BY:Vorstandssitzung/2013-12-19

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 19.12.2013.


Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Nikki
Protokoll: Emmanuelle
Beginn: 20:34
Ende: 21:46

Mumblebridge: 0211-54223-593

Tagesordnung

Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2013-12-05

  • Mitschnitt fehlt noch. Neue Ablage ist in Arbeit.
  • Keine Anmerkungen - Protokoll ist angenommen (Formatierungsfehler vorbehalten)

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • Bezirksparteitag Unterfranken
    • Eröffnung Kommunalwahlkampf in Regensburg
    • Presse: Hintergrundgespräche Teil I
    • Verschiedener interner und externer Orgafoo
    • LGS Diskussionen
    • Ausschreibungen bearbeitet
  • Klaus Jaroslawsky
    • BzPT Unterfranken (14.12.)
    • LSG Sitzung (18.12.)
    • LGS Besprechungen
    • Vorbereitung Rundbrief
    • Tagesgeschäft
  • Mark Huger
    • BzPT Unterfranken
    • Jahresendarbeiten, pre-BPT-Arbeiten
    • diverse Vorbereitungsangelegenheiten (z.B. LGS, Mitgliederbrief)
    • Tagesgeschäft
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
    • PolGF-relevante Themen im Zeitraum III (6.12.-19.12.) nachfolgend im Überblick inkl. Ausblick:
      • Tagesgeschäft mit ständiger LaVo-(Online-)Kommunikation und Formal-Foo
      • STRUKTUREN
      • INHALTE
        • Landesgeschäftsstelle München @s71: PolGF BY ist in die Abstimmungen einbezogen; LaVo BY hat Konzept zur Finanzierung 2013/2014
        • PolGF BY-Meilensteinplanung PuÖA 2014: Jahresplanung 2014 läuft (v1.1); OwnCloud-Kalender ist jetzt bestückt
        • Abonnement des dpa-Kalenders: Finanzierung weiter unklar (insg. 180 Euro/Monat)
        • einheitliche LaVo-Visitenkarten gemäß CD über "SG Gestaltung": kein Bedarf
        • weiter in Vorbereitung: BY-Basis-Pressemappe (digital, print) mit Profilen LaVo usw.
      • TERMINE
        • Team_polGF: Mumble-Sitzungen 10.12. und 17.12. mit meinen Berichten 7 und 8 aus Bayern plus Besprechungen, Themen u. a.
          • Aktion "Weihnacht statt Angst" (herrenloses Gepäck wird verteilt), 21.12., Frankfurt und Hamburg: @BJSemrau bittet um Mithilfe, HowTo mit Flyern online http://www.weihnachtstattangst.de/
          • Europaweite Vernetzung beim Thema "Transatlantische Handels- und Investment-Partnerschaft"/"Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)".
        • Kamingespräch mit Nikki Britz, 18.12., München: erstes aus der Reihe ist gelaufen (verantw. Aleks)
        • Bayern: Aufstellungsversammlungen zu den Kommunalwahlen 16.3.2014 laufen reihenweise, u. a.
          • KV Mühldorf, AV 12.12., Mühldorf: offene Liste für Kreistag Mühldorf mit 20 Kandidaten
          • KV Rosenheim, drei AVen 14.12.: Stadtrat Kolbermoor, Stadtrat Rosenheim, Kreistag Rosenheim (teilgenommen)
          • KV Ansbach: MV-Beschluss, gemeinsame Liste mit Ansbacher FDP für die Stadtratswahl aufzustellen, AV Anfang Januar.
        • Bundesparteitag 2014.1 #BPT141, 4./5.1., Bochum: Teilnahme LaVo BY geplant
        • Dreikönigstreffen #DKT14, 6.1.: vorliegende Angebote werden geprüft
        • Feier zum 7. Geburtstag der Piratenpartei Bayern am 6.1.: Vorbereitung läuft
        • BzPT OBB 2014.1, 19.1., Kolbermoor: Teilnahme PolGF BY geplant
        • Marina Kassel 2014, 1./2.3., Kassel: Schwerpunkt "Wahlen 2014", Teilnahme LaVo BY geplant
        • Aschermittwoch 2014 #PAM14, 5.3.: Ausschreibung läuft
        • weiter in Vorbereitung: BY-Schulungen in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Beginn QI/2014.
    • Fragen beantworte ich gerne im Mumble oder auch sonst per E-Mail an Leakadealer, Danke.
  • Marion Ellen
    • Tagesgeschäft: Pads + Mailbearbeitung, LaVo Letter
    • 14.12. BZPT Unterfranken
    • 15.12 Wahlkampfauftakt in Regensburg
    • 16.12 LGS-Orga Sitzung per Telko
    • LGS Mumble
  • Thomas Knoblich
    • diverse Arbeiten im Wanninger (Neuanlage von Zugängen, Tickets etc.)
    • die nächsten Tage erhalten alle eine Bestätigung für die Meldung Fördertopf Kommunalwahl14, die ihre Liste dem LV gemeldet haben
    • es wird noch eine Ausschreibung für die Leitung des Verwaltungsteams online gehen
    • Weihnachtsschreiben vorbereitet einmal Papierkorb bitte
    • 08.12 Teilnahme am KPT KV-MUCL als ehemaliger Stellv. Vorsitzender
    • 12.12 Orga-Mumble BPT2014.1 (Akkreditierung)
    • 14.12 BZPT Unterfranken (Neuwahl des Vorstandes)
    • 16.12 LGS-Orga Sitzung
    • 18.12 AV der Piraten EBE

