BY:Vorstandssitzung/2012-05-30

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 30.05.2012.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Martin Krauß
Protokoll: Gerhard Mesch
Beginn: 20:31
Ende: 22:01

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • KV-Gründung Hof
    • Redaktionsgespräch Rundschau Amberg
    • Treffen mit Schulleitern von Montessori-Schulen Nordbayern
    • Redaktionsgespräch Antenne Bayern
    • BzVors-Sitzung OBB
    • Stammtisch München
    • Stammtisch Bamberg
    • Redaktionsgespräch BLR
  • Martin Krauß
    • Treffen Komponisten
    • Treffen Kulturpiraten
    • Treffen Informationsfreiheitsbündnis
    • "Podiumsdiskussion" auf Manytoo
    • Besuch Kulturausschuss im Landtag
    • Arbeitstreffen Fürstenfeldbruck
    • Teilnahme am Vorstandstreffen OBB
    • Stammtisch München
    • Telko Kulturpiraten
    • Diverses
  • Aleks Lessmann
    • Telko Aufstellungsversammlung BY
    • Redaktionstreffen BLR
    • Vorbereitung Pressewochenende
    • Interviews links und rechts vermittelt, wie so üblich
    • Piratengrippe auskuriert
    • "Tagesgeschäft"
    • Aus persönlichen Gründen weniger als üblich gemacht
  • Franz Rauchfuss
    • Stammtisch Wolfratshausen
    • Jahresabschluss
    • Tagesgeschäft
    • Habe endlich wieder Zugang zum Sage :)
  • Mark Huger
    • KV-Gründung Hof
    • Stammtisch Hilpoltstein
    • Telko Aufstellungsversammlungs-Orga Bayern
    • Mumble Projektgruppe Bundestagswahl (Bund)
    • Stammtisch Bamberg
    • diverse Auswertungen, Listen und Rundmails erstellt
    • diverser Orgakram und Tagesgeschäft

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 143.008,92 EUR und 61.584,45 EUR
  • davon frei verfügbar: noch nicht abzuschätzen

Kurz-Bericht Generalsekretär

Mitglieder gesamt: 6813 Mitglieder stimmberechtigt: 2828 (41,5%) Mitglieder nicht stimmberechtigt: 3985 Mitglieder ausgetreten: k.A.

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

  • Neumitgliederveranstaltung + Stammtisch, 30.05.2012 in Gunzenhausen
  • MV Ansbach, 31.05.2012
  • JuPi Treffen, 31.05.2012
  • Frankenplenum 02.06.2012
  • Vorbereitungstreffen Bundestagswahl 06.06.2012
  • ACTA-Demo, 09.06.2012
  • Neumitgliederveranstaltung + Stammtisch, 09.06.2012 Feucht
  • Neumitgliederveranstaltung + Stammtisch, 13.06.2012 in Obernzenn (NEA)
  • Vorständetreffen Mittelfranken, 23.06.2012
  • Einweihung neue GS voraussichtlich 01.07.12 (noch nicht 100%)

Aktuell werden die restlichen Liederbücher "Kinder wollen singen" verteilt. Die Geschäftsstelle wird geplant, muß im Juni noch etwas renoviert und dann eingerichtet werden. Wir haben eine Bewerbung von einem Praktikanten für die Sommerferien erhalten, den wir beim Einrichten und den Verwaltungsarbeiten in der GS heranziehen werden (sofern wir ihn denn nehmen). Ansonsten werden gerade Neumitgliederanschreiben erstellt und die Einladungen zu den Aufstellungsversammlungen.

Niederbayern

  • Vorstand wird geschlossen zurücktreten um Neuwahlen am 24. Juni 2012 um 11.00 in der Peschel Terrasse Gaststätte Roßtränke 4, 94032 Passau zu ermöglichen.

Oberbayern

Oberfranken

  • Niemand da

Oberpfalz

  • Niemand da

Schwaben

  • Niemand da

Unterfranken

  • Niemand da

Berichte der Beauftragten

SG Digitale Medien (Ben)

  • Styleguide sowie Workflow geschrieben/verbessert nach ersten Erfahrungen und Tipps von Gefion.
  • Zwei Einreichungen abgearbeitet und online gestellt.
  • Diskussionen zum Logfile und Statischen Inhalt auf der BY:Orga angefangen/geführt.

