BY:Vorstandssitzung/2014-04-17

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 17.04.2014.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

• Nikki 'Dyfa' Britz
• Claudius Roggenkamp (abwesend)
• Klaus Jaroslawsky (entschuldigt)
• Mark Huger
• Olaf Konstantin Krueger
• Marion Ellen
• Thomas Knoblich

Gäste:

• Wolfgang
• Emmanuelle
• Patrik Garten
• Dietmar
• Michael
• Du?

'Sitzungsleitung:Nikki 'Dyfa' Britz'
'Protokoll: Emmanuelle'
'Beginn:20:36'
'Ende:21:48'

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-04-10

• Mitschnitte werden vermutlich morgen hochgeladen.

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht zum Treffen mit FDP Vorstand

Nikki, Claudius und Olaf
Kampagne zum Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": bis Anfang August 2014 stehen die teilnehmenden Gruppen fest, bis Anfang März 2015 müssen 25.000 Unterschriften bayernweit vorliegen. FDP popularisiert Thema bereits im Europawahlkampf.
PIRATEN können eigenständig vorgehen, auch Pressekonferenz durchführen. Sofern Konsens an der Teilnahme besteht, kann direkt mit der Unterschriftensammlung begonnen werden. Bei den Unterschriftenlisten muss darauf geachtet werden, dass für jede Gemeinde ein eigenes Blatt anzulegen ist; für Unterschriftswillige aus anderen Gemeinden muss jeweils ein eigenes Blatt angelegt werden, denn Mischlisten werden zurückgewiesen.

• Anmerkung aus dem Publikum sowas in der Richtung gab's schonmal... http://bayern.mehr-demokratie.de/8317.html

Politische Arbeit und Termine (Bericht: Olaf)

• LaVo BY
  • Unterstützung der neun Kommunalmandatsträger in Bayern: Mandatsträger sollten selbstständig prüfen, bei welcher Stiftung sie welche Seminare belegen können; empfehlenswert sind Hanns-Seidel-Stiftung, Thomas-Dehler-Stiftung, Petra-Kelly-Stiftung.
  • Kooperation mit FDP Bayern beim Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Prüfung, Kampagne; http://www.fdp-bayern.de/Volksbegehren/10692b4392/
  • BuVo-Shutdown: Veronique Schmitz und Gefion Thürmer haben Rückzug aus Bundesvorstand angekündigt; kein Widerhall aus den bayerischen Gliederungen.
  • LaVo BY beabsichtigt Teilnahme am #bpt142 in Halle (siehe Antrag unten).
  • WAHLKAMPF (Europawahl)
    • TTIP-Großveranstaltung (verschiedene Gruppierungen), 26.4., Würzburg: Julia Reda hat für die PIRATEN kurzfristig noch ihre Teilnahme erklärt, wird Rede halten; LaVo BY wird teilnehmen.
    • Europawahlkampf 2014, Wahlplakate: Orga läuft über Dietmar Hölscher/@Der_Dietmar, Vors. BzV Oberbayern.
      
• TERMINE (anstehend)
  • Bayerischer Landtag, 24.4., 15:00 Uhr: Ausstellung "Vom Eid des Hippokrates bis zu Edward Snowden - eine kleine Reise durch 2500 Jahre Datenschutz", Besuch selbstständig.
  • Podiumsdiskussion 24.4. in Traunstein zur Trennung von Kirche und Staat mit Nikki.
  • Offenes Presseclub-Forum 5.5., 19:00 Uhr, PresseClub München: "NSA-Abhörskandal - Wer schützt uns vor den großen Ohren?" mit Dr. Hansjörg Geiger, ehemaliger BND-Präsident, Dr. Heribert Prantl, SZ-Redakteur, Arne Schönbohm, Berliner IT-Sicherheitsexperte; Moderation: Peter Schmalz; LaVo BY wird teilnehmen.
  • 10.5., Energiewendedemos; http://energiewende-demo.de/start/demos/
    • zentrale Großdemonstration: Berlin; 15:30 Uhr Abschlusskundgebung am Luisenplatz/Brandenburger Tor; regional:
    • MÜNCHEN, 12:00 Uhr, Windrad Fröttmaning – U6 (nahe Allianz-Arena)
    • Düsseldorf, 13.30 Uhr, Auftakt in der Friedrich-Ebert-Straße, Nähe DGB-Haus
    • Kiel, 12.00 Uhr, Auftaktkundgebung Asmus Bremer Platz, Kiel 14.00 Uhr Abschlußkundgebung Asmus Bremer Platz, Kiel
    • Hannover, 12.00 Uhr, Auftaktkundgebung Opernplatz, Hannover 14.30 Uhr Abschlußkundgebung Opernplatz, Hannover
    • Mainz, 12:00 Uhr, Treffpunkt Gutenbergplatz
    • Wiesbaden, 14:00 Uhr, Treffpunkt Hauptbahnhof
    • Potsdam, 13.00 Uhr, Auftakt an der Staatskanzlei, Heinrich-Mann-Allee.
• Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Laufende Ordnungsmaßnahmen