Kurz-Bericht Schatzmeister

Noch kein Zugang auf das Konto weil die Sachbearbeiterin krank ist.

  • Kontostand: EUR
  • davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 6138
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1822 (29.68%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4316 (70.32%)

Trend (bezogen auf die letzten 1 Monate 19.11.2013 - 19.12.2013):

  • Mitglieder eingetreten: 5
  • Mitglieder ausgetreten: 172

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

nn

Niederbayern

nn

Oberbayern

  • Koordination Finanzierung LGS. (siehe unten)
  • Aufstellungsversammlungen in ganz OBB, dazu auch PMs raus.
  • nächste Bezirksvorstandssitzung morgen, Fr., 20.12., ab 19:00 Uhr (Telko).

Oberfranken

Folgende KV stellen Listen für Kommunalwahlkampf auf: KV Hof (Stadtrat); KV Bamberg (Stadtrat); KV Kronach (Stadtrat und Kreistag); Stammtisch Forchheim 1 Kandidatin auf Liste der Grünen

Oberpfalz

Tobias 'escaP' (leider kein Mikro, für Fragen im Chat):

  • Wahlkampfauftakt Kommunalwahlkampf Regensburg mit Vorstellung des Piratelli-Kalender: http://piraten-regensburg.de/2013/12/17/erfolgreicher-wahlkampfauftakt-der-regensburger-piraten/
  • Bürgerinitiative gegen die Drohnenflüge jetzt bayernweit. Heute Gründung in Nürnberg
  • Termine: 27.12. Kreisparteitag in Neumarkt (18.30, "Westside", Ingolstädter Str. 41, 92318 Neumarkt)
  • Piraten Weiden schicken 2 Kandidaten ins Kommunal-Rennen, einer auf der Liste der Linken (Platz 6), ein anderer bei den freien Wählern (irgendwo hinten auf der Liste); keine eigene Liste

Schwaben

  • Teilnehmende Gemeinden an Kommunalwahlen.
    • Augsburg
      • Start UU mit Weihnachtsbücherflomarkt am kommenden WE
    • Friedberg - gemeinsame Liste mit zwei Linken
    • Heimenkirch Liste zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen
    • Kaufbeuren
    • Kempten AV am 28.12. zusammen mit der LINKEN
    • Memmingen
    • Mering
    • Neu-Ulm gemeinsame Liste mit Die Linke
    • Sonthofen Liste zusammen mit ÖDP

Unterfranken

  • am 14.12.13 wurde eine neuer Bezirksvorstand gewählt:
    • Vorsitzender: Gernot Gerlach
    • stellvertretender Vorsitzender: Benjamin Wildenauer
    • Schatzmeister: Michael Hartrich
    • PolGF: Maximilian Winkler
    • Bezirkssekretär: Patrick Thyen
    • Schriftführer: Mirco Lukas
    • Beisitzer: Falk Bräcklein