IT (Wolfgang)

  • Es ist eine eigene Homepage der IT geplant, auf der die Partei über aktuelle Entwicklungen der IT informiert werden soll. Beispiel: Stand von LQFB, Redmine & Co., genauere Infos gibts, wenn wir fertig sind. Vorschläge gerne an mich schicken

Verwaltung (Markus)

Verwaltungsteam wurde erweitert, arbeitet jetzt erstmal Neumitglieder-Willkommens-Emails ab und arbeitet sich ein.

Datenschutzbeauftragter (Rainer)

  • Schulungen in der LGS und in Ingolstadt
  • Abarbeitung von Anfragen
  • Aktuell: Erstellung von DSE's für Webseiten und Einarbeiten in "Datenschutz und Statistiken"
  • Helfer aus Unterfranken, SuVuK

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend.

Antrag: 1 - Logfile für piratenpartei-bayern.de

Logfile für piratenpartei-bayern.de
Antragsnummer
1
Antragsteller
Benjamin Stöcker
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass auf dem Server stuke2 - wenn technisch möglich nur für die Domain piratenpartei-bayern.de - ein ausführlicheres logfile geführt wird und den Beauftragten Benjamin Stöcker passwortgeschützer Zugang zum internen Gebrauch mit einer Auswertung mittels AWStats und ähnlichen Tools gewährt werden. In diesem Logfile sollen die Zugreifenden IP-Addressen durch eine feste (127.0.0.1) ersetzt werden, so dass auf unseren Systemen keine zugreifende IP-Adresse gespeichert wird. Auf den Einsatz von Google Analytics oder Piwik wird weiterhin aus Überzeugung verzichtet. Der Beauftragte hat die DSEauf den Webseiten in Absprache mit dem Datenschutzbeauftragten entsprechend anzupassen.
Begründung
Derzeit werden nur geringfügig logfiles geführt, soweit es für den technischen Betrieb und Fehleranalyse notwendig ist. Das mag aus Idealistischen Gründen genehm sein, verhindert aber jegliche sinnvolle Analyse wie einzelne Webstrategien rund um die Homepage der Piratenpartei angekommen. Auf anderen Parteiwebseiten habe ich diese Analysetool und kann durch die Anonymisierung der IP-Addresse und der dadurch nicht vorhanden Personenidentifizierbarkeit nicht sehen wo die freie Entfaltung der einzelnen Besucher unserer Webseite durch überwachung dadurch Eingeschränkt würde. Das ergebniss dieser Auswertung kann der Landesvorstand sich für die Bamberger Homepage ansehen, die Daten dazu schicke ich ihm gerne zu. Meinung DSB (ro@rainero.info / @obermeie): Solange keine personenbezogenen Daten in den Logfiles stehen, sehe ich hierfür kein Problem. D.h. die IP-Adressen ersetzen und auch, falls es auf einer Seite z.B. einen Login für Kommentare usw. gibt, darf hier auch keine Zuordnung Login - besuchte Seiten, stattfinden. DSE's kucke ich mir an. Dafür bräuchte ich aber auch noch die Liste der Domains, für die das gilt. Anmerkung IT (@ws_pirat): Wird gerade abgeklärt, ob wir das auf die LV-Seite beschränken können oder ob das dann technisch nur für alle Seiten machbar ist. Sonst passts :) Update: Es ist machbar, das auf LV-Seite zu beschränken.
Verantwortlicher im Vorstand
...

Kommentare: Datenschutzbeauftrageter muss prüfen, ob die Möglichkeit der Zusammenführung der Daten der Mitgliedsanträge ein Problem sein kann. Es kann vielleicht die Erfassung der Daten bei den Mitgliedsanträge ausgenommen werdem, aber muss noch von der Technik geprüft werden.