Kurzbericht Claudius

Status Antrag an das Bundesschiedsgericht

Kurzbericht Claudius

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

• Nikki 'Dyfa' Britz
  • Treffen mit FDP
  • Persönliche Vorbereitung Podiumsdiskussion in Traunstein
  • SG Presse Mumble
  • 1V Mumble
  • Diversen Orga Foo

• Claudius Roggenkamp
  • Treffen mit FDP
  • Ordnungsmassnahnmenarbeit

• Klaus Jaroslawsky

• Mark Huger
  • Umfrage Busse zum aBPT
  • Marina Mumble

• Olaf Konstantin Krueger
  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • PolGF-relevante Themen im Zeitraum XII (11.4.–17.4.) nachfolgend im Kurzüberblick:
    • Tagesgeschäft mit ständiger LaVo-(Online-/Telko-)Kommunikation und Formal-Foo.
    • Team_polGF-Mumble-Sitzung 15.4. mit meinem Bericht 24 aus Bayern.
    • Nach Upgrade Wiki-Aktualisierungen für SG Presse BY.
  • TERMINE (absolviert)
    • Treffen FDP Bayern/Piratenpartei Bayern, 16.4., München: Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern" (Albert Duin, FDP-Vorsitzender Bayern, Daniel Föst, FDP-Generalsekretär Bayern und FDP-Vorsitzender München, Martin Hagen, FDP-Hauptgeschäftsführer und Pressesprecher Bayern; PIRATEN: Nicole Britz, Claudius Roggenkamp, Olaf Konstantin Krueger)
    • Bund Deutscher Volks- und Betriebswirte e. V.: bdvb-Fachthemenreihe im PresseClub München, 15.4., "Shareconomy. Trends - Impulse - Insights" (heißt bei PIRATEN: "Teilen ist das neue Haben"), Teilnahme.
    • Gemeinderatsitzung, 10.4., Oberaudorf, Teilnahme.
• Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

• Marion Ellen
  • Plakatiert für Europawahlkampf
  • SG Digitale Medien (HP und Pflege der Accounts von Twitter + Facebook)
  • Tagesgeschäft

• Thomas Knoblich
  • Orgafoo
  • Dokumentenmanagementsystem
  • Angebote für den Bus einholen

Kurz-Bericht Schatzmeister

(Stand 10.4.)

• Kontostand: 118.664,75 EUR
• Tagesgeldkonto: 120.096,74 EUR
• Kasse: 862,31 EUR
• davon frei verfügbar: wird sich erst sinnvoll ermitteln lassen, wenn die Buchungen in den Bezirken für 2013 erledigt sein werden.
• der Unterschied zum letzten Mal begründet sich vorallem in 18.400,- Euro Beitragsumlagen 2013 an den Bundesverband und 8.000,- Euro Darlehen an den BzV MFR, ferner Auszahlungen aus den Kommunalwahlkampftopf.
• Kontostand: EUR
• davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Mitglieder gesamt: 5644E
• Mitglieder stimmberechtigt: 926 (16.41%)
• Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4718 (83.59%)

Trend (bezogen auf die letzten 1 Monate 17.03.2014 - 17.04.2014):

• Mitglieder eingetreten: 4
• Mitglieder ausgetreten: 71

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

• Hohlkammerplakate sind heute angekommen, werden in MFR, UFR und OFR verteilt
• plakatiert wird in Nürnberg ab morgen
• am 15.04 war AnkeD in Nürnberg, Pressetermin und Vortrag über Open Goverment
• gab einen guten Artikel in der Lokalzeitung:

http://www.nordbayern.de/nuernberger-zeitung/nz-news/burgerbeteiligung-hilft-sparen-1.3583320

• in Nürnberg finden Verhandlungen zu einer Auschussgemeinschaft im Stadtrat statt

Niederbayern

• Plakate werden von Fabian abgeholt (Kontakt bereits Dietmar bereits aufgebaut)
• physische Bezirksvorstandssitzung am Freitag den 09. Mai um vorrausichtlich 17:30 Uhr herum. Es würden uns freuen wenn jemand vom LaVo anwesend sein kann; eine offizielle Einladung würde noch folgen (Ort: voraussichtlich Burg Cafe in Passau).