Vorstand sortiert sich derzeit,

  • Gebietsversammlung zur Erstellung eines Kommunalwahlprogramms Würzburg, am 19.01. und 26.01.
  • Unterstützerunterschriftensammlung ab heute für OB und Stadtratsliste Wü - 10 UU (Stand 15 Uhr) - 375 to go!
  • Erste "echte" Vorstandssitzung morgen 20.12.2013 - 20 Uhr

Kreise und Städte die zur Kommunalwahlantreten:

  • Würzburg (Stadtrat und Oberbürgermeister)
  • Main-Spessart (Kreistag) mit Ödp und Die Linke
  • Rhön-Grabfeld gemeinsam mit SPD (Stadtrat Bad Neustadt, Kreistag RG)
  • Bad Brückenau gemeinsam mit SPD (Stadtrat) (AV am 16.01.14)
  • Aschaffenburg (KI Liste)
  • Eisingen (Michael Hartrich, freie Liste, Stadtrat)

Aktionen:

  • Infostände an jedem möglichen Tag um UU zu sammeln
  • Bücheraktion 24.12.13


Berichte der Beauftragten

Infos zu Beauftragungen

  • Hinweis auf Ausschreibungen

http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/

IT Wolfgang

Abschluss-Bericht für 2013

Das Jahr 2013 startete mit dem Volksbegehren gegen Studiengebühren, bei dem die BayernIT (allen voran Thomas) im Bündnis die IT-Aufgaben übernommen hat. Dazu zählten sowohl Mailadressen + Ticketsystem als auch die Homepage des Bündnisses. Damals gab es den ersten wirklich großen Ansturm auf unsere Systeme (an einem Tag über 300k Besucher bei der VBSG-Seite) und wir haben die Grenzen unserer Installation bemerkt, als es deswegen einen Ausfall der Seite gab. Inzwischen haben wir einen Cache-Proxy vor den Wordpress-Seiten und können daher einige Aufrufe mehr verkraften.

Auch die Flaschenpost läuft weiter auf unseren Systemen und ist wohl im Jahresmittel die größte der von uns betriebenen Seiten.

Weitere große Projekte in diesem Jahr waren zum einen der Betrieb von BPTArguments, das Tobias für die Bundesparteitage auf unseren Systemen betreibt und in das er einiges an Zeit hineingesteckt hat, als auch das Nebelhorn Piratenradio, betreut von Mirko. Das Radio ist eine Kooperation zwischen den Landesverbänden NRW und Bayern und konnte in den letzten Tagen mit der Veröffentlichung der Leaks zum Redtube-Abmahnfall ja bereits eine größere Zielgruppe erreichen. Das wurde komplett in diesem Jahr erreicht, die erste Mail zu dem Thema auf der IT-ML ist vom 01.01.2013

Redmine wurde dieses Jahr auf die Version 2.x umgestellt und es gibt einige neue Plugins und Features. Eine kleine Übersicht gibt es hier: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/knowledgebase Der BzV Oberpfalz nutzt beispielsweise Redmine für viele Aufgaben, hier: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/oberpfalz So können Mitglieder in der Oberpfalz Termine in Redmine eintragen, die automatisch auf eine Mailingliste gepostet, in den Bayernkalender eingetragen und auf der Website (http://www.piraten-oberpfalz.de/mitmachen/redmine) als Feed angezeigt werden. Der Vorstand nutzt es für das Bearbeiten von Umlaufbeschlüssen, für die Dokumentation von Vorstandsaufgaben und bald auch für die Ablage von Protokollen und Aufzeichnungen. Über die Feiertage steht eine Neuinstallation mit Version 2.4 und einigen Verbesserungen an. Die Installation läuft automatisiert mit diesem Tool ab: https://de.wikipedia.org/wiki/Ansible Nachfolgende Upgrades sind dann viel einfacher und schneller durchzuführen, was sicher auch für andere Systeme der BayernIT interessant ist.

Allgemein ist die IT in diesem Jahr ziemlich gewachsen, so dass am Ende sogar der Backup-Server zu klein wurde und wir den vor kurzem ausgetauscht haben. Das Backup und auch das Monitoring laufen inzwischen absolut rund, was unsere potentiellen Ausfallzeiten doch extrem reduziert, dafür einen großen Dank an Hermann und Michael.

