisse am 28. Juli im Rathaus Rosenheim vorgestellt.
        • Jährlich sind in Bayern über 140.000 Frauen akut von körperlicher oder sexueller Partnergewalt betroffen, darunter 90.000 schwer. Über 55.000 Frauen werden Opfer von sexueller Gewalt im Erwachsenenleben. Nur ein kleiner Teil von ihnen - zwischen 6000 und 9000 Betroffene - sucht oder erhält professionelle Hilfe im spezialisierten Unterstützungessystem, zu dem Frauenhäuser und Fachberatungsstellen gehören. Ob und in welchem Maße sie die Versorgungsengpässe und -lücken schließen, war bislang unklar.
        • Die "Studie zur Bedarfsermittlung zum Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder in Bayern" hat empirisch und sekundäranalytisch Daten erhoben, um den tatsächlichen aktuellen Bedarf für den Freistaat einzuschätzen. Das Forschungsprojekt wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration (StMAS) im September 2014 in Auftrag gegeben und bis Ende 2015 unter der Leitung von Dr. Monika Schröttle am Institut für empirische Soziologie (IfeS) an der Universität Erlangen-Nürnberg durchgeführt.
      • Piratenpartei: AGH-Wahl Berlin, LPTBY161/AV, BPT162, Bundestagswahlkampfteam.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
      • Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QIII/2016: aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42).
        • FAQ-Mumble nach LaVo-Mumble am 18.8. ab 21 Uhr im Dicken Engel.
        • Logfiles gibts zum BPT162 (diesmal keine Flyer).
        • Aktionswoche ist vom 3. bis zum 10. September 2016.
      • Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft noch (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung/-Teilnahme (absolviert)
    • Sommerferien.
    • Kommunaltermine (vgl. oben).
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 6.8., Koordinationstreffen für Wahlkreiskoordinatoren und -kandidaten, LGS, MUC: Teilnahme 2V, GenSek BY, stv. Schatzi BY, PolGF BY.
    • 18.8., Workshop Themenwoche "Digitale Infrastrukturen", Mumble: Teilnahme PolGF BY.
    • 26.-28.8., Bundesparteitag 2016.2, Wolfenbüttel; Teilnahme LaVo BY.
    • 4.-6.11., Landesparteitag BY 2016.1/Aufstellungsversammlung für Bundestagswahl, Fürth: Teilnahme LaVo BY.
    • Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR (verschoben wegen Terminkonflikten in NRW).
    • Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Arbeitstreffen & Pressemumble
    • PM O-Ton für Bund zu Fluggastdaten
    • Orgafoo
    • Urlaub
  • Maximilian Winkler
    • Demo gegen Afd in Würzburg
    • Piratenstammtisch Würzburg
    • Arbeitstreffen
    • BzV Mumble
  • Klaus Jaroslawsky
    • LGS-MCC Treffen
    • über 4 Stunden LSG-NRW Verhandlung
    • 9 Stunden Hochdruckreinigung der LGS Terasse (Mit Überschwemmung in der Küche - grrr)
    • Tagesgeschäft und Vorstandssitzungen
  • Dorothea Beinlich
    • LGS-MCC Treffen
    • LGS Sommerputz (Pflanzenverjüngung)
    • Tagesgeschäft und Vorstandssitzungen
    • und sicher noch einiges mehr
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzung, Mumble: 27.7. (Meeting X./#43/2016.30).
      • "Team PolGF Bund", Mumble: 2.8. (Sitzung X./#44/2016.31, 125. Bericht aus BY).
      • BuVo-Sprechstunde, Mumble: 25.7. (X./#50).
      • BuVo-Vorstandssitzung, Mumble: 28.7. (X./#25).
      • Bezirksvorstände, Mumble: 1.8. (#20).
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
  • David Krcek
    • über 4 Stunden LSG-NRW Verhandlung
    • Stellungnahmen für Schiedgericht
    • Arbeitstreffen und Tagesgeschäft
    • Pressemittleilungen und Unterstützung des Presseteams und SocialMedia Teams

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Finanzen/Status&oldid=2492777
  • erstes Halbjahr 2016 für fast alle bayer. Gliederungen in Sage gebucht
    • es fehlen nur ein paar Monate von 4 KVs - trotzdem schade, es könnte auch vollständig sein
  • alle Beitragsumlagen bis inkl. 31.07. an BV, BzVs und KVs überwiesen
  • allen bayer. Gliederung, die selbst Beiträge eingenommen und nicht ans zentrale Beitragskonto weiter geleitet haben, mitgeteilt, wieviel sie an wen zu überweisen haben. Noch offene Posten siehe Status unter Beitragsumlagen 2016
  •  !!der LV hat eine 1000 Euro Spende erhalten - Super Großen Dank!!