Oberbayern

• München plakatiert
• Hohlkammerplakate sind angekommen, werden verteilt (besonderer Dank gilt Ron)
• plakatiert wird nächste Woche
• Rosenheim macht Veranstaltungsreihe "Meine Daten gehören mir", Unterstützung und Teilnahme ist willkommen (siehe Eventkalender)
• Nationenfest am 31.05.14 in Wasserburg, Unterstützung und Teilnahme von mehrsprachigen Piraten wäre super

Oberfranken

• EU-Wahl Plakate werden am Samstag (19.04) in Nürnberg abgeholt und auf die Gliederungen verteilt und demnächst plakatiert.
• Unser Schatzi ist wieder einsatzfähig und stürzt sich auf die Buchungen!
• Kontakt wegen Beteiligung an einer Bürgerinitiative gegen Fracking. Demnächst ist ein informelles Gespräch in Weiden geplant.

Oberpfalz

• Anke Domscheid-Berg war am 14.04. in Regensburg
• alles wie immer

Berichte der Beauftragten

IT (Wolfgang)

• VPN-Lizenzen (Beschluss letzte Sitzung) hat Mark besorgt und schon eingespielt
• Neu im Team dabei: Patrik aus Ndb

Pressek. (Aleks)

• Presseschulung
• Veranstaltung Presseclub "Ude wird Ehrenmitglied"
• BR Anfrage wg. Wahlparty EU-Wahl München
• Nachbereitung Presseschulung.

Anträge

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Teilnahme des LaVo BY am Bundesparteitag 2014.2 am 28. Juni 2014 und 29. Juni 2014 in Halle

Beantragt am

17.04.2014

Nummer

LaVo8/2014/51

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Olaf Konstantin Krueger

Betrifft

Sitzung

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die sieben Landesvorstandsmitglieder zur Teilnahme am Bundesparteitag 2014.2 zu entsenden, um a) die Neuwahl des Bundesvorstandes zu begleiten, b) die Bündnis- und Verbandsarbeit voranzubringen und c) die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes Bayern zu unterstützen. Anreise erfolgt am Freitag, 27. Juni 2014, Abreise am Sonntag, 29. Juni 2014.

Begründung

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Claudius Roggenkamp
Klaus Jaroslawsky		in Redmine abgestimmt
Mark Huger
Olaf Konstantin Krueger
Marion Ellen
Thomas Knoblich

Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

http://vorstand.piratenpartei.de/2014/04/10/infos-zum-abpt-14-2/

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Mittelverteilung aus Parteienfinanzierung

Beantragt am

17.04.2014

Nummer

LaVo8/2014/52

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Dietmar Hölscher

Betrifft

Sitzung

Text

Im I. Quartal sind nicht unerhebliche Mittel aus der staatlichen Parteinfinanzierung dem BV zugeflossen die auch an die LV weiterverteilt wurden. Eine weitere Verteilung ist noch nicht erfolgt.

Die Vorstände der Bezirke beantragen 50% der dem LV zugeflossenen Mittel an die Bezirke weiterzuverteilen. Verteilerschlüssel gem. Piratestarter.

Begründung

Wir sind im Wahlkampf. Die Bezirke müssen jetzt über ausreichende Mittel verfügen, nicht in 2 Monaten. Die Bezirksverbände Oberfranken und Mittelfranken unterstützen den Antrag. Schwaben unterstützt informell (noch nicht beschlussfähig). Unterfranken vermisst eine Leistungskomponente, hat aber noch keinen Vorschlag dazu. Von der Oberpfalz und aus Niederbayern gab es keine Antwort.