Sowohl die interne als auch die öffentliche Dokumentation ( http://it.piratenpartei-bayern.de/ ) sind weit besser geworden als noch zu der Zeit in der ich zur IT dazu kam, was auch daran liegt, dass wir inzwischen bis zu 20 Leute sind und dadurch einfach mehr Zeit für sowas übrig ist, früher ist das bei 3-4 Leuten wegen Zeitmangel oft einfach liegen geblieben.

Zum Ende noch ein paar Zahlen für das Jahr 2013: 1193 Wanninger-Tickets bei der IT (ohne Spam, Stand 18.12.) ca. 100-150 Telefonate zum Thema IT allein bei mir, auch bei den anderen Teammitgliedern dürften es einige gewesen sein > 4 Mio Mails verschickt und über 1 Million Mails empfangen auf unseren Mailservern > 20 virtuelle Maschinen > 100 verschiedene Seiten + Domains > 350 Mailinglisten ca. 500 Mailpostfächer

Datenschutz Beauftragter Andreas

Nicht anwesend.

Kontakte Redmine Tobias

Tobias 'escaP' (leider kein Mikro, für Fragen im Chat): Landesvorstand und BzVo Oberpfalz sind aktuell; werde in den nächsten Tagen damit anfangen, die anderen neugewählten Bezirksvorstände einzutragen. Am sinnvollsten wird es sein, die Aufgabe möglichst an die Bezirke zu delegieren, die sich selbst um ihre Kontakte, vor allem in den Kreisverbänden, kümmern. Lesezugriff auf alle Kontakte haben aktuell nur der LaVo und ich. Das sollten wir erweitern, sobald die Daten einigermaßen aktuell sind. (Thema ist dieses Jahr leider wegen vieler anderer Aufgaben ein wenig liegen geblieben, wird aber bald besser. Mehr in der nächsten Sitzung :)

Pressekoordinator Aleks =

  • Bundespressetreffen Dresden
  • Vorbereitung Hintergrund Gespräch
  • Vorbereitung DreiKönigsTreffen
  • Gespräche mit Journalisten
  • Hintergrundgespräch
  • Kommunikation mit anderen LVs
  • Zeugsl aka Tagesgeschäft

Presseadministrator David

  • Übergabe der Werkzeuge, ML-Listen. Offen Funkraum, liegt aber nicht an Volker sondern an meinem leider vollen Kalender diese Woche
  • Schaffung gemeinsamer Kalender der anstehenden Termine im Team PolGF
  • Orga Mumbletreffen der SG Presse Bayern
  • Erste Vernetzung der SG's
  • Vorbereitung PM 6.1.

SG Event Kalle

Aufgaben Bis 2012: "nur" Technik (Beamer, Sound, Netzwerk/Internet) für Landesparteitage Seit Mitte 2013 (mit Rückgabe der LPT-Beauftragung Alex Ferstl): weitere Aufgaben, Abstimmung intern wie extern teils etwas chaotisch

Landesparteitage

  • 12./13.01.2013 LPT 2013.1 Unterhaching
  • 27./28.04.2013 LPT 2013.2 Gemünden
  • 26./27.10.2013 LPT 2013.3 Sonthofen

Insgesammt sind wir recht zufrieden, die Parteitage haben im Großen und Ganzen funktioniert - mit einigen kleineren Problemen. Diese können aber in Zukunft vermieden werden.

Pläne für die Zukunft

  • Strukurierung in Teilgebiete und Benennung von Verantworlichen
  • Technische Weiterentwicklung (z.B. Beamerbild auf Veranstaltungen d.h. Präsentation von Anträgen u.ä.)
  • Wunsch der Einbeziehung der SG im Vorfeld von Parteitagen (z.B. die Bewertung von Bewerbungen für Landesparteitage)
  • Diskussion dauert in einigen Bereichen noch an.