Antrag auf Meinungsbild: Alle dafür, außer Haide

Logfile für piratenpartei-bayern.de

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
30.05.2012
Nummer
85
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Benjamin Stöcker
Betrifft
Logfile für piratenpartei-bayern.de
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass auf dem Server stuke2 - wenn technisch möglich nur für die Domain piratenpartei-bayern.de - ein ausführlicheres logfile geführt wird und den Beauftragten Benjamin Stöcker passwortgeschützer Zugang zum internen Gebrauch mit einer Auswertung mittels AWStats und ähnlichen Tools gewährt werden. In diesem Logfile sollen die Zugreifenden IP-Addressen durch eine feste (127.0.0.1) ersetzt werden, so dass auf unseren Systemen keine zugreifende IP-Adresse gespeichert wird.
Einzelstimmen


Antrag: 2 - Frageportal (Kandidatenwatch) für innerparteilichen Kandidatenwahlkampf

Frageportal (Kandidatenwatch) für innerparteilichen Kandidatenwahlkampf
Antragsnummer
2
Antragsteller
Benjamin Stöcker
Gesamtwert
800,00 Euro
Text
Der Landesvorstand der Piratenpartei Bayern möge beschließen im demokratischen Prozess um die Aufstellung der Kandidaten zum Bundestag, Landtag und die Bezirkstage Hilfe des Vereins Parlamentwatch e.V. (Abgeordnetenwatch) anzunehmen. Er ist bereit, den Piraten eine eigene Watch Instanz zur Verfügung zur stellen, hierzu müssen die Piraten allerdings etwas Programmierleistung zur Anpassung zur Verfügung stellen. Diese ist bereits organisiert. Des weiteren bestimmt der Landesvorstand Bayern 2-3 Moderatoren und bezahlt diesen die Reisekosten für eine Schulung an einem Wochenende in Hamburg in den Räumen von Abgeordnetenwatch. Ebenfalls weist er die Landes IT der Piratenpartei an, die Subdomain watch.piratenpartei-bayern.de oder eine passende Domain mittels CNAME oder DNS Eintrag auf einen von Parlamentswatch e.V. gennanten Server zu "routen". Dort wird am Ende ein Portal stehen, auf dem sowohl Piraten als auch Bürger unseren Kandidaten Fragen stellen können auf dem diese Antworten können. Das System wird dem von Abgeordetenwatch.de ähneln. Des weiteren fodert der Landesvorstand die Mitglieder des Landesverbandes auf die gute Arbeit von Parlamentswatch e.V. weiterhin zu würdigen und sie ideel und finanziell positiv zu begleiten. Mit der weiteren Koordination wird Benjamin Stöcker beauftragt.
Begründung
Unsere innere Demokratie ist uns Piraten heilig. Wir haben insgesamt mehr als 400 Kandidatenposten für die Bundestagswahl, Landtagswahl und Bezirkstagswahl zu vergeben. Der Antragsteller ist der Meinung, das die bisherigen Systeme wie Wikifrageliste und Formspring durchaus ihren Charme haben, aber unverhältnismäßig hohe Hürden darstellen, gerade für nicht technisch bewanderte Menschen. Abgeordnetenwatch hat da ein System, das übersichtlich eine Befragung ermöglicht und so hoffentlich nicht nur Piraten zum "Kandidatengrillen" einladen sondern auch Bürger dazu bewegen sich mit uns und unseren Kandidaten auseinander zu setzten. Wir würden damit auch als Partei voran gehen und zeigen, dass wir uns auch so den Maßstäben stellen die wir an den Rest der Politik anlegen. Die Kosten sind dabei für den Landesverband überschaubar. Wir brauchen eine Domain (keine Serverinfrastruktur) und müssen ehrenamtliche Arbeit leisten (Moderation). Auf die persönliche Schulung des Moderatorenteams wurde seitens Abgeordnetenwatch bestanden, da ein Fehlstart dieser Plattform auch auf Sie zurückfallen würde ist es verständlich. Die Kosten für ein Wochenende Hamburg für 2-3 Piraten sollten überschaubar bleiben. Es wäre naheliegend hier die Vertrauenspiraten zu beauftragen, sollten sie an der Tätigkeit interesse haben. Richtig eingesetzt könnte das ganze aber auch einige Presseartikel hervorbringen und so positive Öffentlichkeitswirksam entfalten. Mögliche Domain habe ich der IT genannt und gebe ich gerne intransparent bekannt. :-)
Verantwortlicher im Vorstand
Mark