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Claudius Roggenkamp
Klaus Jaroslawsky
Mark Huger
Olaf Konstantin Krueger
Marion Ellen
Thomas Knoblich

Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

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Großplakate Schweiz, zweiter Anlauf

Beantragt am

16.04.2014

Nummer

LaVo8/2014/53

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Emmanuelle Roser

Betrifft

Sitzung

Text

Hiermit beantrage ich die als Zweckgebundene Spende vorliegenden 222€ für eine Großplakat Sonderserie zur Europawahl an den Schweizer Bahnhöfen Basel, Zürich und Genf anzuwenden, im Sinne des Antrages von Fotios Amanatides aus der letzten Sitzung. Ausführend ist der Bundesvorstand der Piratenpartei Schweiz.

Begründung

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Claudius Roggenkamp
Klaus Jaroslawsky
Mark Huger
Olaf Konstantin Krueger
Marion Ellen
Thomas Knoblich

Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

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Teilnahme an Phase 1 des Volksbegehrens "Unabhängigkeit der Justiz"

Beantragt am

17.04.2014

Nummer

LaVo8/2014/54

Beschlussart

Meinungsbild

Beantragt von

Nicole Britz

Betrifft

Meinungsbild

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass sich die Piratenpartei Bayern an der ersten Phase des Volksbegehrens "Unabhängigkeit der Justiz" als Bündnispartner zu beteiligen und Unterschriften zu sammeln. Kosten entstehen nur im Rahmen der Druckkosten für eigene Werbemittel.

Begründung

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Claudius Roggenkamp		(vorab)
Klaus Jaroslawsky
Mark Huger
Olaf Konstantin Krueger
Marion Ellen
Thomas Knoblich

Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8aDatum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000004-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Budget SG Presse für Facebookwerbung

Beantragt am

17.04.2014

Nummer

LaVo8/2014/55

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Nicole Britz, David Krcek

Betrifft

Sitzung

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, der SG Presse zur Bewerbung von Veranstaltungen u.a. über Facebook ein Budget von 200 EUR/Monat für die nächsten drei Monate zu bewilligen. Danach wird der Nutzen nochmals geprüft und eine Weiterführung beschlossen oder abgelehnt.

Begründung

Durch die bezahlte Werbung erreichen wir eine deutlich höhere Reichweite unserer Veranstaltungen und damit auch mehr Menschen.

Einzelstimmen

Nikki 'Dyfa' Britz
Claudius Roggenkamp
Klaus Jaroslawsky
Mark Huger
Olaf Konstantin Krueger
Marion Ellen
Thomas Knoblich

Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Folgender Antrag ist zu spät eingegangen und wird in der nächsten Situng beschlossen. Das Meinungsbild ist durchwachsen.

Antrag von Stefan (dadim):

• Die Piratenpartei Bayern lost ein Preisgeld von 1000€ für des beste Konzept zu Erneuerung der Piratenpartei aus.
  • Die Umsetzung erfolgt durch folgende Schritte:
    1. Der Inhalt des Pads (https://piratenpad.de/p/ideenwettbewerb ) wird auf der Webseite der Piratenpartei Bayern veröffentlicht.
    2. 1000€ werden zurückgestellt.
    3. Ein Verantwortlicher wird für die Umsetzung und das Beantworten von Fragen bestimmt. (Der Antragsteller steht zur Verfügung.)

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Keine.

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

• Gibt es einen Haushaltsplan? -> Ohne Schatzmeister kann das keiner beantworten.
• Gibt es Zahlen zu der Anzahl der Abonenten der Mailinglisten? By-Misc ca. 300, die Bezirke müssen bei den Bezirken angefragt werden.

Kleines Thema oder Infos

• Facebook: "Teilen ist das neue Haben", jetzt auch im Sozial Media Bereich. - mehr Teilen bringt den Inhalten mehr Reichweite.
• Busse zum Bundesparteitag:
  • Stand der Umfrage
  • 2-3 Busse würden wir wohl voll bekommen
  • Ca. 2500 EUR pro Bus (inkl. Fahrer)

Termine

• 24.04.2014: Podiumsdiskussion in Traunstein "Trennung von Kirche und Staat"
  • https://www.facebook.com/events/279630622204844/
  • Homepagelink folgt, sagen die Traunsteiner. ;-)
• 26.04.2014: TTIP Demo in Würzburg
• 17./18. Mai: Bezirketreffen, Näheres kommt per Mail über die Bezirkeliste.

Nächstes Treffen

• Datum: 01.05.2014
• Uhrzeit: 20:30
• Ort: Mumble