SG Recht Bim

  • seit Beauftragung ca. 2-3 interne Anfragen/Monat, überwiegend außerhalb des Lavo, meistens wahlkampfbezogen. Unterstützung auch bei Formulierung von Schreiben nach außen
  • eine formelle Beauftragung durch den Lavo mit Außenwirkung wegen Plakatierungsstreit mit einer anderen Partei im Wahlkampf (Landesebene)
  • aktuell Stoffsammlung und Suche nach evtl. Vertreter für Popularklage vor dem BVerG gegen das Erfordernis, f- Kommunalwahlen Unterschriften auf dem Rathaus zu leisten (zusammen mit Claudius)
  • Dank an vorige und jetzige Zuständige f. Beauftragungen im Lavo, man fühlt sich betreut :-)

SG Text Andreas Ströhle

Beauftragter Bildung Christian Haas

(Mail nicht erhalten)

Beauftragter Energie Thomas Blechschmidt

  • Fachsupport für Diskussionen für Kandidaten wärend des Wahlkampf
  • Viel Koordination auf Bundesebene
  • Wenig Thema im Wahlkampf aber im Koalitionsvertrag sehr präsent
  • für 2014 Planungen mit Claudius zur Kontaktaufnahme mit Organisationen usw.

Beauftragter Informationsfreiheit Klaus Mueller

In Sachen Informationsfreiheit und Gesetz ist dieses Jahr leider wenig passiert

ca 10 Städte haben dieses Jahre ein IFS erlassen http://informationsfreiheit.org/ubersicht/ (war 2012 mehr)

  • durchschnittlich monatlich gab es ein Treffen im Bündnis.

Landesschiedsgericht Bim

  • das Team steht und versteht sich sowohl fachlich als auch menschlich bestens
  • Es gab bereits drei physische Sitzungen, davon eine mündliche Verhandlung
  • derzeit werden Fälle grundsätzlich physisch und nach Möglichkeit öffentlich behandelt
  • Gespräche mit BSG und anderen LSGs zwecks Vereinheitlichung von Standards
  • Vorbereitung einer SG Marina mit dem Ziel (nicht abschließend)
    • Urteilsdatenbank
    • einheitliche Standards in Urteilen und Anträgen an Schiedsgerichte
    • Hilfestellung für Antragsteller, Gerichte und Vorstände, die OMs verhängen
    • weitere Optimierung SGO
    • Kostenregelungen f. Nicht-Richter, insb. Zeugen
    • Datenbank für verhängte OMs
  • LSG hat gestern eine Grundsatzentscheidung gefällt, wonach ein Verstoß gegen allgemeine Kommunikationsregeln und die Netiquette (wir sind Internetpartei!) die Vermutung eines Verstoßes gegen die Parteiordnung begründet. Anforderungen zum Nachweis eines Schadens für die Partei wurden neu justiert.
  • Wir brauchen einen Schrank in der LGS zur satzungsgemäß vorgeschriebenen Lagerung von Urteilen, Antrag an Lavo folgt

TOP - LGS

Der LV wird als Untermieter in der Bezirksgeschäftsstelle, die auch zT an eine externe Firma vermietet wird, um die Belastung zu verringern. Die LGS bekommt ein LGS-MCC (LGS Missioncontrolcenter :-) )

Anträge

  • Antrag auf Ordnungsmaßnahme. Wird nicht öffentlich verhandelt
  • Anträge auf Gelder aus Fördertöpfen

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Ernennung von David Krcek als Presseadministrator

Beantragt am
13.12.2013
Nummer
LaVo8/2013/36
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Olaf Konstantin Krueger
Betrifft
Ernennung von David Krcek als Presseadministrator
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, David Krcek als Presseadministrator zu beauftragen
Einzelstimmen
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Olaf Konstantin Krueger

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Beantragt am
08.12.2013
Nummer
LaVo8/2013/37
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Roland Jungnickel
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
der Bezirksvorstand Oberbayern stellt Antrag an den Landesverband Bayern: Der Landesverband schüttet Mittel i.h.V. 6250eur aus dem Fördertopf für

die Bezirke an den Bezirksverband Oberbayern aus. Der Bezirksverband Oberbayern wird diese Mittel im Sinne des Fördertopfes einsetzen um damit die laufenden Kosten des Betriebs einer Geschäftsstelle mit zu finanzieren. Die Ausschüttung wird in 12 gleichen Teilen zum ersten eines jeden Monats beginnend im Januar 2014 erfolgen.