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1657
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1108 (66,87%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 216
  • Schwebende Mitglieder: 7
  • Offene Mitgliedsanträge: 3 (1x OBB, 2x MUC)
  • 1-Euro-Piraten: 9

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

Sommerpause

Niederbayern

Sommerferien

Oberbayern

Sommerloch

Oberfranken

Sommerurlaub

Oberpfalz

Schwaben

  • 31.7. Vorständetreffen Schwaben (4 von 6 Vorständen anwesend)
    • Planung einer "schwäbischen Sicherheitskonferenz" zum Thema Innere Sicherheit, Asyl-, Flüchtlingspolitik (außerschwäbische Teilnehmer gern gesehen) zur Vorbereitung eines Positionspapier zum LPT
    • Wahlkampfvorbereitungen und Brainstorming für 1. Treffen des Wahlkampfteams am Samstag
  • Planung eines weiteren Treffens für aktive Wahlkämpfer (auch und besonders die ohne Vorstandsamt)
  • OM-Verfahren
  • Bayernkonferenz "Drogenpolitik" steht weiter aus "warten auf andere"

Unterfranken

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Name

Name

Bericht Junge Piraten

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

Datenschutz

  • Es tut sich was

SG Recht

  • Muss mich für heute entschuldigen,weil ich Dinge tue. Aber alles läuft soweit und ihr könnt mich in Wolffenbüttel Dinge persönlich fragen.

Pressesprecherin

  • Hauptaugenmerk: "Überwachung macht keine Ferien"-Kampagne auf Social Media Kanälen. Pressemitteilung zum Anschlag im OEZ in München


  • Pressespiegel


  • PM O-Ton von Nikki für Bund:

https://www.piratenpartei.de/2016/08/03/piraten-fluggastdaten-wir-brauchen-endlich-sicheren-datenschutz/

Themenbeauftragte

Dietmar / Verkehr

  • Besuch einer Podiumsdiskussion zum Thema automatisiertes Fahren.

Thema / Name

Anträge

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting wait blue.svg

Antrag: Allgemeiner Antrag - Veröffentlichung Urteil LV BY gegen Piratenpartei Deutschland

Beantragt am
1. August 2016
Nummer
LaVo10/2015/052
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
MatthiasZ
Text
Es wird beantragt, das Gerichts-Urteil / Beschluss

Landesverband Bayern gegen Piratenpartei Deutschland zu veröffentlichen inklusive der entstandenen Kosten.

Begründung
Transparenz
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg
Maximilian Winkler Pictogram voting wait blue.svg
Klaus Jaroslawsky Pictogram voting wait blue.svg
Dorothea Beinlich Pictogram voting wait blue.svg
Thomas Knoblich Pictogram voting wait blue.svg
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg
David Krcek Pictogram voting wait blue.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Antrag wird nicht behandelt. Klage wurde zurückgezogen.


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pictogram voting keep-light-green.svg

Antrag: Mailinglistenumzug und Konsolidierung der Mailinglisten nach Discourse

Beantragt am
04.08.2016
Nummer
LaVo10/2015/053
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
David Krcek
Text
Es wird beantragt, die Mailinglisten des BzV Niederbayern auf die Discourse des Landesverbands umzuziehen und auf zwei Kategorien (Niederbayern und Ankündigungen) zu konsolidieren
Begründung
Der leider häufig rüde Umgangston einzelner Teilnehmer hat viele aktive Mitglieder verschreckt und sich zurückziehen lassen. Wir wollen dies beim Neuanfang im Bezirk Niederbayern ändern.

Gleichzeitig möchten wir die Mailinglisten konsolidieren, da es praktisch keine nennenswerten Untergliederungen gibt. Bei der Konsolidierung planen wir eine Kategorie Niederbayern die beginnend erst einmal für alle Diskussionen verwendet werden kann. Um Ankündigungen für Veranstaltungen in Niederbayern von Diskussionen besser trennen zu können und diese besser sichtbar zu machen werden wir eine Unterkategorie Ankündigungen erstellen. Weitere Unterkategorien sind selbstverständlich möglich. Dazu gab es eine LimeSurvey Umfrage, das Ergebnis war eindeutig pro. Teilnahme 15 von 57: Ja:10 Nein: 4 Nicht fertig: 1

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png vorab eingetragen
Dorothea Beinlich Pictogram voting abstain.svg
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand : David


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 18.08.2016
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Vorstandssitzung/2016-08-04&oldid=2494291“