Meinungsbild - Dafür oder Dagegen
Positives Meinungsbild, mit Finanzierungsvorbehalt

Es wird um Spenden gebeten :)

Frageportal (Kandidatenwatch) für innerparteilichen Kandidatenwahlkampf

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
30.05.2012
Nummer
82
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Benjamin Stöcker
Betrifft
Frageportal (Kandidatenwatch) für innerparteilichen Kandidatenwahlkampf
Text
Gesamtwert: 800,00 Euro - Maximal für die Reisekosten der Moderatoren

Der Landesvorstand der Piratenpartei Bayern möge beschließen im demokratischen Prozess um die Aufstellung der Kandidaten zum Bundestag, Landtag und die Bezirkstage Hilfe des Vereins Parlamentwatch e.V. (Abgeordnetenwatch) anzunehmen. Er ist bereit, den Piraten eine eigene Watch Instanz zur Verfügung zur stellen, hierzu müssen die Piraten allerdings etwas Programmierleistung zur Anpassung zur Verfügung stellen. Diese ist bereits organisiert.

Des weiteren bestimmt der Landesvorstand Bayern 2-3 Moderatoren und bezahlt diesen die Reisekosten für eine Schulung an einem Wochenende in Hamburg in den Räumen von Abgeordnetenwatch.

Ebenfalls weist er die Landes IT der Piratenpartei an, die Subdomain watch.piratenpartei-bayern.de oder eine passende Domain mittels CNAME oder DNS Eintrag auf einen von Parlamentswatch e.V. gennanten Server zu "routen". Dort wird am Ende ein Portal stehen, auf dem sowohl Piraten als auch Bürger unseren Kandidaten Fragen stellen können auf dem diese Antworten können. Das System wird dem von Abgeordetenwatch.de ähneln.

Des weiteren fodert der Landesvorstand die Mitglieder des Landesverbandes auf die gute Arbeit von Parlamentswatch e.V. weiterhin zu würdigen und sie ideel und finanziell positiv zu begleiten.

Mit der weiteren Koordination wird Benjamin Stöcker beauftragt.

Einzelstimmen
Pictogram voting delete.svg
Kann das hohe Budget nicht verantworten, angesichts der Budgetsituation im Landesverband
Kommentar
Es wird noch um Spenden gebeten.

Antrag: 3 - Internetseite und Mailadresse

Internetseite und Mailadresse
Antragsnummer
3
Antragsteller
Manfred Plechaty
Gesamtwert
110 Euro
Text
Der Landesvorstand der Piratenpartei Bayern möge beschließen für die AG 60+ eine Homepage und eine Emailadresse zu genehmigen. Homepage: www.60plus.piratenpartei-bayern.de Emailadresse: 60plus@piratenpartei-bayern.de
Begründung
Wir drucken Homepage und Mailadresse als Kennzeichen der AG 60+ im Flyer ab und wollen dabei auch eine Identifikation mit der Zielgruppe und den angesprochenen Senioren in Bayern erreichen. Homepage und Email werden von der AG gepflegt.
Verantwortlicher im Vorstand
...

Antrag wurde zurückgezogen.

Antrag: 4 - Antraege ueber das Wiki

Antraege ueber das Wiki
Antragsnummer
4
Antragsteller
Rico 'mc' Gloeckner
Gesamtwert
0 Euro
Text
Antraege, speziell fuer den Umlauf, sollen in Zukunft ueber den folgenden Link -bzw das dahinterliegende Formular- angenommen werden: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstand#Antrag_stellen Neue Seiten unterhalb von BY:6._Vorstand/Beschlüsse/* werden per Mail an den Vorstand kommuniziert. Die Umsetzung hat Benutzer:Mc bereits erledigt.
Begründung
Es ist einfach. ;) Huerden werden damit (hoffentlich) gesenkt. Bei weiteren Anliegen rund um das FOrmular steht Benutzer:Mc zur Verfügung.
Verantwortlicher im Vorstand
...