Einzelstimmen
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Geldpirat

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Untervermietung von Räumen der Landesgeschäftsstelle

Beantragt am
17.12.2013
Nummer
LaVo8/2013/38
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Klaus Jaroslawsky
Betrifft
Untervermietung von Räumen der Landesgeschäftsstelle
Text
Der Untervermietung des heutigen Büroraumes und des kleinen Besprechungsraumes inkl. einer Mitnutzung des großen Besprechungsraumes, der Küche und der Toiletten wird vom Landesverband Bayern unter folgenden Bedingungen zugestimmt:
  • im Bereich des heutigen Foyers wird durch den Einbau einer Trockenbauwand mit Tür ein absperrbares vollwertiges Büro geschaffen. Dieses Büro wird in derselben Weise genutzt werden wie das bisherige. Dieses Büro muss fertiggestellt und beziehbar sein bevor ein Untermieter das bisherige Büro beansprucht.
  • die Kosten für den Bau und evtl. späteren Rückbau tragen der BzV Oberbayern und der KV München.
  • das vereinbarte Abkommen zum LGS-MCC wird rechtzeitig vor Bezug des neuen Büros dahingehend abgeändert, dass der Anteil des LV in der Weise abgesenkt wird, dass er für jeden Monat mit Untermieter statt bisher 500,- € nur noch 400,- € beträgt. Die Formulierung ist dementsprechend so zu verändern, dass sich die Regelung automatisch pro Monat an die Gegebenheiten anpasst. Wie sich eine solchermaßen gestaltete Minderung des LV Anteils spiegelbildlich auf eine Erhöhung der beiden anderen Anteile auswirkt müssen BzV und KV unter sich ausmachen.
  • sowohl der KV München als auch der BzV Oberbayern erklären sich vor der Unterzeichnung eines Untermietvertrages verbindlich einverstanden mit den erst genannten Bedingungen.

Ein Anspruch auf Teile der Einnahmen aus einer Untervermietung wird vom Landesverband nicht gestellt, da dessen primäres Interesse an der Geschäftsstelle in der Nutzung eines Büros besteht, welche durch eine Untervermietung lediglich leicht eingeschränkt wird, was aber durch die Absenkung des Budgetanteils, wie beschrieben, ausreichend ausgeglichen wird.

Einzelstimmen
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Zu dieser Zeit in dieser Art und Weise einfach nicht nötig! Keine Ausschreibung, evtl. wirtschaftlicher Gewinn?
Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Nachreichungen von der vorigen Sitzung:

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Reisekostenübernahme Aleks Lessmann zum Bundesparteitag

Beantragt am
29.11.2013
Nummer
LaVo8/2013/39
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Olaf Konstantin Krüger
Betrifft
Reisekostenübernahme Aleks Lessmann zum Bundesparteitag
Text
Der Landesvorstand möge beschleßen, die Reisekosten des Pressekoordinators Aleks Lessmann zum Bundespartei beschließen.
  • Hotel: 154 EUR
  • Flug: 300 EUR
  • ÖPNV: max 25 EUR
Einzelstimmen
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Kosten für Bahnfahrt ohne Bahncard fast identisch zum Flugpreis
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
Kommentar
Neue Reisekostenregelung wird erstellt; Verantwortlicher im Vorstand: Nikki

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY8Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000004-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Zustimmung zu Anteil LGS und LGS MCC (Mission Control Center)

Beantragt am
03.12.2013
Nummer
LaVo8/2013/40
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Klaus Jaroslawsky
Betrifft
Zustimmung zu Anteil LGS und LGS MCC (Mission Control Center)
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, einen jährlichen Anteil in Höhe von EUR 6000,- zur Finanzierung seines Anteils an der Schopenhauer

Straße 71 in München zu den Bedingungen, die inhttp://wiki.piratenpartei.de/BY:LGS-MCC genannt werden, bereitzustellen.

Einzelstimmen
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
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Optionaler Kommentar
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Klaus

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Gibt es schon eine Entscheidung wg. des 3 Königstreffen?

  • nein, noch nicht.

Kleines Thema oder Infos

Nächstes Treffen

Änderung des Rhythmus der Sitzungen ab Anfang 2014, damit die LaVo-Mumble-Sitzung nicht mit der BuVo-Mumble-Sitzung kollidiert.

  • Datum: 9.1.2014 (Abwechselnd mit BuVo)
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Mumble
  • Nikki schliesst die Sitzung um 21:46 und wünscht allen Beteiligten und Mitgliedern ein ruhiges Weihnachsfest und ein schöne neues Jahr.
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