Antrag wurde zurückgezogen. Formular ist super und muss nicht beschlossen werden.


Antrag: 5 - Einmaliger Zuschuß Geschäftsstelle Mittelfranken

Einmaliger Zuschuß Geschäftsstelle Mittelfranken
Antragsnummer
5
Antragsteller
Melani Dörflein - Schatzmeisterin
Gesamtwert
600 Euro
Text
Hiermit beantrage ich im Namen des Bezirkverbands Mittelfranken, dass der Landesverband einen einmaligen Zuschuß in Höhe von 600,- an der Einrichtung der neuen Geschäftsstelle Mittelfranken beteiligen möge. Der Landesverband darf die GS selbstverständlich auch für Veranstaltungen in Mittelfranken nutzen.
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
...

Wir brauchen viel mehr Spenden, Spenden, Spenden.

Einmaliger Zuschuß Geschäftsstelle Mittelfranken

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
30.05.2012
Nummer
83
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Melani Dörflein - Schatzmeisterin
Betrifft
Einmaliger Zuschuß Geschäftsstelle Mittelfranken
Text
Gesamtwert = 600 Euro

Hiermit beantrage ich im Namen des Bezirkverbands Mittelfranken, dass der Landesverband einen einmaligen Zuschuß in Höhe von 600,- an der Einrichtung der neuen Geschäftsstelle Mittelfranken beteiligen möge. Der Landesverband darf die GS selbstverständlich auch für Veranstaltungen in Mittelfranken nutzen.

Einzelstimmen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Spendet 100 Euro
Pictogram voting keep-light-green.svg
Spendet auch.
Pictogram voting delete.svg
Will nicht, dass bald jeder Bezirk auf Unterstützung hofft und dafür Anträge stellt.
Kommentar
Wir brauchen viel mehr Spenden, Spenden, Spenden.

Antrag: 6 - Erhöhung Budget BayernIT

Erhöhung Budget BayernIT
Antragsnummer
6
Antragsteller
Wolfgang - IT
Gesamtwert
200 Euro
Text
Der Vorstand möge beschließen: Das Budget der BayernIT für das Jahr 2012 wird um 200 Euro erhöht um einen längeren Parallelbetrieb der alten und neuen Server zu ermöglichen.
Begründung
Für den Umzug waren 2 Monate im Parallelbetrieb geplant. Durch Verzögerungen beim Umzug kann dies wahrscheinlich nicht eingehalten werden. Parallelbetrieb bei Stuke begann am 05.04.2012, sollte am 05.06.2012 enden, aktuelle Kosten pro Monat: 75,20 € für alten Server Parallelbetrieb bei Wigbold begann am 03.05.2012, sollte am 03.07.2012 enden, aktuelle Kosten pro Monat: 69,40 € für alten Server Wigbold sollte voraussichtlich im geplanten Zeitraum umgezogen werden können, Stuke benötigt wohl 1-2 Monate länger. Die 200€ sind nur ein grober Plan, um den Rest nicht unter Zeitdruck erledigen zu müssen. Außerdem hab ich die 200 € bereits vorsorglich überwiesen, es entsteht also effektiv kein größeres finanzielles Defizit beim LV.
Verantwortlicher im Vorstand
...


Erhöhung Budget BayernIT

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
30.05.2012
Nummer
84
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Wolfgang - IT
Betrifft
Erhöhung Budget BayernIT
Text
Der Vorstand möge beschließen: Das Budget der BayernIT für das Jahr 2012 wird um 200 Euro erhöht um einen längeren Parallelbetrieb der alten und neuen Server zu ermöglichen.
Einzelstimmen

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Fragen an den Landesvorstand

  • Unterschriften wegen dem Volksbegehren. Stand?
    • Es kommen immer wieder ein paar Unterschriften. Zwischen 4000-5000 sollten noch fehlen.

Sonstiges

Anmerkung: Beauftragte CSD fürs nächste mal einladen und grundsätzlich vorsehen.

Nächstes Treffen

  • Datum: Dienstag, 12.06.2012
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Telko